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In Nürnberg liegt so einiges im ARGEn

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edy

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In Nürnberg liegt so einiges im ARGEn

von Tom_ - 17.04.2006 21:11
Es ist ja keine neue Erfahrung, daß ARGEn ihre "Kunden" gerne in den billigsten Wohnungen sehen wollen, aber die ARGEn in Nürnberg schießen im Moment wieder den Vogel ab.
Noch im März vergangenen Jahres meldeten die Nürnberger Nachrichten zum Thema "Umzugsaufforderungen der ARGEn" beruhigend folgendes:

Sozialreferent Prölß sagt ?auf jeden Fall eine Einzelfallprüfung? zu.
http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=319083&kat=10&man=3

Finden diese nun statt? Nein, wie die Praxis zeigt. Immer noch werden fotokopierte Schreiben verschickt mit ein paar handschriftlichen Ergänzungen. Immer noch werden die Betroffenen nicht über ihre Rechte aufgeklärt und auf mögliche Ausnahmetatbestände aufmerksam gemacht. Auf Anfrage verweist man lediglich an die Widerspruchsstelle.

Nehmen wir uns zwei Beispielfälle von vielen vor:

1.) Als ob der Schicksalsschlag nicht aussreichte, daß der Ehemann von einer Autofahrt nicht mehr zurückkam, nein die ARGE mußte noch eins draufsetzen. Die gebeutelte Frau. Der Ehemann war bei einem Autounfall ums Leben gekommen und hinterlies seine Frau und drei kleine Kinder. Als Folge dieses Schocks erkrankte die Witwe und kämpfte sich unter anderem durch eine Lungenentzündung. Daraufhin genehmigte man ihr eine Kur.

Als sie von der Kur zurückkehrte, da erwartete sie dann der nächste Schock: Ein Brief der ARGE Nürnberg. Die Wohnung sei nun zu groß, weil ja schließlich ein Bewohner weggefallen sei und auch zu teuer. Sie solle in einem halben Jahr spätestens umgezogen sein. Davon abgesehen, daß es auch für die Kinder nicht sinnnvoll ist, sie in dieser Situation auch noch zusätzlich aus der gewohnten Umgebung zu reißen.

Es begann ein harter Kampf mit den herzlosen Mitarbeitern der ARGE. Nicht nur wollte man sich keineswegs erweichen lassen, sondern man setzt noch ein weiteres drauf. Man versuchte der geschockten Frau auch noch klarzumachen, daß sie selbst für alle Umzugskosten aufzukommen habe. Schließlich müsse sie ja Freunde und Bekannte haben, die seien verpflichtet ihr zu helfen. Von der ARGE würde es jedenfalls kein Geld geben. Man tat letztlich alles um die Verzweiflung der Witwe noch zu erhöhen. Es kam wie es kommen mußte: Die Folge, eine schwere Depression.

Die Frau hatte Glück, ein Nachbar hatte durch Zufall von den Problemen erfahren und sich kundig gemacht. Er besorge ihr alle nötigen Informationen, Gesetztestexte usw. und so konnte letztlich die ARGE doch noch zum Einlenken bewegt werden.

Hat die ARGE daraus gelernt? Nein, wie Fall Nummer zwei vom April diesen Jahres zeigt:
Die Ausgangssituation. Die Wohnung ca. 80 Quadratmeter. Bewohnt von einer 78jährigen Frau und ihrem Sohn. Dieser kümmert sich seit langem um die gehbehinderte und an Altersdemenz erkrankte Mutter. Die Wohnung ist aufgeteilt in zwei Bereiche von dem die Mutter einen bewohnt und er den anderen. Zwischen den beiden gibt es einen vom Vermieter genehmigten Untermietvertrag. Danach nutzt er von der Wohnung rund die Hälfte, wofür die ARGE die hälftige Miete übernimmt...bisher. Die andere Hälfte wird aus der Rente der Mutter finanziert.

Nun kam es zu einer Mieterhöhung von rund 23 Euro und die ARGE teilt mit:
Die Wohnung ist zu teuer. Sie haben eine Frist von 6 Monaten die Miete zu senken oder sich eine billigere Wohnung zu suchen. Die ARGE mutet also einen Umzug zu, wegen nicht einmal 12 Euro im Monat die sie zu zahlen hätte. Denn sie zahlt ja von der Miete nur exakt die Hälfte!

