Informationen zur Patientenverfügung

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Taipanshu

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Ich würde das Thema bezüglich einer speziellen Patientenverfügung gern nochmal aufgreifen, da es zu diesem Thema wenig Informationen gibt und es sich bei einer solchen um ein sehr wichtiges Instrument handelt. Alle Angaben natürlich ohne Gewähr.

Ich bin vor kurzem selber auf die oben genannte Patientenverfügung gestoßen und ich habe das kurzer Hand einfach mal umgesetzt. Eventuell könnte eine solche Patientenverfügung für Betroffene wirklich wichtig sein und ich werde meine Erfahrungen einfach mal schildern. Grund zum Anlass bei mir war lediglich eine mündliche Andeutung meiner Sachbearbeiterin, das eine psychatrische oder psychologische Begutachtung möglich wäre, da schrillten bei mir die Alarmglocken.

Im Internet bin ich dann auf die Möglichkeit einer sehr zielgerichteten und angeblich sofort gültigen Patientenverfügung gestoßen. Inhaltlich geht es bei dieser nicht um eine Anwesenheitspflicht oder darum dass diese ausgehebelt werden kann, sondern unter anderem um die Ausschließung der Diagnosestellung. Außerdem wird im Zuge dieser Patientenverfügung ein Betreuungs-Bevollmächtigter ausgewählt der rechtlich immer an erster Stelle steht.

Sinn und Zweck dieser Pat-Verfügung ist die Vorbeugung von Entrechtung und Enteignung, das Jobcenter und der sozialpsychatrische Dienst können keinen Betreuuer stellen, weil dieser bei allen zuständigen Gerichten und Institutionen bereits im Vorsorgeregister steht, eine Eintragung kostet online übrigens 13 EUR (bei mir).

Ich habe das ganze umgesetzt und habe ein gutes Gefühl dabei, neben der Verfügung war ich natürlich beim Arzt und habe mir Geschäftsfähigkeit bescheinigen lassen (Geschäftsfähigkeit zum Zeitpunkt der Erstellung).

Mein Kenntnisstand (der durchaus fehlerhaft sein könnte):

- Man muss zu Terminen trotzdem erscheinen (Meldepflicht)
- Es dürfen keine Diagnosen erstellt werden (Psychische Diagnosen ausgeschlossen von F00 bis F99)
- Ohne Diagnosen keine weiteren Konsequenzen
- Das Jobcenter ist blockiert in seiner Möglichkeit einen Betreuer zu stellen

Jede Konsequenz auf Grund einer solchen Begutachtung erfolgt ja der Logik halber auf Grundlage einer Diagnosestellung, diese soll eben mit einer solchen Pat-Verfügung ausgeschlossen werden.

Warum schreibe ich das nochmal alles? Mich würde interessieren wer eine solche Patientenverfügung noch hat und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Seriös ist das Ganze ja, die Bundesnotarkammer ist immerhin darauf eingestellt.

Hier nochmal der Mustertext:

Patientenverfügung (gemäß § 1901 a BGB)

In Kenntnis der rechtlichen Folgen und im Bewusstsein der Tragweite meiner Entscheidung habe ich mich dazu entschlossen, meine persönlichen Verhältnisse eigenständig für den Fall zu regeln, dass ich meine Angelegenheit aufgrund einer Erkrankung oder Einschränkung meiner körperlichen, geistigen oder seelischen Fähigkeiten ganz oder teilweise nicht mehr selbst besorgen kann und/oder mein Selbstbestimmungsrecht in persönlichen und gesundheitlichen Angelegenheiten von mir selbst nicht mehr rechtswirksam ausgeübt werden kann.

