... in Erwartung der Dinge, die da kommen werden ...

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DVD2k

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Ich hatte heute Vormittag einen Termin um mich für einen Ein-Euro-Job vorzustellen (wurde hier schonmal erwähnt:Anschreiben zu einem 1,50 € Job). naja, ich wusste ja, dass es sehr schwierig für die werden würde, mir einen solchen 'Skavenjob' aufzubrummen, da ich ja hier und in anderen Quellen vorher viel über diese Jobs gelesen und mich dementsprechend mental darauf vorbereitet hatte :icon_twisted:.
Während des Termins habe ich mir Notizen (meine 'Sauklaue' kann kaum ein normalsterblicher Entziffern, was es immer sehr erschwert, zu lesen, was ich denn da so hinkritzle:biggrin:) gemacht, um mir, wieder Zuhause, ein 'Gedächtnisprotokoll' schreiben zu können:

Termin begann verspätet, da angeblich 2 Termine auf 10:00 gelegt wurden (eigener Termin hätte 10:30 stattfinden sollen), als ich ca. 10:25 ankam, wartete noch dien ‚Kundin‘, die den 2. Termin um 10:00 gehabt hätte.
Die von mir erbetene Bestätigung, dass ich den Termin wahrgenommen habe, bekam ich erst nach nachdem ich ausdrücklich darauf bestanden habe, auf meine einfache Aufforderung dass ich gerne eine Bestätigung haben möchte, entgegnete sie, das brauchte sie nicht, es würde ja bei ihr vermerkt.
Sie fragte mich nach meinem Lebenslauf, welchen ich ihr dann übergab. Bei der Frage ob ich auch etwas hätte, auf dem meine Adresse und das Geburtsdatum zu sehen sei. Wollte ich ihr das Deckblatt meiner mitgebrachten Bewerbungsmappe überreichen, als ich bemerkte, das auf dieser meine Handynummer steht, also hab ich meinen Kugelschreiber genommen und begann, diese unkenntlich zu machen. Daraufhin entgegnete sie, die Telefonnummern habe sie ja schon und fragte ob meine Handynummer nicht mehr aktuell wäre. Daraufhin sagte ich, dass es ja interessant sei, dass sie auch meine Handynummer habe, denn diese hatte ich beim (vor)letzten Gespräch mit dem SB (am 26.01.2010) aus meiner Akte streichen lassen! Sie meinte, aus meinem Wohnort hätte sie noch keinen Kunden/Bewerber gehabt und Schaute erst einmal auf die Karte an der Wand hinter ihr. Sie schaute ausserdem bei den Fähigkeiten in meinem Lebenslauf nach, welche Fähigkeiten ich habe und entdeckte dass ich eine Fahrerlaubnis für die Klassen A, B und CE (sowie aller darin eingeschlossenen Klassen) habe. Daraufhin begann sie mir die Jobs vorzuschlagen (alles nur mündlich):
1.Jobangebot:
Fahrer für die Diakonie
‚Tätigkeitsbeschreibung‘: fahren eines 7,5 Tonners um Lebensmittel in diverse Einrichtungen zu transportieren. Auch Lade und Entlade Tätigkeiten wären erforderlich gewesen.
Daraufhin entgegnete ich, dass ich meinen früheren Beruf als Kraftfahrer wegen gesundheitlichen Problemen aufgeben musste und dieses ‚Angebot‘ für mich mit Sicherheit in Frage kommt. (Meinung: was an dieser Tätigkeit zusätzlich sein soll ist mir nicht begreiflich). Daraufhin frage sie, was das denn für gesundheitliche Probleme seien und ich antwortete, dass ich Rückenprobleme im Lendenwirbelbereich habe und als ich meine daraus resultierenden weiteren Einschränkungen Schildern wollte, unterbrach sie mich und meinte, ihr würde das Rückenleiden schon reichen.
2.Jobangebot:
Seniorenheim-Arbeit
‚Tätigkeitsbeschreibung‘: Spielen mit den Senioren, Vorlegen von? (war akustisch für mich nicht mehr, wahrnehmbar, da sie kurz sehr leise wurde), Vorlesen von Zeitungen.
