Ich habe eine Einladung vom Jobcenter erhalten, leide aktuell aber an einer Erkältung und in der Einladung steht, dass ich den Termin nicht wahrnehmen muss, wenn ich Erkältungssymptome aufweise. Wie verfahre ich nun?

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DerWaldläufer14

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Guten Tag,

aufgrund einer Frage zu einer JC-Einladung, habe ich mich hier registriert und hoffe man kann mir weiterhelfen.
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie habe ich keine JC-Einladungen mehr erhalten, worüber ich auch sehr froh war, da ich in der Zeit sowieso wichtigere Dinge zu erledigen hatte im Bezug auf meine Gesundheit.
Nun habe ich aber nach der ganzen Zeit, die erste Einladung in meinem Briefkasten erhalten wo drin stand, dass man mit mir über meine aktuelle berufliche Situation sprechen möchte.
Das Problem, ich bin derzeit ziemlich angeschlagen, da ich eine Erkältung o.ä habe.
Im Schreiben steht, sollte ich Erkältungssymptome aufweisen, so ist davon abzusehen zukommen.
Meine Frage ist nun, wie teile ich dem JC (Dem SB) diesen umstand nun entsprechend mit?
Hätte jemand dazu eventuell eine Idee?

Könnte ich einfach schreiben:

,,Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für ihr Schreiben und die Einladung zu einem Gespräch für den XX.XX.XXXX. Diesen habe ich am XX.XX.XXXX erhalten.
Aufgrund einer momentanen akuten Erkältung unter der ich leide, werde ich von dem ihnen angesetzten Termin abstand nehmen und würde sie bitten, mir zu einem späteren Zeitpunkt eine neue Einladung zukommen zu lassen.

Ich bedauere dies und Wünsche ihnen noch einen schönen Tag.

Mit freundlichen Grüßen
X"

Wäre dieses Schreiben so in Ordnung?
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie, wäre ich sowieso nicht sehr von einem Termin in einem JC-Haus begeistert.

Schönen Tag
DerWaldläufer14
 

neu_im_job

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Das JC könnte in diesem Fall eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von dir verlangen, die eben ärztlich belegt, dass ein Besuch des JC dir aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich war.
 

Ruhrpottmensch

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Ist es sehr wahrscheinlich, dass das JC zumindest nachträglich eine AU sehen möchte.

Wenn man natürlich Stahl in der Hose hat, könnte man bis zum Tage des Termins warten (Ist der kurzfristig in den nächsten Tagen?) und dann am gleichen Tag beim JC (telefonisch) eben wegen "unklaren" Erkältungssymptomen absagen.

Aber man sollte sich natürlich auch klar sein, dass bei egal welcher Variante der Termin nicht bis in die Unendlichkeit "verschoben" werden kann...
 

avrschmitz

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Nun habe ich aber nach der ganzen Zeit, die erste Einladung in meinem Briefkasten erhalten wo drin stand, dass man mit mir über meine aktuelle berufliche Situation sprechen möchte.
Für wann ist die Einladung? Möglicherweise ist die Erkältung bis zum Termin bereits abgeklungen.

Ansonsten würde ich es so handhaben, wie einige schon geraten haben, mir eine AU besorgen. Das dürfte der sicherste Weg sein irgendwelchen Sanktionen zu entgehen.
 

Paula_P

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Ruhrpottmensch

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Ganz einfach: keine RFB = 100% freiwillig, ob man erscheint oder nicht.
Nur Zwangseinladungen sind sanktionierbar.....

Dann bräuchte der User auch keine AU sondern könnte den Termin verlegen oder auch garnicht reagieren. Aber wenn man garnicht reagiert, kommt wohl dann als nächstes die Einladung mit Rechtsfolgenbelehrung.
Halte ich aufgrund der Tatsache, dass wir alle nicht wissen, ob nicht z.B. eine EGV vorliegt und/oder es schon mal eine Sanktion wegen §32 SGB II gab, für eine ziemlich "gefährliche" Aussage... Aber wir wollen uns ja nicht im Kleinkarierten verlieren... ;)
 

Paula_P

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Aber wir wollen uns ja nicht im Kleinkarierten verlieren...
Deswegen habe ich doch nachgefragt ;)

Du meinst eine EGV in denen er verpflichtet wurde an Meldeterminen teilzunehmen?

oder es schon mal eine Sanktion wegen §32 SGB II gab
Er hat selber geschrieben, dass er seit Beginn der Corona Pandemie nicht mehr eingeladen wurde, wahrscheinlich gibt es dann auch keine EGV, außer er hatte eine per Post bekommen, Sanktion wegen einem Meldetermin auch sehr unwahscheinlich oder schon veraltet.
 