Mit dieser Patientenverfügung möchte ich bindend festlegen, welche medizinischen Diagnoseerstellungen und Behandlungen ich strikt ausschließen und welche ich billigen möchte und denen somit ein Bevollmächtigter oder sonstiger rechtlicher Stellvertreter von mir zustimmen kann und welche er verweigern muss. Durch die Benennung von Vorsorgebevollmächtigten am Ende dieser Patientenverfügung, deren Bevollmächtigung aber nur unter der Bedingung wirksam ist, wenn diese sich strikt an diese Patientenverfügung halten, möchte ich eine eventuelle Anordnung einer Betreuung gegen meinen Willen durch ein Betreuungsgericht funktionell ersetzen, um die Wahrnehmung meiner Interessen und Entscheidungsbefugnisse meine Person betreffend für einen solchen Fall auf Personen meines besonderen Vertrauens zu übertragen und eine Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung strikt und verbindlich und unter allen Umständen zu unterbinden.

Da ich, Max Mustermann, geboren am 00.00.0000 in Musterstadt, derzeit wohnhaft in Musterdorf die Existenz irgendeiner psychischen Krankheit abstreite, stattdessen den psychiatrischen Sprachgebrauch und psychiatrische Diagnosen für eine schwere Persönlichkeitsverletzung und Verleumdung, sowie die Gefangennahme in einer Psychiatrie für eine schwere Freiheitsberaubung und jede psychiatrische Zwangsbehandlung für Folter und schwerste Körperverletzung erachte, möchte ich gemäß dem § 1901 a BGB hiermit eine Vorausverfügung errichten, um mich vor einer solchen Diagnostizierung bzw. Verleumdung und deren Folgen zu schützen, indem ich verbiete, folgende medizinischen Maßnahmen an mir durchzuführen:

A) Unter keinen Umständen darf bei mir irgendeine psychiatrische Diagnose erstellt werden. Ich verbiete hiermit jedem psychiatrischen Facharzt oder Fachärztin, mich zu untersuchen, genauso wie ich jedem anderen approbierten Mediziner untersage, mich hinsichtlich irgendeines Verdachts einer angeblichen „psychischen Krankheit“ zu untersuchen. Allen Ärzten, die mich untersuchen wollen, untersage ich, den Versuch irgendeine der Diagnosen, die im International Statistical Classification of Diseases (aktuell ICD 10. Revision, German Modification) im Kapitel V mit den Bezeichnungen von F00 fortlaufend bis F99 als „Psychische und Verhaltensstörungen“ bezeichnet werden, zu stellen, und um jede mögliche Unklarheit zu beseitigen, führe ich diese noch genauer aus als:

F00-F09 Organische, einschließlich symptomatischer psychischer Störungen
F10-F19 Psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen
F20-F29 Schizophrenie, schizotype und wahnhafte Störungen
F30-F39 Affektive Störungen
F40-F48 Neurotische, Belastungs- und somatoforme Störungen
F50-F59 Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Störungen und Faktoren
F60-F69 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen
F70-F79 Intelligenzstörung
F80-F89 Entwicklungsstörungen
F90-F98 Verhaltens- und emotionale Störungen mit Beginn in der Kindheit und Jugend
F99 Nicht näher bezeichnete psychische Störungen jeweils mit allen weiteren Unterspezifizierungen und alle später vorgenommenen Modifizierungen dieses Kapitels des ICD.

B) Strikt untersage ich folgende Behandlungen: - Behandlungen von einem psychiatrischen Facharzt oder dem sozialpsychiatrischen Dienst. - Behandlung in einer psychiatrischen Station eines Krankenhauses oder einer Ambulanz oder einem sog. Krisendienst - jede Einschränkung meiner Freiheit z.B. einsperren in einer psychiatrischen Station, jede Fixierung, jede Behandlung gegen meinen geäußerten Willen, jede Zwangsbehandlung egal mit welchen als Medikament bezeichneten Stoffen oder Placebos.

