immer wieder das Gleiche, JC Hausbesuch wegen VE

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Kittie

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Hallo liebe Mitforis,

ich hab mich länger nicht mehr gemeldet, weil es ziemlich ruhig bei uns war.

Seit Ende Januar ist mein Freund arbeitslos, zuvor hatte er eine Helfertätigkeit. Im Februar wurde ALG2 beantragt, hier kam es zu den ersten Problemen weil das JC meine Daten haben wollten. da mir völlig klar ist, welche Problematiken mit einhergehen wenn man sich nicht früh genug wehrt, habe ich jegliche Informationsgabe verweigert.

Ich bin Studentin, bekomme Bafög und wäre so oder so nicht in der Lage meinen Freund finanziell zu unterstützen. Weil ich aber über 25 bin, muss ich auch meine Krankenkasse selber zahlen. Das JC teilte uns mit dass in diesem Falle ich ja auch Geld erhalten würde. Das ändert aber nichts an der Tatsache, das ich mit dem JC nichts zu tun haben will, und auch wenn ich einen finanziellen Vorteil davon hätte, es eben auch nicht der Tatsache entspricht das wir eine VE wären.

Das habe ich der neuen Sachbearbeiterin so auch mitgeteilt, eine eidesstattliche Versicherung zugesendet und eigentlich war dann erstmal Ruhe.

Bis heute. Plötzlich standen zwei Mitarbeiter des JC Wuppertal vor der Tür und wollten gerne rein. Freund, der mittlerweile gut vorbereitet auf alles ist, hat niemanden reingelassen und gemeint sie sollen einen Termin mit ihm vereinbaren. Es kam das übliche Blablaa man wolle das nicht auf dem Gang im Hausflur besprechen. Die JC Mitarbeiter durften aber gern dort stehen bleiben, reingelassen haben wir sie nicht.

Nach kurzer Zeit rückte die Dame auch damit raus, das es um mich gehe und darum ob wir eine eheähnliche Gemeinschaft seien. Als Antwort habe ich ihr mitgeteilt das ein Hausbesuch darüber jawohl kaum Auskunft geben würde und das JC ja auch die eidesstattliche Versicherung und alle Informationen bereits hat. Sie fragte dann ob wir eine WG seien. Das habe ich verneint und ihr gesagt das es neben WGs ja auch noch andere Gemeinschaften. Ausserdem habe ich sie darüber informiert das ich nicht will das MA des JC sich auch Dinge ansehen, die ICH mitbewohne, sprich ich keine JC MA in meiner Wohnung sehen will.

Da waren sie dann erstmal baff. Sie hat dann nochmal versucht etwas wegen eheähnlicher Gemeinschaft zu konstruieren, woraufhin sie die Antwort erhielt das es sie ja nichts anginge ob und mit wem ich in die Kiste springen würde und selbst das ja wohl nichts darüber aussagt ob ich jemanden finanziell unterstützen möchte/kann oder werde.

Ihre letzte Auskunft war dann, das sie jetzt weitergeben würde das keine eheähnliche Gemeinschaft vorläge.
Wahrscheinlich hätte ich mir den ein oder anderen Satz sparen können, und vermute dass in der nächsten Woche ein Schreiben eintrudeln wird. Hätte ich noch auf etwas achten müssen, oder etwas eklatant falsch gemacht?

Die Gesamtsituation ist ziemlich ärgerlich momentan. Mein Freund will gerne einen Realschulabschluss machen, weil er nur die Hauptschule abgeschlossen hat. Das verneint das JC aber weil sie das wohl nicht unterstützen. Nach einer Umschulung hat er schon gefragt, aber der Mitarbeiter bei dem er den Termin hatte, hat nichtmal gewusst das er kommt und war so gar nicht vorbereitet.

Aber ich denke das ist ja das übliche, überall Baustellen zu haben...

(edit wegen RSF)
 

Kittie

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@Anna B.
ja, deswegen kriegen die ja jetzt nur nen schicken Zweizeiler. Einmal Anlage VE zurück, einmal Rechtsgrundlage für Fragebogen benennen. Ende.

Einfach mal abwarten was dann kommt. Heiße Luft, vermutlich
 

AnonNemo

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Hallo,

@AEMR
wegen der "fehlenden" Vollmacht;
ich weiß dass es die gibt, habe sie irgendwo auch schon gelesen, aber jetzt für die Anfrage von @Kittie leider nicht mehr gefunden.

