Ich soll 2 Monate Fahrkosten vorstrecken

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berliner38

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Hallo,

ab morgen muß ich an einem Einzelcoaching teilnehmen. Dazu muss ich in den nächsten 8 Wochen zu 17 Terminen. Bei jedem Termin entstehen mir Fahrkosten in Höhe von 5,60 Euro. Einen Antrag für Fahrkostenerstattung habe ich erhalten.

Nun teilt mir meine Beraterin eben auf Nachfrage per Mail mit, dass mir die Fahrkosten erst im Nachgang an das Coaching erstattet werden. Das kann doch so nicht rechtens sein oder ?
Ich strecke ganz sicher nicht aus meinem Regelsatz knapp 100 Euro vor.
Habe ich Anspruch darauf, die Fahrkosten vorher zu bekommen ?
 

Solanus

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Anspruch auf eine Vorauszahlung wäre wohl schwer durchzusetzen, obwohl eigentlich gegeben.

Meine Empfehlung: Mache für jeden Termin eine Kopie des Antrages und reiche jedesmal nach dem Termin unmittelbar die gerade entstandenen Kosten geltend. Im jeweiligen Antrag vermerkst Du, "....sollte der Antrag nicht fristgemäß (5 Werktage) bearbeitet sein, bist Du nicht in der Lage den folgenden Termin wahrzunehmen, da die Fahrtkosten nicht teil des Regelsatzes sind und mehr wie einmal Vorauszahlung ist unzumutbar."

Das Ganze nachweisbar (am Besten per Fax) einreichen.
 

berliner38

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Hi,
nebenbei, wieso 100€?

Hallo, da ich die Anzahl der Termine und die mir entstehenden Fahrkosten aufschreiben sollte. Ich hatte bzw. habe noch kein Berlinpass, weil ich sonst nur mit Fahrrad unterwegs bin. Dahin ist der Weg allerdings zu weit. Somit habe ich die Einzelfahrscheinpreise genommen. Nun schrieb Sie mir aber eben folgendens:

ich habe eben Rücksprache gehalten.

Sie bekommen das Sozialticket in Höhe von 36€ erstattet, wenn Sie mehr als 7 Tage im Monat an dem Einzelcoaching teilnehmen.
Ich benötige nun vom Träger eine detaillierte Auflistung der geplanten Termine mit Ihnen, gern per Mail.

Demnach besprechen Sie bitte mit dem Träger alle Termine und lassen Sie die Übersicht umgehend an mich senden, dann kann ich umgehend die Erstattung für 36€ monatlich vornehmen lassen.


Jetzt darf ich mir heute also noch ein Berlinpass besorgen. Wäre ja zuviel verlangt gewesen, mir das mal vorher mitzuteilen.
 

yukiko

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es gibt keine Bagatellgrenzen für Fahrtkosten. Wenn das JC dich zugewiesen hat, muss es auch die Fahrtkosten übernehmen, weil diese nicht im Regelsatz enthalten sind.

Ich würde schnellstmöglich diesen Fahrtkostenantrag ausfüllen, und zwar mit Kostenaufstellung für 17 Einzelfahrscheine im VORAUS und nachweisbar beim JC einreichen. Am besten fristwahrend HEUTE NOCH per qualifiziertem FAX mit Sendebericht vorab, und hinterher noch zusätzlich per Post.

Die zeitliche Verteilung der Termine kann sich immer mal seitens des Couches ändern, da hast du keinen Einfluss drauf. Deshalb müssen die REALEN Fahrtkosten übernommen werden.

Die versuchen mal wieder, sich durch Verkomplizierung um ihre Aufgaben zu drücken. ~> Hast du eigentlich eine "Zuweisung" erhalten? Diese muss nämlich gewisse Bestimmtheitsanforderungen erfüllen, wie z.B. bestimmte Zeiten, Orte, Termindaten usw. Das darf das JC nicht an einen Dritten delegieren. Allein schon deswegen müsste der SB am allerbesten wissen, in welcher Häufigkeit binnen welchen Zeitrahmens Fahrtkosten anfallen.

