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Im Dreieck Krankenkasse, Rentenversicherung und Agentur für Arbeit nach der Aussteuerung

Kerstin_K

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AW: Dreieck KK-RV-AfA nach der Aussteuerung

Niemand wird Dir bestätigen, dass Du etwas nicht abgegegeben hast (keine Schweigepflichtentbindung). Sowas gibt es einfach nicht.

Auch deine Ärzte unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Wenn Du sie darauf erst hinweisen musst, solltest Du die Ärzte wechseln. Das ist, als wenn Du eine Autofahrer darauf hinweist, dass er nicht über rote Ampeln fahren darf.
 

Tabu

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AW: Dreieck KK-RV-AfA nach der Aussteuerung

Danke, Kerstin K, für Deine Meinung.

Leider ist die Welt aus den Fugen geraten und es wird immer verrückter auf der Welt. Zum Wahrscheinlichen gehört dass Unwarhrscheinliche (z.B., ein 6er im Lotto oder eine spontane Vollheilung) eintritt. Leider sieht man auch, dass die Ärzte mit der Schweigepflicht nicht so genau nehmen.

Den Arzt kann man nicht immer wechseln, da diese Ärztin sehr gute Diagnose frühzeitig stellen kann. Nur fehlt ihr eine soziale und emotionale Kompetenz, kommt auch in besten Familien vor.
Die arme Frau kriegt regelrecht Panikattacken, wenn meine Frau mich in das Sprechzimmer mitnimmt.

Sie ist eine gute Medizinerin und sie unterliegt vielen internen und äußeren Zwängen (Druck der KK etc.), ihre Vorteile überwiegen für uns ihre Nachteile. Es ist nicht so einfach, aber wem sage ich es? Gerade Du weiß es am besten!

Liebe Grüße nach Hannover verbunden mit einem herzlichen Dank.
Tabu
 
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Bertolino

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AW: Dreieck KK-RV-AfA nach der Aussteuerung

Da fehlt was, Falls dass heissen sollte, dass die AfA das ALG I einstellt: NEIN! zum dritten Mal. das ärztliche Gutachten zum estleistungsvermögen ist bei Nahtlosigkeit NICHT LEISTUNGSRELEVANT.
Hallo, Kerstin_K,
das Thema finde ich hochinteressant, kannst du was einstellen, wo ich dazu weiterlesen kann? Genau das ist es nämlich, was mir immer noch Druck macht und nicht geradezu gesundheitsfördernd ist, wenn man sich nicht gut genug auskennt.

So war die Situation bei mir und ähnlich glaub ich ist das aktuell bei @Tabu:
Aussteuerung nach 78 Wochen, bestehender AV, Antrag ALG1

Entscheidend für mich ist mein subjektive Gedankengang: Wenn jetzt der ÄD in der AfA ein Restleistungsvermögen von drei bis unter 6 oder gar mehr als 6 Stunden feststellt, dann stecken die mich sonst wo hin, obwohl ich einen bestehenden AV habe und - zumindest nach meinem Empfinden - nicht arbeitsfähig bin.

Ist doch auch verwirrend, sicher nicht nur für mich:
Ich soll mich arbeitsuchend melden, obwohl ich nicht suche, weil ich Arbeit habe, wenn ich gesund bin; und ich soll mich arbeitslos melden, obwohl ich einen AV habe.

Also: Das Gutachten des ÄD ist bei Nahtlosigkeit nicht relevant. (Wozu es dann dient, lese ich nochmal nach, ich glaub das hast du schon beantwortet). Ich bin kein echter Arbeitsloser, obwohl ich als "arbeitslos" bezeichnet werde. Die AfA muss wegen Nahtlosigkeit bis zu einer weiteren Entscheidung für ein bis zu zwei Jahre zahlen, weil ich arbeitsunfähig bin, allerdings geht die AU- Bescheinigung nur an die KK. Denn wenn ich die AUB an die AfA gebe, dann stellt sie ALG1 nach 6 Wochen ein, weil ich nicht für den allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe?

Ich ahne schon, es gibt zwei Schienen: einmal die tatsächlich Arbeitslosen und einmal die "Arbeitslosen" mit Nahtlosigkeit, mit jeweils unterschiedlichen Konsequenzen?

Wenn dem so ist, kannst du mir/uns bitte mal helfen, das Durcheinander zu entfädeln?

Gruß
Bertolino
 

Kerstin_K

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Eigentlich darf dei AfA bei ALG I nach der Aussteuerung das ALG nicht nach 6 Wochen einstellen, wenn Du die AU Bescheinigungen bei der AfA abgibst, aber in der Praxis tun sie es doch oft und deshalb ist es besser, wenn man sie erst gar nicht abgibt. Wir hatten hier auch schon Fälle, wo die AfA dem behandelden Arzt verbieten wollte, den LE weiter für die ausgesteuerte Krankheit AU zu schreiben. Das ist natürlich Schwachsinn.

In der Praaxis sind die Vermittlungsbemühungen der AfA sowieso zum Scheitern verurteilt.

Spielen wir das doch mal durch: Der äD hat das Restleistungsvermögen festgestellt und eventuelle Ausschlüsse. Da geht es dann schon los. Arbeitsplätze, die diese Kriterien erfüllen, die müssen oft erst noch erfunden werden.

Dann gibt es da noch den §140 SGBIII. Gerade in den ersten Monaten muss auch ein ALG I Empfänger nach Aussteuerung nicht jeden Hungerlohn akzeptieren. Nur , das, was er mal gelernt hat, geht ja nicht mehr, bleiben also nur ungelernte Anlerntätigkeiten und Helferjobs. Die sind aber meist schlecht bezahlt und Knochenjobs, denn man kann ja nicht jeden Bauarbeiter mit kaputten Knochen ins Büro verpflanzen, wenn er dafür nicht ausgebildet ist. Die Quadratur des Kreises.

Wenn wir jetzt mal weiterspinnen, es findet sich tatsächlich ein Arbeitgeber mit einer leidensgerechten freien Stelle, der Dich einstellen will, Du hast die passenden Qualifikationen, die Entlohnung passt. Jetzt muss der Arbeitgeber dann aber auch noch bereit sein, zu warten, bis Du dein ruhendes Arbeitsverhältnis gekündigt hast und die Kündigungsfrist abgelaufen ist. Und das alles, obwohl er weiss, dass Du eigentlich nur auf die Entscheidung der DRV zur EM Rente wartest.

Wenn all diese Hürden genommen sind wird es jetzt spannend: Die Aktenlage-"Gutachten" des äD sind nämlich oft das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Und es soll schon vorgekommen sein, dass die behandelden Ärzte das ganz anders sehen. Und wenn die dich dann weiter krankschreiben (Tun Sie es nicht, kannst Du Den EM Rntenantrag auch gleich weder zurückziehen, denn Du kannst ja arbeiten.) und Du die neue Arbeit erst gar nicht antreten kannst, muss der neue Arbeitgeber ja die ersten 4 Wochen keine Lohnfortzahlung leisten. Von der AfA bekommst Du aber auch kein Geld mehr, denn Du hast ja dem Restleistungsvermögen entsprechende Arbeit. Bei der Krankenkasse bist Du ausgesteuert. Bliebe noch ALG II, aber wenn Du noch Restanspruch auf ALG I hast, gibt da auch nichts. Und der neue Arbeitgeber ist gut beraten, Dir gleich wieder zu kündigen, will er nicht auch noch Lohnfortzahlung leisten oder Deine AU durch den MDK überprüfen lassen, was auch Geld kostet.

