Ich habe Fragen zur Nahtlosigkeitsregelung?

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klausen

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Hallo zusammen, erst einmal ein dickes Lob und Danke an alle die uns hier mit Rat zur Seite stehen und helfen. Meine 78 Wochen Krankengeld sind am 15.06.2019 zu ende, hatte vor drei Wochen eine Untersuchung beim SMD wo mir eine Reha verordnet wurde (habe aber bis heute noch kein Bescheid). Mein Medizinisches Problem ist die Bandscheibe, zwei Operationen in den letzten 12 Monaten mit Rezidiv Vorfall und erneuten Bandscheibenvorfall, bin noch in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis als Rohrschlosser (kann den Beruf aber nicht mehr ausüben), werde im Mai 2019, 62 Jahre alt. Mein Arbeitgeber hat mir über BEM (habe ein GdB von 30 und wurde vom Arbeitsamt gleichgestellt) eine etwas abgeschwächte Version von meinem Job angeboten nach meiner AU.
Meine Fragen.
Ich habe hier viel über eine Nahtlosigkeitsregelung gelesen, wenn ich nach der Reha weiterhin AU wäre, würde ich nach der Aussteuerung am 15.06.2019 auch darunterfallen?
Wie ist denn der Ablauf kurz vor oder nach der Austeuerung zur Nahtlosigkeitsreglung?

MfG
Klausen
 
E

ExitUser

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wenn ich nach der Reha weiterhin AU wäre, würde ich nach der Aussteuerung am 15.06.2019 auch darunterfallen?
Das hängt davon ab wie das im Zuge eines ALG1 Antrages entschieden würde. Bei der sogenannten "Nahtlosigkeitsregelung" handelt es sich um den §145 SGB III. Ob du darunter fällst würde der äD der AfA entscheiden wenn du im Zuge der Aussteuerung von der KK einen Antrag auf ALG1 stellst und darin eben die gesundheitlichen Einschränkungen angibst. Je nachdem wie du aus der Reha entlassen wirst, kann das hilfreich dafür sein, oder aber auch nicht.

Wie ist denn der Ablauf kurz vor oder nach der Austeuerung zur Nahtlosigkeitsreglung?
Der Ablauf im Zuge der Aussteuerung ist immer der Gleiche (sofern Anspruch auf ALG1 besteht). Du meldest dich kurz vor der Aussteuerung bei der AfA mit der Tatsache das du ausgesteuert wirst. Den Antrag auf ALG1 füllst du gemäß der hier im Forum schon oft verlinkten Vorlage aus. Ab da kommt dann so ein bisschen der Punkt der ein Stück weit individuell ist und in welche Richtung es dann weitergehen soll.
 

saurbier

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Hallo klausen,

also als Rohrschlosser mit mit 62 Jahren und 2 Bandscheiben OP´s, oh weh. Ich kaum ja auch aus dem Maschinenbau und kann mir daher die Geschichte sehr gut nachvollziehen. Was bitte will dir denn da dein Arbeitgeber großartig als abgeschwächte Version anbieten, daß ist doch ein Witz. Also ich hab die letzten Jahre vor meiner LWS-Geschichte im Formenbau gearbeitet und da hat mir mein Arbeitgeber wegen meiner BU-/Teil-EMR ein Arbeitsangebot unterbreitet wo mir die schwere körperliche Arbeit erspart blieb, denn ich wurde als Springer beschäftigt. Da hab ich nur noch Kleinteile erstellt/bearbeitet oder halt Profilarbeiten erledigt, wobei Kollegen dann die schweren vorarbeiten erledigten. Das klappte dann auch. Aber als Rohrschlosser, da hätte ich meine bedenken.

Nun gut, zuerst bleibt bei dir ja mal abzuwarten, wie das Ergebnis deiner Rehabilitation ausfällt.

Je nach dessen Ergebnis wird dann auch die DRV entscheiden wie sie in deinem Fall weiter zu verfahren hat. Da ist in deinem Alter ja so einiges möglich, was von LTA über BU/Teil-EMR bis hin zur vollen EMR reichen kann.

Wie ExitUser schon ausführte, solltest du zuerst mal abwarten bis die KK dich ausgesteuert hat und dann so ca. 1 Woche vor KG Ablauf dich bei der AfA mit dem Aussteuerungsschreiben zu melden. Bitte nicht früher bei der AfA melden, denn ansonsten wird man versuchen dich mit allen möglichen Dingen zu bedrängen bzw. Dinge von dir abverlangen was gar nicht zulässig ist, was nun wirklich nicht notwendig ist, immerhin mußt du ja der KK als Leistungsträger bis zum letzten Tag zur Verfügung stehen.