Dieses Jobangebot musste ich ablehnen, da ich aus meiner persönlichen Erfahrung weis, dass ich nicht gut mit alten Menschen umgehen kann (meine ‚Stiefoma‘ zeigt Anfänge von Altersdemenz und das ist für mich kaum 5 min auszuhalten).
Daraufhin drehte sie sich (wie auch vor dem 1. Jobangebot) wieder zur Karte und fragte, wie gut ich nach Neckarsulm kommen könnte. Dies beantworte ich mit relativ gut und sie schaute im PC nach, was denn eine Monatskarte für den NHV zwischen meinem Wohnort und Neckarsulm kostet und rechnete aus (überschlug wäre der bessere Ausdruck), dass mir bei 30*1,5*4 = 180 €/Monat ja noch gut 100 € übrig bleiben würden. Nebenbei machte sie die Bemerkung (als sei das selbstverständlich), dass in diesen 1,50 € ‚Aufwandsentschädigung‘ ja schliesslich Die Fahrtkosten schon mit berechnet seien.
3.Jobangebot:
Kassierer im ‚hauseigenen‘ Kaufladen
‚Tätigkeitsbeschreibung‘: Kassieren … Darauf gleich Widerspruch von mir: Zwangshaltungen sind von aufgrund meiner Einschränkungen auch zu Vermeiden. Sie antwortete darauf, ich würde ja nicht nur stundenlang an der Kasse sitzen, sondern müsste auch Waren einsortieren, usw., also ein ständiger Wechsel zwischen stehen, sitzen und bewegen.
Daraufhin entgegnete ich, dass ich bei dieser Arbeit keine Zusätzlichkeit erkennen kann, was ja schliesslich eine der Voraussetzungen für solche Jobs ist, als sie mir ins Wort viel, und behauptete, das könne ich getrost Ihnen überlassen, denn alle Jobs seien auf ihre Richtigkeit geprüft. Einspruch von mir: Das sehe ich nicht so!
Daraufhin meinte sie, dass es ihr jetzt zu dumm (oder ähnlicher Wortlaut) werde, und die jetzt meinen SB anrufen würde. Bei diesem Gespräch, sagte sie noch, dass sie aufgrund meiner gesundheitlichen Einschränkungen keinen Job für mich habe und, nach kurzer Pause, dass sie ihn in 2 min nochmals anrufen würde. Was bei diesem 2. Gespräch so alles beredet wurde kann ich leider nur vermuten, da ich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr anwesend war.
Als ich dann beim Zusammenpacken meiner Sachen war, meinte sie noch, es werde wohl auf alle Fälle Sanktionen geben. Diese Äusserung kommentierte ich nicht, sondern verlies das Büro, und sagte beim rausgehen aus reiner Gewohnheit:“Auf Wiedersehen“, was sie mit einer Äusserung wie besser nicht, glaube ich nicht oder so in der Art beantwortete, worauf ich mich mit „stimmt, dann lieber einen schönen Tag“ verbesserte. Vor der Bürotür wartete inzwischen die nächste ‚Bewerberin‘, und hatte meiner Meinung nach sicherlich mitbekommen, dass mein Gespräch nicht so verlief, wie es wohl (von welcher Seite auch immer) gewünscht war. Dieser ‚Bewerberin‘ sagte ich gleich, als Vorwarnung, dass die Mitarbeiterin der ARKUS zurzeit wohl nicht die beste Laune haben dürfte, und sie solle sich Meiner Meinung nach nicht allzu grosse Hoffnungen darauf machen, hier vernünftig und korrekt behandelt zu werden. Als ich grade ein bisschen genauer in die Details der Unterhaltung (angebotene Jobs) gehen wollte, kam die Mitarbeiterin der ARKUS mit meiner Meinung nach unüblich hoher Geschwindigkeit aus dem Büro, und sagte zu mir in mehr als rüdem Ton: Sprechen sie nicht mit den anderen Bewerben!, worauf ich entgegnete, dass ich nur meine Meinung gesagt habe. Daraufhin verwies sie mich des Gebäudes (Zitat: Verlassen sie das Haus!), was ich wiederum mit dem Satz: „Dieses Recht haben sie!“ kommentierte und anschliessend die Türe zum Treppenhaus öffnete, um zu gehen.