Ruhrpottmensch

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Lies einfach nochmals den §32 SGB II... 😉

Man kann sich bei einer Einladung ohne RFB eben leider nicht ganz so einfach "frei kaufen". Hat man die Kenntnisse über mögliche Rechtsfolgen schon einmal erlangt, ist eine Sanktion auch bei einem Meldversäumniss möglich, selbst wenn die betreffene "Einladung" keine RFB enthalten hat...
 

Paula_P

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Du meinst das hier "Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers"

Einen interessanten Gedankengang hast du da. Ich kenne das so, keine RFB auf der Meldeaufforderung auch keine Sanktion.
 

Ruhrpottmensch

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Einen interessanten Gedankengang hast du da. Ich kenne das so, keine RFB auf der Meldeaufforderung auch keine Sanktion.
Das ist kein "interessanter Gedankengang", dass ist sogar in den FW der BA so festgehalten:

(3) Eine Sanktion nach § 32 kann auch eintreten, wenn die leistungsberechtigte Person die Rechtsfolgen ihres Verhaltens kannte. Von der Kenntnis kann i. d. R. ausgegangen werden, wenn wegen eines Meldeversäumnisses bereits einmal eine Sanktion eingetreten ist. Die Kenntnis von den Rechtsfolgen kann sich auch aus anderen Umständen ergeben. Es reicht dabei nicht aus, zu behaupten, dass der oder die Betroffene die Rechtsfolgen seines bzw. ihres Verhaltens kannte. Es müssen vielmehr konkrete Anhaltspunkte für die Kenntnis vorliegen, die aktenkundig zu machen sind.
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-ii-32_ba015867.pdf

Dabei ist natürlich auch zu erwähnen, das eben (wie von mir kursiv markiert) der Vermerk im VERBIS definitiv vorhanden sein muss, um die "Kenntnis" der möglichen Rechtsfolgen "beweisen" zu können.

Allerdings kann man sich nur wirklich "zurücklehnen", wenn eben die Kenntnis nicht da ist (Es ist unbestritten so, dass ein "Flyer" vom JC mit möglichen Rechtsfolgen nicht ausreicht, allerdings bei einer vorhandenen (unterschriebenen) EGV sind aktuell sogar noch zwei oder drei SG dran) oder die RFB unter einer "Einladung" absolut fehlerhaft ist. Zu sagen, dass eine "Einladung" gänzlich ohne RFB = "Finger in den Po... Mexiko!" sei, halte ich aus o.g. Gründen für "gefährlich". ;)

Hinzu kommt noch die "allgemeine Meldepflicht" (§59 SGB II respektiv §309 SGB III - FW zu §59 SGB II)...

Daher ist es bei einer "Einladung" (m.E.n.) IMMER sehr "unklug" selbige zu "vergessen" und/oder in Rundablage P einzusortieren...
 
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Paula_P

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dass ist sogar in den FW der BA so festgehalten:
Danke das kannte ich noch nicht. Ich hatte vor Jahren mal eine Anhörung wegen eines versäumten Meldetermins bekommen. In der Anhörung gab ich dann an keine Einladung bekommen zu haben. Eine Sanktion erfolgte dann nicht. Ob meine "Kenntnis" dann auch aktenkundig ist?
 

DerWaldläufer14

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Vielen Dank für die ganzen Antworten. :)

Also:
In der Einladung steht, dass ich (sollte ich Erkältungssymptome haben), den Termin grob gesagt nicht wahrnehmen muss.
Von einer AU o.ä die ich mir besorgen muss, steht dort nichts.
Eine nachträgliche AU ist in den meisten Fällen auch so gut wie unmöglich zu bekommen, da meine Erfahrung gezeigt hat, dass Ärzte nachträglich keine AUs ausstellen.

Die JC-Einladung besitzt eine RFB.
Eine EGV habe ich vor über 2 Jahren unterschrieben gehabt.

Der Termin ist in ungefähr 1 Woche. Ich denke aber nicht dass es mir bis dahin wieder ausreichend gut gehen wird, da ich erst vor wenigen Tagen krank wurde. :confused:

Email und Telefon habe ich aus dem JC-System löschen lassen. Daher würde ich nur ein Brief-Einschreiben mit einer Absage dem JC zusenden.