Mein Gedanke war;
in der Anfrage von @Kittie gleich die Vollmacht ein- bzw. anzufügen damit der BfDI schnell loslegen kann.

Eigentlich wollte ich für jeden Tipp / Ratschlag an @Kittie in deinem Beitrag #22 um 01:04 ein separates Danke setzen.
Da aber nur ein Danke pro Beitrag gesetzt werden kann, hier die restlichen 6x :danke:.

@Kittie,
wie @AEMR heute um 01:04 schrieb und du es auch übernommen hast: dem JC so wenig Info wie möglich geben.

Wegen dem "Danke für die Rückinfo :)", gerne geschehen :icon_redface:.

AnonNemo
 

Kittie

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@AnonNemo
Man wird da schnell emotional, das ist leider so. Deshalb bleibt es bei dem Dreizeiler.
Und weil ich es heute noch nicht zur Post geschafft habe, geht das Schreiben an den BfDi auch morgen mit Vollmacht raus. Das Erstellen einer Vollmacht für diesen Zweck ist ja nicht sonderlich zeitaufwändig :)
 

Kittie

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Und es geht weiter. Natürlich kommt am Wochenende ein Brief vom JC, Tenor gleich wie zuvor.

Das letzte Wischdings zur VE hat Mitbewohner-Freund zurück geschickt ans JC, durchgestrichen, und drauf geschrieben:
Keine Vue, kein gemeinsamer Haushalt, trifft nicht zu, siehe eidesstattliche Versicherung.

Nun kam heute die Antwort:

(meiner Meinung nach völlig dämlich, weil es in der Antwort von ihm um den Fragebogen ging, der nicht leistungsrelevante Daten enthält.)

Sehr geehrter Herr xxx,

in der vorbezeichneten Angelegenheit widerspreche ich hiermit ihren Ausführungen, es handele sich bei dem mit Schreiben vom 26.06.2013 angeforderten Informationen um nicht leistungsrelevante Daten.

Die Rechtsgrundlagen zur Berichtigung zur Aufforderung zur Bearbeitung der Anlage VE ergeben sich aus dem SGB1, dritter Titel, insbesonders § 60 Abs. 1 Nr. 1 und §60 Abs. 2 SGB 1.

Bitte reichen Sie die Unterlage bei der im Briefkopf genannten Stelle entsprechend meiner Aufforderung bis zum 26.06.2013 (er ist zur Zeitreise fähig!!) ein.


Danach das übliche Blabla von wegen Leistungsbezug erforderlich etc.

Kann jemand helfen? Wie antwortet man dem denn jetzt am Besten darauf?
 

AEMR

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Hallo Kittie, danke für den Bericht,
Wie antwortet man dem denn jetzt am Besten darauf?
Gar nicht. Gar nicht antworten ist die optimale Reaktion.

Jobcenter will ins Haus! Nun schon der dritte Drohbrief | Schwarze Katze
weil es in der Antwort von ihm um den Fragebogen ging
Es ist leider eher egal worum es ihm ging, das Jobcenter will Informationen - und handelt insofern nachvollziehbar. Gebt dem JC keine Daten (Infos) - es hat alle Daten, die es zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt.

https://www.elo-forum.org/alg-ii/11...ragebogen-pruefung-bedarfsgemeinschaften.html

Fragebogen zur Klärung der häuslichen Verhältnisse | Schwarze Katze
Das letzte Wischdings zur VE hat Mitbewohner-Freund zurück geschickt ans JC
Das hätte er nicht tun brauchen (warum bemalt und kommentiert er unerwünschte Papierstücke), sondern vielleicht besser gar nichts getan.

Typisch Drohbrief: § 60 (1) 1 sagt: "alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind", das hat dein Freund getan und hat sich anschließend (jetzt) selbst ernst zu nehmen (sonst hätte er ja gelogen) - er sollte also unbedingt nichts tun.

Übrigens: Der anschließende, grundsätzlich sehr sinnvolle § 60 (1) 2 redet von den "Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind", es hat sich aber gerade nichts geändert (einzige "Änderung": Das JC verschwendet Steuermittel zum Tippen und Versenden von Drohbriefchen, ja, aber geändert hat sich dadurch nichts).

§ 60 (2) ist zu ignorieren, da es den Leistungsbezieher eher nichts angeht und sowieso nur eine Soll-Vorschrift ist (für nervenstarke Philosophen: ist ein zielsicheres Nichtausfüllen und Nichtzurücksenden der "Vordrucke" bzw. elegantes Ins-Klo-Schmeißen nicht eigentlich auch ein Vordruck-Verwenden, ein perfektes Erfüllen des in § 60 (2) gewünschten: "sollen diese benutzt werden", hm?).

