Ich soll ab dem 01.12. mit 90% sanktioniert werden. Was kann ich da machen? Kann mir jemand weiterhelfen? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

abcabc

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Ist ihr Problem, wenn sie im Urlaub oder krank war.

Die Sanktionen wirst du wahrscheinlich nicht beseitigen können, indem du da selbst irgendwas versuchst. Erst recht nicht bei der SB, da es ihre vollste Absicht war. Die Briefe sind dafür viel zu zeitnah gekommen - sie konnte also nicht zu doof sein den Überblick zu verlieren und aus Dummheit versehentlich 90% sanktioniert haben.
Vorteil beim Rechtsweg ist, dass es dich nichts kostet, die Erfolgsaussichten sehr gut sind (zumindest wenn du hier nichts weggelassen hast) und so im Jobcenter andere Mitarbeiter (Rechtsabteilung) erfahren, dass sie entweder große Wissenslücken bzgl. Sanktionen hat oder vorsätzlich dagegen verstößt.


Widerspruch musst du auf jeden Fall einlegen. Aber da deine Existenz bedroht ist, würde ich an deiner Stelle nicht darauf hoffen, dass der Widerspruch das Problem löst. Eine Klage kann immer noch zurückgezogen werden, sobald das JC dir schriftlich(!) mitteilt, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
 

Babbel1

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Ein Termin liegt sogar schon 8 Monate zurück und nun werde ich für alle Vergehen in diesem Jahr aufsmal sanktioniert.
Die erste Sanktion davon ist auf jeden Fall rechtswidrig.
Und die 60%-Sanktion muss auf 30% reduziert werden.

Mehr ist mit den vorliegenden Infos nicht zu sagen.
 

gizmo

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Hallo @MM19,ich sehe nur 2 Bescheide, Du hast ja was von 4 Sanktionsbescheiden geschrieben. Kannst Du die fehlenden 2 noch einstellen ?
Also ich bin auch der Meinung 4 Sanktionen, vier Bescheide. Alle nacheinander ausgestellt mit dem dazugehörigen Bescheiden des Regelsatzes und der KDU. Heißt also 1. Sanktion mit dem dazugehörigen Bescheid und dann Zeitlich später mit der 2. Sanktion mit dem dazugehörigen Bescheid usw.

Es sollten sich also mindestens 4 Bescheide in deinen Händen befinden die sich auf den Regelsatz und der KDU beziehen.

Bitte mal rein stellen.
 

gizmo

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Schreibe das mal extra.

Habe im Hinterkopf das bei dem Nachkommen der Aufforderungen die Sanktionen diese zurückgenommen werden müssen, wie geht das wenn die Sanktionen alle am gleichen Tag zur Kenntnis gebracht werden. Hmmm?
 

Makale

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Das Erste was mir zum 30 % Sanktion Bescheid einfällt, ist nicht unbedingt das neue Karlsruher Urteil, welches diese Sanktion unter Umständen sowieso hinfällig macht, sondern die Frage warum erst über 5 Monate nach dem Pflichtverstoß der Sanktionsbescheid erlassen wird. Da das SGB II grundsätzlich für die ergänzende Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften offen ist, sehe ich hier durchaus eine unerlaubte Rechtsausübung (§ 242 BGB). Zwar sieht das SGB II eine 6 monatige Frist vor, aber diese darf nicht für ein "Ansparen" von Sanktionen missbraucht werden. Diese Maximalfrist ist für Fälle vorgesehen, wo die Sachverhaltsermittlung längere Zeit beansprucht (zB Einholung medizinisches Gutachten, Zeugenvernehmung etc). Zudem brauch nach über 5 Monaten nicht mehr mit einer Sanktion gerechnet werden. Im Übrigen ist der Zweck der Sanktion verfehlt durch den späten Erlass.
 

Ghansafan

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Hallo @MM19,

könntest Du bitte die 2 fehlenden Bescheide hier mal anonymisiert einstellen ?

Wir helfen Dir gerne, aber einige Infos wären dazu schon hilfreich.

Z.B. - Warum hast Du die Meldetemine nicht wahr genommen ( nicht erhalten, AU) ?

Warum wurde die Maßnahme nicht angetreten ? Hilfreich wäre da auch der diesbezügliche Verwaltungsakt, der Dich zur Maßnahme vepflichtet hat.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Sucht doch mal das Urteil mit den auf 3 höchstens erlaubten Meldeterminsanktionen.
 

Ghansafan

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Hallo @MM19 ,

wäre schön, wenn Du Dich hier wieder melden würdest. Dann können wir Dir auch helfen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Sie hatte mir ne PM geschickt das sie nicht schreiben kann laut system.
??
Ich kann in meinem Threads nicht antworten:


90% Sanktion ab 1.12
Hallo, ich habe heute 4 Briefe vom Arbeitsamt erhalten. 3x werde ich für jeweils 10% sanktioniert wegen nicht erscheinung bei einem Termin. Ein Termin liegt sogar schon 8 Monate zurück und nun werde ich für alle Vergehen in diesem Jahr aufsmal sanktioniert. Also 30% ab dem 1.12 bis Februar 2020...

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Habe nicht genügend Rechte. Weißt du was ich machen kann?
 

charly0915

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sie hatte doch den zweiten Faden aufgemacht, weil sie im ersten nicht schreiben konnte... mir wurde im ersten auch angezeigt dass ich keine Rechte zum antworten habe...

danach wurden beide zusammengelegt und es funzte… jetzt bei ihr anscheinend nicht mehr... siehr #9 bzw. 10...
 

MM19

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Also die anderen 2 Bescheide sind identisch mit dem eingestellten Bescheid mit der 10% Sanktion. Da steht exakt das gleiche drin nur mit einem anderen Datum wo ich den Meldetermin nicht wahrgenommen habe.
 

H4H-OF

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hab nicht alles gelesen, aber nur ganz kurz:

bei 90% sanktion ist das hautpaugenmerk nicht auf die geänderte gesetzeslage zu legen, sondern zum einen auf das eigene verhalten (man kann immer auch dinge besser oder anders machen als vorher) und zum anderen sollte mithilfe eine rechtsanwaltes grundsätzlich mal alle bescheide geprüft werden, denn oft sind sie falsch.

selbst wenn man meint, dass das vielleicht richtig ist, was die da nachen, von 40 euro kann kein mensch leben und es wird daher allerhöchste zeit sich dagegen zu wehren.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

- Anhörung Pflicht vor Sanktion? --> Ohne Anhörung 100% Chancen vorm Sozialgericht?
fehlende anhörung gilt als geheilt, wenn widerspruchsverfahren entstanden ist.

aber gut gesehen das mit den 8 monaten - ist mir z.b. glatt durchgerutscht.
 

PeterK1978

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Also die anderen 2 Bescheide sind identisch mit dem eingestellten Bescheid mit der 10% Sanktion. Da steht exakt das gleiche drin nur mit einem anderen Datum wo ich den Meldetermin nicht wahrgenommen habe.
Hallo, kannst du mal schildern wie der Stand jetzt ist? Weil eigentlich geht das ja nicht mehr dich in der Form zu sanktionieren!
 
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