In Kürze habe ich einen Termin beim Jobcenter und dort wird man mir mit aller Wahrscheinlichkeit eine EGV andrehen wollen. Welche Möglichkeiten habe ich die EGV nicht zu unterschreiben und was erwartet mich, wenn ich nicht unterschreibe? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Steffano

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Hallo Zusammen,
in kürze erwartet mich eine Einladung beim Jobcenter, wo ich höchst wahrscheinlich eine EGV unterschreiben soll.

Ich würde mich gerne auf den Tag beim Jobcenter vorbereiten. Denn ich möchte am liebsten die EGV nicht unterschreiben. Da steht eh meistens nur Mist drin.

Aufgrund eines Unfalls und die daraus entstanden körperlichen Schäden, habe ich vom Versorgungsamt eine Bescheinigung erhalten.

Es wurde ein Grad der Behinderung (GdB) von 30 festgestellt. Die Behinderung hat zu einer dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt

Es wurde von einem Amts Arzt ein Gutachten erstellt in dem u. a. steht, das ich Vollzeit arbeiten kann, allerdings in wechselnder Körperhaltung (sitzen, stehen und gehen). Das besteigen von Leitern und häufiges Bücken und Knien muss gemieden werden. Außerdem das heben von Lasten über 10KG ohne mechanische Hilfe.

Bis gestern den 03.09.2019 war ich noch im Reha Status bei der Agentur für Arbeit. Da man es in den letzten 7 Jahren nicht geschafft hat, mich in Arbeit zu bekommen, habe mich dazu entschlossen das Land zu verlassen und nach Österreich auszuwandern. Da kann ich in meinen alten Beruf in der Gastronomie. Ich habe der Agentur für Arbeit mitgeteilt dass ich spätestens im Frühjahr 2021 nach Österreich gehe.

Für die restliche Zeit die ich noch hier bin wollte man mir was von einer Maßnahme erzählen, bei der ich für die Aufnahme einer leidensgerechten Arbeit vorbereitet werden soll. Was natürlich totaler Schwachsinn ist. Die Gastronomie wird nicht als leidensgerechte Arbeit anerkannt. Also ist die Maßnahme reine Zeitverschwendung und dient nur als Beschäftigungstherapie.

Ich habe denen dann gesagt, dass ich einen großen Hund habe, den ich noch versorgen muss. Wenn ich die Maßnahme antreten müsste, bräuchte ich für meinen Hund eine Tagesbetreuung. Den kann ich ja schlecht 6-7 Stunden täglich allein lassen. Das wäre Tierquälerei.

Bei der Maßnahme würde ich weiterhin ALG2 bekommen. Aber damit kann ich mir keine Tagesbetreuung leisten. Das interessiert die Agentur für Arbeit nicht. Ich habe denen dann gesagt, das ich ausschließlich an eine Vollzeitbeschäftigung interessiert bin.

Den Reha Antrag habe ich dann vorerst zurückgezogen und kann ihn jederzeit neu beantragen. Ab jetzt ist das IAG (Integrationscenter für Arbeit) für mich zuständig.

Da hat man mir im Vorfeld schon gesagt, das IAG ist meine Behinderung egal und ich muss mich darauf einstellen, mich auf jeden Job Bewerben zu müssen und auch Maßnahmen anzutreten.

Also das ich mich auf jedes Stellenangebot bewerben muss, ganz egal ob leidensgerecht oder nicht spielt angeblich keine Rolle, das halte ich für Schwachsinn. Ich kann mir kaum vorstellen dass die damit rechtlich durch kommen würden.

Was ist denn wenn die mir eine EGV aufbrummen wollen, wo was von Maßnahmen drin steht, eine bestimmter Anzahl an Bewerbungen im Monat usw. und nichts über mein leiden erwähnt wird usw.

Muss ich das unterschreiben?

Und was passiert wenn ich nicht unterschreibe?

Da muss ich ja mit einer Sanktion rechnen.

Vielleicht kann mir jemand den Ablauf kurz erläutern und wie ich am besten dagegen vorgehe.

