Ich habe eine Einladung vom Jobcenter erhalten, leide aktuell aber an einer Erkältung und in der Einladung steht, dass ich den Termin nicht wahrnehmen muss, wenn ich Erkältungssymptome aufweise. Wie verfahre ich nun?

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DerWaldläufer14

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Guten Tag,

aufgrund einer Frage zu einer JC-Einladung, habe ich mich hier registriert und hoffe man kann mir weiterhelfen.
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie habe ich keine JC-Einladungen mehr erhalten, worüber ich auch sehr froh war, da ich in der Zeit sowieso wichtigere Dinge zu erledigen hatte im Bezug auf meine Gesundheit.
Nun habe ich aber nach der ganzen Zeit, die erste Einladung in meinem Briefkasten erhalten wo drin stand, dass man mit mir über meine aktuelle berufliche Situation sprechen möchte.
Das Problem, ich bin derzeit ziemlich angeschlagen, da ich eine Erkältung o.ä habe.
Im Schreiben steht, sollte ich Erkältungssymptome aufweisen, so ist davon abzusehen zukommen.
Meine Frage ist nun, wie teile ich dem JC (Dem SB) diesen umstand nun entsprechend mit?
Hätte jemand dazu eventuell eine Idee?

Könnte ich einfach schreiben:

,,Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für ihr Schreiben und die Einladung zu einem Gespräch für den XX.XX.XXXX. Diesen habe ich am XX.XX.XXXX erhalten.
Aufgrund einer momentanen akuten Erkältung unter der ich leide, werde ich von dem ihnen angesetzten Termin abstand nehmen und würde sie bitten, mir zu einem späteren Zeitpunkt eine neue Einladung zukommen zu lassen.

Ich bedauere dies und Wünsche ihnen noch einen schönen Tag.

Mit freundlichen Grüßen
X"

Wäre dieses Schreiben so in Ordnung?
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie, wäre ich sowieso nicht sehr von einem Termin in einem JC-Haus begeistert.

Schönen Tag
DerWaldläufer14
 

DerWaldläufer14

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Da nun beide Seiten ihre Meinung bezüglich der Corona-Thematik zum Ausdruck brachten, ich dies respektiere (Denn davon lebt ja schließlich eine freie und demokratische Gesellschaft), würde ich aber nun vorschlagen sich wieder auf das eigentliche Thema zu konzentrieren wenn denn noch Interesse besteht mir weiterhin zu helfen. :giggle:

Würde sich jemand zu den Briefen die ich vom JC/SB erhalten habe einmal äußern können?
Ist damit alles in Ordnung? Oder gibt es etwas was ich für mich nutzen könnte?

Also den Brief habe ich nun abgeschickt. Sollte dies die Sanktion nicht abwenden, werde ich erstmal einen Widerspruch gegen die Sanktion einlegen sobald ich diese erhalten habe und erst dann mich an das SG wenden falls nötig, richtig?
Im Internet habe ich ein Muster für einen Widerspruch gefunden. Diesen habe ich schon entsprechend bearbeiten und an meinen Fall angepasst. Natürlich ist er noch nicht ganz fertig und ich werde ihn auch nochmal etwas verfeinern, aber wäre er so im groben in Ordnung? Hätte jemand noch Tipps was man in den Widerspruch noch rein schreiben könnte. Sollte ich eventuell sogar etwas streichen?
Ich bin offen für jegliche Anregungen/Tipps usw. Vielen Dank. :)

Widerspruch gegen den Bescheid vom XX.XX.XXXX

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den mir am XX.XX.XXXX zugestellten Bescheid ein. Die dort gegen mich festgelegte Sanktion ist aus folgenden Gründen nicht gerechtfertigt:
Am XX.XX.XXX litt ich an Erkältungssymptomen und gemäß der ausdrücklichen Belehrung in der Einladung, den Termin bei Erkätlungssymptomen nicht wahrzunehmen, habe ich meinem zuständigen Fallmanager dies rechtzeitig, also vor dem angesetzten Termin mitgeteilt.
Ich habe somit nicht nur einen wichtigen Grund gehabt den Termin nicht wahrzunehmen, sondern bin Desweiteren auch meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen.
Diesbezüglich ist eine Sanktion nicht gerechtfertigt und bitte daher um eine sofortige Beendigung dieser.

