Ich habe eine Eingliederungsvereinbarung mit dem Ziel der Stabilisierung meiner Gesundheit erhalten. Die Situation ist verzwickt. Soll ich unterschreiben?

Leser in diesem Thema...

  • Rosmarin

    Neu hier...
    Startbeitrag
    Mitglied seit
    10 Nov 2021
    Beiträge
    7
    Bewertungen
    0
    Hallo liebes Forum,

    ich bin seit 3 Jahren durch meine Hausärztin AU geschrieben und beziehe seit 14 Monaten ALG2. Im ALG2 Antrag hatte ich angekreuzt, nicht arbeitsfähig zu sein. Darauf wurde ich vom JC bei der Antragstellung allerdings nicht angesprochen und auch über AU -Bescheinigungen wurde nicht gesprochen. Die AU schicke ich daher immer nur an meine KK .

    Nach nun 14 Monaten ALG2 Bezug hatte ich letzte Woche meinen allerersten Termin bei meinem SB . Ich sagte ihm, dass ich chronische Gesundheitsprobleme habe, die sich auf die Vermittlung auswirken. Daraufhin gab er mir eine EGV , in der es erst einmal um die Stabilisierung meiner Gesundheit gehen soll, und dass ich eine AU oder ein Attest einreichen soll.

    Hat jemand Erfahrungen damit oder einen Rat? Meine Fragen sind:
    1. Soll ich die EGV so wie sie ist unterschreiben?
    2. Ist es sinnvoll die aktuellste Folgebescheinigung meiner AU (mit Startdatum von 2018) einzureichen? Was droht mir im schlimmsten Fall, wenn dem JC jetzt auffällt, dass ich schon so lange AU bin?
    3. Oder sollte ich versuchen ein Attest von einem Facharzt über meine Leistungsfähigkeit zu bekommen?
    LG
    Rosmarin
     

    Anhänge

    • EGV 01 20211112.jpg
      EGV 01 20211112.jpg
      135 KB · Aufrufe: 87
    • EGV 02 20211112.jpg
      EGV 02 20211112.jpg
      163,6 KB · Aufrufe: 88
    • EGV 03 20211112.jpg
      EGV 03 20211112.jpg
      180,4 KB · Aufrufe: 85
    • EGV 04 20211112.jpg
      EGV 04 20211112.jpg
      80,4 KB · Aufrufe: 80

    TazD

    Super-Moderation
    Mitglied seit
    12 Mrz 2015
    Beiträge
    9.578
    Bewertungen
    25.409
    Soll ich die EGV so wie sie ist unterschreiben?
    Normalerweise haben gesundheitliche Belange nichts in einer EGV verloren, da eine EGV nur mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abgeschlossen werden darf. Das ist aber etwas, was du als juristischer Laie nicht unbedingt wissen musst und gerade bei der vorliegenden harmlosen EGV könnte man diese sogar unterschreiben, da dir das JC damit schriftlich gibt, dass du eine unbestimmte Zeit bekommst, um dich um deine gesundheitlichen Belange zu kümmern.
    Die EGV dient eigentlich nur der Statistik des SB und hat keine weiteren Auswirkungen.

    Ist es sinnvoll die aktuellste Folgebescheinigung meiner AU (mit Startdatum von 2018) einzureichen? Was droht mir im schlimmsten Fall, wenn dem JC jetzt auffällt, dass ich schon so lange AU bin?
    Ja, das auf jeden Fall, da die AU ohnehin, und eigentlich schon von Anfang an, ans JC gehen müssen. Im schlimmsten Fall wird der SB dich zum Amtsarzt schicken, um deine Erwerbsfähigkeit untersuchen zu lassen.

    Oder sollte ich versuchen ein Attest von einem Facharzt über meine Leistungsfähigkeit zu bekommen?
    Nein. Die AU des Hausarztes zählt und wenn der SB diese AU anzweifelt, dann muss er dich eben zum Amtsarzt schicken. "muss das Jobcenter die Krankenkasse beauftragen, eine Begutachtung durch den MDK vornehmen zu lassen".

    Nachtrag:
    Korrektur des letzten Satzes aufgrund des richtigen Beitrags #5 von @bondul
     
    Zuletzt bearbeitet:

    TazD

    Super-Moderation
    Mitglied seit
    12 Mrz 2015
    Beiträge
    9.578
    Bewertungen
    25.409
    @bebes
    Ich sehe hier aufgrund der langen und ununterbrochenen AU eine Mitteilungspflicht aufgrund von § 60 SGB I, da diese durchgehende und weiterhin andauernde AU eine Tatsache ist, die für die Leistungen erheblich sind. Gerade weil es hierbei auch um die Frage geht, ob die TE überhaupt erwerbsfähig ist und somit überhaupt in den Rechtskreis des SGB II fällt.
    Bei anderen Konstellationen gebe ich dir aber recht.
     

    bondul

    Priv. Nutzer*in
    Mitglied seit
    25 Mai 2019
    Beiträge
    1.759
    Bewertungen
    5.042
    wenn der SB diese AU anzweifelt, dann muss er dich eben zum Amtsarzt schicken.
    Dann muss das Jobcenter die Krankenkasse beauftragen, eine Begutachtung durch den MDK vornehmen zu lassen:

    § 56 SGB II
    Zweifelt die Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, so gilt § 275 Absatz 1 Nummer 3b und Absatz 1a des Fünften Buches entsprechend.
     