P.S.:
Sie bekommen das Sozialticket in Höhe von 36€ erstattet, wenn Sie mehr als 7 Tage im Monat an dem Einzelcoaching teilnehmen.
Und diese Einschränkung würde ich für rechtswidrig halten, weil das im Umkehrschluss bedeuten würde, dass du auf deinen FK sitzenbleibst, wenn sich die Termine entsprechend verschieben oder abgesagt werden. ~> Nachher darfst du die Kosten noch zurückerstatten, wenn dem COUCH einfällt, seine Termine zu verschieben oder abzusagen. Schon allein aus diesem Grund würde ich kein Soz-Ticket, sondern die Kosten für Einzelfahrscheine beantragen!
 
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berliner38

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Ich würde schnellstmöglich diesen Fahrtkostenantrag ausfüllen, und zwar mit Kostenaufstellung für 17 Einzelfahrscheine im VORAUS und nachweisbar beim JC einreichen. Am besten fristwahrend HEUTE NOCH per qualifiziertem FAX mit Sendebericht vorab, und hinterher noch zusätzlich per Post.


Dieser liegt dem Jobcenter bereits seit dem 21.02.2017 vor. Ich hab 17 x 5,60 Euro beantragt. Da das Coaching 17mal, aufgeteilt in zwei mal wöchentlich je 3 Stunden umfasst, beginnend mit dem 07.03., endend am 29.04.2017.
Das Jobcenter hat mich diesem Coaching zugewiesen. Auch mit der Bedingung höchstens 8 Wochen, mit mindestens 2 Anwesenheitstage pro Woche. Also ist denen auch bewußt, dass ja mehr als 7 Termine im Monat stattfinden.
Meine genauen Termine der noch 16 folgenden muß ich morgen mit dem Träger festlegen.

Und eben auf nochmalige Nachfrage, diese Antwort bekommen:

"es gibt leider keine Verhandlungsbasis bezogen auf Fahrkosten.

Es werden bei jeder Teilnahme an einer Maßnahme maximal die Fahrkosten erstattet in Höhe des Sozialtickets.

Diese Regelung besteht bereits seit Jahren. Und das der Berlin Pass Voraussetzung ist für das Sozialticket legt nicht das Jobcenter fest."
 

yukiko

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der Antrag muss rechtsmittelfähig SCHRIFTLICH beschieden werden, E-Mail-Gelabere ist nichts wert.

Hör bitte auf, mit dem JC zu mailen (oder zu telefonieren), denn damit hast du nichts in der Hand, womit du deine Rechte wahrnehmen kannst. Die mailen/quatschen dich nur dumm!

Verweise nochmals nachweisbar per FAX ausdrücklich auf deinen Antrag und setze eine Frist von 3 Tagen zur schriftlichen und rechtsmittelfähigen Antragsbearbeitung sowie zur Überweisung des Gesamtbetrages auf dein ihnen bekanntes Konto, aus den oben genannten Gründen. Ich würde das Fax an die Geschäftsleitung adressieren zur umgehenden Bearbeitung oder Weiterleitung an die entsprechende Stelle.
 

berliner38

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Was soll denn mit dir passieren bei dem Einzelcoaching ?

Es soll ein Beruf gefunden werden, indem ich mich entweder nochmal ausbilden lasse, oder eine Weiterbildung. In meinen Augen sowieso sinnlos, da ich nicht vorhersehen kann wie es mit mir weitergeht. Ich habe zur Zeit einen Tumor, weswegen ich auf dem linken Ohr nichts höre, welcher aber erst im Juni operiert werden kann. Danach entscheidet sich ob ich wieder hören kann oder nicht. Meine Beraterin kam dann auf Idee doch mal 5000 Euro locker machen zu müssen für dieses Coaching, damit ich bis Juni noch etwas beschäftigt bin.
 

yukiko

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das ist ja mal wieder sehr sinnvoll, wenn eine "Berufsfindung" erst nach der OP gezielt erfolgen kann :doh:

~> lade doch bitte mal die "Zuweisung" sowie deine EGV mal anonymisiert hoch, Vielleicht kann man da ja was machen..
 

berliner38

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Habs mal hochgeladen.
Zusammen mit dem Gutschein kam ne Mail von meiner Bearbeiterin mit folgendem Text:

Sehr geehrter xxx

Ich sende Ihnen den Aktivierungsgutschein für das Einzelcoaching zu.

