Initiative für „Eine linke Alternative zu Hartz IV“

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Martin Behrsing

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Verfasser: Jürgen Aust, Martin Behrsing u. Gerhard Militzer

Anforderungen an eine bedarfsorientierte und repressionsfreie Grundsicherung

Nachdem in den sozialen Bewegungen und der Partei DIE LINKE in den letzten Monaten eine intensive Diskussion darüber geführt wurde, wie eine menschenwürdige Alternative zu Hartz IV aussehen müsste, hat die BT-Fraktion der LINKEN mit einem Beschluss vom 27.01.2009 „Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung“ vorgelegt, die den Anspruch erheben, mit Hartz IV zu brechen und „der entscheidende erste Schritt (sind), um Armut in Deutschland wirksam und nachhaltig zu überwinden.“ Mit dem vorliegenden Positionspapier soll aufgezeigt werden, dass der Beschluss diesem Anspruch nur teilweise gerecht wird, da er in wesentlichen Punkten nicht mit der Hartz IV-Logik bricht und darüberhinaus hinter seit längerer Zeit erhobenen Forderungen und Positionen der sozialen Bewegungen zurückfällt. Darüberhinaus stellen wir mit diesem Positionspapier Alternativen vor, die den Anspruch erheben, tatsächlich mit der Hartz IV-Logik zu brechen.


weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
 
F

FrankyBoy

Gast
Als ich gestern in einem anderem Thread über "Demokratischen Sozialismus" geschrieben habe, gab es zum Teil auch Antworten, die zunächst einmal "Befremden" zum Ausdruck gebracht hatten.

Ich denke, dass durch die Parolen, die jahrelang durch die FDP/CSU/CDU/SPD/Grünen verkündet wurden (wer hat so viel Geld, wer soll das bezahlen), Die Linke eine "gewisse Sensibilität" bekommen hat, weil es eben einem "Otto-Normaldenker" schwer vermittelbar sein dürfte, warum jemand für 1.196,-- € brutto arbeiten geht - also netto viel weniger in der Tasche hat, wie berechtigte Forderungen von "Mindeststandards" (vergl. Die Regelsatzlüge).
Die Regelsatz-Lüge

Meiner Vorstellung nach, sind die derzeitigen Vorschläge das maximale, was den "normal denkenden Bürgern" und damit Wählern zugemutet werden kann, denn schließlich ist die deutsche Regierung sehr sehr knauserig, was Konjumkturprogramme angeht (auf Druck der Lobby).

Mehr dazu: oscar lafontaine - Google Video
 
E

ExitUser

Gast
Als ich gestern in einem anderem Thread über "Demokratischen Sozialismus" geschrieben habe, gab es zum Teil auch Antworten, die zunächst einmal "Befremden" zum Ausdruck gebracht hatten.

Ich denke, dass durch die Parolen, die jahrelang durch die FDP/CSU/CDU/SPD/Grünen verkündet wurden (wer hat so viel Geld, wer soll das bezahlen), Die Linke eine "gewisse Sensibilität" bekommen hat, weil es eben einem "Otto-Normaldenker" schwer vermittelbar sein dürfte, warum jemand für 1.196,-- € brutto arbeiten geht - also netto viel weniger in der Tasche hat, wie berechtigte Forderungen von "Mindeststandards" (vergl. Die Regelsatzlüge).
Die Regelsatz-Lüge

Meiner Vorstellung nach, sind die derzeitigen Vorschläge das maximale, was den "normal denkenden Bürgern" und damit Wählern zugemutet werden kann, denn schließlich ist die deutsche Regierung sehr sehr knauserig, was Konjumkturprogramme angeht (auf Druck der Lobby).

Mehr dazu: oscar lafontaine - Google Video


Nicht nur das, es ist auch viel Unwissenheit bei den Leuten dabei.

Ich habe mir mal das Video von Maischberger angeschaut, besonders bei dieser Strassenumfrage. Eine Frau sagte

"Ich arbeite hart für mein Geld und andere bleiben mit 1.500€ daheim"
Das sie diese 1.500€ auch bekommen würde, wusste sie anscheinend nicht.
 
E

ExitUser

Gast
Das musst du aber dazu sagen, worauf du dich beziehst. So hast du den Eindruck erweckt, man würde mit Hartz IV auf 1500,€ kommen.


wusste nicht, das Du die Sendung nicht gesehen hast, bei der Umfrage ging es um die BGE-Petition und was "die Menschen auf der Strasse davon halten".
 
F

FrankyBoy

Gast
wusste nicht, das Du die Sendung nicht gesehen hast, bei der Umfrage ging es um die BGE-Petition und was "die Menschen auf der Strasse davon halten".
Ich sehe sie mir gerade an, wenn ich den WC und den CDU-Kandidaten reden höre bekomme ich einen Kakreiz - muss man bei der SPD und der CDU eigentlich als Vollidiot anerkannt sein bevor man da in den Bundestag kommt?
 

Martin Behrsing

Redaktion
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Hier geht es nicht um die von Götz Werner gepushte Petition der Susanne Wüst, sondern um eine linke alternative zu Hartz IV.
 
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