Ich kannte dieses Forum nicht...ich habe unterschrieben :(( (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Blumenfreundin

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Hallo zusammen,

ich hatte heute meinen ersten Termin bei meiner neuen Sachbearbeiterin. Noch nie in meinem Leben ist mir jemand so sprungbereit feindselig gegenüber getreten :icon_sad:

Erst wurde mein ganzes Leben zerpflückt, dann wollte sie über mich ständig Details über meinen Lebensgefährten erhalten.
Da ich da nicht wirklich mitgezogen habe kam dann noch mehr Wut auf.
Sie hätte nicht vor weiter zuzuschauen wie ich zuhause Kaffee trinke (mit drei Kindern).
Ich soll eine Maßnahme "Wiedereinstieg ins Berufsleben" machen. Ein halbes Jahr lang. Ich habe kein Auto, der nächste Bus fährt 4km Fussmarsch entfernt. Der Bus braucht dann 55 Minuten für 28km zur Haltestelle am Ort des Trägers. Von der Haltestelle sind es dann nochmal 1,5km Fussmarsch.
Ich hatte mit der alten Sachbearbeiterin eine Ausbildung (ich habe immer im familieneigenen Kaffee gearbeitet, dieses ist seit Dezember 15 geschlossen) vereinbart, diese würde im April 17 starten.
Diese Maßnahme ist komplett sinnlos...die Kinder wären morgens allein, nachmittags müsste ich 1,5 Stunden auf den Bus warten, und alles um nichts zu lernen.

Leider habe ich unter diesem Druck die EGV unterschrieben um aus diesem Raum zu kommen :((

Was sollte ich da jetzt machen?

Helft mir...
 

Frank71

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Das ist nicht so gut das du die EGV unterschrieben hast.

Kannst du die EGV hier mal anonym einstellen?

Wie alt sind deine Kinder?
 
E

ExitUser

Gast
Hallo zusammen,

ich hatte heute meinen ersten Termin bei meiner neuen Sachbearbeiterin. Noch nie in meinem Leben ist mir jemand so sprungbereit feindselig gegenüber getreten :icon_sad:

Erst wurde mein ganzes Leben zerpflückt, dann wollte sie über mich ständig Details über meinen Lebensgefährten erhalten.
Da ich da nicht wirklich mitgezogen habe kam dann noch mehr Wut auf.
Sie hätte nicht vor weiter zuzuschauen wie ich zuhause Kaffee trinke (mit drei Kindern).
Ich soll eine Maßnahme "Wiedereinstieg ins Berufsleben" machen. Ein halbes Jahr lang. Ich habe kein Auto, der nächste Bus fährt 4km Fussmarsch entfernt. Der Bus braucht dann 55 Minuten für 28km zur Haltestelle am Ort des Trägers. Von der Haltestelle sind es dann nochmal 1,5km Fussmarsch.
Ich hatte mit der alten Sachbearbeiterin eine Ausbildung (ich habe immer im familieneigenen Kaffee gearbeitet, dieses ist seit Dezember 15 geschlossen) vereinbart, diese würde im April 17 starten.
Diese Maßnahme ist komplett sinnlos...die Kinder wären morgens allein, nachmittags müsste ich 1,5 Stunden auf den Bus warten, und alles um nichts zu lernen.

Leider habe ich unter diesem Druck die EGV unterschrieben um aus diesem Raum zu kommen :((

Was sollte ich da jetzt machen?

Helft mir...
Hallöchen.

Erst einmal gehst du nicht mehr ohne Beistand zur JC Firma und ist das die Übliche Show die se da agezogen haben,
Ich hätte einfach geantwortet das die Lebensittuation des Partners Niemanden etwas angeht ( SB Versuchte was über den Partner zu Erfahren was sie gegen dich Verwenden könnte, sprich Vermögen und so weiter ).