Alles kann formlos geschehen (etwa zur Niederschrift), denn das SGB-Leistungsrecht kennt gar keine verpflichtend zu verwendenden Formulare (evtl. bis auf den Erstantrag bzw. Hauptantrag).

Selbstverständlich: Niemand ist verpflichtet, die mehr oder weniger stümperhaft zurechtgebastelten Fragebögen zu verwenden. Das JC weiß das natürlich, doch "braucht" die Drohkulisse, es hat doch sonst keinen "Hebel" in der Hand zum Erschrecken und Angstmachen. Also bitte auch dazu dem JC nichts mehr verschriftlichen (auch wenn ihr euch ärgert, aber darum geht es dem JC ja gerade).

Formular Anlage VE muss nicht verwendet werden - und aus vielen Gründen sollte es unbedingt boykottiert werden, denn so viel streichen kann man eigentlich gar nicht, dass es im Sinne einer zu Unrecht unterstellten Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft ungefährlich wird.

Das JC hätte natürlich trotzdem (bei Nichtreagieren auf den Fragebogen) den neuen Brief geschrieben. Und es wird weitere Briefe schreiben. Oder unangekündigte Hausbesuche machen. Oder die Nachbarn und umliegenden Bäckereiverkäufer und Supermarktkassierer befragen, um euch nur endlich gemeinsames Wirtschaften zu "beweisen". Alles heiße Luft.

Alle Schriftstücke vom JC an euch bitte sorgsam verwahren.

Starke Nerven wünscht euch
AEMR
 

AEMR

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zwei ältere Posts, vom 4. Juli:
nur ein paar Zeilen welche Rechtsgrundlage für die Ausfüllung des Fragebogens besteht. Rechtsgrundlage wirkt für die auch immer abschreckend wie mir scheint
Nein, das beeindruckt die nicht im Geringsten, im Gegenteil. Und du verrätst etwas über deine mögliche künftige Strategie. Du gibst auch damit - mit dem Kokettieren zur vorhandenen eigenen Rechtskenntnis - Daten heraus, die deine Position im eventuellen künftigen Gerichtsprozess nicht erleichtern (sondern eher erschweren). Die Gefahr, sich in (echte oder angebliche, das ist dem JC eher egal ...) Widersprüche zu verwickeln, ist viel zu hoch. Und vergiss nicht: alle deine Schreiben an die Leistungsabteilung werden für immer im JC aufgehoben werden.
einmal Rechtsgrundlage für Fragebogen benennen
Es gibt keine. Du bist doch informiert. Und die sind ebenso informiert, da ist nichts zu schreiben. Leeres Papier bitte - gar kein Brief. Alles andere wäre eine Art wütendes Liebesbriefchen, zorniges Flirten, also (da emotional widersprüchlich) zu vermeiden.

Die wollen euch schockieren, eure Widerstandsbereitschaft erschüttern und zerrütten, euch total zermürben.

Der sozialgerichtlichen Klärung gelassen entgegen sehen. Bis dahin möglichst oft nichts tun, das ist jetzt die Kunst.

Bewahrt eure Freundschaft.
 

Kittie

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@AEMR
ok. Das Schreiben bleibt dann im Ordner. Mal abwarten was noch kommt.

Mir stellt sich die Frage ob die JobCenter-Mitarbeiter sich wirklich so blöd stellen, oder es tatsächlich sind. Denn es war ja ganz offensichtlich dass die Fragen aus dem Fragebogen gemeint waren, die nicht leistungsrelevant sind.

Ist es tatsächlich so, dass die Anlage VE nur ausgefüllt werden muss, wenn im Hauptantrag angegeben wurde, dass es sich um mehrere Personen in einer BG handelt? Das hat er nämlich nie getan.
 

AEMR

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dass die Anlage VE nur ausgefüllt werden muss, wenn im Hauptantrag
Eher ja, aber Formular Anlage VE muss wahrscheinlich nie ausgefüllt werden, das geht sicherlich immer auch anders. Auf die problematische Verzahnung von Anlage VE und Hauptantrag hinzuweisen ist allerdings wichtig.

