Ich soll Kinderbetreuungskosten (Weiterbildung) zurückzahlen.. (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

G

Gelöschtes Mitglied 66752

Gast
Hallo,

ich habe bis August 2019 eine Weiterbildung gemacht und dafür auch Kinderbetreuungskosten bewilligt bekommen.
Heute bekam ich einen Brief für eine Anhörung, ich habe zu Unrecht im August die KBK erhalten, da ab August in Berlin der Hort kostenlos ist.
Ich habe gleich dem JC meinen Hortbescheid gesendet, dass ich für meinen großen Sohn Hortkosten zu zahlen hatte, nur für den kleinen nicht.
Meine Frage: Was erwartet mich jetzt, nur die Rückzahlung, ein Bußgeld oder ähnliches? Ich habe das Geld genommen, weil ich dachte, es ist bewilligt, und ich kann es behalten. Die schreiben so, als hätte ich eine Mitteilung machen müssen, dass der Hort ab August jetzt kostenlos ist.
 

vidar

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Moin @MiriD,

von den Hortkosten bis du meines Wissens nach nur für die ersten zwei Betreuungsjahre (Schuljahre) befreit. Insofern stellt sich auch die Frage, ob dein Sohn bereits über die kostenfreien Jahre hinweg ist bzw. warum hier für ihn weiterhin eine Zahllast besteht und für den "Kleinen" nicht?

Solltest du weiter für deinen Sohm die Hortkosten zahlen müssen, stünde dir mMn auch weiterhin dieser Kinderbetreuungsbetrag zu.
Für den beitragsbefreiten "Kleinen" wirst du dann aber trotzdem den zu viel erhaltenen Betrag zurückzahlen müssen. Solltest du den Betrag nicht auf einmal zahlen können, versuche eine Ratenzahlungsvereinbarung zu erhalten.
.
 
G

Gelöschtes Mitglied 66752

Gast
Muss man eigentlich den Anhörungsbogen ausfüllen, weil ich habe jetzt einfach nur eine Email an die SB (z. Hdn. an Fr. ....) geschickt, im Anhang der Hortbescheid, wo drin steht, dass mein großer Sohn Kosten für die Hortbetreuung hatte..??
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Den Bogen musst du nicht ausfüllen. E-Mails neigen aber dazu, nicht anzukommen, dass du die abgeschickt hast, ist kein rechtssicherer Nachweis, dass du auf die Anhörung reagiert hast.
Achte also darauf, dass du das Ganze nochmal per Fax schickst oder schriftlich abgibst, falls du bis zum Ablauf der im Schreiben gesetzten Frist noch keine Reaktion erhalten hast.
 

Silvia123

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Habe hier gelesen dass man ein Fax über Simple-Fax online schicken kann und da auch per Mail eine Sendebestätigung bekommt
 

vidar

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Muss man eigentlich den Anhörungsbogen ausfüllen, weil ich habe jetzt einfach nur eine Email an die SB (z. Hdn. an Fr. ....) geschickt ...
Bevor ein Verwaltungsakt gegen dich erlassen werden kann, ist das JC verpflichtet dir einen Anhörungsbogen zuzusenden, in dem du dich zur Sache äußern kannst. Du bist jedoch nicht verpflichtet dem nachzukommen. Dies hat dann zur Folge, dass eine Entscheidung (“vom Tisch") je nach Sachlage entweder für oder gegen dich erfolgen wird.

§ 24 SGB X Anhörung Beteiligter Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) Sozialverwaltungsverfahren und

Du du keinen eindeutigen Nachweis über den Eingang deiner EMAIL beim JC hast, könnten hier ggf. Probleme aufkommen. Hier wäre es besser gewesen die Schriftsätze nachweislich (z.B. Eingangsstempel auf den Kopien) direkt dort einzureichen. Über die Möglichkeit eines
Faxversands wurde hier ja bereits etwas geschrieben. Verwende die Suchfunktion des Forums für weitere Informationen.
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G

Gelöschtes Mitglied 66752

Gast
Ich werde noch einmal den Bogen ausfüllen und die Anlagen anheften und alles per Einschreiben schicken..nicht dass die dann behaupten, Email zählt nicht, und entscheiden dann nach Ihrem Ermessen (das machen die so oder so)
 
G

Gelöschtes Mitglied 66752

Gast
So hab heute die Rückzahlung erhalten, muss für ein Kind also zurückzahlen. Ich habe bei diesem Jobcenter Inkasso eine Email geschrieben, und dort eine Ratenzahlung angefragt. Muss ich dann noch irgendeinen Antrag ausfüllen oder bekomme ich jetzt einfach nur ein ja oder nein? Also ich habe gleich dazu geschrieben wieviel und wann ich die Raten bezahlen will.
 
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