Als ALG-I Antrag solltest du unbedingt den Arbeitslosengeldantrag nach dem Muster von Doppeloma (siehe Link) verwenden, denn die Onlineanträge kannst du für deinen Fall nicht verwenden weil sie für eine Aussteuerung bei der KK und damit einem Leistungsfall nach § 145 SGB III (siehe Link) nicht vorgesehen sind.

Musterantrag von Doppeloma für Nathlosigkeits ALG-I

ALG-I nach § 145 SGB III

Wenn du den ALG-I Antrag bei der AfA abgibst, dann wird man dich sicherlich auch zum äD-Gutachter schicken (weil du aus dem KK ausgesteuert wurdest) und dazu einen Gesundheitsfragebogen sowie diverse Schweigepflichtendbindungen mitgeben, welche die SB´s meist vom Antragsteller wieder vorgelegt bekommen wollen. Merke dir dazu, weder den Gesundheitsfragebogen noch Schweigepflichtendbindungen sollte man einem SB aushändigen (egal was der SB sagt), diese Unterlagen unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und gehören nicht in die Hände eines AfA-SB´s. Diese Unterlagen gehören ausschließlich nur in die Hände des äD-Gutachters, also auch nur dort abgeben. Am besten wäre es für dich, wenn du dir alle wichtigen Behandlungsberichte selbst besorgen könntest und diese dem Gesundheitsbogen für den äD-Gutachter beifügen würdest, denn zumeist erfolgen diese Begutachtungen nach Aktenlage. Sollte dir das nicht möglich sein, dann solltest du bei den Schweigepflichtendbindungen unbedingt darauf achten, daß du deren Laufzeit (meist 3 Jahre) auf wenige Wochen bis max. 3 Monate reduzierst (abändern) und wenn du welche ausfüllst dann bitte nur für den behandelnden Hausarzt. Kommen bei deinem Hausarzt nicht alle bisherigen Behandlungsberichte zusammen, dann solltest du ggf. die Ärzte mit den letzten relevanten Behandlungen auch von der Schweigepflicht befreien, sofern du dir dort die Unterlagen nicht bereits besorgen kannst (siehe oben). Ebenfalls solltest du keine Schweigepflichtendbindung für DRV / KK etc. ausfüllen. Wenn dir bis dahin bereits der Rehabilations-Abschlussbericht vorliegen sollte, dann kannst du diesen auch den Unterlagen für den äD beifügen, denn zumeist schreibt der dort nur ab.

Wenn du alle Unterlagen zusammen hast gibst du sie beim äD-Gutachter gegen Empfangsbestätigung/Quittung ab oder schickst sie per Post als Einschreiben / Einwurf-Einschreiben dort hin.

Du hast ein Recht dazu, daß dir der AfA SB die Anschrift des äD-Gutachters mitteilt, sofern dieser nicht im Haus seinen Sitz hat.

Noch ein Tip am Rande, vermeide es mit SB´s zu telefonieren, mach alles nur per Post und da bitte im eigenen Interesse immer mit nachweisbaren Versand, also Einwurf-Einschreiben, Einschreiben und bei wirklich ganz wichtigen Schreiben mittels Einschreiben mit Rückschein. Ja ich weiß das kostet nicht wenig Geld, aber bedenke immer, damit hast du immer einen Nachweis das du das entsprechende auch abgeschickt hast. Meistens ist hierbei bereits ein Einwurf-Einschreiben ausreichend. Man kann sowas natürlich auch bei leichter Erreichbarkeit der AfA-Stelle mit einer schriftlichen Eingangsbestätigung/Quittung selbst übergeben.

Die Post bietet dafür ja die Sendungsverfolgung an, anhand deren dir das Zustellungsdatum mitgeteilt wird, hingegen man bei der teuersten Variante dem Einschreiben mit Rückschein sogar den Rückschein ausgefüllt vom Postzusteller zurück erhält. Ein Paar Euro die alleine deiner Sicherheit dienen.


Warum man es vermeiden sollte mit SB´s zu telefonieren ist leicht erklärt. Meist neigen viele SB´s dazu jemanden am Telefon Geschichten zu erzählen die so leider nicht immer zutreffend sind oder wollen den Antragsteller gar zu etwas drängen. Das schlimme daran ist dann, daß im Streitfall die SB´s solche Gespräche einfach abstreiten, womit man am Ende der Dumme ist. Bei einem ausschließlichen Schriftwechsel (nur das schreibt das Gesetz vor) ist man damit auf der sicheren Seite (Beweisbarkeit) und zudem trauen sich die SB´s weit weniger schriftlich unwahre Dinge von sich zu geben.

Zuerst solltest du jetzt aber mal in Ruhe darauf warten was bei der Reha raus kommt.

Wenn danach Fragen auftauchen werden wir dir gerne versuchen weiter zu helfen.