C) Unter der Bedingung, dass die in A) bis C) ausgeführten Verfügungen eingehalten werden, bevollmächtige ich gemäß § 1896 Absatz 2 BGB folgende Personen zu meinen Vorsorgebevollmächtigten, die jeweils einzeln handlungsberechtigt sind. Die Bevollmächtigung ist an die Erfüllung der in dieser Verfügung genannten Anweisungen gebunden. Die jeweilige Bevollmächtigung ist unmittelbar widerrufen, sollte die vorsorgebevollmächtigte Person von den in dieser Patientenverfügung von A) bis C) festgelegten Anweisungen abweichen.
Liste der Vorsorgebevollmächtigten:
1) Maria Mustermann usw.

Widerrufsvorbehalt
Mir ist bekannt, dass ich die Patientenverfügung und erteilte Vollmacht jederzeit im Ganzen oder teilweise widerrufen kann, sofern ich zum Zeitpunkt des Widerrufs geschäftsfähig bin. Ich bin mir der Tragweite und Rechtsfolgen dieser Vollmacht, über die ich mich hinreichend informiert habe, bewusst.
Diese Vollmacht habe ich freiwillig und unbeeinflusst im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte verfasst.
Zusätzlich füge ich dieser Patientenverfügung die Kopie eines ärztlichen Attests über Geschäftsfähigkeit hinzu, so dass mein in dieser Patientenverfügung zum Ausdruck gebrachter freier Wille und die Wirksamkeit dieser Patientenverfügung unbestreitbar sind. Das Original des Attests befindet sich in meinen Unterlagen

Quelle des Zitats angefügt

https://www.google.de/url?sa=t&rct=...-oPx4zZNLcKLuA&bvm=bv.147448319,d.bGg&cad=rja
 

ZynHH

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Seriös ist das Ganze ja, die Bundesnotarkammer ist immerhin darauf eingestellt.

Nur Schade wenn paranoiiker das durch solche eigenen Einschätzungen dann in den Müll werfen....
Das Jobcenter ist blockiert in seiner Möglichkeit einen Betreuer zu stellen

Kopfschuss...Mal ehrlich, jc stellen weder bei gesunden noch bei kranken alg ii Empfängern einen Betreuer....

Warum schreibst du Sowas?

Natürlich ist es richtig, eine weitreichende patientenverfügu g zu haben. Wir wollen ja nicht leiden....

Aber ob nun ausgerechnet die BundesNotarKammer der richtige Ansprechpartner ist, oder der eigene Hausarzt..Facharzt....Den Schuss muss wohl jeder Paranoiker selbst hören...Ob ich morgen ausgemüllt werde habe ich bereits entschieden...umso weniger muss verbrannt werden....Paaaady
 
E

ExitUser

Gast
Also hier werden die Vorsorgevollmacht und die Patientenverfügung etwas durcheinandergebracht...

Eine Patientenverfügung bestimmt nach deinem Willen die je nach dem momentanen Gesundheitszustand weitergehende Behandlung bei zB. unheilbaren Leiden mit künstlicher Ernährung, Beatmung im komatösem Zustand etc. also wenn nur eine Verlängerung des "Leidens" erreicht werden könnte dann kann man obengenannte Maßnahmen ausschließen in der Patientenverfügung.

Eine Vorsorgevollmacht regelt alle Angelegenheiten (durch Bestimmung eines Familienangehörigen oder Bekannten als Betreuer/Bevollmächtigter) die man zB. durch Krankheit oder Alter nicht mehr selber ausüben kann insbesondere Aufenthaltsbestimmung, finanzielle Angelegenheiten, im gesundheitlichen Bereich Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht gegenüber dem Bevollmächtigtem, Einwilligung von medizinischen Eingriffen etc...

Und das JC kann keinen Betreuer bestellen bestenfalls eine Betreuung anregen (das kann allerdings jeder auch dein Nachbar...) aber darüber entscheidet nur das Vormundschaftsgericht nach Prüfung der Gegebenheiten.

Beides (Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung) sollte heutzutage jeder (auch schon in jungen Jahren) abgeschlossen haben.

Zu den Vordrucken die man im Internet herunterladen und ausfüllen kann: Diese können akzeptiert werden und so lange das von den entsprechenden Stellen getan wird wird es keine Probleme geben, allerdings wenn es irgendwann mal Probleme geben sollte warum auch immer sieht man alt aus...