Setzen Sie sich dann mit dem Träger in Verbindung und reichen Sie bitte zwingend vor dem ersten Termin des Einzelcoachings den Gutschein ausgefüllt vom Träger wieder bei mir ein, da ich vor dem Einzelcoaching eine Bewilligung vornehmen muss.

Vielen Dank im Voraus.


Dazu legte sie eine Liste mit Trägern, wo ich mir einen aussuchte sollte.
 

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tungi

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@yukiko

In Berlin werden die Fahrtkosten immer pauschal bezahlt, sprich 36€ auch wenn man am letzten Tag desMonats anfängt. Man macht also immer einen guten Schnitt.

@berliner38

Warum hast du dir so einen weit gelegenen Träger ausgesucht?
 

yukiko

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Achso. Die verbinden einen "Gutschein" heimtückisch mit einem Zwang. Darauf würde ich mich nicht einlassen, da du nicht "rechtskräftig" irgendwohin zugewiesen worden bist. Das Einlösen von Gutscheinen ist freiwillig. Für alles andere brauchts einen rechtsmittelfähigen Verwaltungsakt im Sinne einer Zuweisung.

Diese "Zuweisung" ist dafür da, für DICH ein gewisses Maß an Rechtssicherheit zu gewährleisten. Da müssen alle Sachen, die du machen sollst, verbindlich und genau beschrieben, benannt und bestimmt werden. Denn du musst in der Lage dazu sein, die Zumutbarkeit überprüfen oder bei Bedarf Rechtsmittel - wie z.B. Widerpruch - einlegen zu können. ~> Alles andere ist rechtswidrig!

Also summa summarum musst du da meiner Ansicht nach überhaupt nicht hin, ich persönlich würde da nicht hingehen sondern eine Sanktion riskieren, die sich voraussichtlich relativ einfach wieder vom SG kippen lassen wird.

Ich würde jetzt "einfach" das Fahrtkostenspiel weiterspielen, das sieht dann auch vor Gericht im Falle eines Falles gut aus.

~> und wie gesagt, pack dir die SB-Mail-Addi in den Spam-Ordner! ~> zukünftig bitte NICHTS mehr per MAIL sondern alles nachweisbar schriftlich machen.

Nachtrag 1: abgesehen davon, dass von der EGV 2 Seiten fehlen (bitte auch noch hochladen, hast du das Teil unterschrieben?), ist diese EGV sowieso meiner Ansicht nach nichtig, da deine "Leistungsfähigkeit"/Gesundheit vorab durch das JC geklärt werden muss, bevor eine EGV überhaupt abgeschlossen werden kann. ~> Medizinische EGVs sind nichtig!

Nachtrag 2: ich sehe gerade, dieser "Gutschein" ist eh nur noch bis morgen gültig. Die sind ja witzig. Um´s einfach zu machen, hätte ich heute schon solche Bauch- und Kopfschmerzen, so dass ich morgen krank und beim Arzt wäre.

Damit wärst du auf der absolut sicheren Seite, und dieser Schlechtschein wäre eh nur noch Schall und Rauch :cheer2:

~> und übrigens willkommen hier im Forum, berliner38 :welcome:
 
Zuletzt bearbeitet:

berliner38

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Danke erstmal fürs Willkommenheißen und die ausführlichen Antworten. Auf Seite 3-4 stand nur der Rechtskram. Habe es aber der form halber hier nochmal in den Anhang gelegt. Die EGV wurde von mir nicht unterschrieben. Ich habe noch nie eine unterschrieben bzw. auch nie zurückgeschickt. Hat bisher auch niemanden gekümmert.

Mal kurz zur Entstehungsgeschichte, da es ja sowieso schon offtopic ist. Dies ist schon der zweite Gutschein. Im Januar (18.01.) schickte sie mir den ersten. Mit diesem war ich dann bei einem Träger, welcher aber im Gutscheinzeitraum keine Termine mehr frei hatte. Deswegen bekam ich einen neuen Gutschein welcher bis morgen gilt. Mit diesem Gutschein und Träger unterschrieb ich am 20.02. einen Coachingvertrag mit dem Start am letzten Gutscheintag. Den Antrag reichte ich zusammen mit den Fahrtkosten am 20.02. per Post ein. Seitdem wartete ich auf die Bewilligung des Coachings und Bewilligung der Fahrkosten. Als letzten Freitag immer noch nichts da war, fragte ich per Mail wie der Stand ist. Daraufhin bekam ich heute morgen folgende Mail meiner SB:

"Guten Morgen Herr xxx,

Sie können planmäßig das Einzelcoaching beginnen. Der Bewilligungsbescheid ist auf dem Postweg zu Ihnen.