Bei so einer Aussage wie " Ich sehe nicht weiter zu wie sie Kaffee Trinken" antworte ich wem das Was anginge was ich Tue und was ich Lasse und sie mögen sich mal in Ihrem Ton etwas mässigen, sie haben einen Erwachsenen menschen vor sich ( Aber leider Trauen sich SB,s das bei mir nicht lach ) .

Das war von deiner SB eine Kulisse damit du diesen EGV was ein Vertrag ist UNTERSCHREIBST und nicht erst zur Prüfung mit nimmst, weil eine Unterschrift deinerseits in der EGV ist ein Freifahrtsschein (und damit hast du auch deine Rechte abgetreten) mit dir zu machen was SB sich an grausamkeiten ausdenkt.

Sie versuchen alles nur damit du Unterschreibst und da liegt auch der Hase im Pfeffer, Unterschrift heisst das du mit allem Einverstanden bist und da hasst du die A+++++ Karte auf gut Deutsch gesagt.

Lade deine EGV Anonymisiert hier hoch, oder Titte diese ab, ohne deinen namen und ohne BG Nummer , auch den Namen der SB und des JCs raus Lassen.

Wie Alt sind die Kinder ?
Lg
 

Wutbuerger

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Ein Aspekt ist natürlich die Aufsichtspflicht , Kinder müssen versorgt und beaufsichtigt sein - ein 5 jähriger halt mehr wie ein 15 jähriger. Hat man dich in die Kacke geritten dann kontere doch -- Kinderbetreuungskosten- zum Bus fahre ich dann Taxi oder Taxibus und für jeden Termin beantrage ich Fahrtkostenerstattung.
Wenn das alles nicht reicht wäre ich AU geschrieben .. am besten bis die EGV ausläuft .
Und unterschreibe nie wieder ohne sorgfältige Prüfung. Dann sag der SB lieber mal " was geht Sie das an " oder " was sie denken ist mir egal " . Aber das ist das übliche Vorgehen bei Neulingen. Ich hatte meine EGV auch 5 Minuten vor Terminende in der Hand mit dem Kommentar " unterschreiben Sie auf Seite 4 " . Keine Besprechung , keine Alternative und erst recht keine Zugeständnisse von wegen beim nächsten Termin unterschrieben mitbringen oder Gegenvorschläge einreichen. Man glaubt eben nicht wie eigensinnig diese Bude ihren eigenen Vorteil durchboxt- bis man es selbst erlebt hat. Dann ist es meist zu spät - für die erste Runde.
Aber es kommen weitere. Nach den ersten Widersprüchen und Klagen beim SG bekommt man bestimmt im PC einen Hinweis " vorsicht bissig " -
jedenfalls wurde die zweite EGV nur noch vorgelegt mit den Worten " die möchten sie sicher wieder prüfen".
Wenn man entschieden gegen hält dann kann man meist den größten Unsinn verhindern.
 
G

Gast1

Gast
Hi Blumenfreundin,

ich habe folgenden Vorschlag, wie Du die EGV wahrscheinlich oder vielleicht wieder los wirst: Du kündigst die EGV aufgrund von Änderungen in Deinen Verhältnissen gemäß § 59 SGB X. Dieser Paragraf bezieht sich auf öffentlich-rechtliche Verträge. Eine EGV ist ein solcher öffentlich-rechtlicher Vertrag.

Ich zitiere mal den § 59 SGB X:

§ 59 Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen

(1) Haben die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts [im öffentlich-rechtlichen Vertrag] maßgebend gewesen sind, sich seit Abschluss des Vertrages so wesentlich geändert, dass einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung des Vertragsinhalts an die geänderten Verhältnisse verlangen oder, sofern eine Anpassung nicht möglich oder einer Vertragspartei nicht zuzumuten ist, den Vertrag kündigen. Die Behörde kann den Vertrag auch kündigen, um schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten oder zu beseitigen.