Danke schon mal für eure Unterstützung!
 

tonitester

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Hi, eine EGV ist ein Vertrag

du gehst zum JC, am besten wenn du hast mit Beistand, Vertrag aushandeln und wenn der SB vom JC dir eine EGV auf's Auge drückt,
EGV einstecken und mitnehmen, du hast ca. 14 Tage Bedenkzeit, den Vertrag überprüfen zu lassen,

wenn du die EGV hast, hier im Forum einstellen (Anonymisiert) , dann kann sie hier im Forum überprüft werden.

MfG
 

Steffano

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Danke, so werde ich es machen. Einen Beistand habe ich leider nicht.

MFG
 

gila

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Bis gestern den 03.09.2019 war ich noch im Reha Status bei der Agentur für Arbeit. Da man es in den letzten 7 Jahren nicht geschafft hat, mich in Arbeit zu bekommen, habe mich dazu entschlossen das Land zu verlassen und nach Österreich auszuwandern. Da kann ich in meinen alten Beruf in der Gastronomie. Ich habe der Agentur für Arbeit mitgeteilt dass ich spätestens im Frühjahr 2021 nach Österreich gehe.
Du erkundigst dich hoffentlich auch bei der AfA, wie die HILFEN sind für eine Arbeitsaufnahme im "Ausland" - denn wenn du einen Job nachzuweisen hättest, stünden dir auch Unterstützungen zu, ggf. auch Umzugskosten etc. - erkundige dich rechtzeitig, auch im Internet!

Ich habe denen dann gesagt, dass ich einen großen Hund habe, den ich noch versorgen muss. Wenn ich die Maßnahme antreten müsste, bräuchte ich für meinen Hund eine Tagesbetreuung. Den kann ich ja schlecht 6-7 Stunden täglich allein lassen. Das wäre Tierquälerei.
So so - und das soll die AfA interessieren? Was ist wenn du einen Job hast - und noch keinen Hundesitter?
Wäre doch auch "Tierquälerei" ... also: für die AfA ist das völlig Banane, Hund-Katze-Maus oder was sonst noch.

Ich habe denen dann gesagt, das ich ausschließlich an eine Vollzeitbeschäftigung interessiert bin.
Wenn du den Druck etwas "loswerden" willst und eine EGV mit Maßnahme möglichst "umschiffen", dann versuche doch erstmal einen Minijob oder Teilzeit zu bekommen - und deklariere das als "Wiedereinstieg".


Da hat man mir im Vorfeld schon gesagt, das IAG ist meine Behinderung egal und ich muss mich darauf einstellen, mich auf jeden Job Bewerben zu müssen und auch Maßnahmen anzutreten.
Also das ich mich auf jedes Stellenangebot bewerben muss, ganz egal ob leidensgerecht oder nicht spielt angeblich keine Rolle, das halte ich für Schwachsinn. Ich kann mir kaum vorstellen dass die damit rechtlich durch kommen würden.
Die sagen so manches, um einem Druck zu machen. Sei mal mit deinen Antworten und Aussagen etwas "sparsamer"!

Muss ich das unterschreiben?

Und was passiert wenn ich nicht unterschreibe?

Da muss ich ja mit einer Sanktion rechnen.
1. Nein
2. Nix - allerhöchstens kommt ein Verwaltungsakt (EGV mit dem gleichen Inhalt als VA) - den kann man sich anschauen, ob was drin ist,
gegen das man in Widerspruch geht.
3. Nein - In Deutschland = Vertragsfreiheit, eine Nicht-Unterschrift unter einen Vertrag kann nicht "bestraft" werden!

EGV einstecken und sagen: schau ich mir zu Hause in Ruhe an.
 

Kerstin_K

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Wenn du in Österreich in der Gastronomie arbeiten kannst, warum geht das dann nicht in Deutschland?
 

gila

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Liebe Kerstin, ich wohne ja unmittelbar an der Grenze des Nachbarlandes und kann dir sagen die Möglichkeiten dort sind zum Teil wesentlich besser, in verschiedenen Gebieten ist der Tourismus auch mehr ausgeprägt, meistens sie die Stundenlöhne besser und vor allen Dingen nicht zu verachten für die ganze Buckelei in der Gastronomie ist das Rentensystem in Österreich wesentlich ergiebiger!
 
G

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Gast
Muss ich das unterschreiben?

Und was passiert wenn ich nicht unterschreibe?