Ich habe den Träger auch bereits per Mail darüber informiert.
Die Fahrkosten werden im Nachgang erstattet anhand der tatsächlich statt gefundenen Termine.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg dabei und eine angenehme Woche."


Und bei dem Satz mit den Fahrtkosten wurde ich wütend :)
Ich ging bei dem Satz Notwendigkeit / Maßnahme natürlich davon aus, dass ich das machen muß.
Das nächste Problem bei Nichtantritt wäre eine Klausel im Vertrag mit dem Träger, indem es heisst:
Der Teilnehmer hat das Recht bei geförderten Maßnahmen, bis fünf Werktage vor Maßnahmebeginn von der Vereinbarung kostenfrei zurückzutreten.
 

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Sonne11

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Ganz genau! Maßnahmen über den AVGS (Gutschein) beinhalten eine Schadensersatzklausel. Sie gilt auch bei Abbruch!

Schade, dass Du den Vertrag bereits unterschrieben hast. Der letzten Antrittstag wäre morgen, bis dahin MUSS die Maßnahme genehmigt und angetreten werden, hättest Du den Vertrag nicht unterschrieben, hättest Du den Maßnahmeantritt mit einer AU sorgenfrei verhindern können. So wie yukiko schreibt.

Du wurdest leider getäuscht und desinformiert! Jetzt weißt Du mit wem Du es zu tun hast! (SB) Lasse Dir unbedingt die tatsächlich angefallenen Fahrtkosten erstatten und nicht geminderte, weil es diese nur gibt! Eventuell auf Ablehungsbescheid bestehen und Widerspruch und Klage androhen!
 

yukiko

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manmanman, da dröppelt alles so nach und nach ein...
Mit diesem Gutschein und Träger unterschrieb ich am 20.02. einen Coachingvertrag mit dem Start am letzten Gutscheintag.
Lade bitte diesen Vertrag auch noch hoch.

~> und abgesehen von allem wäre ich persönlich zumindest schonmal von diesem ganzen Mist morgen krank bis auf unbestimmte Zeit :wink:

P.s: dass du die EGV nicht unterzeichnet hast, ist schonmal sehr gut und an diesem "Vertrag" lässt sich bestimmt auch was finden, wenn du den mal hier einstellst

sonne11 meinte:
Eventuell auf Ablehungsbescheid bestehen und Widerspruch und Klage androhen!
Nein, weder eventuell noch drohen, sondern machen, so wie oben beschrieben :bigsmile:

sonne11 meinte:
Maßnahmen über den AVGS (Gutschein) beinhalten eine Schadensersatzklausel. Sie gilt auch bei Abbruch!
das trifft hier nicht zu, da steht nix von drin, jedenfalls nicht in diesem "Gutschein" und in der nicht-unterzeichneten EGV auch nicht.

Nachtrag:
Daraufhin bekam ich heute morgen folgende Mail meiner SB:

"Guten Morgen Herr xxx,
Sie können planmäßig das Einzelcoaching beginnen. Der Bewilligungsbescheid ist auf dem Postweg zu Ihnen. (...)
~> zusätzlich zu meiner urplötzlichen Übelkeit wäre mein Rechner gestern abend auch noch urplötzlich vollständig kaputtgegangen und ich hätte diese Mail niemals erhalten, weil der leider immer noch bis auf unbestimmte Zeit kaputt ist.. (die Mailerei seitdem mit der Tante hat halt von nem Rechner bei nem Kumpel stattgefunden).

FAZIT: Du hast schlicht und ergreifend keine Einwilligung/Bewilligung schwarz auf weiss erhalten (welche ausdrückliche und unbedingte Voraussetzung für die Maßnahme ist)!

~> und somit wäre der ganze Couch-Schmuh mangels "Erlaubnis" der SB schlicht und ergreifend vorbei, leider, leider. ~> wer zu spät kommt, den bestraft das Leben :peace:

~> und somit hätte die ganze Mailerei mal etwas Gutes für sich, denn merke: du musst nur POSTALISCH erreichbar sein..
 