Deshalb wird von Sachverständigen sicherheitshalber immer zu einer vom Notar erstellten und beglaubigten Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung geraten denn nur dieser kennt die richtigen rechtssicheren Formulierungen/Bestimmungen die im Ernstfall auch nicht in Frage gestellt werden können.


liesa
 
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Taipanshu

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Ich bin auch kein Experte, aber in der von mir verfassten Patientenverfügung ist die Vorsorgevollmacht bereits teil dieser und mit inbegriffen. Durcheinander gebracht habe ich hier eigentlich nichts, es wurde nur zusammen gefasst.

Mein Thread stand ursprünglich auch in einem anderen Kontext, wurde aber verschoben und als Einzelthema veröffentlicht. Im ursprünglichen Thread hatte ein Elo-User bereits positive Erfahrung mit der Pat-Verfügung, als er beim sozial-psychatrischen Dienst erscheinen musste. Dort wurde er vom Gutachter wieder nach Hause geschickt, Sanktionen bekam er keine.

Da ein Vorposter frage, warum ich sowas schreibe. Warum denn nicht? Es hat schließlich schon Menschen geholfen.
 

TazD

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Und das JC kann keinen Betreuer bestellen bestenfalls eine Betreuung anregen (das kann allerdings jeder auch dein Nachbar...) aber darüber entscheidet nur das Vormundschaftsgericht nach Prüfung der Gegebenheiten.
Wie der Name schon sagt, entscheidet bei einer Betreuung auch das Betreuungsgericht.
Das Vormundschaftsgericht entscheidet über Vormundschaften.

Ich bin auch kein Experte, aber in der von mir verfassten Patientenverfügung ist die Vorsorgevollmacht bereits teil dieser und mit inbegriffen. Durcheinander gebracht habe ich hier eigentlich nichts, es wurde nur zusammen gefasst.
Und genau diese Zusammenfassung bringt das Durcheinander. :wink:
Beide Themenkomplexe können zusammengefasst werden, sollten allerdings besser getrennt betrachtet und erörtert werden, da die rechtlichen Folgen ebenfalls unterschiedliche sind. Diese können nämlich nicht zusammengefasst werden.
 
E

ExitUser

Gast
Es hat schließlich schon Menschen geholfen.

Ist schon richtig und da hast du hast ja auch nix falsch gemacht:wink:

Es ging/geht aber in deinem Beispiel mehr um die Vermeidung als psychisch Krank diagnostiziert zu werden mit den eventuellen folgen...

Und da greift auch die in einer Vorsorgevollmacht enthaltene Aufenthaltsbestimmung (bei eventueller Unterbringung in speziellen Häusern...) wo man den Vollmachtnehmer eben dementsprechend Anweisung erteilt.

Es ist wirklich erschreckend wie viele sich damit noch nie auseinandergesetzt haben um dann eventuell böse überrascht zu werden.



liesa
 
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M

mucel

Gast
Ist schon richtig und da hast du hast ja auch nix falsch gemacht:wink:

Es ging/geht aber in deinem Beispiel mehr um die Vermeidung als psychisch Krank diagnostiziert zu werden mit den eventuellen folgen...

Und da greift auch die in einer Vorsorgevollmacht enthaltene Aufenthaltsbestimmung (bei eventueller Unterbringung in speziellen Häusern...) wo man den Vollmachtnehmer eben dementsprechend Anweisung erteilt.

Es ist wirklich erschreckend wie viele sich damit noch nie auseinandergesetzt haben um dann eventuell böse überrascht zu werden.

liesa

Verstehe ich das richtig? Du hast Sorge(n), dass dir irgendwann mal ein Arzt eine Störung/Krankheit mit psychiatrischem Hintergrund, also z.B. Depression, Manie, Persönlichkeitsstörung etc. attestiert und du daraufhin in eine psychiatrische Einrichtung (zwangs-)eingewiesen wirst?

