Ich soll ab dem 09.11.2020 einer Maßnahme zugewiesen werden. Ich bin jedoch zuständig für die Pflege meines Vaters und Großvaters - reicht dies zur Ablehnung der Maßnahme?

ydeFormo

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Guten Nachmittag!

Heute erhielt ich ein Schreiben, ich solle ab dem 09.11.2020 einer AVibA Aktivierung und Vermittlung mit intensiverer Betreuung und Anwesenheitspflicht teilnehmen. Nun ist es aber so, dass ich bei meinen Eltern wohne, damit ich bei der Pflege mithelfen kann. Mein Vater ist - unter anderem - Depressiv Dement und und hat noch eine lange Liste anderer Krankheiten, mit Pflegegrad 3. Mein Opa ist 90, hat Parkinson (Dement), inkontinent und sitzt im Rollstuhl. Aufgrund seiner starken Vergesslichkeit ist er oft verwirrt und kann sich nach dem Toilettengang nicht mehr selbst anziehen geschweige den selbst reinigen. Er besitzt den Pflegegerad 2, meine Tante stellte Antrag auf Verschlimmerung. Bei meinem Opa bin ich als Pflegeperson eingetragen, bei meinem Vater nicht, da dies zu komplex ist. Jeden morgen kommt der Pflegedienst für meine Opa um ihn zu bekleiden und waschen - mehr nicht. Nun soll ich ab der nächsten Woche eine Statistik-Schönungsmaßnahme antreten. Dies beißt sich massiv mit der Pflege. Ist dies ein Grund gegen selbige anzugehen?
 

Woodruff

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Zur Info

Arbeitslosigkeit und Pflegegeld für Angehörige

Beziehen Sie Arbeitslosengeld I (ALG I) und pflegen einen nahen Angehörigen, wird das Pflegegeld nicht als Einkommen angerechnet. Um den Anspruch auf Arbeitslosengeld I zu erhalten, müssen Sie dem Arbeitsmarkt jedoch weiterhin zur Verfügung stehen. Auch für Sie als Pflegender gelten Pflichten wie eine aktive Arbeitssuche oder die Teilnahme an Schulungen. Sie riskieren andernfalls Sperrzeiten oder gar den Verlust des Anspruchs auf ALG I.

Wenn Sie Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV, ALG II) bekommen, wird das Pflegegeld ebenfalls nicht als Einkommen gewertet. Doch auch dann müssen Sie dem Arbeitsmarkt weiter zur Verfügung stehen, um den Leistungsanspruch aufrechtzuerhalten.

Bei einer Arbeitslosigkeit stellt sich generell die Frage, ob eine Arbeitsaufnahme für Sie als pflegenden Angehörigen zumutbar ist. Das hängt wesentlich vom Umfang der Pflege ab. Dieser Umfang orientiert sich am Pflegegrad des Pflegebedürftigen. Am besten klären Sie mit Ihrem Ansprechpartner im Jobcenter, in welchem Umfang Sie ferner dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müssen.

Übersicht: Pflegegrade und Punkte
PflegegradPunkteBeeinträchtigung der Selbstständigkeit
oder der Fähigkeiten

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1
12,5 bis < 27geringe
227 bis < 47,5erhebliche
347,5 bis < 70schwere
470 bis < 90schwerste
590 bis 100schwerste mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung
Quelle:
https://www.pflegeberatung.de/pfleg...eitslosigkeit-und-pflegegeld-fuer-angehoerige
 

ydeFormo

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Puhhhhhhhh ein Glück das ich gerade nach einem Anwalt suche, dennoch super Antwort! Das das Mal wieder so ausartet...hätte ich mir denken können :S
 

Sodele

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Stehst Du denn der Arbeitsvermittlung zur Verfügung und könntest jederzeit eine Beschäftigung aufnehmen? Wenn nicht, dann wird Dir die Agentur für Arbeit ruckzuck die Leistungszahlung einstellen wenn Du mit der Pflege argumentierst!
 

gila

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Vielleicht kann man da auch mit Corona argumentieren? Da man in einem Haushalt lebt mit erhöht Risikopersonen die zudem auch noch pflegebedürftig sind und dass man darum höflich ersucht, die Maßnahme in das neue Jahr zu verschieben, um abzuwarten was der derzeitige Lockdown und die vielen Einschränkungen in Sachen Corona nun bringen.

Dann hätte man erstmal nicht verweigert.... Und es wäre interessant, was man darauf für eine Antwort bekäme. 😈

Wenn man dann genötigt wird doch hinzugehen muss das schon auch gut begründet sein in diesen Zeiten meine ich mal...

Ansonsten bei Maßnahmeträger antreten mit höchster Vermummung ffp2 oder ffp3 Maske und das Hygienekonzept dort hinterfragen und sollte ein Vertrag nötig sein mit dem MT, dann bewährte Taktik diesen mit nach Hause nehmen und nicht unterschreiben.
Begründung bräuchte es keine. Eigentlich... Meistens wird man aber doch dazu genötigt und ist dann in Zugzwang und könnte sagen man hätte sich ja an die Regularien im Sozialgesetz zu halten dann würde man es nicht einsehen mit einem privaten Unternehmen einen Vertrag abzuschließen, wenn man zu einer Maßnahme hingeschickt wird.

Das fällt der unter die grundgesetzlich geregelte Vertragsfreiheit und wegen dem nicht unterschreiben eines Vertrages kann man nicht sanktioniert werden, meistens kann der Maßnahmeträger einen aber dann nicht übernehmen.

Desweiteren gleich beim Maßnahmeträger hinterfragen wie sich denn dessen Bemühungen zeitlich mit den Pflichten der Pflege vereinbaren lassen, denn gerade in diesen Zeiten ist es sehr schwer, wenn nicht gar unmöglich kompetente Menschen zu finden die in Corona Zeiten pflegen und sich dem Risiko einer Ansteckung aussetzen wollen Punkt so bleibt es als Verwandter eben an dir hängen
So würde sich das nicht so endgültig anhören dass man dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stünde, wenn dann sollen sie eben doch einfach mal ein Jobangebot schicken anstatt einen in eine Maßnahme zu nötigen... Es ist eben nur eine momentane schwierige Situation für die du selber keine Lösungsansätze hast 😉
 
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