Mit freundlichen Grüßen
XXX
 

Paula_P

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Sollte dies die Sanktion nicht abwenden, werde ich erstmal einen Widerspruch gegen die Sanktion einlegen sobald ich diese erhalten habe und erst dann mich an das SG wenden falls nötig, richtig?
Am besten reichst du parallel zum Widerspruch gegen die Sanktion eine Eilklage beim Sozialgericht ein, kann aber sein, dass sie wegen der geringen 10 % Minderung, diese Eilklage ablehnen, ein Versuch ist es aber wert- zumal Klagen beim SG sowieso kostenlos sind.

"sondern bin Desweiteren" desweiteren schreibt man klein ;)

"Diesbezüglich ist eine Sanktion nicht gerechtfertigt und bitte daher um eine sofortige Beendigung dieser."
Besser klingt:
Diesbezüglich ist eine Sanktion nicht gerechtfertigt und ich bitte Sie daher den Sanktionsbescheid umgehend aufzuheben.
Sollte mein Widerspruch negativ beschieden werden, werde ich ohne weitere Ankündigung eine Eilklage beim Sozialgericht einreichen.
 

DerWaldläufer14

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Da ich mich noch nie an das *SG* wenden musste weil ich die Sanktionsandrohungen bisher immer mit guten Briefen an das JC abwenden konnte, werde ich mich aber nun wohl mal ein wenig mit beschäftigen, wie man so ein Eilantrag schreibt und worauf man achten sollte etc. Selbst wenn auch diesmal die Sanktionsandrohung nur bei einer Drohung bleibt, schadet es ja nicht sich ein wenig über sowas informiert zu haben.

Vielen Dank für die Verbeserung/Neu-Formulierung. Das hat mir weitergeholfen. :)

Richtig ist es so:
"sondern bin des Weiteren auch meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen."
Richtig. Auch dir vielen Dank! :)
 

Paula_P

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0zymandias

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Ich persönlich würde nicht von einer Belehrung sprechen, sondern von einer konkreten,
unmissverständlichen und in Pandemiezeiten sinnvollen Anordnung.

Inwiefern das Befolgen eines VAs zu einer Sanktion führen kann, wäre noch durch das
JC mit Nennung der richtigen Rechtsgrundlage darzulegen. Hierzu würde ich um besonders
ausführliche Antwort bitten, denn dabei dürfte meiner Einschätzung nach das öffentliche
Interesse groß genug sein, dass sich eine publizistische Auswertung lohnen könnte.

Nur für das SG würde ich auch noch darauf hinweisen, dass die Rechtsfolgenbelehrung
(RFB) der ersten Meldeaufforderung unvollständig ist. Aus einer unvollständigen RFB
heraus darf nicht sanktioniert werden.
(Nachholen eines verspäteten Termins am selben Tag sanktionsfrei.)
 

DerWaldläufer14

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Es gibt für die Eilklage viele gute Mustervorlagen im Netz.
Das hier zum Beispiel:
Musterklage - Sozialgericht | Bürgerratgeber
Danke dir. (y)

Nur für das SG würde ich auch noch darauf hinweisen, dass die Rechtsfolgenbelehrung
(RFB) der ersten Meldeaufforderung unvollständig ist. Aus einer unvollständigen RFB
heraus darf nicht sanktioniert werden.
Ist sie das? Das ist mir nicht aufgefallen. Was ist denn da unvollständig?
Mit RFB kenne ich mich nämlich gar nicht gut aus.
Wenn du einmal so freundlich wärst mir mittzuteilen was da unvollständig ist und in wie weit man dies dann im Widerspruchbescheid rein packen kann, wäre ich dir sehr dankbar.
 
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LeopoldVonSchleck

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@DerWaldläufer14

Er hat doch in Klammern erklärt, was an der RFB unvollständig wäre. Es ist damit gemeint, wenn du z.B. den Meldetermin um 9h hättest wahrnehmen sollen, dass du auch um 11:40h erscheinen könntest, damit der Termin nachgeholt werden kann und dies sanktionsfrei.

Das lässt sich jedoch so pauschal nicht sagen. Wenn der Meldezweck auch um 11:40h noch ERFÜLLT werden könnte, dann könnte man ohne Sanktion herauskommen.

Aus meinen Diakoniezeiten sind mir dahingehend drei Fälle bekannt:

Termin verpennt - am selben Tag erschienen - SB hatte keine Zeit bzw. war nicht mehr im Hause - Sanktion war somit eingebucht.

Termin verpennt - am selben Tag erschienen - SB hatte Zeit - Meldezweck erfüllt - keine Sanktion.