Die JC-Vorgehensweise besteht darin, dass das JC (z. B. bei frischen Schul-Absolventen oder jungen Erwerbslosen) direkt beim Erstantrag das Formular Anlage VE aufdrängt - denn nur dann eigentlich ist der Hebel ziemlich wirksam und die Unwissenden füllen das Ding wahrscheinlich oft auch wirklich aus und haben, großer Fehler, vielleicht sogar irgendwas von: "wohne mit Freund / Freundin zusammen" ausgeplaudert und sind dann dankbar für die "Gnade" des durch die JC-Spannerin mit hochgezogenen Augenbrauen und strengem Blick "gestatteten" berüchtigten "einen Jahres / ersten Jahres des Zusammenlebens".

Die entsprechenden Mythen sind schier nicht totzukriegen (das JC hat Interesse am Aufrechterhalten dieser Legende); tatsächlich aber kann die gemeinsame BG schon am ersten Tag zuschnappen und nicht erst nach einem Jahr (zum Beispiel wenn die beiden für sich die VE unbedingt so wollen).

Der Mythos Wohngemeinschaft (WG) ist, bezogen auf die erfolgreiche Abwehr einer unterstellten VE, ein anderer Sumpf oder Treibsand, den man freiwillig nicht betreten sollte.

Rechtsstaatsfern und menschlich tragisch ist es, wenn Neunzehnjährige im Hinblick auf Freundschaften schon unter Druck gesetzt werden bzw. Sechzehnjährige vor Schulabschluss durch die JC-Berufsberaterin ausgeforscht werden; auf ein Sinngemäßes: "Ach wie nett, sie fahren mit Ihrer Freundin / Ihrem Freund in den Sommerurlaub, wo soll's denn hingehen? Nebenbei: Kaufen Sie schon mal zusammen ein und kochen abends gemütlich zusammen, was gibt's denn so Leckeres?" wird so manch ein junger Mensch dämlich ehrlich antworten.

Dass viele Freundschaften junger Erwachsener erfahrungsgemäß nur ein paar Halbjahre halten und von einer seriösen Behörde schon deshalb nicht als eheähnlich angesehen werden sollten, kümmert das nach Informationen und Einsparmöglichkeiten gierende JC nicht.

Zwar haben die Jobcenter (SGB I, § 60 (1) 2 "Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind") Anspruch auf Mitteilung in Bezug auf Dinge wie mittlerweile eingeräumte Kontovollmacht oder neu gespürten zeitnahen Heiratswunsch. Doch selbst dafür müsste man das Formular Anlage VE nicht benutzen, das geht schließlich auch mit einem Brief wir heiraten nächsten Monat.

In den typischen Fällen der zu Unrecht vermuteten Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft gibt es aber weder gemeinsame Konten noch besteht ein Heiratswunsch; sämtliche Kriterien liegen nicht vor und jeder könnte so reagieren, ohne auch nur den Namen der oder des "Verdächtigten" auszusprechen:

Anlage VE nicht ausfüllen, auf unterstellte Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft so reagieren | Schwarze Katze

Ein (durchaus wirksamer) Trick ist es vom JC, zu behaupten, dass der Hauptantrag noch nicht vollständig ist und dass deshalb Anlage VE nachzureichen sei. Je länger der Zeitpunkt des Einreichens des Hauptantrags zurückliegt (und jedenfalls bei Auszahlung der vollständigen Sozialleistungen), desto weniger plausibel ist das zwar - doch die JC probieren's bekanntlich trotzdem. Der deutsche Durchschnittsbürger füllt das Ding aus, vielleicht aus Angst. Mir selbst ist einmal nach zweijähriger Arbeitslosigkeit das Formular Anlage VE zugeschickt worden - ungefähr ein Jahr nach einem Hausbesuch. Ich reagierte gar nicht und passiert ist auch gar nichts.

Also zu deiner Frage:
Ist es tatsächlich so, dass die Anlage VE nur ausgefüllt werden muss, wenn im Hauptantrag angegeben wurde, dass es sich um mehrere Personen in einer BG handelt? Das hat er nämlich nie getan.
Aus Sicht des Jobcenters Nein, denn es könnte ja eine Änderung eingetreten sein: damals beim Ausfüllen des Hauptantrags bestand kein gemeinsames Wirtschaften, jetzt aber, vor drei Tagen, hat man sich in den Vermieter verliebt oder lässt seine Angebetete auf dem Kopfkissen übernachten ... da wedeln ganze Schwärme von Sozialfahndern und Sachbearbeitern doch gleich mit Anlage VE herum wie der iranische oder saudi-arabische Sittenwächter vor dem amourös gestimmten Touristenpärchen mit dem Misyar-Vertrag für die one-hour marriage, die Zeitehe:


How to stop illicit affairs? Have one-hour marriages, says Iranian cleric - International - Scotsman.com

Arabischer Sextourismus unter dem Deckmantel der Zeitehe - Nachrichten Welt Print - DIE WELT

Das Jobcenter liegt - in allen Fällen der von ihm faktenfern behaupteten VE - schlicht falsch und weiß das: Anlage VE muss nicht ausgefüllt werden.