Eine Sanktion habe ich vom JC noch nie erhalten, genauso wenig wie einen VA.
 
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Ruhrpottmensch

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Nun... Wenn der Termin nächste Woche Donnerstag ist, Du aber schon am Montag eine Absage schicken würdest, dann läuft es wohl darauf hinaus, dass ein "wichtiger Grund" für eben jene Absage gefordert werden könnte (und wohl auch wird)...

Bei den "Corona-Panik-Verdachtssätzen" in den momentanen Einladungen, geht es ja viel mehr darum, dass man KURZFRISTIG absagen soll, wenn man eben bestimmte "Symptome" hat. Wie das dann im Nachgang mit einer etwaigen AU geregelt wird, da bin ich ehrlich gesagt überfragt. Aber "komplett" aussetzen wird auch dieses Vorgehen den Termin nicht.

Zudem:
Die JC-Einladung besitzt eine RFB.
Hiermit ja eigentlich schon alles gesagt worden ist (Es sei denn die RFB ist tatsächlich total daneben)...
Absagen auf jeden Fall und zwar nur mit wichtigen Grund! Ob da ein "Ich fühle mich schon ne Woche vorher nicht gut, könnte ja Corona sein!" reicht, wage ich allerdings zu bezweifeln...

Daher ja die Idee, mit dem Stahl in der Hose... ;)
Das musst Du aber mit Dir selbst ausmachen. 🤷‍♂️
 
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DerWaldläufer14

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Vielen Dank für die Antworten. :)

Also ich habe mich für den Weg ,,Stahl in der Hose" wie ,,Ruhrpottmensch" es schrieb entschieden und dem JC den entsprechenden Text von oben (Mit einer winzigen Änderung) als Einschreiben-Einwurf so zugeschickt, da ich nun mal krank bin und in der Einladung drin stand, dass man bei Erkältungssymptomen den Termin nicht wahrnehmen muss, da man dann sowieso keinen Zutritt in das JC-Gebäude erhält. Weder wird Corona erwähnt, noch eine AU die man dann vorlegen muss. (Nur zur Info)
Nun, eine Woche später, kam allerdings vom selben SB ein neuer Brief mit einer Sanktionsandrohung und einer Folgeeinladung.
Dies finde ich eine unerhörte Frechheit vom SB und wende mich somit nochmal an das Forum um einmal Nachzufragen wie ich dagegen nun am besten vorgehen könnte.
Es kann nicht sein, dass das JC in der Einladung rein schreibt, dass man bei Erkältungssymptomen o.ä den Termin nicht wahrnehmen muss, man den Termin also bei Erkältungssymptomen o.ä somit einfach absagen kann (und dadurch einen wichtigen Grund hat), dann einem aber kurze Zeit später eine Sanktionsandrohung ins Haus flattert, da man den Termin abgesagt hat.
Ich Frage mich ob der SB mich verarschen will?

Ich werde die Folgeeinladung hier einmal zensiert hochladen, damit sich jeder ein eigenes Bild davon machen kann und mir eventuell diesbezüglich seine Gedanken zu diesem Thema mitteilen kann. Ich würde mich freuen. Danke. :)
 

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Tralilala

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Hattest du dich Krankschreiben lassen?

Das was du umrandet hast und die Floskeln "Wenn Corona Symptome, dann nicht kommen", hat nur relevants, wenn dich ein Arzt Krank schreibt oder du einen positiven Coronatest hast. Wenn du deine Erkältung/Erkankung nicht belegbar nachweisen kannst, wird es eng. Auch wenn es von dir Nett gemeint war und sich jetzt Unfair anfühlt.


Vorsicht bei dem letzten Schreiben! Das ist keine Androhung mehr.
Du wirst zu einer Anhörung aufgefordert. Wenn dir da nichts gutes einfällt, hast du eine Sanktion.
Äußere dich unbedingt schriftlich und gut überlegt dazu. In dem Schreiben ist ein Termin genannt, zu dem gehst du auch. Aber dort sprichst du nicht über die verpasste Einladung, sondern sagst, dass du dich dazu schriftlich äußerst. Am besten ist es, wenn du das schon vorher machst und/oder mit Beistand zum Termin gehst. Wenn du dich im Gespräch dazu falsch äußerst, droht eine Sanktion und du kannst nie wieder das Gegenteil beweisen. Am besten mit Beistand, sonst heißt es, du hast dich dazu nicht geäußert. Ist der Termin schon nächste Woche?