Grüße saurbier
 

klausen

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Ich habe Fragen zur Nahtlosigkeitsregelung?
Hallo ExitUser und saurbier,
vielen Dank für eure für mich sehr hilfreichen Antworten. saurbier: Die abgeschwächte Version als Rohrschlosser war vor den Rezidiv Vorfall und erneuten Bandscheibenvorfall, da sollte und wollte ich eigentlich nur noch anfallende sehr leichte sanitär Arbeiten machen, weil wir auch eine große Verwaltung haben. Ich bin jetzt im 46 Arbeitsjahr, habe im Leben nie daran gedacht einmal in eine solche Situation zu kommen, durch Zufall habe ich euer Forum gefunden und bin mir sehr sicher in den nächsten Tagen, Wochen noch viele Fragen zu haben. Die Sozialgesetzgebung in Deutschland ist ein besonderes schwieriges Feld.
MfG
Klausen
 

klausen

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Hallo,
ich habe bisher noch nichts von der DRV zwecks Reha gehört, (Antrag am 07.03.2019) und ich bezweifle das es vor Ostern noch losgeht, die Aussteuerung rückt immer näher. Was würde passieren, wenn ich angenommen, als Arbeitsfähig (sehr oft gelesen im Web) entlassen werde mit mehr als sechs Stunden also keine Nahtlosigkeitsregelung. Die Reha wird sich wahrscheinlich (wenn genehmigt) bis in den Mai erstrecken oder auch später. Was passiert, wenn das Krankengeld ausgelaufen ist.
MfG
Klausen
 

saurbier

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Hallo klausen,

Was würde passieren, wenn ich angenommen, als Arbeitsfähig (sehr oft gelesen im Web) entlassen werde mit mehr als sechs Stunden also keine Nahtlosigkeitsregelung.

Nun ja, ich sags mal drastisch und schlicht, dann wärst du im Ar.... gekniffen.

Wenn du eine Reha mit mehr als 6 Std./tägl. Leistungsfähig beendest, dann wärst du im Prinzip für die DRV Maßstäbe voll Erwerbsfähig, was sich damit begründet das die DRV ein abgestuftes Leistungsbild hinsichtlich einer noch möglichen Erwerbsfähigkeit vorsieht.

- wer noch 6 Std./tägl. und mehr Leistungsfähig ist, kann sich (theoretisch) noch mit einer Erwerbsfähigkeit seinen Lebensunterhalt verdienen,
- wer zwischen 3-6 Std./tägl. Leistungsfähig ist, kann sich nur noch bedingt mit einer Erwerbsfähigkeit seinen Lebensunterhalt verdienen, weshalb er einen Anspruch auf eine Teil-EMR (50% nach § 43 Abs. 1 SGB VI) hat,
- wer nur noch <3 Std./tägl. Leistungsfähig ist, der kann sich seinen Lebensunterhalt nicht mehr mit eigener Erwerbsfähigkeit verdienen, weshalb er einen Anspruch auf eine volle EMR (100% nach § 43 Abs. 2 SGB VI) hat.

Aber dazwischen gibt es auch noch die ehemalige Berufsunfähigkeitsrente (nur noch für vor 1961 geb.) jetzt als Sonderregelung nach § 240 SGB VI.

Und bei alledem darf bzw. sollte man nicht aus den Augen verlieren, bei der sozialmedizinischen Begutachtung durch die Reha (Reha-Abschlussbericht) wird nicht nur der zeitliche Leistungsumfang hinsichtlich einer Erwerbsminderung ausgelotet, sondern auch mögliche gesundheitliche Einschränkungen wie z.B., ob man nicht ständig stehen, gehen oder laufen kann und noch vieles mehr, was sich auf die Frage einer Erwerbsfähigkeit auswirken kann.

Dabei ist heute inzwischen ein wichtiger Faktor die Feststellung, ob jemand nur für seinen bisherigen Beruf eingeschränkt Erwerbsfähig ist, oder generell auch für den allgemeinen Arbeitsmarkt, denn davon hängt eben wieder eine mögliche Vermittlung der AfA ab, an den die DRV dann wohlmöglich abschieben kann.

Was passiert, wenn das Krankengeld ausgelaufen ist.

Nun dazu hab ich ja schon geantwortet, aber machs nochmals.

Kurz bevor das KG ausgelaufen ist - am besten eine Woche vorher -, meledest du dich mit der Abgabe deines ALG-I Antrages persönlich (oder wenn das nicht geht mit einem von dir Bevollmächtigten) bei der AfA-Geschäftsstelle.

Persönlich mit Antrag deshalb, weil du ggf. eine Sonderform des ALG-I stellst, denn man eben nicht Online stellen kann, eben wegen der Nathlosigkeitsregelung in Anbetracht der Aussteuerung aus dem KG seitens der KK.

Dazu füllst du bitte zuvor den Musterantrag von Doppeloma aus, hier:

Muster-Antrag von Doppeloma für ALG-I nach Aussteuerung aus dem KG

Mit diesem Antrag und dem Aussteuerungsschreiben der KK meldest du dich dann (am besten mit einem Beistand/Zeugen im Schlepptau) bei der AfA-Geschäftsstelle vor Ort.