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Doppeloma

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Hallo berliner38,

Es soll ein Beruf gefunden werden, indem ich mich entweder nochmal ausbilden lasse, oder eine Weiterbildung. In meinen Augen sowieso sinnlos, da ich nicht vorhersehen kann wie es mit mir weitergeht. Ich habe zur Zeit einen Tumor, weswegen ich auf dem linken Ohr nichts höre, welcher aber erst im Juni operiert werden kann. Danach entscheidet sich ob ich wieder hören kann oder nicht. Meine Beraterin kam dann auf Idee doch mal 5000 Euro locker machen zu müssen für dieses Coaching, damit ich bis Juni noch etwas beschäftigt bin.

Und warum lässt du dich darauf ein, wenn das (zumindest aktuell) völlig sinnlos ist für dich und deine Wiedereingliederung ???

Weil der MT gerade noch ein paar freie Plätze hat oder das JC "zu viel Geld" (was deine SB unter die Leute bringen will) ist ja wohl kein Argument dafür. :icon_evil:

Notwendige Reha-Maßnahmen und eventuell passende berufliche Reha läuft in der Regel über die Rentenkasse , NACH Abschluß von OPs und / oder notwendigen Behandlungen, eben damit es auch (vielleicht) Sinn egeben könnte FÜR DICH.

Der MT-Coach hat also die spezielle medizinische Ausbildung das beurteilen zu können, was du eventuell später (wenn erst klar ist welches Ergebnis die OP gebacht hat) beruflich noch machen solltest / könntest ???

Das beurteilt also irgend so ein "MT-Klops" in 17 "Einzel-Gesprächen" und wie viele medizinische Unterlagen sollst du dafür mitbringen, damit der wenigstens "dunkel ahnen" könnte, worüber so mit dir zu "coachen" ist ...

Warum lasst ihr euch immer noch "freiwillig" auf solchen Unsinn ein, so lange deine Gesundheit nicht (vorerst) endgültig geklärt ist, kann man überhaupt nicht wirklich sinnvoll eine zukünftige Berufs- und / oder Bildungsplanung machen (wollen).

Der MT kassiert am Ende seine 5000 € und du stehst genau so da wie jetzt, nur ein MT hat (vermutlich) auch noch massenhaft persönliche und medizinische Daten von dir, ernsthafte berufliche Reha findet jedenfalls auf solchen (Ab)-Wegen nicht statt. :icon_evil:

Denn die "angedachten" Reha-Bildungs-Maßnahmen werden später auch andere Leistungsträger (AfA oder DRV) bewilligen / bezahlen müssen, ganz sicher NICHT dieser MT, brauchst du so eine Beschäftigungstherapie wirklich, nur um einem MT sein Einkommen und sein "Überleben" zu sichern. :sorry:

MfG Doppeloma
 

Sonne11

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manmanman, da dröppelt alles so nach und nach ein...Lade bitte diesen Vertrag auch noch hoch.

das trifft hier nicht zu, da steht nix von drin, jedenfalls nicht in diesem "Gutschein" und in der nicht-unterzeichneten EGV auch nicht.
Hallo yukiko!
TE schreibt, er hätte einen Coachingvertrag unterschrieben. Also nehme ich an es wurde tatsächlich ein Vertrag unterschrieben, da TE das mit der Kündigung bis spätestens 5 Tag vor Beginn zitiert. So steht das auch tatsächlich drin!

Diese Verträge unterscheiden sich von den normalen MT Verträgen, da diese Schadensersatzklauseln enthalten. Bei Abbruch und Nichtantritt! Deshalb rate ich jedem vom AVGS Gutschein ab!
TE wurde ja nicht informiert, dass dies freiwillig ist! Es gab ja sogar zwei Gutscheine, da der Erste abgelaufen ist! Man muss ja noch während der Gültigkeit antreten. ....Soll nur eine Info sein, da Du yukiko so hilfreich im Forum und lernbegierig bist! Finde ich toll von Dir! Ganz ehrlich! Leider kommen Infos oft stückchenweise, aber dafür kann das Forum nichts!
 

berliner38

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Danke nochmals für die vielen Antworten. Und sorry das hier alles Häppchenweise kommt, weil meine Sorge heute morgen in allererster Linie die Fahrkosten waren.