Und du glaubst, dass mit einer Patientenverfügung bzw. Patientenvollmacht umgehen zu können?

Es ist wirklich erschreckend, dass man meint Unterbringungsgesetze etc. mit einer Patientenverfügung bzw. Patientenvollmacht umgehen zu können und dann, wenn es soweit ist, böse überrascht zu werden!

Glaubst du wirklich, dass sich ein Gericht davon abhalten läßt, einen akut schizophrenen Menschen mit Wahnvorstellungen bzw. eine akuten Maniker, bei dem evtl. auch noch eine Fremdgefährdung vorliegt, zwangsweise in einer psychiatrischen Einrichtung unterzubringen? Was man mit einer solchen Verfügung unterbinden kann, ist das man dort über das notwendige Maß hinaus behandelt wird. Mehr aber auch nicht. Und da wird auch kein von dir vorher bestimmter Bevollmächtigter die Bestimmung des Aufenthaltsrechtes für dich wahrnehmen bzw. übernehmen können.

Und was die Stellung von Betreuern bzw. die Beantragung einer Betreuung für ALG 2 Empfänger durch JC angeht, hat ZynHH gestern Abend ja eigentlich schon alles geschrieben.
 
E

ExitUser

Gast
Verstehe ich das richtig? Du hast Sorge(n), dass dir irgendwann mal ein Arzt eine Störung/Krankheit mit psychiatrischem Hintergrund, also z.B. Depression, Manie, Persönlichkeitsstörung etc. attestiert und du daraufhin in eine psychiatrische Einrichtung (zwangs-)eingewiesen wirst?
Und du glaubst, dass mit einer Patientenverfügung bzw. Patientenvollmacht umgehen zu können?

Nö, das verstehst du völlig falsch!

Man sollte den ganzen Thread lesen bevor man hier einzelne Beiträge so aus dem Zusammenhang reißt! (das ist wirklich erschreckend...:biggrin:)

Diese "Sorgen" habe nicht ich sondern der Threadstarter! Zwangseingewiesen wird man auch nicht bei Persönlichkeitsstörungen, Depressionen oder Manien sondern zB. bei akuter Eigen oder Fremdgefährdung
einhergehend mit zB. Wahnvorstellungen verbunden eben mit einer Eigen oder Fremdgefährdung!

Und in so einem Fall da gebe ich dir Recht nützt dann (im ersten Moment) auch keine Vorsorge/Patientenverfügung.

Von einem solchen "Szenario" (Zwangseinweisung) war aber in meinen Beiträgen absolut keine Rede!

Die von mir in einer Vorsorgevollmacht beschriebene Aufenthaltsbestimmung bezieht sich darauf sollte ein Angehöriger/Freund in einer Einrichtung/Psychiatrie untergebracht sein (ohne Zwangseinweisung!!!) und nach Hause wollen der Vollmachtnehmer/Bevollmächtigte dann den Willen des Vollmachtgebers umsetzen kann (und darf) nämlich die Entlassung zu erwirken auch wenn die Klinik/Einrichtung anderer Meinung wäre!

Genau das hatte ich (als Betreuer) vor Jahren bei meinem Vater welcher freiwillig in ein psychiatrisches Krankenhaus gegangen war gemacht, nämlich seinen Willen auf Entlassung durchgesetzt als ihm der Aufenthalt dort nicht gut tat aber die Klinik der Meinung war er müsste noch da bleiben und er seinen Willen diesbezüglich nicht in dem Maße durchsetzen konnte...


liesa
 

Muzel

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Ich habe auch keine Patientenverfügung abgefasst. Ich halte allerdings eine Versorgungsvollmacht für notwendig. Du kannst damit bestimmen, wer über dein Geld und deinen Willen bestimmen darf. Das erspart mir die Zwangspsychiatrie nicht, aber kann sie durch einen guten Anwalt verkürzen.
 
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