Zumeist wird man dir dann seitens der AfA SB einen Gesundheitsfragebogen und viele Schweigepflichtentbindungen übergeben, welches du alles ausfüllen sollst und der AfA SB unverzüglich wieder aushändigen sollst, damit er dies an den von ihm zum beautragen äD-Gutachter weiter leiten kann.

NEIN, diesen Wunsch erfüllst du der AfA SB auf gar keinen Fall. Ganz egal was dir die AfA SB da für Geschichten oder gar Gesetze erzählt erzählt.

Das ausfüllen des Gesundheitsbogens als auch der Schweigepflichtentbindungen ist zuerst einmal freiwillig und gehört wenn überhaupt auch nur in die Hände des dich nun untersuchenden äD-Gutachters, welcher unter anderem den Nathlosigkeitsfall (§ 145 SGB III) ggf. festzustellen hat, aber auch welche gesundheitlichen Vermittlungshemmnisse ggf. noch bei dir vorliegen. Meist geschieht dies anhand des Reha-Entlassungsberichtes den die äD-Gutachter dann im Rahmen einer Begutachtung nach Aktenlage einfach abschreiben. Ist ja der schnellste und damit billigste Weg. Der Gesundheitsfragebogen als auch die Schweigepflichtentbindungen sowie dein möglicher Reha-Entlssungsbericht als auch mögliche ärztliche Berichte haben in den Händen eines AfA SB´s nichts und niemals was zu suchen - bitte beherzige das. Selbst wenn der AfA SB versucht dir das mit Sprüchen wie im Verschlossen Umschlag etc. zu versüssen versucht, sind viele AfA SB´s geneigt sich die Unterlagen wiederrechtlich anzuschauen. Manche behaupten dreist sie benötigen diese Informationen für eine gezielte Vermittlung - billiges Argument, denn vom äD-Gutachter erhalten sie genau dafür den Teil-B seines Gutachtens. Bedenke bitte - ärztliche Unterlagen unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und die ist nach § 203 StGB strafbewährt (mit bis zu einem Jahr Gefängnis).

Lass dir dazu vom AfA SB die Postanschrift des äD-Gutachter mitteilen (dazu ist er verpflichtet) und übersende dann selbst alles an den äD-Gutachter an Unterlagen (Gesundheitsfragebogen und sofern überhaupt notwendig entsprechende Schweigepflichtentbindungen (wenn überhaupt nur für den Hausarzt bzw. behandelnden Arzt wobei du dann unbedingt die Gültigkeitsdauer auf max. 3 Monate beschränken solltest - die gilt sonst für 3 Jahre) sowie sofern vorhanden den Reha-Abschlussbericht und wenn möglich diverse aktuelle Befunde deiner behandelnden Ärzte). Bitte beachte dabei, du solltest dir im Umgang mit Behörden unbedingt zur eigenen Schutz angewöhnen alles per Einschreiben und bei wirklich wichtigen Dingen sogar per Einschreiben mit Rückschein zu versenden, denn nur so kannst du später das abschicken der Unterlagen in einem Streitfall auch beweisen, oder eben per persönliche Übergabe gegen Empfangs-Quittung. Immer öfter wird der fristgerechte Eingang - oder einfach nur der Eingang - bestritten, womit sich natürlich viel leichter Sanktionen begründen lassen aber auch Leistungsansprüche abwenden lassen, also achte im eigenen Interesse darauf.

Den Eingang deiner Postsendung für Einschreiben kannst du hier dann erfahren,


Bedenke im eigenen Interesse, ein paar Euro die dir ggf. viel Ärger ersparen können.

Abschließend noch ein Tipp am Rande, für die AfA mußt du nur auf dem Postweg erreichbar sein (gesetzlich Vorgesehen), also gib dort bitte keine Telefonnummer noch E-Mail Adresse an. Das hat für dich den Vorteil das man dich nicht per Telefon belästigt und zudem das man dich am Telefon weder bedrängen noch unsinn erzählen kann, denn du niemals beweisen könntest.

Merke dir - im Umgang mit Behörden gilt -nur schriftliches ist wahres -.