(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist. Sie soll begründet werden.
Als Begründung für die Kündigung beziehst Du Dich einerseits auf das hier:

Ich habe kein Auto, der nächste Bus fährt 4km Fussmarsch entfernt. Der Bus braucht dann 55 Minuten für 28km zur Haltestelle am Ort des Trägers. Von der Haltestelle sind es dann nochmal 1,5km Fussmarsch.
Hier liegt eine unzumutbar lange Pendelzeit vor. Gemäß den Fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit zum § 10 SGB II ("Zumutbarkeit") greifen die Regelungen über zumutbare Pendelzeiten, die im § 140 SGB III (ALG I) genannt sind. Ich zitiere die hier auch mal:

(4) Aus personenbezogenen Gründen ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung auch nicht zumutbar, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen ihrer Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind. Als unverhältnismäßig lang sind im Regelfall Pendelzeiten von insgesamt mehr als zweieinhalb Stunden bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden und Pendelzeiten von mehr als zwei Stunden bei einer Arbeitszeit von sechs Stunden und weniger anzusehen. Sind in einer Region unter vergleichbaren Beschäftigten längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab.
Diese Regelungen gelten meines Erachtens auch für die Teilnahme an Maßnahmen. Andere User im Forum sehen das so wie ich.

Beachte bitte, dass mit dem Begriff "Pendelzeiten" sowohl die Hin- als auch die Rückfahrt gemeint sind, inkl. Umsteigezeiten, von Deiner Wohnungstür bis zur Tür beim Maßnahmeträger und zurück.

Allein schon wegen den unzumutbar langen Pendelzeiten solltest Du die EGV kündigen können.

Blumenfreundin meinte:
die Kinder wären morgens allein
Hier greift meines Erachtens der § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II - diese Norm kann meiner Meinung nach auch auf Maßnahmeteilnahmen übertragen werden, ich zitiere mal:

(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

...

3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin oder ihres Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit die Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,
Falls Deine Kinder älter als 3 Jahre sind: Wenn das JC keine Kinderbetreuung für Dich organisieren kann, ist auch deswegen die abgeschlossene EGV für Dich unzumtbar und deswegen von Dir kündbar.

Wenn eins Deiner Kinder jünger als 3 Jahre ist, ist die Maßnahme sowieso nicht zumutbar.

Du schreibst abschließend in das Schreiben ans JC, mit dem Du die EGV kündigst, dass Dir bei Unterschrift unter die EGV nicht bewusst war, dass die EGV unzumutbare Regelungen enthält. Gerne kannst Du dazu schreiben, dass Du zur Unterschrift vom SB genötigt worden bist.

Das Kündigungsschreiben lässt Du dem JC nachweislich zukommen, z.B. in Form eines einfachen Einschreibens oder indem Du Dir im JC eine Eingangsbestätigung über den Zugang des Schreibens ausstellen lässt.
 

Wutbuerger

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Ich sehe das leider nicht so optimistisch wie schlaraffenland.
Deine Verhältnisse haben sich ja nicht geändert , sondern waren bei Unterschrift schon genau so .
So auch die Pendelzeit . Ein VA wäre anzufechten aufgrund zu langen Wegezeiten, in der EGV hast du leider dein Einverständnis erklärt. Außerdem gibt es in der Zumutbarkeit noch einen Satz: " sind in der Region längere Pendelzeiten üblich , bilden diese den Maßstab" mal sinngemäß .
Ist das also ein ländlicher Bezirk , kannst du trotz langer Wegezeiten hinten runter fallen.
Wenn überhaupt sind die chance kleine Kinder , aber dazu kommt ja bisher keine Info
 

Frank71

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Ich würde es durch aus mit der Kündigung versuchen.

Wenn die Unterbringung bzw Aufsicht für die Kinder nicht gegeben ist, dann bringt die ganze EGV nichts.

Die SB-TANTE wollte mit allen Mitteln eine EGV abschließen, die Hauptsache ist ihre Quote gegenüber ihren Vorgesetzten stimmt.

Vielleicht wäre es auch erstmal gut zu erfahren wie alt die Kinder denn sind ???
 

