In welcher Höhe werden Beiträge für Haftpflichtversicherung und Hausratversicherung bei Grundsicherung im Alter und dauerhafter Erwerbsminderung einkommensmindernd anerkannt?

Leser in diesem Thema...

Lirypa

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Juni 2021
Beiträge
92
Bewertungen
84
Die Frage wurde schon einmal hier gestellt, leider aber nicht beantwortet. Gibt es dazu bundeseinheitliche Regelungen, oder kann jede Kommune nach eigenem Ermessen handeln? Wie sind eure Erfahrungen zur Absetzbarkeit von Haft- und Hausratversicherung?
Nochmal zur Verdeutlichung: Es geht nicht darum, ob Beiträge abgesetzt werden können, sondern wie hoch kann der Betrag sein.
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
25.696
Bewertungen
19.231
@Lirypa

Es geht nicht darum, ob Beiträge abgesetzt werden können, sondern wie hoch kann der Betrag sein.

Das kann man so aus dem Hut nicht beantworten, weil es richtet sich nach deiner EM-Rente, sowie nach dem Versicherungsbeitrag, lies bitte auch mal in diesem Link zum Thema:


und dazu mal ein Urteil vom SG Düsseldorf hier geht es um die monatliche Absetzung der Versicherungsbeträge.

 
Zuletzt bearbeitet:

Lirypa

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Juni 2021
Beiträge
92
Bewertungen
84
@ Seepferdchen 2010 Danke für den Hinweis.

Christian Schultz

am 17.07.2021

Hallo Edelgard, ich weiß aus dem Stehgreif leider auch nur, dass es Maximalbeträge gibt, die angerechnet werden können. Weiteres müsste ich recherchieren - sobald ich etwas weiß, werden wir einen eigenen Beitrag dazu veröffentlichen.
Der Autor? des Beitrages weiß offensichtlich auch noch nicht genug und evtl. kommt hier noch ein weiterer Beitrag.

Kosten der Haftpflicht- und Hausratversicherung bei Grundsicherung

Die Beklagte wird ... verurteilt, der Klägerin für die Zeit von Juli 2006 bis Juni 2007 ... Leistungen der Grundsicherung... in Höhe von 11,25 EUR monatlich zu bewilligen.
...
Der Beitrag zu der Hausratversicherung bei der ZURICH Versicherung AG von 111,71 EUR jährlich (monatlich 9,31 EUR) ist jedoch nur im Umfang von 80 EUR jährlich (6,67 EUR monatlich) der Höhe nach angemessen im Sinne von § 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII.

Der Beitrag zu der hier in Rede stehenden Privat-Haftpflichtversicherung bei der HUK-COBURG ist nur in Höhe von jährlich 55 EUR (monatlich 4,58 EUR) angemessen.
Ich hab mal versucht, den Kern des Urteils aus der Bleiwüste zu extrahieren. In Anbetracht der Tatsache , dass der Regelsatz 2006, dem Jahr des Urteiles, bei 345€ lag, müsste eigentlich auch der Absetzbetrag entsprechend steigen. "Meine" Kommune hält jeweils 5,10 € monatlich für angemessen.
Eine höchstrichterliche Entscheidung scheint es nicht zu geben oder ich habe sie übersehen.
 

Kampfmufftie

Elo-User*in
Mitglied seit
23 Dezember 2020
Beiträge
185
Bewertungen
86
Für Beiträge in dieser Höhe lässt sich gut eine Versicherungsgesellschaft finden. Meine Privathaftpflicht kostet 30 Euro jährlich. Meine Hausrat zwar 93 Euro, aber darüber ist ein hochwertiges Ebike mitversichert. Ohne Ebike geht es da auch noch preiswerter.
 

Lirypa

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Juni 2021
Beiträge
92
Bewertungen
84
Ergänzung, nachdem Sozialgerichtsbarkeit wieder zu erreichen ist, habe ich in der Datenbank folgendes Urteil gefunden (Auszug):
Haftpflicht; S 20 SO 151/11 Die Klage ist zulässig und begründet. [...] Die Klägerin hat seit 01.12.2010 Anspruch auf höhere Sozialhilfe in dem Umfang, wie sie Beiträge zur privaten Haftpflichtversicherung zu entrichten hat, das heißt von Dezember 2010 bis Juni 2011 monatlich 6,55 EUR, seit 01.07.2011 monatlich 6,87 EUR.
 
Oben Unten