Aus unserer Sicht: eher Ja, zumindest ist die Person, mit der man gemeinsam wirtschaftet (einen Haushalt führt) dann anzugeben, später sind weitere Daten zu liefern (dazu braucht's selbstverständlich keine Anlage VE, sondern Kontoauszüge und Versicherungspolicen).

Wer wirklich scharf darauf ist, zu zweit als eine BG veranlagt zu werden, kann Anlage VE wahrscheinlich gefahrlos verwenden (und sollte es nicht, denn das fallenstellende Formular ist unmoralisch).
wenn im Hauptantrag angegeben wurde, dass es sich um mehrere Personen in einer BG handelt? Das hat er nämlich nie getan
Klasse! Super. Jetzt aber Anlage VE freiwillig auszufüllen, könnte entweder bedeuten, einander seit kurzer Zeit täglich hohe Geldsummen zuzuschieben bzw. neuerdings ganz heißen Heiratswunsch zu verspüren (eine Änderung nach § 60 (1) 2 also) - oder schon bei Antragstellung kalkuliert gelogen zu haben.

Alleine das möglicherweise unterstellte Letztgenannte, die Falschaussage, ist ein Grund, denke ich, Anlage VE, die sich auf einen Unterpunkt des Hauptantrags bezieht, nie zu nehmen ... und wenn man noch so viel durchstreichen und kommentieren würde.

Fazit: Man kann das Formular Anlage VE drehen und wenden wie man will ... es ist eines funktionierenden Rechtsstaats unwürdig.
 

AEMR

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Mal abwarten was noch kommt.
Genau. Man muss geduldig auf Post der wenig fähigen bzw. zu allem Fähigen Institution namens Jobcenter warten.

Bleibt wie ihr seid. Und haltet uns auf dem Laufenden.

PS
Statt in Wäscheschrank, Gemüsefach, Beziehungsgefüge und Freundschaftskultur ihrer etwas unfreiwilligen Kunden herumzuschnüffeln, sollte das JC etwas Sinnvolles tun und eine erwünschte Weiterbildung bzw. Umschulung genehmigen und fördern. Für deinen Freund wäre der erreichte Realschulabschluss privat und beruflich großartig.

PPS
Bitte weiterhin den Kurs fahren, keine WG (Wohngemeinschaft) sein zu wollen. Wer freiwillig und ohne Not erzählt, er lebe in einer WG, hat es unnötigerweise wesentlich schwerer, den Außendienst draußen zu lassen sowie viel schwerer, die Daten des Mitbewohners nicht herauszugeben (in diesem Fall ist Kittie Mitbewohnerin). WG ist ein Mietrechtstypus (Untertyp a: gleichberechtigte WG-Mieter, Untertyp b: ein WG-Hauptmieter), das SGB kennt die WG gar nicht und selbst erwerbslosenfreundlich urteilende SG-Richter scheinen mit Wohngemeinschaft eher eine Art gutnachbarschaftliches Zusammenleben oder häusliches Zusammenwohnen zu meinen. Hier im Forum betonte ein Nutzer, arbeitslos in holland, vor wenigen Tagen durchaus zutreffend, dass man (mindestens) so autonom leben müsse wie in einer WG, um die unterstellte VE abzuwehren. Ok, der wirtschaftlich unabhängige Lebensstil ist wichtig - aber das Etikett WG ist ungünstig! Wie gesagt: die beiden Gründe dafür sind 1. der dann wohl kaum noch abzuwehrende Hausbesuch und 2. die aufgedrängte Herausgabe von Daten Dritter. Die wie beiläufig ein lockendes "Warum?" einwerfende biddy (s. o. als Kommentar #7) weiß das.
 

Kittie

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@AEMR
das alles wäre ja halbwegs logisch und vesrtändlich, wenn es wirklich nur um einen Erstantrag ginge. Der wurde aber komplett bewilligt. Er hat jetzt ca. 8 Monate Geld erhalten. Die Weiterbewilligung hat er ausgefüllt und angegeben, es gäbe keine Änderungen.