Du bist nicht hingegangen wegen der Erkältungssymptome. Das allerbeste wäre, wenn du eine Krankmeldung hast. Ohne sehe ich leider keine Chance wie du aus der Nummer heraus kommst. Vielleicht haben andere User Ideen, wie sich die Sache verhält.
Der Bearbeiter beruft sich auf die letzte Einladung. Evtl. gibt es dort einen Formfehler o.ä. (Ist dort der Paraghraph mit den Prozentwerten wie im Schreiben geschrieben, wirklich vorhanden? Ist die RFB in der Einladung vorhanden und vollständig? In diesem Schreiben steht im Betreff nur "Folgeeinladung". Aus dem Text geht aber verdeckt hervor, dass er von dir am dem Termin eine Begründung/Anhörung zu dem verpassten Meldetermin haben will. Reicht das aus und ist das Legitim?)
 

akaKnut

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Im Gesetz steht nur "Anhörung", die könnte wohl auch mündlich erfolgen. Ich würde mich aber wegen der Nachweisbarkeit generell nur schriftlich oder im Zweifel garnicht dazu äußern. Wer nichts sagt, kann zumindest nichts Falsches sagen.

Bei einer Sanktion würde ich eher auf einen anderen Punkt eingehen, der schon erwähnt wurde:

Das JC weisst ausdrücklich darauf hin, bei entsprechenden Krankheitssymptomen den Termin abzusagen. Es verlangt aber keine Nachweise! Die Aussage des Betreffenden stünde also erstmal im Raum und könnte vom JC kaum widerlegt werden.
Somit wäre eine Sanktion wegen fehlender Nachweise wohl angreifbar.
Ob ein SG das im Zweifel auch so sieht, kann man allerdings nicht wissen.
 

DerWaldläufer14

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Ich danke euch für die Beiträge. :)

Ja, eine Gewöhnliche Androhung ist das nicht, da ich auch kein entsprechendes Formular wo ich mich hätte äußern können erhalten habe.
Das Verhalten dieses SB´s ist äußerst aggressiv. Aber das beeindruckt mich wenig. Ich habe schon so manche Monster kennengelernt in diesen dunklen Katakomben namens "JC-Gebäuden". :sneaky:
Naja, im Bezug auf den aller ersten Satz den ich Rot umrandet habe, wird Corona speziell überhaupt nicht erwähnt.
Es geht reinweg um Erkätlungssymptome. Von Corona ist da überhaupt nicht die Rede.

Für mich ist der Fall recht klar:
Man schickt dem Elo eine Einladung zu einem Gespräch zu, wo man im Schreiben den Elo bittet, bei Erkätlungssymptomen Zuhause zu bleiben und droht mit einem Nicht-Einlass in das Gebäude falls man mit einer Erkältung dort auftauchen sollte.
Aus Rücksicht auf die dortigen Mitarbeiter, sagt der Elo den Termin ab um kein Risiko einzugehen. Bekommt als Dankeschön dann eine Sanktion mit einer Folgeeinladung die sich nur wenige Tage in der Zukunft befindet, wo dem SB klar sein sollte dass der Elo an dem besagten Termin sicherlich noch nicht genesen ist.
Das ganze wirkt für mich als würde man hier mit ganz perfiden Mitteln versuchen dem Elo eine Sanktion reinzudrücken.

Also ich werde mich dazu nur schriftlich äußern. Vor Ort werde ich mich auf blöde Diskussionen gar nicht einlassen, da es darüber nichts zu diskutieren gibt.
Meiner Meinung nach ist das Willkür und die Sanktion besitzt keinerlei Rechtsgrundlage.
Habt ihr eine Idee wie ich das Schreiben an den SB formulieren könnte? Auf jeden Fall werde ich dagegen an gehen und lasse mir sowas gewiss nicht gefallen!
Sollte ich dennoch eine Sanktion erhalten, so werde ich mich dann wohl zum ersten mal an das SG wenden müssen....
 
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akaKnut

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Habt ihr eine Idee wie ich das Schreiben an den SB formulieren könnte?

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezüglich Ihrer Anhörung vom xx.xx.2021 teile ich Ihnen wie schon im Schreiben vom xx.xx2021 mit, dass ich zum Termin am xx.xx.2021 an Erkältungssymptomen litt und gemäß Ihrer ausdrücklichen Belehrung daher den Termin absagte. Ein Sanktionsgrund liegt nicht vor.

MfG
 
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