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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
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Infos von Tacheles e.V. KDU-Richtlininen, BA Hinweise etc.

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Martin Behrsing

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#1
Neue Hinweise der BA zum SGB II veröffentlicht
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ich möchte Sie / Euch heute kurz darauf aufmerksam machen, daß wir auf den Tachelesseiten neue Verwaltungsanweisungen der BA zum SGB II veröffentlicht haben und zwar zu den § 7, 11 und 33 SGB II.
Hier geht’s zur aktuellen Übersicht:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/SGB_II_Durchfuehrungshinweise_Inhalt.aspx
KDU Richtlinien
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Wir haben nun alle uns vorliegenden Richtlinien zu den Unterkunftskosten (KdU-Richtlinien) aktualisiert und übersichtlicher Veröffentlicht. Derzeit sind es immerhin 62 Stück. Solltet ihr KdU Richtlinien haben die aktueller sind oder bei uns nicht veröffentlicht sind, bitten wir euch um Übersendung. Wir denken diese müssen ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt werden. Direkter Link:
http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/kdu&localparams=1&range=0,30
Aufsatz zur Unterkunftskostenentscheidung des BSG
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Ganz frisch haben wir einen Aufsatz eines Richters der an den BSG Entscheidungen zu den Unterkunftskosten beteiligt war veröffentlichen können Sozialrecht Aktuell 1/2007). In dem Aufsatz sind die Entscheidungsgründe des BSG sehr gut dargelegt. Bemerkenswert ist der Hinweis unter IV. Nr. 2, dort erwähnt der Autor das die Begrenzung der Wohnfläche
im Regelfall" erfolgen soll, er macht deutlich das im Einzelfall, z.B. der Auszug von Kindern aus dem selbst genutztem Eigentum kein Regelfall sei und das dann auch höhere Wohnflächen geschützt sein können.
Dies wird relevant für eine Vielzahl von Betroffenen (schätzungsweise 100.000 Haushalte) die Eigentum als Altersvorsorge angeschafft haben und jetzt vor dem Fiasko stehen alters- oder gesundheitsbedingt aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen zu sein und durch die BSG Entscheidung zunächst vor dem Problem stehen, daß die Behörde voraussichtlich sagen wird, wenn das Eigentum größer als 80/90 qm ist, das es zunächst als Vermögen zu verwerten sei, bzw. teilweise ALG II auf Darlehensbasis zu gewähren ist.
Hier nun zum Link:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2007/Schutz_Eigentum_Mietwohnraum.aspx
 
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