Woher nun so plötzlich das Aufbegehren der Anlage VE kam und auch der Hausbesuch ist mir nicht wirklich klar. Mal abwarten was die noch schreiben. Ich halt den Thread ja aktuell und gebe Info was so passiert :)

Danke auf jeden Fall für deine Rückmeldung.

Das meiste ist mir ja durchaus bekannt, aber man lernt eben nie wirklich aus.
 

biddy

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Ok, der wirtschaftlich unabhängige Lebensstil ist wichtig - aber das Etikett WG ist ungünstig! Wie gesagt: die beiden Gründe dafür sind 1. der dann wohl kaum noch abzuwehrende Hausbesuch und 2. die aufgedrängte Herausgabe von Daten Dritter. Die wie beiläufig ein lockendes "Warum?" einwerfende biddy (s. o. als Kommentar #7) weiß das.
Nein, das weiß ich nicht bzw. sehe das mit einer WG anders als Du, sonst hätte ich die TE nicht gefragt.

Aber @Kittie hatte zum Thema WG ja schon geantwortet; somit scheint das eh wegzufallen.
 

Kittie

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@biddy
Alo, um das vielleicht noch ein wenig besser zu erläutern. Wir sind ind Stadt A gezogen. Dort hat das JC nach ewigem HickHack akzeptiert, das wir eine WG sind. Von Stadt A ging es nach Stadt B. Hier haben wir nichts groß verlauten lassen, bis auf eben die Hausbesuchs-JC-Tante, die eben fragte ob wir eine WG seien. Mit JC in Stadt B haben wir ansonsten bezüglich dieses Themas keinerlei Kontakt gehabt.

Ich gehe aber davon aus, das Stadt B sich die Daten von Stadt A heranziehen kann. Vom JC in Stadt B wollte man bisher nie etwas schriftlich haben und hat auch nicht erfragt ob wir Wg sind oder nicht. Bisher hielt sich der Schriftverkehr mit dem JC eh im Rahmen. Ich bin mal gespannt wie das wird wenn nächste Woche der Antrag auf eine Umschulung losgeschickt wird.
 

Kittie

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@hartaber4
ohh, Bettlektüre :)
Ich denke da hab ich noch einiges zu lesen

Ich nuschel ja auch total, man kann da viel reininterpretieren, wenn man will. :icon_hug:
 

kirschbluete

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Hallo Kittie,

das ist nicht einfach. Aber was ist schon einfach :popcorn:?

in Post #9:
Ich weiß nicht ob du die Vorgeschichte kennst, aber das vorige JC hatte versucht aufgrund der Behinderung ein Betreuungsverfahren durchzuführen. Wir hatten Glück das wir bei der Kreisverwaltung eine gute Bearbeiterin hatte, die empfohlen hat das ich mich als Bevollmächtigte im Bundesregister eintragen lassen soll, dadurch wurde das Verfahren abgewendet.
Könnte vermutet werden, dass Du als Bevollmächtigte, die mit dem LB zusammenwohnt, für ihn einstehst. Ob die Empfehlung der Bearbeiterin der Kreisverwaltung wirklich so gut war, oder ob sie Euch damit nicht vorsätzlich elegant zugunsten des JC einen Schritt Richtung eäG geebnet hat, sei dahingestellt.

Jedenfalls ist ein Datenaustausch zwischen allen JC, KrV und Bundesregister nicht abwegig. Es ist nicht sicher, aber ich würde da nichts riskieren. Falls die sich diesen "Trumpf" fürs Gericht aufheben, sieht das sonst komisch aus wenn er fragt "ja aber wieso, Sie leben doch mit Ihrem Vormund zusammen, damit steht der doch für Sie ein?"...

Ich würde mal davon ausgehen, dass das jetzige JC über die Vormundschaft WEISS. Das zu verschweigen halte ich nicht für klug, denn die fragen sich natürlich, warum.

Ich weiss nicht, ob es evtl. in der mom Situation nicht besser wäre, in die Offensive zu gehen, um ihnen den (aus ihrer Sicht berechtigten) Zweifel an einer eäG/BG/WG zu nehmen.

Die wollen jetzt Butter bei die Fische und meine Idee wäre jetzt, konfrontativ zu sein: warum setzt ihr keinen Untermietvertrag auf? Steht ihr tatsächlich beide im MV? Das wäre nicht so gut, sonst wäre ein Untermietverhältnis schonmal ein Schritt in die Entkräftung der "Verdachtsmomente".