Warum hab ich mich darauf eingelassen ? Das ist eine gute Frage. Eigentlich nur weil ich der Annahme war, dass ich dies machen muß. Heute und jetzt bin ich schlauer.

Ich hab jetzt noch mal den Coachingvertrag im Anhang. Ich denke die beste Lösung wäre tatsächlich ein gelber Zettel.
 

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yukiko

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Ich denke die beste Lösung wäre tatsächlich ein gelber Zettel.
das würde ich auch empfehlen weil es den ganzen Kladderadatsch zumindest zeitlich ein wenig entzerrt.

Und bitte meine Bemerkung nicht missverstehen, das war nicht als Vorwurf sondern als Bemerkung von mir gemeint mit dem "nach und nach". Du bist ja noch "neu" hier und wir hier im Forum wissen ja selbst alle was das immer für eine Zettelwirtschaft ist.. :peace:

~> so können wir uns hier dann schön gemütlich alle miteinander darum kümmern ohne Stress..

~> Ja und sonne11, ich danke dir ganz lieb für dein Lob, das geht mir runter wie Öl und freut mich sehr :love: ~> ich hab das auch nicht als Vorwurf gemeint - gegen iwas oder iwen^^ sondern so allgemeinen Seufzer... - ja und was da in dem Vertrag steht, das vermag ich ja garnicht zu sagen bevor ich ihn nicht gelesen habe. Zumal es sich ja um einen Couch-Vertrag handeln solle, sowas ist mir bisher noch nicht untergekommen :biggrin:
 

Korken

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Ganz schön teuer dieser Laden. Ich habe für fünfeinhalbtsd. € ein halbes Jahr in Vollzeit eine echte (und sinnvolle) Weiterbildung gemacht. Nur mal so für die Verhältnisse :wink:

Aber zum Vertrag: auch wenn du den leider unterschrieben hast, heißt es darin in Punkt 1: "Voraussetzung für das Zustandekommen..., ist die Genehmigung der Maßnahme durch die Bundesagentur für Arbeit..."
- du hast noch keine schriftliche Genehmigung und daher ist der Vertrag bisher noch nichtig. Daher kannst/mußt du das ganze Heute auch nicht antreten.
- Da du mit Stichtag 07.03.17 die Maßnahme nicht antreten konntest, wird plötzlich der Vermittlungsgutschein ungültig :wink:
Achtung! falls der Antrittstermin heute spät am Tag ist, und die Genehmigung per PZU zugestellt wird, funktioniert das leider nur bedingt. Bei normaler Post, hast du heute halt einfach noch keine Genehmigung erhalten.

Ausserdem steht im Gutschein: maximale Dauer 12 Wochen; im Vertrag aber (Punkt 1) 16 Wochen. Also die Genehmigung, falls sie denn mal kommt, auch genau durchlesen, was denn überhaupt genehmigt wird :wink:

Noch zum Sozialpass (fürs Sozialticket) hier im schönen Berlin: vereinbar dir doch einfach mal online einen Termin dafür. Du kriegst eh erst einen, wenn überhaupt, in ca. 1, 2 Monaten; und der ist dann eh auch eher in Buch oder Spandau... (nochmal extra Fahrtkosten). Wenn du dich aber durch die Ämter klickst, wird überall offiziell ein Termin verlangt! https://service.berlin.de/standorte/buergeraemter/
Ich fürchte, daß wird bis heute dann doch zu knapp ;)
 

Vidya

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Noch zum Sozialpass (fürs Sozialticket) hier im schönen Berlin: vereinbar dir doch einfach mal online einen Termin dafür. Du kriegst eh erst einen, wenn überhaupt, in ca. 1, 2 Monaten; und der ist dann eh auch eher in Buch oder Spandau... (nochmal extra Fahrtkosten). Wenn du dich aber durch die Ämter klickst, wird überall offiziell ein Termin verlangt! https://service.berlin.de/standorte/buergeraemter/Ich fürchte, daß wird bis heute dann doch zu knapp ;)