Und schon bist Du wieder bei der AfA und das ganze Spiel beginnt von vorne.

Noch Fragen?
 

Doppeloma

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Hallo Bertolino,

mal ergänzend auch wenn deine Frage an @Kerstin-K gerichtet war ...

So war die Situation bei mir und ähnlich glaub ich ist das aktuell bei @Tabu:
Aussteuerung nach 78 Wochen, bestehender AV, Antrag ALG1
Bei @Tabu ist da gar nichts aktuell, das betrifft seine Frau und ob sie noch einen Arbeitsplatz hat ist zumindest mir bisher nicht bekannt.

Entscheidend für mich ist mein subjektive Gedankengang: Wenn jetzt der ÄD in der AfA ein Restleistungsvermögen von drei bis unter 6 oder gar mehr als 6 Stunden feststellt, dann stecken die mich sonst wo hin, obwohl ich einen bestehenden AV habe und - zumindest nach meinem Empfinden - nicht arbeitsfähig bin.
Auch du bist nicht der 1. Ausgesteuerte bei deiner AfA und es ist völlig EGAL für welche "Restleistungsfähigkeit" der ÄD dich begutachten wird, du musst dich IMMER mit deiner "Restleistungsfähigkeit" der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen (WOLLEN) ...

Was du beschreibst sind die Kriterien der Rentenkasse (zur Erwerbsfähigkeit) ... bei der AfA geht es um deine "allgemeine Leistungsfähigkeit", denn deine Erwerbsfähigkeit hat nur die DRV zu beurteilen.

Selbst wenn man dich für weniger als 15 Wochenstunden "begutachtet" (das ist die Leistungsfähigkeit lt. AfA), dann bist du "wild" darauf deine Restleistungsfähigkeit zur Verfügung zu stellen.

Man wird die dann gar nicht haben wollen, aber das kann dir in dem Moment egal sein, hält man dich für Leistungsfähiger dann musst du vermittlungsbereit sein (trotz Arbeitsplatz) auch wenn du das nicht verstehen magst ... :idea:

Ist doch auch verwirrend, sicher nicht nur für mich:
Ich soll mich arbeitsuchend melden, obwohl ich nicht suche, weil ich Arbeit habe, wenn ich gesund bin; und ich soll mich arbeitslos melden, obwohl ich einen AV habe.
NEE, hat Niemand geschrieben, dass du dich "Arbeitssuchend oder gar Arbeitslos" melden sollst ... :icon_evil:

Der Grund deiner Meldung ist die Aussteuerung aus dem Krankengeld, weil dein Anspruch an die KK abgelaufen ist und du weiterhin (für deinen vorhandenen Arbeitsplatz) in deiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt bist besteht Anspruch nach § 145 SGB III.

Dafür muss man NICHT arbeitslos sein, steht da auch NICHT drin, wenn du mal nachliest ...

Also: Das Gutachten des ÄD ist bei Nahtlosigkeit nicht relevant.
Das Gutachten ist nicht "Leistungs-Relevant", davon darf also die Berechnung und Zahlung des ALGI nicht abhängig gemacht werden.

Ansonsten ist es vorgeschrieben nach einer Aussteuerung, sonst kann ja dein "Restleistungsvermögen" (für die fiktive Arbeitsvermittlung) nicht festgestellt werden ... es darf aber nicht (als Grund) genutzt werden, um deinen Leistungsbescheid zu verzögern oder gar nicht zu erstellen.

Ich bin kein echter Arbeitsloser, obwohl ich als "arbeitslos" bezeichnet werde.
Wer bezeichnet dich denn als "arbeitslos", du nimmst ALGI als zustehende Lohnersatzleistung in Anspruch weil dein Krankengeld-Anspruch beendet ist = FERTIG ...

Dieser Anspruch ergibt sich aus der Sonderregelung des § 145 SGB III, weil man dafür immerhin mal viele Beiträge gezahlt hat.

Die AfA muss wegen Nahtlosigkeit bis zu einer weiteren Entscheidung für ein bis zu zwei Jahre zahlen, weil ich arbeitsunfähig bin,
Die AfA muss wegen weiter bestehender Leistungs-Einschränkung (für deinen bisherigen Arbeitsplatz) zahlen, wäre das nicht der Fall könntest du ja an deine Arbeit zurück kehren (und die AfA müsste gar nicht zahlen).
Also musst du bereit sein dich in "andere Arbeit" vermitteln zu lassen, sofern es dafür zumutbare Möglichkeiten geben würde.

Für deinen AG brauchst du auch weiterhin eine AU-Bescheinigung (nicht nur für die KK und die DRV), weil du sonst unentschuldigt bei der Arbeit fehlst ...
Auch ein ruhendes Arbeitsverhältnis ist immer noch ein bestehendes Arbeitsverhältnis, auch daraus hast du immer noch vertragliche Pflichten.

allerdings geht die AU- Bescheinigung nur an die KK. Denn wenn ich die AUB an die AfA gebe, dann stellt sie ALG1 nach 6 Wochen ein, weil ich nicht für den allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe?
Dazu wurde dir bereits geantwortet, § 146 SGB III darf zwar (eigentlich) nach einer Aussteuerung nicht angewendet werden aber die AfA nutzt inzwischen JEDE Möglichkeit (auch am Gesetz vorbei) das ALGI wieder einstellen zu können.

Zudem nützt dir diese AU-Bescheinigung bei der AfA auch sonst NICHTS mehr denn damit kannst du dich dort nicht mehr entschuldigen, die gilt NUR noch für deinen bisherigen Arbeitsplatz und NICHT für dein "Restleistungsvermögen" (fiktive Arbeitsbereitschaft).

Ich ahne schon, es gibt zwei Schienen: einmal die tatsächlich Arbeitslosen und einmal die "Arbeitslosen" mit Nahtlosigkeit, mit jeweils unterschiedlichen Konsequenzen?
Diese unterschiedlichen "Schienen" gibt es immer, Ausgesteuerte sind aber keine "normalen" Arbeitslosen, auch wenn die AfA das inzwischen gerne anders sehen möchte.

Mit deinem "Restleistungsvermögen" musst du immer noch zumutbar nach § 140 SGB III "vermittelt" werden und da sind je nach Lebensalter und Qualifikation dann schnell die Grenzen der "Leistungsfähigkeit" bei den Arbeitsvermittlern erreicht. :icon_hihi:

Das sorgt in der Regel bald für RUHE an der AfA-Vermittlungs-Front, denn die zusätzlichen Probleme aus deinem bestehenden Arbeitsvertrag (Kündigungsfrist) fallen ja auch nicht "unter den Tisch" dabei ... wie es dir schon geschildert wurde.

Es ist ja nicht so, dass die AfA sich nur wünschen muss, dich in andere Arbeit zu vermitteln und dann wird das auch was, die Einstellung erfolgt durch einen AG und bisher habe ich noch von KEINEM Ausgesteuerten gehört oder gelesen der jemals erfolgreich (und zumutbar) vermittelt wurde und deswegen seinen vorhandenen Arbeitsplatz aufgeben musste.