Wie die Überschrift schon sagt, erwarte ich die Dinge, die jetzt folgen werden (Sanktion(en), Widerspruch und evtl. Klage von den beiden Letzteren werden in anderen Gelegenheiten noch sicher einige folgen :icon_party:)
Der Vollständigkeit wegen lade ich auch mal folgende Schreiben im PDF-Format als Anhang hoch: EGV vom 26.01.2010 und Anschreiben der Fa. ARKUS (Sorry wegen der Qualität der EGV , aber anscheined hat auch mein Scanner was gegen diese EGV :icon_klatsch::icon_lol:)

P.S.: auf die Begründung der Sanktion bin ich jetzt schon gespannt, denn ich hab ja eigentlich nicht gegen die EGV verstossen:biggrin:
 

Anhänge

  • ARKUS.bestaetigt.pdf
    83,7 KB · Aufrufe: 443
  • EGV.26.01.2010.neu.pdf
    654,6 KB · Aufrufe: 216

blinky

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Naja die könnten es ja mit einer Sanktion versuchen. Nur kommen die damit nicht durch. Du hattest keine Zuweisung. Die Zuweisung soll(te ) ja erst nach dem Gespräch erfolgen.

Wobei hier dem Träger die Entscheidung über die Tätigkeit überlassen wurde und ´die ARGE dann danach die Zuweisung erlasen wollte.

Du bist deine Mitwirkungspflicht anchgekommen.

Blinky
 
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Wenn du eine Feststellungsklage eingereicht hast, dürfte dein Amt jetzt ein wenig eingeschüchtert sein, denn die EGV ist ja so nicht OK.

Er Träger wird jetzt erstmal melden,dass du dich geweigert hast, alle angebotenen Jobs anzunehmen. Vermutlich schickt dir dann ein Amt eine Anhörung. DAnn kann man reinschreiben, dass man dir keinen vernünftigen Job angeboten hat und dass es deine Integration einfach einem Träger überlassen wurde. DAfür gibt es keine gesetzliche Grundlage.

Kommt trotzdem eine SAnktion, kann die Feststellungsklage im Eilverfahren gemacht werden. Ich rate dir dann, einen Anwalt aufzusuchen, falls noch nicht geschehen.
 

Rechtsverdreher

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Es bestehen ganz offenbar Zweifel an Deiner Erwerbsfähigkeit, folglich muß Dich die SB erstmal zum Amtsarzt schicken.

EinV dürfen nur mit zweifelsfrei erwerbsfähigen Personen abgeschlossen werden.

Du hast diesen Müll doch wohl nicht unterschrieben?

Diese EinV enthält auch keine Bewerbungskostenregelung, sodass ein Ein-VA aus diesem Grund schon rechtswidrig sein könnte. Fehlende Fahrt- bzw. Bewerbungskostenregelungen innerhalb einer EinV-VA können einen Nichtigkeitsgrund darstellen. Jedenfalls war das mal so.

Davon abgesehen dürfte hier letztlich wiedermal Aussage gegen Aussage stehen.

Komischerweise erreichen mich manche Schreiben nur, wenn diese entweder persönlich eingeworfen worden sind von einem Mitarbeiter des Arbeitsamtes oder per Postzustellungsurkunde eintrudeln, wobei ersteres noch nie eingetreten ist. Wie sieht das bei Dir aus?
 

DVD2k

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Wenn du eine Feststellungsklage eingereicht hast, dürfte dein Amt jetzt ein wenig eingeschüchtert sein, denn die EGV ist ja so nicht OK. ...
Da bleibt halt noch die Frage, wann die ARGE von der Feststellungsklage erfährt. denn das klageschreiben hatte ich ja erst am 08.02.2010 bei SG abgegeben und am 09.02.2010 hatte ich ja den Termin bei der ARKUS.
 
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Das haben die dann vermutlich 2 - 3 Tage später bei der ARGE erhalten. Die ARge hat aber keine Frist zum zu antworten bekommen, wenn das kein EIlverfahren ist.
 