Blumenfreundin

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Hallo,

vielen Dank schon mal für die Antworten :)
Meine Kinder sind 10, 12, und 15 Jahre alt.
Sie brachte da immer meinen Lebensgefährten als Aufsicht ins Gespräch ein, dieser hat aber kein Sorgerecht. Ich weiß allerdings nicht ob das von belang ist?
Der Weg zum Bus ist im Winter bei Schnee realistisch gesehen nicht zu machen. Zumindest würde sich jeder an den Kopf fassen wenn man ihm dann erzählt ich geh hier täglich zum Bus zur Maßnahme...

Die EGV scanne ich später und poste sie dann hier :)
 

swavolt

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Alles schriftliche mal einstellen.
EGV und alles was du zu dieser Maßnahme hast und vorallem diese Vereinbarung mit deiner alten SB das du 2017 mit einer Ausbildung anfangen willst. Steht das schon fest oder war das nur eine Absichtserklärung gewesen.
 
G

Gast1

Gast
Blumenfreundin, normale AU-Bescheinigungen reichen dem Maßnahmeträger bzw. dem Jobcenter also gemäß Deiner EGV nicht aus, Du sollst im Falle einer Erkrankung auch noch ein Attest vom Arzt dem Maßnahmeträger vorlegen.

Die haben echt ne Panne in Deinem Jobcenter. Bisher war es so, dass bisher schon oft Jobcenter von Leistungsbeziehern im Falle einer AU ein zusätzliches Attest fordern, wenn es um Meldetermine im Jobcenter ging. In den meisten Fällen, so jedenfalls meine Beobachtung in diesem Forum und in anderen Erwerbslosenforen, sind diese Attestforderungen in Verbindung mit Meldeterminen im JC nicht zulässig, weil die Jobcenter die Attestforderungen aufgrund eines Gerichtsurteils begründen, wo ein Leistungsbezieher sich gezielt pro Meldetermin für jeweils einen Tag hat krankschreiben lassen. In den allermeisten Fällen, die hier und anderswo berichtet wurden, lagen aber solche "Gefälligkeits-AU-Bescheinigungen" durch die behandelnden Ärzte nicht vor.

Und jetzt fängt das erste Jobcenter (Deins) damit an, diese unzulässige Praxis in Verbindung mit AU-Bescheinigungen und ärztlichen Attesten auch noch auf Maßnahmeträger zu übertragen, das ist wirklich zum Kopfschütteln.

Leider hast Du die EGV unterschrieben. Mir fällt dazu nur die Sache mit der Kündigung Deiner EGV ein, wie ich in einem früheren Beitrag in diesem Thread schrieb.
 

Blumenfreundin

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Das wundert mich nicht. Die ganze Atmosphäre war auf fertig machen ausgelegt...
Da passt das bestens ins Bild.
Die Kinder wären morgens komplett allein und nachmittags je nach dauer 1-1,5 Stunden. Darf das sein?
 

Blumenfreundin

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Von der Sachbearbeiterin kam dann immer der Verweis jemand anderes könnte die Kinder beaufsichtigen.
Zählt da dann das Sorgerecht? Oder kann da theoretisch jeder herangezogen werden?
Die Maßnahme an sich ist unterirdisch... Eine reine Verwahrung
 

Wutbuerger

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Gesagt blabla... fordere schriftlich die Antwort wie du deine Kinderbetreuung sicherstellen sollst und Kostenübernahme vom JC für alle entstehenden Kosten.
Ich weiß nicht ob man als Elternteil verpflichtet werden kann seine Kinder bei irgendwem in Obhut zu geben, oder bei einer Jugendbetreuung. Fordere doch einen Sozialarbeiter der Stadt an .
Möglicherweise wird man auch davon ausgehen das 15 Jahre alt genug ist um auf Geschwister aufpassen zu können. Dann ist die Frage ob der älteste das muß .
Ich wäre damit beim Anwalt - mit Beratungshilfeschein , versteht sich.
 
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