Neuerdings versucht man eher eine "Stellungnahme / Bescheinigung" vom vorhandenen AG zu bekommen, dass der Ausgesteuerte dort seine Arbeit bald wieder aufnehmen könne, weil man einen "leidensgerechten Arbeitsplatz" zur Verfügung stellen wird.

Dagegen steht aber wieder die AU deines Arztes für diesen Arbeitsplatz und die kann weder der AG noch die AfA aufheben lassen ... und den MDK der KK interessiert das NACH der Aussteuerung auch nicht mehr sonderlich, wie lange und warum du noch weiter AU geschrieben wirst.

Dafür gibt es allerdings KEINE Rechtsgrundlagen, wenn du dort was arbeiten könntest wärst du ja nicht bei der AfA um gemäß § 145 SGB III ALGI zu beziehen ... das ist in der Regel lange VOR der Aussteuerung schon geklärt (über BEM z.B.), zudem gehen deinen AG deine konkreten "Leiden" auch gar nichts an ...

Du versuchst Alles zu verstehen, was damit zusammenhängt aber das versuchen die Ausgesteuerten schon viele Jahre und es wird immer schwieriger den "Fallen" der AfA aus dem Wege zu gehen ...

Ich hatte auch noch einen Arbeitsplatz (2009) und bekam relativ unbehelligt und wirklich "nahtlos" 1,5 Jahre mein Geld nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld, es genügten die üblichen Unterlagen (Formular-Antrag / Lohnbescheinigung vom AG / Bescheinigung der KK).

Mein ÄD-Gutachten wurde noch ordentlich durch eine (wirklich gründliche) ärztliche Untersuchung gemacht (heute bevorzugt nach "Aktenlage"), da bekam ich übrigens schon fast 4 Monate mein Geld überwiesen (es war also NICHT so eilig mit dem "Gutachten" wie heute) ...

Man versuchte allerdings schon damals meinen verschlossenen Umschlag (für den ÄD) zu öffnen, den ich erst zur Antragsabgabe in der Leistungs-Abteilung mitbringen sollte, darum empfehle ich inzwischen NUR noch die DIREKTE Abgabe beim ÄD mit schriftlicher Eingangsbestätigung.
Von meinem AG wollte man allerdings damals nicht mehr als das Gesetz auch fordert, die amtliche Arbeitsbescheinigung zur Berechnung meines ALGI.

MfG Doppeloma
 

Bertolino

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Danke @Kerstin_K und @Doppeloma,
ein paar kleine Groschen sind gefallen, leider noch nicht alle, seht mir die lange Leitung nach. Das Datum der Aussteuerung war damals exakt innerhalb der Reha und weil ich wundergeheilt entlassen war, musste ich das Thema nicht weiterverfolgen. Da bekomme ich heute noch Gänsehaut, wenn ich daran denke, welche Fehler ich damals beim AfA- Amtsschimmel gemacht hätte.

deshalb ist es besser, wenn man sie erst gar nicht abgibt.
Richtig, verstanden.

Spielen wir das doch mal durch: Der äD hat das Restleistungsvermögen festgestellt und eventuelle Ausschlüsse. Da geht es dann schon los. Arbeitsplätze, die diese Kriterien erfüllen, die müssen oft erst noch erfunden werden.
Da sehe ich auch keinen Spielraum.


Dann gibt es da noch den §140 SGBIII. … Die Quadratur des Kreises. Wenn wir jetzt mal weiterspinnen, ...
dann gibt es diesen Arbeitsplatz gar nicht.

Jetzt muss der Arbeitgeber dann aber auch noch bereit sein, zu warten, bis Du dein ruhendes Arbeitsverhältnis gekündigt hast und die Kündigungsfrist abgelaufen ist.
Nie und nimmer würde ich aber meinen bestehenden AV kündigen, und der bisherige AG wird mich auch weiterbeschäftigen, auch mit weniger Stunden. Mal angenommen, meine AU wird beendet, während ich bei einem neuen AG bin, und sei es auch nur für einen Tag, was dann? Ziemlich theoretisch, oder, es gibt keinen neuen AG, der mich nimmt, wenn ich den bisherigen AG nicht kündige.

Wenn all diese Hürden genommen sind wird es jetzt spannend: Die Aktenlage-"Gutachten" des äD sind nämlich oft das Papier nicht wert, auf dem sie stehen....
Und schon bist Du wieder bei der AfA und das ganze Spiel beginnt von vorne. Noch Fragen?
Ja, schon. Das Gedankenspiel finde ich sehr interessant. Gut zu wissen, was du da schreibst. D. h. im Falle der Nahtlosigkeit wird die AfA wahrscheinlich gar nicht versuchen, mich zu vermitteln und weiterhin ALG1 zahlen? Vielmehr wird sie versuchen, mich bald loszuhaben, dafür gibt es ja viele im Forum schon besprochene Wege, richtig? Dann bin ich hier auch wieder beim ursprünglichen Thema.

Bei @Tabu ist da gar nichts aktuell, das betrifft seine Frau und ob sie noch einen Arbeitsplatz hat ist zumindest mir bisher nicht bekannt.
Richtig, es geht um Frau @Tabu. Er schreibt in #1:
Am 11.09.2018 wird meine Frau ausgesteuert. Ab dem 12.09. wird sie ALG1 im Zuge der Nahtlosigkeitsregelung beantragen.

Dann war sie vor dem Bezug von KG sozialversicherungspflichtig beschäftigt, ob inzwischen gekündigt, ist nicht bekannt. Richtig so?

Auch du bist nicht der 1. Ausgesteuerte bei deiner AfA und es ist völlig EGAL für welche "Restleistungsfähigkeit" der ÄD dich begutachten wird, du musst dich IMMER mit deiner "Restleistungsfähigkeit" der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen (WOLLEN) ...
Wär doch mal schön, wenn es doch so wäre:icon_hihi: Langsam dämmert mir, dass dieser ÄD zwar schon bestimmte Funktionen hat, aber irgendwie klingt das alles nach, na ja ich drück´s mal vorsichtig aus, so eine Art Alibi- Funktion; muss jetzt aber auch nicht vertieft werden.

Was du beschreibst sind die Kriterien der Rentenkasse (zur Erwerbsfähigkeit) ... bei der AfA geht es um deine "allgemeine Leistungsfähigkeit", denn deine Erwerbsfähigkeit hat nur die DRV zu beurteilen.
Ein paar Groschen sind gefallen, hoffentlich in die richtige Hirnhälfte:biggrin:

Die RV beurteilt die Erwerbs/un/fähigkeit, AfA die allgemeine (geminderte) Leistungsfähigkeit.

Selbst wenn man dich für weniger als 15 Wochenstunden "begutachtet" (das ist die Leistungsfähigkeit lt. AfA), dann bist du "wild" darauf deine Restleistungsfähigkeit zur Verfügung zu stellen.
Also habe ich den Antrag seinerzeit allgemein richtig gestellt, ich häng ihn anonymisiert an, das dürfte dann auch der Antrag sein, den Frau @Tabu stellt?