Das alles wäre schon schlimm genug, wenn der betroffene Erwerbslose nicht zusätzlich auch noch selbst erkrankt wäre. Der ARGE bekannt war zum Zeitpunkt der Aufforderung, daß der Betroffene gerade wenige Tage vor einer Operation stand, die seine achte in den letzten Jahren sein würde. Der Betroffene ist seit längerem selbst krankgeschrieben, leidet unter anderem an behandlungsbedürftigen chronischen Schmerzen. Dazu kommen noch weitere Probleme, wie zum Beispiel die Notwendigkeit einer nächtlichen Beatmung mittels eines sogenannten Überdruckbeatmungsgeräte. Seine Mutter steht ebenfalls vor einer Operation in wenigen Wochen.

Ist das Schamgefühl der Behörden inzwischen so tief gesunken, daß man selbst in solchen Fällen nicht mehr davor zurückschreckt, die Leute zu schikanieren?

Inzwischen hat der Betroffene übrigens seine Operation gut hinter sich gebracht und befindet sich auf dem Weg der Besserung, wird aber noch lange Zeit krankgeschrieben sein. Noch ist nicht klar, wie er den Kampf gegen die Willkür und Herzlosigkeit der Behörde führen wird, denn wie soll er, wenn er die Hände derzeit nur wenig benutzen kann?

Die Betroffenen brauchen Solidarität in der Gesellschaft. Die beiden Fälle sind nur zwei Beispiele von vielen tausend ähnlichen oder noch schlimmeren. Wir dürfen nicht aufgeben die Medien auf diese Mißstände eines kranken Systems aufmerksam zu machen, das seine Schwachen schlichtweg mies und menschenverachtend behandelt.

Bei den ARGEn liegt wirklich vieles im ARGEn.
Quelle: http://de.indymedia.org
 

Arco

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#2
Ja Ja....

man/frau sollten solche Fälle noch viel mehr in die Öffentlichkeit bringen und den Daumen auf die Wunde legen.

Wäre mal angebracht solche "Einzelfälle" zu sammeln, zu sortieren und dann von uns in den jeweiligen Städten versuchen in die Medien zu bringen.

Es gibt doch in vielen Städten/Gemeinden sogenannte Zeitungen die 1 bis 2 x in der Woche erscheinen (bei uns in Kassel ist das der "Extra TiPP") und die solche Themen aufnehmen.

Das verstärkt im ganzen Lande, wäre doch unter Umständen eine kleine wirksame Waffe gegen die Machenschaften der Argen....

Nur mal so ein Gedankengang...
 

Bruno1st

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#3
Diese beiden Fälle sind für mich ein typisches Beispiel von Beamten die sich hinter der Behörde und den "Vorschriften" verstecken können. Hatten wir das nicht schon einmal "Wir haben nur Befehle ausgeführt" ?

Ich verlange die persönliche und direkte Haftung der Verwaltungsmitarbeiter. Jeder muß seine Unterschrift unter die Schriftstücke setzen und ist damit automatisch gesamtschuldnerisch haftbar. Träume ? Vielleicht, aber ich träume auch von der Abschaffung der lebenslangen Garantie als Beamter zu arbeiten. Und dies wird bald kommen, denn die Pensionen sind nicht mehr bezahlbar. Leider müssen vor so einer Änderung zuerst alle anderen über die Klinge springen. Weil die Beamtenlobby unfähig ist, zuzugeben, daß sie inzwischen selbst ein großer Kostenfaktor und Kostenrisiko geworden sind. Von den Fehlentscheidungen und Knüppeln unter denen der berühmte Mittelstand leidet ganz zu schweigen.
 

Arania

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#4
Da kann ich nur zustimmen, leider gibt es diese Fälle sehr oft, meiner ist auch einer davon, und jeder weiß nicht wie er sich wehren kann.
Ich habe jetzt bereits mal einen Pressetermin gemacht, ehemalige Kontakte helfen da ein bisschen, aber ich denke auch mein Fall wird vorm Gericht landen.

Nur sehe ich eine weitere Gefahr, die Gesetzeslage wird noch in diesem Jahr geändert werden, so das es dann sehr schwer werden wird vorm Sozialgericht zu bestehen
 

hummellinge

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#5
Die achso freundlichen Menschen vom Jobcenter und wie die alle heissen, haben in meinen Augen kein Schamgefühl mehr. Keine Achtung vor dem menschlichen Individuum und wollen nur eines erreichen in meinen Augen - die Zahlen auf die eine oder andere Art zu drücken, wenn jemand dabei drauf geht - um so besser. Entschuldigung für diesen personengebundenen Sarkasmus - ist heut nich mein Tag, hab mal selber wieder liebe Post vom Jobcenter bekommen.