Das ist Blödsinn, weil das für den Berlinpass nicht überall zutrifft. Er muss dafür nur nach Berlin- Zehlendorf zum Bürgeramt fahren. Geht ohne Termin. Dann rein, Marke aus dem Automaten ziehen und warten -auf den Auftruf per elektronischer Anzeige. Dauert im Höchstfall 30 Minuten. Geht eigentlich aber auch schneller. Die haben dort genug Personal -nur für den Berlinpass. Aber -Beweilligungsbescheid, Foto und Ausweis nicht vergessen. Foto kann ganz normales sein. Muss auch nicht schön sein. Ich fahre da immer hin, wenn der Ausweis voll ist oder der neue Bewilligungsbescheid dies erfordert. Das Bürgeramt ist eine Station vor dem S-Bahnhof Zehlendorf.Dann ein Stück in Richtung Bahnhof laufen -bis zum Rathaus. Vorher im Internet die Öffnungszeiten erkunden. Zitat:

Aktuelle Hinweise zu diesem Standort

Berlinpässe:
Um eine kurzfristige Bearbeitung sicherzustellen, können Sie im Bürgeramt Zehlendorf ohne Termin zur Neuausstellung und Verlängerung Ihres Berlinpasses vorsprechen. Die Wartemarkenausgabe erfolgt ausschließlich an dem im Raum A 5a angebrachten Wartemarkenautomaten.


Quelle:https://service.berlin.de/dienstleistung/121151/standort/122267/
 

Korken

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Gut, Zehlendorf habe ich tatsächlich übersehen :)
Aber du hast recht, ich habe mich wirklich zu verkürzt/ ungenau ausgedrückt.

Gemeint war das eher als Argument, daß der Berlinpass nicht so einfach vorausgesetzt werden kann. So nach der Idee: Ich hab's ja versucht, aber ich hab erst einen Termin in 4 Wochen; und dafür brauch ich auch nochmal mindestens das Hinfahrticket für 2,80;- ;)

Wenn ich was wirklich brauche/ will, stelle ich mich auch einfach beim nächsten Bürgeramt an und krieg (meist) was ich will. Dauert zwischen 10 Minuten und 3 Stunden ;)
 

yukiko

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Zehlendorf hin oder her, das hier ist der springende Punkt:
Korken meinte:
- du hast noch keine schriftliche Genehmigung und daher ist der Vertrag bisher noch nichtig. Daher kannst/mußt du das ganze Heute auch nicht antreten.
- Da du mit Stichtag 07.03.17 die Maßnahme nicht antreten konntest, wird plötzlich der Vermittlungsgutschein ungültig
Vidya, guten morgen, es gibt schlicht und einfach noch keine "Genehmigung", da kannste den Berliner Fahrplan rauf und runterbeten, das ist nicht mehr erheblich :bigsmile:

~> höchstens noch indirekt insoweit, um den Fahrtkostentango (weiter) zu tanzen zusätzlich zu einer "Bewilligung", die ja ebenfalls noch nicht existiert ~> Bewilligungstango?
 
Zuletzt bearbeitet:

TazD

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Aber zum Vertrag: auch wenn du den leider unterschrieben hast, heißt es darin in Punkt 1: "Voraussetzung für das Zustandekommen..., ist die Genehmigung der Maßnahme durch die Bundesagentur für Arbeit..."
- du hast noch keine schriftliche Genehmigung und daher ist der Vertrag bisher noch nichtig. Daher kannst/mußt du das ganze Heute auch nicht antreten.
Kleine Korrektur im Rahmen der juristischen Feinheiten:
Der Vertrag ist derzeit "schwebend unwirksam", wird aber in dem Moment der Genehmigung durch die AfA wirksam und zwar rückwirkend.
Wäre der Vertrag nichtig, so könnte der Vertrag auch durch eine Genehmigung keine rechtliche Wirksamkeit entfalten.
Als nächstes wäre dann die Bewilligung der SB zum Maßnahmeantritt in Zusammenhang mit der Gültigkeit des Gutscheins zu betrachten. Das ist nämlich der eigentliche Knackpunkt und auch der Hebel, mit dem man hier ansetzen kann.

Gesetzt den Fall, die Bewilligung der SB wäre am Mittwoch, also am 08.03., im Briefkasten und auch die Genehmigung durch die AfA, dann gäbe es einen wirksamen Vertrag, aber einen abgelaufenen Gutschein.
Entsprechend wäre auch die Argumentation aufzubauen, wenn das ganze Spiel über Sanktion, Widerspruch und Klage weitergeht.
 
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