Ich will wegheften ... Sanktionsangstzeitraum? (1 Betrachter)

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Claus.

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Hallo Forum!

Ich bin grad dabei, meinen Schreibtisch aufzuräumen. Auf dem liegt gerne das aktuelle (oder auch nicht mehr aktuelle) Zeug nach Vorgängen gebündelt. Der ganze Müll wandert zwar in Ordner, aber die sind leider etwas umfangreicher und nicht nach Vorgängen sondern nach Datum geordnet. Entsprechend sollte das abgeheftete Zeug wirklich nicht mehr unbedingt benötigt werden, weil sonst jeweils eine riesige Suchaktion losbricht.

Nur, wie lange ist ein Vorgang z.B. ein VV aktuell? Ich dachte eigentlich immer, daß das JC zum aussprechen von berechtigten oder auch unberechtigten Sanktionen jeweils 6 Monate lang Zeit hätte. Jetzt bin ich aber über eine Sanktionsanhörung vom Jahresanfang 2011 gestolpert. In der habe ich geschrieben:

Die Rechtsprechung sieht in Bezug auf § 31 SGB II vor "Dies kann nur dann eine sinnvolle Wirkung entfalten, wenn die Absenkung zeitnah zum Pflichtverstoß erfolgt und der Leistungsempfänger diesen noch vor Augen hat." Als Frist bis zum Erlass eines entsprechenden Sanktionsbescheides wird so auch allgemein ein Zeitraum von maximal 3 Monaten als zulässig erachtet (vergl. z.B. Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB II, Randnummer 60 zu § 31; SG Oldenburg Az. S 46 AS 1423/08 ER; LSG Baden-Württemberg A. L 8 AS 6053/07).
Sanktionsanhörungen gemäß § 24 SGB X entfalten hierbei auch keinerlei fristhemmende Wirkung.


Habe ich da (aus versehen) Quatsch geschrieben? Oder kann jemand die 3 Monate bestätigen? Die Unibibliothek ist so weit weg ...

Grüße
 
G

gast_

Gast
Nach der neuesten Gesetzgebung haben die nun ab Kenntnisnahme 6 Monate Zeit, aber was du geschrieben hattest war damals die aktuelle Rechtsprechung.
 

Claus.

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So was blödes!

Das steht im Gesetz; auf die Idee hätte ich auch kommen können. Sehe ich das richtig, §31b SGB II gibt es erst seit 01.04.2011?
Abs. 1 Satz 5 "Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig".
Dieser Satz macht ja die vorhergehende Rechtsprechung lächerlich.
Hat vielleicht jemand Zugriff auf einen Gesetzeskommentar zu dem?

Mir schwirrt auch was im Kopf rum von wegen "ab Zeitpunkt der Kenntnis"? Oder war das schon wieder "früher"?
4 Wochen hin oder her wären auch schon was ...
 

Aras

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Ich scanne alles ein. Das geht direkt als PDF dann in die Cloud. D.h. egal wo ich bin, ich kann jederzeit nachschauen. Derzeit nutze ich Dropbox und Sugarsync, beides kostenlos. Im Zweifelsfall kann man die Sachen ja noch mit Passwortschutz versehen.

z.B. Horland PDF Scanner kann direkt vom Scanner als PDF und viele Seiten gleichzeitig und ist für Privatanwender kostenlos. Derzeit mMn das beste kostenlose Programm dieser Art. Die Schreiben kategorisiere ich nach Behörde o.ä. und speichere dann nach diesem Schema: JJJJ-MM-TT_Inhalt.pdf Somit ist eine Datumsuche problemlos. Kontoauszüge sortiere ich dann noch separat in Ordner nach dem Jahr.
 

Oldmen

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@Aras und was hat jetzt Dein Beitrag mit der Frage vom Claus. zu tun??:confused:
 

Oldmen

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Damit ist immer noch nicht die Anfrage vom Claus von Dir beantwortet.
 
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