Man wird die dann gar nicht haben wollen, aber das kann dir in dem Moment egal sein, hält man dich für Leistungsfähiger dann musst du vermittlungsbereit sein (trotz Arbeitsplatz) auch wenn du das nicht verstehen magst ... :idea:
Das Oberstübchen arbeitet etwas langsam, aber immerhin es arbeitet.:icon_hihi:

NEE, hat Niemand geschrieben, dass du dich "Arbeitssuchend oder gar Arbeitslos" melden sollst ... :icon_evil:
Aber jetzt, klär mich auf, zieht mich die AfA über den Tisch - damals wie heute, wenn ich ALG beantrage, siehe Anhang? Oder geht es um die Unterscheidung der Begriffe "Arbeitsuchendmeldung", "Arbeitslosmeldung" und "Arbeitsloser"?

Der Grund deiner Meldung ist die Aussteuerung aus dem Krankengeld, weil dein Anspruch an die KK abgelaufen ist und du weiterhin (für deinen vorhandenen Arbeitsplatz) in deiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt bist besteht Anspruch nach § 145 SGB III.
Ja, das habe ich verstanden, nur nicht warum ich mich nach den Angaben der AfA zuerst "arbeitsuchend" und "arbeitslos" melden muss, bevor ich den Antrag auf ALG stellen kann, zumindest online war das damals so. Siehe deine Anmerkung ein Zitat weiter oben.

Dafür muss man NICHT arbeitslos sein, steht da auch NICHT drin, wenn du mal nachliest …
Gelesen: ja; verstanden:idea:, naja, daher wohl auch die Fragen:sorry: Bitte seid weiterhin geduldig mit dem/den Fragesteller/n.:icon_pause:

Das Gutachten ist nicht "Leistungs-Relevant", davon darf also die Berechnung und Zahlung des ALGI nicht abhängig gemacht werden.
Leistungs - Relevant! Ich vermische bisher zwei Leistungs- Begriffe: Das Gutachten ist relevant für die Ermittlung meines (Rest-) Leistungs- Vermögens, es ist nicht relevant für meinen Leistungs- Anspruch auf ALG.
Richtig so? Wenn ja, ist doch ganz einfach:icon_mad:

Für deinen AG brauchst du auch weiterhin eine AU-Bescheinigung (nicht nur für die KK und die DRV), weil du sonst unentschuldigt bei der Arbeit fehlst ...
Auch ein ruhendes Arbeitsverhältnis ist immer noch ein bestehendes Arbeitsverhältnis, auch daraus hast du immer noch vertragliche Pflichten.
Ja, richtig, auch der AG bekommt selbstverständlich die AU, das ist Pflicht.

Dazu wurde dir bereits geantwortet, § 146 SGB III darf zwar (eigentlich) nach einer Aussteuerung nicht angewendet werden aber die AfA nutzt inzwischen JEDE Möglichkeit (auch am Gesetz vorbei) das ALGI wieder einstellen zu können.
Wenn ich das eine Sauerei nenne, hilft es auch nicht weiter. Was aber hilft, ist sich umfangreich zu informieren.:idea:

Zudem nützt dir diese AU-Bescheinigung bei der AfA auch sonst NICHTS mehr denn damit kannst du dich dort nicht mehr entschuldigen, die gilt NUR noch für deinen bisherigen Arbeitsplatz und NICHT für dein "Restleistungsvermögen" (fiktive Arbeitsbereitschaft).
Das habe ich auch erst nach und nach verstanden:
Die AU weist nach, dass du für deinen bisherigen Arbeitsplatz arbeitsunfähig bist, aber du hast immer noch ein Restleistungsvermögen, und das ist für die AfA entscheidend.

Diese unterschiedlichen "Schienen" gibt es immer, Ausgesteuerte sind aber keine "normalen" Arbeitslosen, auch wenn die AfA das inzwischen gerne anders sehen möchte.
Ok, danke, dann bin ich auf der richtigen Spur.


bisher habe ich noch von KEINEM Ausgesteuerten gehört oder gelesen der jemals erfolgreich (und zumutbar) vermittelt wurde und deswegen seinen vorhandenen Arbeitsplatz aufgeben musste.
Sehr beruhigend, und hilfreich, wenn es jemals wieder so weit kommen muss.

Neuerdings versucht man eher eine "Stellungnahme / Bescheinigung" vom vorhandenen AG zu bekommen,
Das ist mein Thema, das verfolge ich an anderer Stelle, wenn es so weit ist, hier geht es um Frau @Tabu.

und den MDK der KK interessiert das NACH der Aussteuerung auch nicht mehr sonderlich, wie lange und warum du noch weiter AU geschrieben wirst.
Aber es schadet auch nicht, die AU an die KK und den AG weiterzuleiten, im Falle späterer Rechtsstreitigkeiten, Stichwort Nachweis.

Du versuchst Alles zu verstehen, was damit zusammenhängt aber das versuchen die Ausgesteuerten schon viele Jahre und es wird immer schwieriger den "Fallen" der AfA aus dem Wege zu gehen …
Das ist wohl nicht zu schaffen, aber wenn ich wieder mal einen Fallstrick übersehe, dann sollte das Hinfallen doch nicht unbedingt ganz so schmerzhaft sein, und damit sind wir wieder bei @Tabu.


Mein ÄD-Gutachten wurde noch ordentlich durch eine (wirklich gründliche) ärztliche Untersuchung gemacht (heute bevorzugt nach "Aktenlage"), da bekam ich übrigens schon fast 4 Monate mein Geld überwiesen (es war also NICHT so eilig mit dem "Gutachten" wie heute) …
Die gute alte Zeit … ist vorbei. Das betrifft dich nicht mehr, es sei dir und allen, die so lange gekämpft haben, vergönnt.:cheer2:

Man versuchte allerdings schon damals meinen verschlossenen Umschlag (für den ÄD) zu öffnen,
Ja, und das war doch auch die Geschichte mit der aufgedruckten Adresse auf dem Umschlag, wenn man meint, die Unterlagen für den ÄD postalisch zu übermitteln, da steht doch "Leistungsabteilung" drauf.

Danke euch beiden nochmal

Gruß
Bertolino
 

Tabu

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Doppeloma hat geschrieben:

Bei @Tabu ist da gar nichts aktuell, das betrifft seine Frau und ob sie noch einen Arbeitsplatz hat ist zumindest mir bisher nicht bekannt.

Bertolino, ich habe noch leider nicht alles gelesen, stehe im Zeitnot (wegen Weinlese etc.), aber ich möchte nur eine Bemerkung schreiben:

Meine Frau hat noch ein Arbeitsverhältnis und wird weiterhin AU geschrieben. Wir bekamen eine Ablehnung des Widerspruchs gegen die Einschränkung des Dispositionsrechts.
Nun werden wir innerhalb eines Monats die Klage beim SG zur Fristwahrung einreichen und danach die Begründung nachliefern.

Wie viele Monate Zeit darf man sich maximal für die Begründung einer Klage beim SG nehmen? 3 bis 6 Monate OK?

Was bedeutet der Hinweis, den man oft im Internet liest: "Die Klage muss innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt des Widerspruchsbescheides beim Sozialgericht in schriftlicher Form eingehen. Die Absendung per Post reicht zur Fristwahrung nicht.


Reicht es nicht das man es per eine Übergabe-Einschreiben sendet?!


Bertolino hat geschrieben:
Danke @Kerstin_K und @Doppeloma,
ein paar kleine Groschen sind gefallen, leider noch nicht alle, seht mir die lange Leitung nach.