Da muss ich ja mit einer Sanktion rechnen.
Erstaunlich, dass sich dieser Unsinn noch immer so hartnäckig hält....!^^
Fakt ist: EGV = öffentlich rechtlicher Vertrag und darf bei Nichtunterzeichnung definitiv nicht sanktioniert werden.

Siehe auch hier:

"Im Unterschied zur früheren Rechtslage bleibt seit dem 1. April 2011 die Weigerung einer leistungsberechtigten Person, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, jedoch sanktionslos."

Quelle: Wikipedia, Link: Eingliederungsvereinbarung – Wikipedia

Ich persönlich habe schon seit mittlerweile 6 Jahren keine sogenannte EGV mehr unterschrieben, da ich meine Grundrechte schon gern vollständig behalten möchte. ;)
Dies wurde auch nie sanktioniert, was auch rechtswidrig gewesen wäre und wogegen ich auch entsprechend vorgegangen wäre.

Bei Weigerung einer Unterschrift, wird, wie von @gila schon korrekt vorgetragen, i.d.R. ein EGVA (Eingliederungsverwaltungsakt) vom JC erlassen.
Gegen diesen legst du Widerspruch und ggfls. Klage beim zuständigen Sozialgericht ein. Vorlagen dafür gibt's hier im Forum genug.
Damit solltest du dann Ruhe haben. :)
Generell kann ich jedem nur raten, niemals eine sogenannte EGV zu unterschreiben.
 

Nena

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Ich würde mich gerne auf den Tag beim Jobcenter vorbereiten.
Lies.
Lies hier im Forum.
Wahllos. Finde Schlagwörter, die Dich interessieren. Such danach.
Du wirst auch an dem Tag an dem dann die Einladung kommt, immer noch Neues finden.
Lies einfach los...
 

Steffano

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Du erkundigst dich hoffentlich auch bei der AfA, wie die HILFEN sind für eine Arbeitsaufnahme im "Ausland" - denn wenn du einen Job nachzuweisen hättest, stünden dir auch Unterstützungen zu, ggf. auch Umzugskosten etc. - erkundige dich rechtzeitig, auch im Internet!



So so - und das soll die AfA interessieren? Was ist wenn du einen Job hast - und noch keinen Hundesitter?
Wäre doch auch "Tierquälerei" ... also: für die AfA ist das völlig Banane, Hund-Katze-Maus oder was sonst noch.



Wenn du den Druck etwas "loswerden" willst und eine EGV mit Maßnahme möglichst "umschiffen", dann versuche doch erstmal einen Minijob oder Teilzeit zu bekommen - und deklariere das als "Wiedereinstieg".




Die sagen so manches, um einem Druck zu machen. Sei mal mit deinen Antworten und Aussagen etwas "sparsamer"!



1. Nein
2. Nix - allerhöchstens kommt ein Verwaltungsakt (EGV mit dem gleichen Inhalt als VA) - den kann man sich anschauen, ob was drin ist,
gegen das man in Widerspruch geht.
3. Nein - In Deutschland = Vertragsfreiheit, eine Nicht-Unterschrift unter einen Vertrag kann nicht "bestraft" werden!

EGV einstecken und sagen: schau ich mir zu Hause in Ruhe an.
Danke für deine Nachricht.

Auf jeden Fall erkundige ich mich rechtzeitig. Aber das meiste weiß ich schon. Denn gehe nicht zum ersten Mal nach Österreich.
Wenn die AfA das mit meinem Hund nicht interessiert, ist mir das relativ schnuppe. Ich lasse mich eh zu nichts zwingen. Bin ja nicht auf den Kopf gefallen.
Was wäre wenn ich einen Job habe!? Na nichts... Man hat es in 7 Jahren nicht geschafft mir eine Arbeit zu vermitteln, geschweige denn das ich etwas Passendes gefunden habe.

Wieso sollte sich das Plötzlich ändern.

Und kurzfristig einen Hundesitter zu finden ist auch nicht das Problem.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Wenn du in Österreich in der Gastronomie arbeiten kannst, warum geht das dann nicht in Deutschland?

weil es in Deutschland sehr selten geteilten Dienst gibt. die Bezahlung ist schlecht und ich habe keine Kostenlose Unterkunft. Dazu kommt das ich durch meine Behinderung keine 9 Stunden am Stück stehen kann.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Danke für die ganzen Zuschriften. Ich werde mich hier im Forum noch mehr rein lesen was die EGV angeht und sobald ich den Wisch habe, stell ich ihn Anonym hier rein.
 