    Ruhrpottmensch

    VIP Nutzer*in
    Mitglied seit
    7 Aug 2020
    Beiträge
    2.140
    Bewertungen
    2.399
    Ich bin voll bei @TazD, gebe aber trotzdem mal etwas als "Anregung" mit auf den Weg:

    Scheinbar wurde hier ein sehr "nettes" Exemplar von SB erwischt, in solcher einer konkreten Formulierung ("Zeit zur Genesung") hab ich das selten gesehen. Aber... Es kann natürlich sein, dass der SB anschließend das Tempo anzieht. Oder eben dann das "volle Programm" mit der Überprüfung der Leistungsfähigkeit durchzieht.

    Daher würde ich mich persönlich jetzt nicht auf den AU "ausruhen" und zumindest im Rahmen meiner Möglichkeiten "mitwirken". Also nicht alles kategorisch "blocken" ("Ich hab ne AU , ich muss gar nix!"), sondern weiterhin "in Kontakt" mit dem JC bleiben (Schriftlich oder vielleicht auch bei "Nichtigkeiten" telefonisch... Nur damit eben nicht der Eindruck entsteht, man "ruhe sich auf der AU aus") und vielleicht auch (im begrenzten Rahmen) durchaus mal auf "Stellensuche" gehen bzw. nach Alternativen schauen. Das ganze "locker" dokumentieren, schon allein um etwas als "Zucker" für das JC /den SB in der Hinterhand zu haben.

    "Nebenbei" natürlich weiterhin an der Genesung arbeiten, dabei sich aber vielleicht nicht unbedingt vom JC "einwickeln" lassen. Gesundheitliche Aspekte zählen nicht unbedingt zu der Kernkompetenz eines JC und gehören daher auch NICHT in deren Hände... 😉
     

    bondul

    Priv. Nutzer*in
    Mitglied seit
    25 Mai 2019
    Beiträge
    1.759
    Bewertungen
    5.042
    Daher würde ich mich persönlich jetzt nicht auf den AU "ausruhen" und zumindest im Rahmen meiner Möglichkeiten "mitwirken".
    Ich denke, es kommt darauf an, welche Ziele man verfolgt. Will @Rosmarin sich zukünftig wieder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen – oder nicht?

    Ich schätze, die SB wird zunächst abwarten, später nach Ergebnissen der Bemühungen fragen, und im Fall, dass die gesundheitliche Situation nicht stabilisiert wurde, entweder den Ärztlichen Dienst beauftragen wollen oder zu einem Antrag auf Erwerbsminderungsrente auffordern.

    Sollte sich die Situation jedoch verbessert haben, wird es eine neue EinV geben, die auf Vermittlung abzielen dürfte ...
     

    Rosmarin

    Neu hier...
    Startbeitrag
    Mitglied seit
    10 Nov 2021
    Beiträge
    7
    Bewertungen
    0
    Vielen Dank für eure hilfreichen Antworten. :)

    ...und gerade bei der vorliegenden harmlosen EGV könnte man diese sogar unterschreiben, da dir das JC damit schriftlich gibt, dass du eine unbestimmte Zeit bekommst, um dich um deine gesundheitlichen Belange zu kümmern.

    ...Ja, das auf jeden Fall, da die AU ohnehin, und eigentlich schon von Anfang an, ans JC gehen müssen.
    Okay, dann werde ich die EGV unterschreiben und die aktuellste AU einreichen. (y)

    Ich sehe hier aufgrund der langen und ununterbrochenen AU eine Mitteilungspflicht aufgrund von § 60 SGB I, da diese durchgehende und weiterhin andauernde AU eine Tatsache ist, die für die Leistungen erheblich sind.
    Heißt das, dass mir nun Sanktionen drohen, weil ich der Mitteilungspflicht nicht nachgekommen bin? Ich hatte im Antrag ja wahrheitsgemäß "nein" bei Arbeitsfähigkeit angekreuzt, aber das muss das JC überlesen haben.

    Scheinbar wurde hier ein sehr "nettes" Exemplar von SB erwischt, in solcher einer konkreten Formulierung ("Zeit zur Genesung") hab ich das selten gesehen.
    Ja, der SB war tatsächlich unerwartet nett und empathisch.