Ich bin da so froh, dass es nicht nur mir so geht. Man versucht allem einen Sinn zu geben und akademisch alles einzuordnen. Das geht mit dem § 145 sehr schwer, es ist einfach eine Sonderregelung, die der AfA zugefallen ist. Sie konnte einfach auch beim Sozailamt landen, aber der Gesetzgeber hat sie der AfA zugeschoben, dafür muss jemand nun büssen, weil die AfA in der Regel bleichen muss. :sorry:n

Tabu
P.S. Vielen Dank Dir und Doppeloma für Eure Arbeit zur Kurzanleitung und Eure Aufklärung, möge Gott Euch dafür belohnen.
 
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Kerstin_K

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Tabu,

3-6 Monate für eine Klagebegründung?

Geh mal besser von 4 Wochen aus und wenn Du länger brauchst, solltest Du das begründen können.
 

Kerstin_K

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Hallo Bertolino,

Du hast mehrfach erwähnt, das Du irgendwas anhängen wolltest, aber da wr nichts. Vergessen?

Ja, das habe ich verstanden, nur nicht warum ich mich nach den Angaben der AfA zuerst "arbeitsuchend" und "arbeitslos" melden muss, bevor ich den Antrag auf ALG stellen kann, zumindest online war das damals so. Siehe deine Anmerkung ein Zitat weiter oben.
Das stammt aus der Gesetzgebung für normale Arbeitslose. Da muss man sich nunmal drei Monate vorher arbeitssuchend melden und dann zu Beginn des Leistungsbezuges arbeitslos, sonst gibt es Sperrzeiten. Das passt aber für Ausgesteuerte nicht, denn in drei Monaten könnte man ja wieder gesund werden, derr Rentenantrag durch sein....

Das Online Portal der Ba ist aus meiner Sict sowieso eine Katastrophe und für Nahtlosigkeitsfälle schlicht nicht zu gebrauchen. Da fpllt man den Antrag besser n der guten alten Papierform aus.

Was die Kümdigung des noch bestehenden Arbeitsplatzes betrifft, so gibt es ja durchaus Fälle, wo eie Rückehr zum alten Arbeitgeber schon aus medizinischen Gründen ausgeschlossen ist. Da könnte man also durchaus auch mal kündigen, wenn der Sechser imLotto eintritt und ein passender neuer Arbeitsplatz gefunden wird.
 

Bertolino

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Du hast mehrfach erwähnt, das Du irgendwas anhängen wolltest, aber da wr nichts. Vergessen
Seltsam, dabei hatte ich es noch vor dem Abschicken kontrolliert. Egal, ich versuch es nochmal.

Das stammt aus der Gesetzgebung für normale Arbeitslose. Da muss man sich nunmal drei Monate vorher arbeitssuchend melden und dann zu Beginn des Leistungsbezuges arbeitslos, sonst gibt es Sperrzeiten. Das passt aber für Ausgesteuerte nicht, denn in drei Monaten könnte man ja wieder gesund werden, derr Rentenantrag durch sein....
Ja, genau, langsam dämmert es:icon_hihi:

Das Online Portal der Ba ist aus meiner Sict sowieso eine Katastrophe und für Nahtlosigkeitsfälle schlicht nicht zu gebrauchen. Da fpllt man den Antrag besser n der guten alten Papierform aus.
Das ist es!!! Das hat mich ja auch so gewundert: Da musst du dich arbeitsuchend/arbeitslos melden, und fragst dich was das soll. Ich musste online erst alles fast ins Detail erklären, bevor ich dann den Antrag stellen durfte.:doh: Natürlich hat mich das gewundert. Ok, es ist ja nichts passiert. Im Rückblick: Es muss sich ja jemand was dabei gedacht haben, wenn ich online nur auf diesem Weg an den eigentlichen Antrag komme; was, das glaube ich, brauche ich nicht näher erläutern. Aber eine "Falle" für Nahtlosigkeits- Antragsteller ist dann das offensichtlich auch nicht.

Was die Kümdigung des noch bestehenden Arbeitsplatzes betrifft, so gibt es ja durchaus Fälle, wo eie Rückehr zum alten Arbeitgeber schon aus medizinischen Gründen ausgeschlossen ist. Da könnte man also durchaus auch mal kündigen, wenn der Sechser imLotto eintritt und ein passender neuer Arbeitsplatz gefunden wird.
Die Sechser im Lotto hatte ich auch schon, leider in der falschen Richtung:icon_motz:
 

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Kerstin_K

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Na, so schlecht hast Du den Natrag gar nicht ausgefüllt.

Es gibt aber ein Muster von Doppeloma und wenn das nochmal vorkommen sollte, nimm Dir das als Hilfe.
 

Tabu

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Was bedeutet der Hinweis, den man oft im Internet liest: "Die Klage muss innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt des Widerspruchsbescheides beim Sozialgericht in schriftlicher Form eingehen. Die Absendung per Post reicht zur Fristwahrung nicht."



Reicht es nicht das man es per eine Übergabe-Einschreiben sendet?!

@Kerstin K: wer bestimmt die Frist der Begründung einer Klage? Der SG?
 

Kerstin_K

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Was bedeutet der Hinweis, den man oft im Internet liest: "Die Klage muss innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt des Widerspruchsbescheides beim Sozialgericht in schriftlicher Form eingehen. Die Absendung per Post reicht zur Fristwahrung nicht."



Reicht es nicht das man es per eine Übergabe-Einschreiben sendet?!
Das bedeutet, dass die Klage innerhalb der Frist beim SG eingegangen sein muss. Nicht nur abgeschickt.

@Kerstin K: wer bestimmt die Frist der Begründung einer Klage? Der SG?
Die Frist wird das SG Dir mitteilen.
 

Bertolino

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Zitat Doppeloma:Auch du bist nicht der 1. Ausgesteuerte bei deiner AfA
und
Zitat Dopeloma:Du versuchst Alles zu verstehen, was damit zusammenhängt aber das versuchen die Ausgesteuerten schon viele Jahre und es wird immer schwieriger den "Fallen" der AfA aus dem Wege zu gehen …
Zitat Tabu: Ich bin da so froh, dass es nicht nur mir so geht.
Ja was meinst denn du? Wir meinen doch allesamt -behaupte ich einfach mal und lasse mich gerne eines Besseren belehren- zu Beginn der Erkrankung, dass wir ganz allein sind auf dieser Welt und alle wollen uns schikanieren. Da brennt man sich ein- oder hundertmal an der "Sozial"Gesetzgebung, bis die Suche nach dem richtigen Weg beginnt, wie auch immer dieser "richtige Weg" aussehen mag... Ganz abgesehen davon, dass keiner im gesunden Zustand auf die Idee kommen könnte, sich aus Langeweile mit Fragen zu beschäftigen, die hier im Forum gestellt werden.
Und auch noch geduldig und zielgerichtet beantwortet werden:icon_daumen:

Wie viele Monate Zeit darf man sich maximal für die Begründung einer Klage beim SG nehmen? 3 bis 6 Monate OK?
Das ist zumindest ein Hinweis, worauf du hinauswillst. Beachte folgenden Icon::icon_evil:


Was bedeutet der Hinweis, den man oft im Internet liest: "Die Klage muss innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt des Widerspruchsbescheides beim Sozialgericht in schriftlicher Form eingehen. Die Absendung per Post reicht zur Fristwahrung nicht.
Stell dir vor, du schickst einige Zeit vor Fristende ab, gehst davon aus, dass deine Klage fristgerecht eingeht, dann ist Poststreik (oder was auch immer) und dein Übergabe-Einschreiben liegt die nächsten zwei Wochen in einer Halle... Die Post gibt evtl. eine Garantie, dass dein Übergabe- Einschreiben abgeliefert wird, aber sie gibt, davon gehe ich aus, keine Garantie für einen bestimmten Zeitpunkt. Ich habe meine Behauptung nicht auf Richtigkeit kontrolliert. Deshalb, such mal die Bedingungen der Post im Internet.:idea:
Entscheidend dürfte also nicht die Absendung sein, sondern der Eingang... und dein Nachweis hierzu. Also ist der Hinweis:"Die Absendung per Post reicht zur Fristwahrung nicht." wohl nicht ganz richtig und müsste eher heißen: "Die Absendung per Post reicht als Nachweis zur Fristwahrung nicht. Sie müssen den Eingang (der Klage oder was auch immer) nachweisen."
Bei einer Klageschrift würde ich das persönlich einreichen, mit Eingangsstempel, wenn das irgendwie geht. Man bedenke die möglichen Konsequenzen - fehlende Fristwahrung im schlimmsten Fall:icon_twisted:

Gruß
Bertolino
 

Bertolino

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Na, so schlecht hast Du den Natrag gar nicht ausgefüllt.

Es gibt aber ein Muster von Doppeloma und wenn das nochmal vorkommen sollte, nimm Dir das als Hilfe.
Danke schön, das war damals ohne weiteres Wissen, also eher Glück gehabt. Das Muster von Doppeloma habe ich im Blick.

Gruß
Bertolino
 

Kerstin_K

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Fax ist auch noch eine gute Möglichkit bei Klagen. DAs machen sogar Anwälte.

Und bei Gerichten traue ich mich sogar, sowas einfach in den Nachtbriefkasten einzuwerfen. Im Gegensatz zu JC und Co habe ich noch nicht gehört, das bei Gerichten Unterlagen verschwinden.
 

Doppeloma

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Hallo Bertolino,

versuche mich mal durch dein #Post 46 durchzuwuseln ... vielelicht "fallen" ja dann noch einige Cent nach ... :idea:

Nie und nimmer würde ich aber meinen bestehenden AV kündigen, und der bisherige AG wird mich auch weiterbeschäftigen, auch mit weniger Stunden.
Diese Frage (weniger Stunden) sollte sich ja erst stellen, wenn die DRV z.B. eine Teilweise EM-Rente in Erwägung ziehen würde (= Erwerbsfähigkeit nach Rentenrecht zwischen 3 und UNTER 6 Stunden täglich).
Damit wäre dann der erforderliche Teilzeit-Arbeitsmarkt NICHT "als verschlossen" anzusehen und es ist auch dann erst sinnvoll deine Arbeitszeit zu reduzieren.

Mal angenommen, meine AU wird beendet, während ich bei einem neuen AG bin, und sei es auch nur für einen Tag, was dann? Ziemlich theoretisch, oder, es gibt keinen neuen AG, der mich nimmt, wenn ich den bisherigen AG nicht kündige.
Du kannst doch keinen weiteren Vollzeit-Arbeitsvertrag abschließen, ehe dein bisheriges Arbeitsverhältnis nicht ordentlich beendet wurde.
Dein Gedankengang dazu fängt schon völlig falsch an ...

Mal rein theoretisch angenommen meint die AfA den "Traum-Job" für dich zu haben und du bekommst einen Vermittlungs-Vorschlag (mit Rechtsfolgenbelehrung = RFB) den du nicht als "unzumutbar" nach § 140 SGB III direkt beiseite legen kannst, weil soweit alles "passen würde" (was schon realistisch gesehen NICHT passieren wird).

Dann schreibst du brav eine knackige aber sehr kurze Bewerbung und wirst natürlich (leider) darauf hinweisen müssen, dass du dich noch im ungekündigten Arbeitsverhältnis befindest und daher frühestens (so in 6 Monaten oder sogar später ??? ) die Arbeit (beim neuen AG) aufnehmen kannst.

Wenn trotzdem Interesse an einem Vorstellungsgespräch besteht, dann freust du dich natürlich auf die Einladung und wirst dann weitere Unterlagen zu deinen Qualifizierungen gerne mitbringen.

Was glaubst du wohl wie "wild" der AG darauf sein wird, dich persönlich kennen zu lernen ... ???

Du kündigst natürlich (wenn das so kommen sollte) erst mit einem sicheren, schriftlichen Vorvertrag in der Tasche, denn eine Eigenkündigung ohne sichere neue Stelle würde dir ja die AfA auch sehr übel nehmen (= 12 Wochen Sperre).

An dieser Stelle hat sich deine Bewerbung aber (sehr wahrscheinlich) schon erledigt und du wirst gar nicht weiter über eine Kündigung deines Arbeitsplatzes (und einen ersten Arbeitstag bei einem anderen AG) nachdenken müssen.

Die AA ist doch nicht mal in der Lage gesunde Arbeitslose in vernünftige Arbeit zu vermitteln, da solltest du nicht befürchten, dass man dich nun "irgendwo" schnell unterbringen könnte ... :icon_evil:

Es gäbe (bei Bedarf) noch viele Wege eine Einstellung zu verhindern aber es wird vermutlich sowieso nur VV geben, die ohnehin unzumutbar sind (schon vom Einkommen her) und du brauchst nicht mal Bewerbungen schreiben.
Die SB haben mit eingeschränktem Leistungsvermögen meist nur noch den "Pförtner" anzubieten und selbst da verlangen die Wachschutz-Unternehmen gesundheitliche Fittness, Schichtbereitschaft usw.

Man hat nur oft den Eindruck die SB der Arbeitsvermittlung hätten das noch gar nicht bemerkt, dass "Pförtner" inzwischen auch kein "Schonarbeitsplatz" mehr ist und das Einkommen zudem am unteren Rand angesiedelt.

Richtig erkannt, dass man dich gar nicht vermitteln wird wenn dein Leistungsvermögen (vom ÄD) UNTER 15 Wochenstunden angesiedelt wird für (voraussichtlich) länger als 6 Monate.

Eher da liegt "der Hase im Pfeffer", denn es gab tatsächlich schon Fälle wo der ÄD dann von einer Genesung in WENIGER als 6 Monaten ausgegangen ist, ohne das auch medizinisch irgendwie belegen und beweisen zu können. :doh:

Damit wurde dem Ausgesteuerten dann erklärt, dass die "Nahtlosigkeit" (nach § 145 SGB III) nicht zutreffend sei und er leider kein ALGI bekommen wird.

Bisher haben wir aber diese Behauptung immer über eine Beschwerde nach Nürnberg "aus der Welt schaffen können", denn das muss der ÄD (in seinem "Gutachten") auch nachvollziehbar medizinisch begründen können.
Ansonsten geht sogar die AfA (in den internen Fachlichen Hinweisen zum § 145) davon aus, dass eine solche Prognose eher unwahrscheinlich ist nach 78 Wochen Krankengeldbezug.

Im Moment scheint es um dieses Problem wieder etwas "ruhiger" geworden zu sein aber eine Zeit lang kam das wirklich häufiger vor, dass man diese gewagte Voraussage zur Spontan-Genesung genutzt hat, um ALGI ablehnen zu können wegen mangelnder "Verfügbarkeit" ...