Vielleicht setzt der Untermieter mal ein Schreiben in dem Wortlaut auf:

"Wie Ihnen durch das Krv ... und das JC ... längst bekannt sein sollte, besteht die Wohnsituation darin, dass Frau ... eine Bevollmächtigung für bestimmte Situationen hinsichtlich (kurzes Wort für was) innehat. Daraus lässt sich weder eine eäG noch eine WG oder Sonstiges konstruieren. Wir haushalten und wirtschaften getrennt und privat gehen wir getrennte Wege. Es handelt sich um eine reine Zweckgemeinschaft zur Senkung der KDU."

So oder so ähnlich, das müsste noch gut formuliert werden, aber ich hoffe, der Sinn kommt ´rüber...
 

kirschbluete

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Kurze Korrektur - Zeit ist abgelaufen:

1. anstatt "Post #9"

meinte ich: Post #19


2. anstatt "er fragt "ja aber wieso, Sie leben doch mit Ihrem Vormund zusammen, damit steht der doch für Sie ein?"..."

meinte ich: Der Richter könnte fragen: "ja aber wieso, Sie leben doch mit Ihrem Vormund zusammen, damit steht der doch für Sie ein? Und wieso haben Sie uns diesen Sachverhalt verschwiegen"...

LG
 

Kittie

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@kirschblüte

wie kommst du auf Untermieter? Es gibt keinen Untermietvertrag. Vermietungen erfolgen hier fast ausschließlich immer nur an Hauptmieter. Es gibt zwei Hauptmieter im Mietvertrag, beide haben dementsprechend gleiche Leistungspflichten und ebenso gleiche Rechte, damit der eine den Anderen nicht vor die Tür setzen kann.

Verwechselst du gerade eine Generalvollmacht mit einer Betreuungsvollmacht? Letztere tritt nur dann ein, wenn ein Gericht urteilen würde, dass er nicht mehr in der Lage ist sich um seine eigenen Belange zu kümmern. Die Vollmacht umfasst keine finanziellen Zugriffe, ebenso keine Pflegezugriffe, sondern lediglich die Kommunikation mit den Ämtern. Mehr nicht. Zudem hat das JC darauf überhaupt keinen Zugriff und auch keine Kenntnis davon.
Eine Betreuungsvollmacht ist keine Vormundschaft! Das ist etwas völlig Anderes. Ein Vormund bedeutet ja die rechtliche Fürsorge, die ist damit überhaupt nicht eingeschlossen.

Ich würde mal davon ausgehen, dass das jetzige JC über die Vormundschaft WEISS. Das zu verschweigen halte ich nicht für klug, denn die fragen sich natürlich, warum.

Wie gesagt, wissen sie nicht. Es ist keine Vormundschaft, sondern regelt eben rein ausschließlich Kommunikation mit Ämtern und Familie, weil die Eltern sich das nicht zutrauen.

Die wollen jetzt Butter bei die Fische und meine Idee wäre jetzt, konfrontativ zu sein: warum setzt ihr keinen Untermietvertrag auf? Steht ihr tatsächlich beide im MV? Das wäre nicht so gut, sonst wäre ein Untermietverhältnis schonmal ein Schritt in die Entkräftung der "Verdachtsmomente".

Untermietverträge macht der Vermieter hier grundsätzlich nicht. Die Genossenschaft der vorigen Wohnung hat das ebenfalls nicht zugelassen. Scheint hier von den vermietern nicht beliebt zu sein.

In der eidesstattlichen Erklärung hat mein Mitbewohner-Freund doch schon geschrieben, dass wir keine eäG sind, wegen nicht vorhandenem gemeinsamen Wirtschaften, keinen Kontovollmachten etc. pp. Die liegt dem JC ja vor. Die Vollmacht für die Amtskommunikation greift ausschließlich dann, wenn mein Mitbewohner-Freund von einem Betreuungsgericht die Geschäftsbarkeit abgesprochen wird. In diesem Fall ist auch das JC nicht mehr für ihn zuständig, er würde dann automatisch in die Grundsicherung rutschen, oder Erwerbsunfähigkeitsrente erhalten. Zugriff auf das ZVR haben bislang nur Betreuungsgerichte, und auch nur zur Abfrage des Vorliegens einer Vollmacht und bei wem diese liegt. Daraus geht noch keinerlei Information über den Inhalt der Vollmacht heraus.