Grüße saurbier
 
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klausen

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Hallo ExitUser und saurbier,
danke das ihr mir trotzdem nochmal geantwortet habt.
Was passiert, wenn das Krankengeld ausgelaufen ist, da habe ich mich wohl etwas sehr ungenau ausgedrückt, Entschuldigung. Eigentlich zielte die Frage darauf, wenn die Reha teilweise oder ganz in die Zeit nach dem Ende des Krankengeldes fallen sollte (ich hatte bei der DRV nachgefragt, weil in diesem Jahr alle Verwandtschaft mich zu Ostern besuchen will, dort wurde mir gesagt es würde noch sehr lange dauern wegen Krankheitsfällen im Amt). Jetzt weiß aber auch dass es ja die DRV zahlt und die drei Wochen aber trotzdem von den 78 Wochen abgezogen werden. § 43 Abs. 1 SGB VI § 240 SGB VI, vielen Dank saurbier für die für mich sehr hilfreichen Gesetzlichen vorlagen. Kurz bevor das KG ausgelaufen ist - am besten eine Woche vorher -, meldest du dich mit der Abgabe deines ALG-I Antrages persönlich (oder wenn das nicht geht mit einem von dir Bevollmächtigten) bei der AfA-Geschäftsstelle. Habe ich jetzt etwas im Forum übersehen oder überlesen, wo bekomme ich den Antrag auf ALG-1 her bevor ich mich bei der AfA melde? Im WWW, ich habe dazu ich nichts gefunden!
MfG
Klausen
 

Tabu

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Hallo, Klausen,

zur Dein er "abgeschwächten Version als Rohrschlosser" meine Bemerkungen.

In meinem Unternehmen wurde laut der Ingegrationsvereinbarung unter mit, meinem Vorgesetzten und dem Schwerbehindertenvertreter, der gleichzeitig der Betriebsrat ist, folgendes vereinbart: ich muss nur 50 % Leistung bei 100 % Bezahlung bringen. Das hat zur Folge, dass der sozialer Neid sich unter Kollegen verbreitete und ich befürchte, dass Du sowas auch erleben wirst.

Ich bin da knallhart und kann schon solchen Kollegen richtige Antwort geben, aber es zehrt an Nerven und zwar ständig, weil die Gesunden oft die Kollegen mit der Behinderung nicht verstehen, weil ihnen die Gesundheit noch nicht weggenommen wurde und das kann sehr schnell passieren.

Alles schriftlich mit den Behörden, keine Telefonate, der persönlicher Kontakt nur wenn es notwendig ist. Und gleicht den SB zeigen, dass Du sachlich und kompetent bist, damit sie nicht mit den Tricks usw. beginnen. Dazu ist dieser Forum eine hervorragende Vorbereitung, man muss zwar viel Zeit investieren, aber die User hier sind ein human capital, das Wertvollste in Deiner Situation.
 

saurbier

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Hallo Tabu,

nun ja den Wind kann man den Kollegen ja bereits damit aus den Segeln nehmen, daß bei einem SchwerB die Lohnsubvention des Amtes über Jahre hinweg alles ausgleicht. In meinem Fall wären das sage und schreibe 8 Jahre Lohnzuschüsse wobei die ersten beiden Jahre gleich mit 100% zuschlagen und ab da geht es schrittweise um 10% pro Jahr hinunter bis auf minimum 30%. Das ist schon für manchen Arbeitgeber - vor allem wenn die den Mitarbeiter und seine Arbeit seit Jahren/Jahrzenten kennen schon ein Angebot um darauf einzusteigen.

Ich ha damals mit meine BU-Rente auch bei meiner alten Firma wieder als Springer angefangen, man überlege mal ich hatte sogar das Recht mich notfalls zur Erholung während der Arbeit hinzulegen (kurzfristig). Meine Arbeit stimmt und mein Chef war immer zufrieden, aber ich hab auch freiwillig meinen Teil dazu beigetragen, denn auch ich war froh dort weiter beschäftigt zu sein - alleine wegen der Psyche -. Man stelle sich mal vor, man wird aus dem Arbeitsleben gerissen und sitzt dann den ganzen lieben langen Tag nur zuhause rum - ist das ideal?


Grüße saurbier
 

saurbier

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Hallo klausen,

also während der KG-zeit wirddie zeitliche Dauer einer Reha deshalb von der Bezugsdauer des KG abgezogen weil man ja eine Sozialleistung erhält - nur jetzt kommt das Geld als Übergangsgeld von der DRV -. Wenn du nach auslaufen des KG-Anspruches in die Reha kommst, dann wird die die Zeit meines wissens von der Bzugsdauer des ALG-I abgezogen, das Übergangsgeld selbst zahlt aber die DRV und das erst wochen nach ende der Reha. Da muß man schauen wie man die Zeit überbrückt bekommt (ich mußte bisher immer 4 bis 6 Wochen aufs Geld warten).

Habe ich jetzt etwas im Forum übersehen oder überlesen, wo bekomme ich den Antrag auf ALG-1 her bevor ich mich bei der AfA melde? Im WWW, ich habe dazu ich nichts gefunden!

Den passenden ALG-I Antrag mit Muster/Anleistung zum Ausfüllen kannst du hier herunter laden.