Tschüß hummellinge
 

Arco

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#7
Bruno1st sagte :
Diese beiden Fälle sind für mich ein typisches Beispiel von Beamten die sich hinter der Behörde und den "Vorschriften" verstecken können. Hatten wir das nicht schon einmal "Wir haben nur Befehle ausgeführt" ?

Ich verlange die persönliche und direkte Haftung der Verwaltungsmitarbeiter. Jeder muß seine Unterschrift unter die Schriftstücke setzen und ist damit automatisch gesamtschuldnerisch haftbar. Träume ? Vielleicht, aber ich träume auch von der Abschaffung der lebenslangen Garantie als Beamter zu arbeiten. Und dies wird bald kommen, denn die Pensionen sind nicht mehr bezahlbar. Leider müssen vor so einer Änderung zuerst alle anderen über die Klinge springen. Weil die Beamtenlobby unfähig ist, zuzugeben, daß sie inzwischen selbst ein großer Kostenfaktor und Kostenrisiko geworden sind. Von den Fehlentscheidungen und Knüppeln unter denen der berühmte Mittelstand leidet ganz zu schweigen.
HI bruno,

du kommst deinem Traum immer näher :mrgreen:

seit 2 Jahren werden bei der Arbeitsagentur schon keine Beamten mehr (Inspektorenlaufbahn) eingestellt, nur noch auf Angestelltenbasis.

Allerdings zähle ich nicht unbedingt zu denen, nur aus reinen Kostengründen - damit wir uns hier nicht falsch verstehen, die hier eine große Kostenersparnis sehe. Aber das ist ein anderes Thema...
Die Beamten können nämlich nichts dafür, dass die Politik hier keine vernünftigen Rückstellungen gebildet haben....

Aber die Frage der persönlichen Haftung der gesamten Mitarbeiter von Ämtern ist ein wichtiges Thema, aber auch schon seit langem im Gespräch...

Große Gegner im Hintergrund sind da "seltsamerweise" auch die Gewerkschaften ! ! !
 

Arania

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#8
Für was und WIE konkret soll ein Mitarbeiter der ARGE haftbar gemacht werden? Für das was seine Vorschriften sind? Dann sind wir bald wieder bei dem Wunsch das Politiker haftbar gemacht werden sollen für ihr Handeln, wenn es einen Straftatbestand erfüllt sind sie heute schon haftbar, genau wie alle anderen Menschen, aber für politische Fehleinschätzungen sind sie nicht haftbar.
 
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Gast
#9
ARGEN und Rechenkünste

Im Fall mit der 78jährigen Mutter hat sich bisher folgendes ergeben:

Die ARGE kann nicht rechnen.
Man verglich Mietkosten inkl. Heizkosten mit Mietkosten ohne Heizkosten. Dann vergaß man den Untermietvertrag zu berücksichtigen. Ignorierte, daß Heizkosten einer Zweizimmerwohnung wohl höher sein dürften als die bisherigen hälftigen Heizkosten. Ergebnis: Es liegen gar keine zu hohen KdU vor :mrgreen:

Besonders nettes Schmankerl dazu: Man verschickte im April eine Kopie eines Schreibens dessen Original nie angekommen war. Und bei dieser Kopie ist genau der Punkt "ohne" Heizkosten nicht lesbar. Daher konnte das auch nicht so einfach bemerkt werden.

Ach ja, aufgrund der langen Mietdauer wären die KdU eh 10% höher anzusetzen gewesen.

Betreffend des anderen Falles ist die Lage die, daß die ARGE ein paar Umzugshindernisse übersieht.
1.) Krankheit der Mieterin
2.) Tod des Ehemannes
3.) Kinder, die man nicht einfach aus der Umgebung reißen darf vorallem auch wegen 2.)

Dazu kommt noch, daß die ARGE versucht sie in eine zwei Zimmer Wohnung zu kriegen. Kommentar: Die Kinder sind doch noch klein, die können auch dann in ein Zimmer, wenn es ein Mädchen und ein Junge sind. Falsche Argumentation, denn die KdU sehen nur die Zahl der Personen vor und es spielt das Alter keine Rolle.

Mal sehen wie das ausgehen wird.

Tom_
 
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