Du siehst, wir sind auf so Einiges gut vorbereitet auch wenn die AfA immer wieder mal für neue Einfälle / Versuche bekannt ist, das ALGI wenigstens ein wenig "kürzen" zu wollen ...

Die RV beurteilt die Erwerbs/un/fähigkeit, AfA die allgemeine (geminderte) Leistungsfähigkeit.
Sehr gut erkannt und dein Arzt beurteilt deine Arbeits- /UN-/ FÄHIGKEIT (nach KK-Recht) mit Bezug auf die aktuelle / letzte Tätigkeit.

Aber jetzt, klär mich auf, zieht mich die AfA über den Tisch - damals wie heute, wenn ich ALG beantrage, siehe Anhang? Oder geht es um die Unterscheidung der Begriffe "Arbeitsuchendmeldung", "Arbeitslosmeldung" und "Arbeitsloser"?
Der Papier-Antrag sieht im Prinzip auch nicht viel anders aus und dieses Formular ist VOLL auf "normale" Arbeitslose ausgerichtet, es gibt KEINEN separaten Antrag extra für Ausgesteuerte und darum sollte man auf die gewissen Feinheiten achten, die nach einer Aussteuerung eben etwas anders ausgefüllt werden sollten.

Der Rest bezieht sich auf die Vorversicherung, damit der Anspruch grundsätzlich festgestellt werden kann abr gerade die Fragen nach bestehender AU und die Bereitstellung zur Vemittlung entsprechend dem "Restleistungsvermögen" sind sehr wichtig.

Es liegt also in der Natur der Sache, dass man (auf dem Antrag) bereit sein muss, seine "Arbeitslosigkeit" wieder zu beenden auch wenn man (als Ausgesteuerter) noch einen Arbeitsplatz hat.
Damit bekundet man einfach seine Vermittlungsbereitschaft und die ist eben auch nach der Aussteuerung erforderlich.

Eine Vorabmeldung als Arbeitsuchend ist natürlich überflüssig denn man könnte ja (theoretisch) innerhalb 3 Monaten doch noch gesund werden, wie du auch schon bemerkt hast.

Es genügt also sich kurz vor der Aussteuerung zu melden, besonders wenn sie erst (fast) zu einem Monatsende erfolgen wird, denn ALGI gibt es sowieso rückwirkend.

Der Anspruch beginnt IMMER am Tag X nach der Aussteuerung, auch wenn man erst später zur AfA geht ... es gibt keine "echte" Frist für diese Meldung.

.... es ist nicht relevant für meinen Leistungs- Anspruch auf ALG.
Richtig so? Wenn ja, ist doch ganz einfach
Völlig KORREKT !!!

Es gab hier auch schon öfter Fälle wo man dann ein Schreiben geschickt hat, dass der Leistungsbescheid leider noch nicht erstellt werden könne, weil das ÄD-"Gutachten" noch nicht vorliegen würde, oft war sogar schon der erste reguläre "Zahltag" vorüber ...

Auch hier konnten wir das schon mehrfach über Nürnberg regulieren, plötzlich gab es dann doch den (wenigstens "vorläufigen") Bescheid und das Geld schon OHNE das fertige "Gutachten".
Selbst als Grund für einen "vorläufigen Bescheid" taugt das Fehlen der Begutachtung nicht wirklich, aber letztlich bekamen die User endlich ihr GELD und das wollten wir ja vorwiegend damit erreichen.

Soweit mal für jetzt, es ist gut Fehler im Vorfeld zu vermeiden, aber wie du schon richtig festgestellt hast muss man sich dafür erst mal etwas auskennen (wollen) mit der Materie ...
Informierte ausgsteuerte "Kunden" sind immer wieder ziemlich stressig für die AfA-SB, die fragen so viel und glauben nicht einfach Alles unbesehen ... und wollen wissen wo die Rechtsgrundlagen stehen, für das was verlangt wird ... :peace:

MfG Doppeloma
 

Bertolino

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Mannomannomann, da bin ich gedanklich seit Jahren auf dem falschen Dampfer ohne es zu merken. Im nächsten Hafen steige ich aus...

versuche mich mal durch dein #Post 46 durchzuwuseln ... vielelicht "fallen" ja dann noch einige Cent nach ... :idea:
Ich hör die Münzen klingeln, ihr auch? Was für ein schönes Geräusch...:icon_lol:

Diese Frage (weniger Stunden)
merke ich mir für meinen eigenen thread vor. Hier ist ja @Tabu der TE.

da solltest du nicht befürchten, dass man dich nun "irgendwo" schnell unterbringen könnte ... :icon_evil:
...
Bisher haben wir aber diese Behauptung immer über eine Beschwerde nach Nürnberg "aus der Welt schaffen können",
...
Du siehst, wir sind auf so Einiges gut vorbereitet
Ok, ich fasse zusammen:
Frau @Tabu stellt am 12.09. einen Antrag auf ALG. Sie hat einen bestehenden und ruhenden AV. "Arbeitsuchenmeldung" und "Arbeitslosmeldung" sind nicht notwendig. Es geht um Nahtlosigkeit. Sie stellt sich dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung, natürlich in der Vorfreude auf 100% Einsatzbereitschaft.:icon_hihi: Der ÄD stellt das Restleistungsvermögen fest. Die AfA kann und wird sie nicht vermitteln und muss zahlen. Voraussichtlich kommt dann Aufforderung Reha oder EMR.

Der Anspruch beginnt IMMER am Tag X nach der Aussteuerung, auch wenn man erst später zur AfA geht ... es gibt keine "echte" Frist für diese Meldung.
Tatsächlich? Ich dachte der Antrag auf ALG muss vor oder am Tag X gestellt sein. Was ist, wenn Frau @Tabu eine Woche oder drei Monate nach Tag X zur AfA geht. Hat sie dann tatsächlich Anspruch rückwirkend ab Tag X?

aber letztlich bekamen die User endlich ihr GELD und das wollten wir ja vorwiegend damit erreichen.
...
erst mal etwas auskennen (wollen) mit der Materie ...
Informierte ausgsteuerte "Kunden" sind immer wieder ziemlich stressig für die AfA-SB,
Frei nach Hans Rosenthal: Ihr seid Spitze!:icon_daumen: Danke!

Gruß
Bertolino
 

Doppeloma

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Hallo Bertolino,

Ok, ich fasse zusammen:
Frau @Tabu stellt am 12.09. einen Antrag auf ALG. Sie hat einen bestehenden und ruhenden AV. "Arbeitsuchenmeldung" und "Arbeitslosmeldung" sind nicht notwendig. Es geht um Nahtlosigkeit.
Soweit richtig, es geht um die Aussteuerung aus dem Krankengeld und daraus ergibt sich zunächst mal der Anspruch auf ALGI als nachfolgende Lohnersatzleistung.

Jedenfalls wenn ein solcher Anspruch vorhanden ist, was meist der Fall ist wenn man im Erwerbsleben länger AU-krank wurde und dann irgendwann der Anspruch auf Krankengeld beendet ist.

Sie stellt sich dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung, natürlich in der Vorfreude auf 100% Einsatzbereitschaft. Der ÄD stellt das Restleistungsvermögen fest.
Korrekt, der ÄD ist zu dieser Feststellung verpflichtet, weil ja die bisher schon sehr lange AU auf gesundheitlich bedingte Leistungseinschränkungen schließen lässt.
Eine Vermittlung darf aber nur zumutbar (auch gesundheitlich gesehen) erfolgen, das bestimmt § 140 SGB III.