ALG-I Antrag für Nathlosigkeitsfall Ausfüllmuster von Doppeloma


Grüße saurbier
 

Kerstin_K

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Wenn du nach auslaufen des KG-Anspruches in die Reha kommst, dann wird die die Zeit meines wissens von der Bzugsdauer des ALG-I abgezogen,
Nein, man meldet sich vor der Rehe vom ALG I ab und nacher wieder an und de Rehazeit wird hinten angehängt.
Den passenden ALG-I Antrag mit Muster/Anleistung zum Ausfüllen kannst du hier herunter laden.
Der taugt zwar als Musterantrag zum Abschreiben, aber das aktuelle Formular diehtgeringfügig anders aus und das bekommt an eben nur bei der AfA.
 

klausen

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Nein, man meldet sich vor der Rehe vom ALG I ab und nacher wieder an und de Rehazeit wird hinten angehängt.

Der taugt zwar als Musterantrag zum Abschreiben, aber das aktuelle Formular diehtgeringfügig anders aus und das bekommt an eben nur bei der AfA.

Hallo,
ich habe jetzt ein Reha bewilligt bekommen, auf Nachfrage bei der Klinik wann der Termin wäre wurde gesagt nicht vor Juli. Mein Krankengeld endet Mitte Juni, auf Nachfrage bei der Krankenkasse wurde mir dann gesagt ich soll mich beim Arbeitsamt melden zwecks Alg1. Meine Frage wäre, da ich ja Krank bin stehe ich ja dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung bekomme ich dann trotzdem Alg1? Kerstin_K und saurbier hatten ja schon kurz etwas dazu geschrieben, gibt es dazu auch rechtlich etwas.
MfG Klausen
 

saurbier

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Hallo klausen,

wie gsagt, schau dir mal den § 145 SGB III näher an.

Wenn du dich jetzt nach der Aussterung aus dem KG bei der AfA meldest, dann müßte dich die AfA zuerst einmal zum äD-Gutachter schicken um zu prüfen in wie weit du überhaupt einer Vermittlung zur Verfügung stehst.

Anhand des Gutachtens entscheidet sich dann, ob man dir das ALG-I nach § 145 SGB III zahlen muß, oder eben als normales ALG-I nach § 136 SGB III. Aber Achtung - anhand des Leistungsbescheides kann man das nicht ersehen, denn da steht immer ALG-I Bewilligung nach § 13 SGB III drauf.

Fall 1.) Sollte der äD-Gutachter dich nach § 145 SGB III einstufen, dann würdest du für eine Vermittlung nicht zur Verfügung stehen, eben weil du für mindestens 6 Monate unter 3 Std./tägl. Leistungsfähig wärst. In dem Fall stündest du lediglich fiktiv zur Verfügung und würdest ALG-I erhalten. Dann allerdings dürfte dich die AfA auffordern binnen einem Monat bei der DRV einen Reha-/Renten-Antrag zu stellen.

Fall 2.) Sollte dich der äD-Gutachter hingegen - sagen wir mal - für 3-6 Std./tägl. noch Leistungsfähig einstufen, dann müßtest du dich der Vermittlung unbedingt zur Verfügung stellen und auch aktiv beteiligen (Bewerben etc.) - und zwar mit deinem Restleistungsvermögen in Anbetracht der vom Gutachter festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen.

Sollte der Gutachter gar mehr als 6 Std./tägl. beurteilen, sieht es leider ein klein wenig schlechter aus, denn dann würdest du ja vollschichtig arbeiten können - ggf. mit entsprechenden gesundheitlichen Einschränkungen. Nur da sind die Vermittlungsmöglichkeiten dann weit besser auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.

In deinem Fall käme es jetzt darauf an, welche medizinischen Unterlagen du hast, welche deinen aktuellen Gesundheitszustand und damit einher gehend ggf. eine mögliche Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben belegen, da bei dir ja bisher noch keine Reha seitens der DRV erfolgte, aus der es ein aussagefähiges sozialmedizinisches Gutachten gibt.

Wenn du dich jetzt kurz vor dem 15.06.2019 (1-2 Wochen vorher) bei der AfA meldest, dann solltest du unbedingt deinen ALG-I Antrag (Papier-Antrag) nach dem Muster von Doppeloma ausfüllen - denn im Antrag gibt es Stolperfalle gerade für Nathlosigkeitsfälle und auf gar keinen Fall einen Online-Antrag benutzen. Den Antrag gibst du dann am besten mit dem Aussterungsschreiben der KK zusammen bei der AfA ab.

Da es bei der AfA anscheinend immer häufige Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Zahlung bei Nathlosigkeitfällen zu geben scheint, solltest du unmittelbar nach der Antragstellung noch einen schriftlichen Antrag auf eine vorläufige Bewilligung nach § 328 SGB III stellen, damit zumMonatsende auch Geld gezahlt wird. Es ginge auch über den § 42 SGB I als Leistungsvorschuss. Da heist es nur, sich nicht wohlmöglich mit dummen Sprüchen ans JC abschieben zu lassen.