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Zermürbt38

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Wenn ich die Maßnahme antreten müsste, bräuchte ich für meinen Hund eine Tagesbetreuung. Den kann ich ja schlecht 6-7 Stunden täglich allein lassen. Das wäre Tierquälerei.
Nein das ist keine Tierquälerei. Viele Hunde bleiben den ganzen Tag alleine. Denn auch Tierbesitzer arbeiten, stell dir mal vor. Eine Tagesbetreuung ist nicht notwendig, wenn dein Hund nicht krank ist. Man kann die Tiere am Alleinbleiben gewöhnen oder willst du all die Jahre die du den Hund hast arbeitslos bleiben?

Weiterhin musst du keine EGV unterschreiben. Es besteht Vertragsfreiheit hier in Deutschland. Steck sie ein und nimm sie zur Prüfung mit. Diese kommt dann höchst wahrscheinlich als Verwaltungsakt, da die JC ihre Machtposition durchziehen wollen. Gegen den VA kannst du Widerspruch einlegen und gleichzeitig bei SG aufschiebende Wirkung beantragen, denn sonst müsstest du bis zur Reaktion des Jobcenters die EGV erst mal erfüllen. Achja und eine nicht unterschriebene EGV darf nicht sanktioniert werden, was ich vorher auch nicht wusste und immer aus Angst unterschrieben hatte.
 
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Steffano

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Nein das ist keine Tierquälerei. Viele Hunde bleiben den ganzen Tag alleine. Denn auch Tierbesitzer arbeiten, stell dir mal vor. Eine Tagesbetreuung ist nicht notwendig, wenn dein Hund nicht krank ist. Man kann die Tiere am Alleinbleiben gewöhnen oder willst du all die Jahre die du den Hund hast arbeitslos bleiben?
Tut mir leid, aber wenn man keine Ahnung von Hunde hat kann man die auch 12 Stunden alleine lassen. So ist es ja nicht. Es kommt schließlich auch auf die Rasse an. Ein Hund der von klein an viel Bewegung gewohnt ist und auch durch seine Rasse bedingt, den kann man nicht mal eben 8 Stunden alleine lassen. Das geht gar nicht. Aber das versteht nur jemand der auch Erfahrung mit den verschiedenen Hunderassen hat. Du scheinst da nicht gerade viel drüber zu Wissen. Aber da brauchen wir auch gar nicht weiter drüber zu reden.

Und ich werde mit Sicherheit nicht all die Jahre Arbeitslos bleiben solange ich meinen Hund habe.

Wenn du oben meinen Text vollständig gelesen hättest, wüsstest du dass ich nach Österreich in die Gastronomie gehe will. Da kann ich geteilten Dienst arbeiten. Das ist für mich die beste Lösung, damit mein Hund nicht zu kurz kommt. Mal schauen vielleicht klappt es schon im Oktober 2020 und nicht erst im Frühjahr 2021. Ich habe schon einige Betriebe die Interesse haben mich einzustellen.
 

Zermürbt38

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Tut mir leid, aber wenn man keine Ahnung von Hunde hat kann man die auch 12 Stunden alleine lassen.
Ich und andere haben sehr wohl Ahnung! Sag doch das du nicht arbeiten willst! Mein Bruder und seine Freundin haben auch einen und arbeiten in Vollzeit! Viel Glück für Österreich!
 

Steffano

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Termin beim amt verlief ganz gut.. habe EGV nicht unterschrieben und bisher ist nichts passiert.. habe auch direkt gesagt, das ich nach Ösi abhaue und es hier nicht mehr lohnt was anzufangen.......
 

Steffano

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Habe jettz die EGV als Verwaltungsakt bekommen...

wie geht man da jetzt vor ?
 

abcabc

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Am besten mal anonymisiert hier hochladen.... Fast immer sind rechtswidrige Inhalte für den Widerspruch zu finden....
 