Die AfA kann und wird sie nicht vermitteln und muss zahlen. Voraussichtlich kommt dann Aufforderung Reha oder EMR.
Stellt der ÄD fest, dass eine Restleistungsfähigkeit nur für weniger als 15 Wochenstunden vorhanden ist WILL Frau @Tabu auch damit zu 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen ... :bigsmile:

Die AfA teilt das niederschmetternde Ergebnis dann schriftlich mit und fordert innerhalb 4 Wochen den Nachweis einer Antragstellung auf EM-Rente bei der DRV.

Wird der Nachweis fristgerecht geliefert bekommt @Frau @Tabu ihr ALGI "nahtlos" ab Tag nach der Aussteuerung bewilligt und gezahlt.

Stellt Frau @Tabu den Antrag an die DRV nicht bzw. weist das nicht fristgerecht nach, dann wird ALGI eingestellt bis zur Nachholung der "Mitwirkung" nach § 66 SGB I.

Dauert es mal länger mit dem ÄD und dem Gutachten, hat Frau @Tabu aber trotzdem Anspruch auf NAHTLOSE Zahlung des ALGI, daraus ist diese "Worthülse" ursprünglich mal entstanden, die eigentlich im Gesetz nirgens vorkommt.

Tatsächlich? Ich dachte der Antrag auf ALG muss vor oder am Tag X gestellt sein.
Der reguläre Antrag auf ALGI (wegen der Aussteuerung) "kann" eigentlich gar nicht vor dem Tag X gestellt werden, denn erst die tatsächliche Aussteuerung AM TAG X löst diesen Anspruch rechtlich gesehen aus.

Bis dahin könnte ja noch ein gesundheitliches "Wunder" geschehen und dann gibt es gar keine "Aussteuerung" ... :icon_evil:

Was ist, wenn Frau @Tabu eine Woche oder drei Monate nach Tag X zur AfA geht. Hat sie dann tatsächlich Anspruch rückwirkend ab Tag X?
Rein theoretisch JA allerdings wären 3 Monate schon extrem "übertrieben", in der Regel sind die Ausgesteuerten ja auch darauf angewiesen das ALGI "nahtlos" an das Krankengeld dann auch zu bekommen, zudem hängt ja auch oft die weitere Krankenversicherung mit davon ab.

Es kann aber durchaus Umstände geben, dass man sich erst nach dem Tag der Aussteuerung bei der AfA melden KANN, bei einem Akut-Klinik-Aufenthalt z.B. oder auch wenn "überschneidend" eine DRV-Reha läuft.

Soweit möglich sollte man aber die AfA schon dazu informieren oder eben informieren lassen (Vertreter-Vollmacht), bei Akut-Klinik gilt dann trotzdem der reguläre Tag X als Leistungsbeginn und bei einer Reha eben der Tag NACH der Reha als Beginn des Leistungs-Anspruches.

Es ist natürlich angebracht sich die (PAPIER)-Antrags-Unterlagen schon einige Tage VOR dem Termin der Aussteuerung zu holen, denn es sind ja (meist) auch noch Bescheinigungen (AG / KK) auszufüllen, die dem Antrag dann zwingend beigefügt werden müssen.

Dafür braucht man KEINEN Termin, auch NICHT für die Abgabe wenn man dann alles fertig hat dann ist der Antrag auch entgegen zu nehmen (und der Empfang zu quittieren) oder man schickt den per "Übergabe-Einschreiben" mit der Post an die AfA.

Darum wird auch gerne viel überflüssiges Theater gemacht.
Aber das wäre schon wieder ein anderes "abendfüllendes Thema" ... :idea:

MfG Doppeloma
 

Tabu

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Danke an Bertolino und Doppeloma für die Beiträge am Beispiel des Falls meiner Frau!

Dopploma hat geschrieben:
Stellt der ÄD fest, dass eine Restleistungsfähigkeit nur für weniger als 15 Wochenstunden vorhanden ist WILL Frau @Tabu auch damit zu 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen ...

Die AfA teilt das niederschmetternde Ergebnis dann schriftlich mit und fordert innerhalb 4 Wochen den Nachweis einer Antragstellung auf EM-Rente bei der DRV.

Wird der Nachweis fristgerecht geliefert bekommt @Frau @Tabu ihr ALGI "nahtlos" ab Tag nach der Aussteuerung bewilligt und gezahlt.

Stellt Frau @Tabu den Antrag an die DRV nicht bzw. weist das nicht fristgerecht nach, dann wird ALGI eingestellt bis zur Nachholung der "Mitwirkung" nach § 66 SGB I.
Die KK hat unseren Widerspruch wegen der Einschränkung des Dispositionsrechts abgelehnt.

Nun muss man 3gleisig fahren:

1. wir werden die Klage zur Fristwahrung einreichen und das Schreiben mit dem Übergabe-Einschreiben mit Rückschein senden. Ich werde es rechtzeitig senden, damit kein Post- oder andere Panne mir alles vermasselt. Ich werde auch die Klagebegründung vorbereiten.

Die KK hat sich viel Zeit (über 1 Jahr ) Zeit genommen, um unseren Widerspruch zu verneinen. Nun hofft sie dass wir nicht unternehmen, weil wir ausgesteuert sind und sie diese Hängepartie schnell gewinnen, weil dann die DRK eine Entscheidung treffen muss.

Wir aber werden klagen. Die KK hat schlampig gearbeitet, sogar im Widerspruchsbescheid sind faktische Fehler vorhanden, Z.B., ist der Darum der Erkrankung falsch. Im Allgemeinen wird kein Bezug auf die Punkte unseres Widerspruchs genommen, der Tenor ist, dass die Solidargemeinschaft höher einzustufen ist als die Belange eines einzelnen Mitgliedes dieser Gemeinschaft.

Wenn jemand hier Interesse hätte, dann würde ich meinen Widerspruch und den Widerspruchsbescheid anonymisiert einstellen, damit man eine Klagebegründung formulieren kann.

2. Parallel haben wir noch den Antrag auf die ALG1 zu stellen und die Sache auch hier ohne Fehler durchzuführen. Es kommt wie es kommt und meistens anders als man denkt. :bigsmile:

Über Eure kritische Mitarbeit würde ich mich sehr freuen.bleibt Eurer gesunder Menschenverstand und Erfahrungen können uns helfen, wenn es auch nicht immer Logik in der Sache steckt. Die wichtigsten Entscheidungen in unserem Leben
treffen wir … auf der emotionalen Ebene!

Meine Frage: Man kann auf Drängen der AfA den Antrag auf die EM-Rente stellen oder nur darauf hinweisen, dass bei der FRV ein abhängiges Verfahren läuft".? Was soll man lieber tun?


Und dieses Verfahren wird solange nicht abgeschlossen bis die Frage über den Dispositionsrecht nicht entschieden wird. Und das wird voraussichtlich in 1 bis 2 Jahren der Fall sein.

Alles (DRV, KK und AfA) kommt auf einmal und man soll alles richtig machen, auch wenn man keine Zeit hat, kranke Frau und selbst krank ist. Ich glaube nicht, dass der Antwalt mehr als dieser Forum helfen würde.

Gruss

Tabu
 
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