Da wäre ich demnach vorsichtig damit.
 

0zymandias

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Nachholen bedeutet erfüllt. :biggrin:

In #29 gab es das auch schon mit Urteil.

Das wäre aber nur etwas im Kontakt mit dem SG, denn dem JC wollen
wir nach Möglichkeit keine Verbesserungsvorschläge machen.
 

LeopoldVonSchleck

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Nachholen bedeutet erfüllt. :biggrin:

In #29 gab es das auch schon mit Urteil.
Leider nein.

Wenn über die berufliche Situation um 9h gesprochen werden soll und man taucht um 11:40h bei der Behörde auf, es kommt kein Gespräch zustande, da der SB nicht im Hause ist oder keine Zeit hat, ist "der Zweck der Meldung" eben nicht erfüllt, da das Gespräch nicht geführt werden konnte.

Außerdem, "am selben Tag sanktionsfrei" würde inkludieren, dass man auch um 23:57h bei der Behörde erscheinen kann, dies mit Beistand o.ä. dokumentiert und auf diese Art von jeder Sanktion auf Lebenszeit befreit ist. Man war ja da und hat den Termin nachgeholt bzw. hatte die ehrliche Absicht, dies zu tun. Es ist ja nicht das Problem des Kunden, wenn die Behörde um Mitternacht nicht dienstbereit ist...
 

0zymandias

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[...]

Wenn über die berufliche Situation um 9h gesprochen werden soll und man taucht um 11:40h bei der Behörde auf, es kommt kein Gespräch zustande, da der SB nicht im Hause ist oder keine Zeit hat, ist "der Zweck der Meldung" eben nicht erfüllt, da das Gespräch nicht geführt werden konnte.

[....]
Dann ist das Ding auch offensichtlich nicht nachgeholt.
[...]

Außerdem, "am selben Tag sanktionsfrei" würde inkludieren, dass man auch um 23:57h bei der Behörde erscheinen kann, dies mit Beistand o.ä. dokumentiert und auf diese Art von jeder Sanktion auf Lebenszeit befreit ist. [...]
Wenn Du eine Sanktionsbefreiung auf Lebenszeit inkludierst, hast Du deutlich mehr Probleme als man ohne eigenen Thread
lösen könnte. :laughing:

Ganz undiakonisch lässt sich quellennah in § 309 SGB III finden:
(3) 1Die meldepflichtige Person hat sich zu der von der Agentur für Arbeit bestimmten Zeit zu melden. 2Ist der Meldetermin nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist die meldepflichtige Person der allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen, wenn sie sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der Zweck der Meldung erreicht wird.
Wird darüber nicht belehrt, ist die RFB unvollständig. Für eine Sanktion muss die RFB vollständig sein.
 

DerWaldläufer14

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Ich habe da mal noch eine kurze Frage bezüglich der Adressierung der Briefe.
Neben der Adresse des zuständigen JC, schreibe ich auf den Brief auch den Namen meines zuständigen SB.
Ist das so richtig, oder brauche ich den Namen meines zuständigen SB überhaupt nicht mit auf den Brief zu schreiben und kann den Brief stets ganz allgemein halten?
Wie macht ihr das?
 

DerWaldläufer14

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Ich habe bisher die Briefe immer neben der JC Adresse auch mit dem Namen meines zuständigen SB versendet.
Ab sofort werde ich den Namen meines SB weglassen.
Dankeschön. :)(y)
 

LeopoldVonSchleck

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@DerWaldläufer14

Da du einen persönlichen SB hast, gebietet es die Höflichkeit, diesen zunächst auch mit seinem Namen anzusprechen. Dies habe ich auch jahrelang praktiziert. Bevor nun wieder alle kommen "Aaaber das JC und der SB die sind auch nicht höflich und dies und jenes"... Mag sein, deswegen muss man sich nicht auf die selbe Stufe stellen. Wenn der Vermittler wechselt oder Urlaub hat, bekommt es sowieso automatisch die jeweils zuständige Person, zumindest ist das hier so, egal was für ein Name draufsteht.

Was anderes ist es, wenn man tiefgreifende Probleme mit ihm hat. Meiner ist ein absoluter Unsympath und seit ich den habe, vermeide ich sogar seine direkte Faxnummer sondern schicke alles an das zentrale Fax. Er soll ruhig spüren, was ich von ihm halte: Abstand so gut das geht.

Wie du es handhaben möchtest, ist deine Entscheidung. Zugeordnet wird deine Post sicher.
 
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