Steffano

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Hier die EGV...

ich finde es in der akutellen Lage so wieso komisch das ich mich weiterhin in der Gastronomie bewerben soll, obwohl die meisten Betriebe zu machen mussten und Personal einsparen müssen. Ich hatte vor der Kriese Job Angebote in Österreich wo ich hätte anfangen können. Wegen der Corona Kriese haben mir sämtliche Betriebe abgesagt, weil alle Betriebe bis auf unbestimmte Zeit den betrieb einstellen mussten. Was bringt es denn da noch sich weiterhin als Küchenhilfe zu bewerben.
 

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abcabc

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ich finde es in der akutellen Lage so wieso komisch das ich mich weiterhin in der Gastronomie bewerben soll,
Ist das DEIN Wunsch in der Gastronomie zu arbeiten oder möchte das JC dich in die Gastronomie vermitteln?
Wenn du andere Wünsche hast: Du kannst das komplett ignorieren und dich auf deine Wunschstellen bewerben - auch wenn die garnichts mit Gastronomie zu tun haben.....

Kam der VA per Einschreiben oder mit der 0815 Briefpost?
Wenn der per 0815 Briefpost kam, wäre die einfachste Lösung: komplett ignorieren und gegenüber dem JC NIEMALS was vom VA erwähnen. Du weißt NICHTS vom VA. Erst wenn es zu einem Sanktionsversuch (Anhörung) kommt, reicht 1 Satz um jede Sanktion sofort zu kippen - und zwar, dass du nie einen VA erhalten hast und nicht weißt, worum es geht. 100% Erfolgschance jede Sanktion auf Basis dieses VA zu kippen - spätestens vor Gericht. ;)
 

Steffano

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@abcabc
Gastronomie ist mein Wunsch. Aber in der aktuelle Coronoa kriese ist es fast unmöglich eine Stelle zu finden.

Der VA lag in einem gelben Umschlag im Briefkasten.
 
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Ghansafan

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Hallo @Steffano,

wurde Dir im Vorfeld überhaupt eine EGV angeboten ? Ein VA vom 24.3.2020 kann nicht eine EGV vom 18.9.2019 ersetzen, denn eine EGV bzw. VA soll spätestens nach 6 Monaten überprüft und fortgeschrieben werden.

Heißt, man müsste dem Leistungsberechtigten erst mal eine neue EGV anbieten.

Was mir noch aufgefallen ist - Erstattung Bewerbungskosten ist nicht geregelt, - Mitwirkungs-, Meldepflichten haben nicht Bestandteil eines EGV/VA zu sein.


Dass Du Dich als Küchenhelfer bewerben musst, steht da nicht drin, lediglich, dass Du Deine Bewerbungsaktivitäten (Eigenbemühungen) monatlich nachweisen musst.

Steht auch nicht drin, in welcher Häufigkeit, Stichtag zum Nachweis ebenfalls nicht.

Zu Eigenbemühungen zählen auch Stellenrecherche im Netz, in der Zeitung, etc.
 

Steffano

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ja mir wurde im Vorfeld eine EGV angeboten. Die Standard EGV ohne das ich Mitsprache recht hatte. Mit mir wurde die EGV nicht persönlich durch gegangen, sondern nur ausgedruckt und ich soltle dann unterschreiben. Ich habe dann gesagt mit dem Inhalt bin ich nicht einverstanden und verweigere die unterschrift.

Was soll ich denn jetzt machen? Widerrspruch mit Begründung? Habe so was noch nei gemacht und weiß nicht so recht wie ich das am besten Formuliere.
 

Ghansafan

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Hallo @Steffano,

ok., nehme aber an, eine Potenzialanalyse wurde vor dem Anbieten der EGV aber nicht durchgeführt, oder ?

Also das Ausloten von beruflichen Stärken und Schwächen, ebenso von eventuellen Vermittlungshemmnissen.

Wir helfen Dir beim Widerspruch.
 

Steffano

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Hallo @Steffano,

ok., nehme aber an, eine Potenzialanalyse wurde vor dem Anbieten der EGV aber nicht durchgeführt, oder ?

Also das Ausloten von beruflichen Stärken und Schwächen, ebenso von eventuellen Vermittlungshemmnissen.

Wir helfen Dir beim Widerspruch.
nein, eine Potenzialanalyse wurde vor dem Anbieten der EGV nicht durchgeführt....

Danke das freut mich. :)
 
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