Im Netz gibt es dazu gute Antragsmuster von Rechtsanwälten.


Grüße saurbier
 

klausen

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Hallo
Vielen Dank für eure Antworten, ich habe noch mal mit der Klinik telefoniert und dort riet man mir noch mal mit der Krankenkasse zu sprechen, die sollen der Klinik bestätigen das ich zurzeit AU bin. Auf Nachfrage von mir warum, weil das die DRV nicht angegeben hat. Die sehr höfliche SB von der Klinik meinte, dann könnte es ein Eilantrag werden. Eine Frage habe ich natürlich auch wieder. Wenn ich noch vor meiner Reha zum Arbeitsamt muss und dort begutachtet werde, dann irgendwann zur Reha. Entlassungsbericht (Reha) und Begutachtung würden sich aber (wie auch immer) wiedersprechen?
MfG Klausen
 

Doppeloma

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Hallo klausen,

Vielen Dank für eure Antworten, ich habe noch mal mit der Klinik telefoniert und dort riet man mir noch mal mit der Krankenkasse zu sprechen, die sollen der Klinik bestätigen das ich zurzeit AU bin.

Telefonieren ist immer sehr schlecht, denn dazu hast du NICHTS in der Hand was dir da gesagt wurde.

Deine AU ist doch sehr einfach mit deiner laufenden AU-Bescheinigung nachzuweisen und die könnte per Fax zur Klinik gesendet werden, also warum so umständlich ???

Auf Nachfrage von mir warum, weil das die DRV nicht angegeben hat. Die sehr höfliche SB von der Klinik meinte, dann könnte es ein Eilantrag werden.

Kann ich mir kaum vorstellen, dass die laufende AU von der DRV "vergessen" wurde zu erwähnen ... :icon_kinn:
Die KK wird sicher sehr gerne einen "Eil-Antrag" daraus machen.
Merkwürdig nur, dass die Klinik dann plötzlich Platz hat dich aufzunehmen und jetzt nicht ???

Mit solcher "Freundlichkeit" (und Beteiligung der KK) wäre ich mehr als vorsichtig, denn eine Reha-Entlassung als "Arbeits-Fähig" noch VOR deiner Aussteuerung aus dem Krankengeld wird dir neue Probleme beschehren.

Wenn ich noch vor meiner Reha zum Arbeitsamt muss und dort begutachtet werde, dann irgendwann zur Reha.

Wenn eine Reha bereits bewilligt wurde von der DRV, dann begutachtet die AfA NICHT vor Ende der Reha, das wäre sinnlos, gerade weil die ja gerne das Reha-Ergebnis haben (und übernehmen) möchten ...
Du musst ja im Antrag auf ALGI Angaben dazu machen, ob ein Reha - Antrag läuft oder schon bewilligt wurde ...
Auch die AfA weiß wie sie Geld (für Begutachtungen) sparen kann und während der Reha bekommst du ja kein Geld von der AfA, wie es dir schon beschrieben wurde.

Entlassungsbericht (Reha) und Begutachtung würden sich aber (wie auch immer) wiedersprechen?

Da "widerspricht" sich nicht viel, denn die AfA muss dein (Rest-) Leistungsvermögen für die Arbeitsvermittlung feststellen, man darf dich ja nicht in Tätigkeiten vermitteln, die dir gesundheitlich schaden würden.

In der Reha wird deine gesamte "Erwerbsfähigkeit" nach Rentenrecht beurteilt, was nicht unbedingt genau das Gleiche ist.
Da geht es also mehr darum ob und in welchem Umfang du überhaupt noch was machen kannst am "allgemeinen Arbeitsmarkt", was Ungelerntes geht in der Regel (nach Ansicht der DRV) immer noch "irgendwie" und das übernimmt die AfA dann natürlich gerne in ihr eigenes "Gutachten" ...

Jedenfalls wenn du bereit bist, den Reha-Bericht dann zur Verfügung zu stellen (NUR für den ÄD, NICHT für die Arbeitsvermittler), also achte darauf wer den Bericht dann bekommen soll, dafür musst du eine Schweigepflicht-Entbindung (Erlaubnis) in der Reha-Klinik unterschreiben.

Die sollte zunächst NUR für deinen Arzt und für dich gelten, damit du den Bericht erst mal selber lesen kannst ...die AfA braucht KEINE Schweigepflicht-Entbindungen (für DRV / Reha-Kliniken wird gerne darum gebettelt), bei Bedarf kannst du nötige medizinische Berichte (oder Teile davon) auch direkt dem Med. Dienst der AfA zukommen lassen wenn es dann mal (nach der Reha) für ein Gutachten dort erforderlich wird.