DVD2k

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Das haben die dann vermutlich 2 - 3 Tage später bei der ARGE erhalten. Die ARge hat aber keine Frist zum zu antworten bekommen, wenn das kein EIlverfahren ist.
Also auf keinen Fall am Tag drauf... denn da hatte ich ja den Termin bei der ARKUS. wenn ich jetzt noch etwas Glück habe, und mmeim PAP ein ganz schneller sein will, schickt er mir ja die Sanktion in den nächsten Tagen zu, und ich hab ne Begründung für meinen Eilantrag :icon_twisted:.
DAS wäre dann einfach mal zu perfekt gelaufen.
 

DVD2k

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... in Erwartung der Dinge, die da kommen werden ... Fortsetzung Teil 1...

Also heute erreiche mich das im Anhang befindliche Schreiben.

Meint ihr, dass dieses Schreiben schon ausreicht, um einen Eilantrag beim SG zu rechtfertigen?
Falls es nicht allein ausreicht, dann zumindest eine aufschiebende Wirkung der Frist von einer Woche zur Rücknahme des Eilantrages aufgrund der angedrohten Sanktion möglich ist?
Was ich mich wirklich Frage, ist worauf die denn eine Sanktion begründen wollen, denn auch wenn man die EGV als rechtskräftigt betrachtet, war dort nur die Wahrnehmung der Termins gefordert.
 
E

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AW: ... in Erwartung der Dinge, die da kommen werden ... Fortsetzung Teil 1...

Also heute erreiche mich das im Anhang befindliche Schreiben.

Meint ihr, dass dieses Schreiben schon ausreicht, um einen Eilantrag beim SG zu rechtfertigen?
Falls es nicht allein ausreicht, dann zumindest eine aufschiebende Wirkung der Frist von einer Woche zur Rücknahme des Eilantrages aufgrund der angedrohten Sanktion möglich ist?
Was ich mich wirklich Frage, ist worauf die denn eine Sanktion begründen wollen, denn auch wenn man die EGV als rechtskräftigt betrachtet, war dort nur die Wahrnehmung der Termins gefordert.

Wo ist denn der Anhang?
 

DVD2k

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Ups hat er ihn nicht mit hochgeladen...
Ok also hier ist er.
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Anhänge

  • Anhörung.13.02.2010.pdf
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ExitUser

Gast
Schreibst rein:

"Gem. Eingliederungsvereinbarung vom 26.1.2010 verpflichtete ich mich nur, Vorstellungstermine beim Träger wahrzunehmen. Der Träger hatte aber keinen bestimmten Job für mich, sondern bot mir einen Job eines Fahrers für Lebensmittel, einen als Altenpfleger und einen als Kassierer für den hauseigenen Betrieb an. Abgesehen davon, dass ich erhebliche Zweifel an der Zusätzlichkeit und Rechtmäßigkeit dieser Jobs habe, ist meine Integration eine Aufgabe der ...(Name deines Amtes).... GEm. einem Beschluss des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg, Aktenzeichen: L 10 B 445/08 AS ER v. 14.03.2008, muss die Arbeitsgelegenheit hinreichend bestimmt sein. Es muss zumindest Ort, Art und Zeitliche Ausgestaltung genannt werden. Ein Amt kann sich nicht darauf berufen, dass Einzelheiten mit dem Träger abgestimmt werden. Für eine Überleitung von Entscheidungsbefugnissen auf den Träger ist keine gesetzliche Grundlage vorhanden."

In diesem Zusammenhang zitiere ich noch das [FONT=&quot]Urteil des BSG v. 16.12.2008 (B 4 AS 60/07 R) "Leistungsempfänger müssen über Art und Umfang der Tätigkeit, der zeitlichen Lage der Arbeitszeiten und dem Umfang der Aufwandsentschädigung informiert werden".[/FONT]


Sollte es hier trotzdem zu einer SAnktion kommen, würde ich einen Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen. Wenn du keine Rechtsschutzversicherung hast, kannst du dir beim Amtsgericht einen Beratungsschein holen. Es kostet dich alles 10 Euros, die du nach gewonnenem Verfahren auch noch wieder zurückbekommst.
 
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