Trotzdem hast du natürlich Recht mit dem Anschreiben, aber genau das hat das JC ja quasi bereits als Erklärung und als zusätzlichen Brief erhalten.
Erst Monate später geht das JC darüber hinweg und will jetzt eben die Anlage VE, obwohl die ja nur ausgefüllt werden muss, wenn das im hauptantrag so angegeben wurde. Die Anträge hat er alle kopiert bevor er sie abgegeben hat. Er hat dort ganz klar angegeben dass er die einzige Person in der BG ist. Was ja auch korrekt ist.

Es ist ja auch nicht so, dass das JC etwas sparen würde, wenn ein Gericht urteilen würde, dass es eine eäG wäre. ganz im Gegenteil. Das JC kostet dass dann über 120€ pro Monat zusätzlich, weil mein Bedarf nicht abgedeckt ist.

Meine bescheidene Meinung ist es, dass genau das vor einem Gericht einen gewaltigen Pluspunkt bringt, eben genau der bewusste Verzicht auf Leistungen des JCs, weil man eben keine eäG ist. Meines Erachtens wird daraus ja erst recht deutlich dass man einander nicht unterstützt und eben nicht füreinander einsteht.
 

Boje

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Hallo Kitty,

mich würde mal interessieren wie dich Geschichte bei dir ausgegangen ist??

Habe ein ähnliches Problem, nur dass ich der Leistungsbezieher bin :):)

Bei mir kam nach nicht Abgabe und versicherung, keine VE zu sein 3 Monate später ein unangemeldeter hausbesuch...

Natürlich nicht rein gelassen....
Gut 5 Tage später sprich jetzt aktuell einen Entziehungsbescheid der Leistung!!

Vielleicht hast du ja einen Tip oder kannst mir sagen, wie die Sache ausgegangen ist lg
 

Der Ratlose

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wie mir bekannt wurde vermuten sie das ich mit Herrn /Frau XY in einer Einstehgemeinschaft oder wie sie es nennen in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebe.

Hierzu ist folgendes anzumerken, ich lebe nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft mit Herrn/Frau XY.
Ich bin nicht bereit für ihn finanziell einzustehen.

Allein im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bezüglich des Ausgleichsanspruchs nach der Beendigung einer eheähnlichen Gemeinschaft,
(BGH v. 09.07.2008, AZ: XII ZR 39/06 und XII ZR 1179/05)
kommt das für mich nicht einmal ansatzweise in Betracht.

Es ist wohl grundsätzlich undenkbar das jemand der arbeitet eine eheähnliche Gemeinschaft mit einem Hartz IV Empfänger eingeht.
Das würde ja automatisch bedeuten das wenn das Einkommen für beide nicht reicht, aufgestockt werden müsste, und der vorher nicht Bedürftige in das Leistungsrecht des SGb II fallen würde.

Der "Partner" wäre auf einmal ohne eigenes Verschulden ein sogenannter asozialer Hartz IV Empfänger, der einen noch asozialeren Arbeitgeber hat (sonst müsste ja nicht aufgestockt werden) und zu faul ist mehr zu arbeiten.

Als Partner müßte er sich wohl sogar eine Erlaubnis einholen wenn er seinen Wohnort verlassen will, (Was völlig Grotesk wäre) eine EGV mit ihnen abschließen, oder würde ggfs. ersatzweise einem den regelungen eines Verwaltungsaktes unterliegen.

Ich benötige mein Geld für mich selbst, ich bin auch der Meinung das man keine Krankenversicherung benötigt,(Gott gibt es,Gott nimmt es) ich würde deswegen zb. auch niemals einem anderen die Krankenversicherung bezahlen, ich bin auch der Meinung das die hier zu erwerbene Presseartikel ausschließlich Schmuddelprodukte sind, und ich nicht möchte das von meinem Geld solche Verlage unterstützt werden.

Mich verwundert auch schon der Gedanke ihrerseits das ich für Herrn/ Frau XY aufkommen würde.
Ich denke mir wir sind uns in folgenden Punkten einig,
"wer nicht arbeitet, braucht auch nichts zu essen",
sowie "wer arbeiten will , findet auch welche".

Warum sollte ich also jemanden unterstützen der lediglich zu faul ist zu arbeiten?
 

Der Ratlose

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Der Richter beim SG wird nur noch die Augen verdrehen.

Der wird nicht einmal ansatzweise eine BG unterstellen wollen und sich damit mit Themen wie "Krankenversicherung braucht der nicht" oder "keine Presseprodukte", oder "wer nicht arbeitet braucht auch nichts zu essen" zu beschäftigen.

Er kann den AS ja nicht auf jemanden verweisen der die obigen Ansichten vertritt.
Das ist selbst für einen Richter/Richterin eine rote Linie.
 
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