Es wird für dich (vermutlich) ziemlich egal sein, ob deine Anreise noch beschleunigt wird oder nicht, wenn die Reha erst nach der Aussteuerung beginnt, dann muss die AfA eben bis dahin schon ALGI zahlen und anschließend wieder ...
Bei der AfA ist es nicht ganz so wichtig, ob deine Reha-Entlassung AF (Arbeits-Fähig) oder AU ( =Arbeits-Unfähig) erfolgen wird, die muss nach der Aussteuerung (und ab Ende der Reha) dann auf jeden Fall wieder zahlen so lange dein Anspruch auf ALGI besteht.

Es scheint auch eine neue "Masche" der KK zu sein, dass die Aufforderung zur Reha neuerdings oft erst erfolgt, wenn die Aussteuerung schon "in Sicht ist" ... es ist schwer nachzuvollziehen welchem besonderen Zweck das nun wieder dienen soll.

Für die Ausgesteuerten macht es natürlich meist alles noch komplizierter als es ohnehin schon ist.

MfG Doppeloma
 

klausen

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Hallo liebes Forum,
ich möchte euch mal auf den neuesten Stand zwecks meiner Reha bringen. Erst einmal Danke Doppeloma für deine Informationen.

Mit solcher "Freundlichkeit" (und Beteiligung der KK) wäre ich mehr als vorsichtig, denn eine Reha-Entlassung als "Arbeits-Fähig" noch VOR deiner Aussteuerung aus dem Krankengeld wird dir neue Probleme bescheren.

Ja, und heute war der Briefkasten voll, Krankenkasse (Info zur Meldepflicht bei der Arge) Klinik (mit Termin) am 14.05.2019. Eigentlich bin ich jetzt etwas erleichtert das es ein Datum gibt, in den letzten Wochen habe ich hier im Forum viel gesucht und gelesen, und bin schockiert wie teilweise mit Menschen die Hilfe brauchen umgegangen wird. Ich würde sehr gern von euch wissen, soll die Meldung bei der Arge noch vor der Reha sein oder danach (noch eine Woche Zeit nach der Reha).
MfG Klausen
 

saurbier

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Hallo klausen,

nun ja, wenn die Aussteuerung bei der KK erst nach dem Ende der Reha erfolgt, dann kannst du dich auch danach bei der AfA melden. Da braucht man nicht gehorsam folgend sofort hin.

Bei der AfA sollte man sich nach einer KK Aussteuerung zumeist immer erst ganz kurz davor melden, denn die AfA neigt dazu sich sehr schnell als einzig zuständig zu erklären, gleichwohl das da eigentlich immer noch die KK ist. Da reicht eine Woche vollkommen aus.

Selbst wenn du aus der Reha ggf. mit einer Verlängerung dann etwas später bei der AfA antrittst macht es auch nichts, du kannst ja nichts dafür weil du eben in der Reha warst.

Wichtig ist halt, daß du bei deiner Meldung dann den schriftlichen Antrag nach Doppelomas Muster ausfüllst und dem Antrag das Aussteuerungsschreiben der KK beifügst (in Kopie). Dabei nicht vergessen das du dich immer mit deinem Restleistungsvermögen (ergibt sich a) aus der abschließenden Begutachtung der Leistungs seitens der Reha und b) aus dem notwendigen äD-Gutachten seitens der AfA zur Verfügung stellen mußt - wenn du ALG-I erhalten möchtest/willst. Kein Restleistungsvermögen bedeutet für die AfA SB nämlich leider soviel wie er will nicht arbeiten bzw. er kann nicht arbeiten und dann stündest du einer erfolgreichen Arbeitsvermittlung leider nicht zur Verfügung womit du auch keinen Anspruch auf ALG-I hättest.

Nun also geh zuerst mal in die Reha und bedenke dazu, in der Reha stehst du dem Personal 24 Std. unter Beobachtung, also pass auf was du da so täglich machst, denn durch diese ständige Beobachtung kann sich schnell der Gesamteindruck ergeben das es dir wohlmöglich weit besser geht als du selbst glaubst/meinst.

Mach mit was du kannst und sage den Herrschaften wenn du etwas nicht kannst bzw. dir Schmerzen verursacht. Denke immer daran, du mußt dir nicht alles gefallen lassen, erst recht nicht Dinge die dir Schmerzen verursachen.

Alles Gute bis dahin


Grüße saurbier
 

klausen

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Hallo saurbier
Danke für Deine schnelle Antwort, ich werde mich erst nach der Reha bei der Arge melden, den Aussteuerungsbescheid bekomme ich ja eh erst nach dem 15.06.2019, muss ich vor der Aussteuerung der Arge persönlich zur Verfügung stehen (z.B. Termin Arge). Für den Entlassungsbericht werde ich meinen Hausarzt und Facharzt angegeben. Mit einer 24 Stündigen Überwachung kann ich leben (aus alten DDR Zeiten).
MfG Klausen
 
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