    Daher würde ich mich persönlich jetzt nicht auf den AU "ausruhen" und zumindest im Rahmen meiner Möglichkeiten "mitwirken". Also nicht alles kategorisch "blocken" ("Ich hab ne AU , ich muss gar nix!"), sondern weiterhin "in Kontakt" mit dem JC bleiben (Schriftlich oder vielleicht auch bei "Nichtigkeiten" telefonisch... Nur damit eben nicht der Eindruck entsteht, man "ruhe sich auf der AU aus") und vielleicht auch (im begrenzten Rahmen) durchaus mal auf "Stellensuche" gehen bzw. nach Alternativen schauen. Das ganze "locker" dokumentieren, schon allein um etwas als "Zucker" für das JC /den SB in der Hinterhand zu haben.

    "Nebenbei" natürlich weiterhin an der Genesung arbeiten, dabei sich aber vielleicht nicht unbedingt vom JC "einwickeln" lassen. Gesundheitliche Aspekte zählen nicht unbedingt zu der Kernkompetenz eines JC und gehören daher auch NICHT in deren Hände... 😉
    Vielen Dank für die Tipps. Das klingt plausibel und für mich auch trotz meiner gesundheitlichen Probleme im Rahmen des Machbaren. :)

    Will @Rosmarin sich zukünftig wieder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen – oder nicht?
    Ja, wenn es mir wieder gut geht, möchte ich mich am liebsten selbstständig machen. Ich würde dann anfangs einen Teilzeitjob machen, um Miete usw. bezahlen zu können, und parallel dazu die Selbstständigkeit aufbauen. Also ja, ich würde mich dann dem Arbeitsmarkt zumindest in Teilzeit wieder zur Verfügung stellen. Außerdem möchte ich noch einige Aus- bzw. Weiterbildungen machen.
     

    TazD

    Super-Moderation
    Mitglied seit
    12 Mrz 2015
    Beiträge
    9.578
    Bewertungen
    25.409
    Heißt das, dass mir nun Sanktionen drohen, weil ich der Mitteilungspflicht nicht nachgekommen bin?
    Nein, ich wollte dich damit nicht verunsichern. Es war nur eine Antwort auf den Beitrag davor. Dem JC ist deine AU bekannt und soweit ist auch bekannt, dass diese schon länger andauert. Alles gut.

    Diese EGV würde als VA mit diesem Ziel der "Stabilisierung der Gesundheit" den Anforderungen an eine rechtskonforme Eingliederungsvereinbarung nicht genügen.
    Und was wäre dein Alternativvorschlag, wie sich die TE am besten verhält? Es ist richtig was du schreibst, aber 1. liegt noch gar kein VA vor und 2. kann der TE nichts besseres passieren, alsim Rahmen einer EGV vom JC die vertragliche Zusicherung zu bekommen, dass sie quasi in Ruhe gelassen wird.
    Also nochmal die Frage: Welche im Endergebnis bessere Handlungsweise und Alternative würdest du der TE zum jetzigen Zeitpunkt an die Hand geben?
     

    Enkomion

    Priv. Nutzer*in
    Mitglied seit
    6 Mrz 2020
    Beiträge
    1.194
    Bewertungen
    644
    Ich kann nicht erkennen, dass die Unterschrift unter solch eine fragwürdige EGV allein deswegen "Ruhe" garantiert.
    Neben der Unklarheit der Umsetzungsparameter in der Zielfestsetzung, da ist ebenso die Definition des Zeitfaktors und des Kümmern vollkommen unbestimmt.
    Und welcher Arzt attestiert ausgerechnet die Unfähigkeit zur Arbeitssuche? Insgesamt würde ich als Betroffene die EGV insgesamt nicht als das sichere
    " Ruhekissen" ansehen können, weil eben genauso unbestimmt dort "Angebote" für den Wiedereinstieg angekündigt werden. I.
    Ich halte da deswegen das Abwarten des EGV VA für besser und das Beschreiten des Rechtsweges.
    Denn nur dann kann die Zeit bis zur Entscheidung des SG dessen als sichere Ruhezeit ansonsten weitgehend sicher angenommen werden. Bestenfalls. Übrigens hat man als Betroffene sowieso keinen Anspruch auf eine bestimmte Diagnose. Und dann?
    Zudem ist "Stabilisierung der Gesundheit" eine Standard Phrase der Zielvorgabe von zig neuen Massnahmen der Gesundheitsorientierung von diversen Jobcentern. Ich kenne insgesamt aktuell so um die 160.,die in 2022 geplant sind. Nur kenne ich das Jobcenter hier nicht. Darum kann ich aktuell nicht mehr dazu raten oder speziell informieren.
     
    Zuletzt bearbeitet:

    Rosmarin

    Neu hier...
    Startbeitrag
    Mitglied seit
    10 Nov 2021
    Beiträge
    7
    Bewertungen
    0
    Danke für die weiteren Antworten. Mir fällt es als Laie etwas schwer, den neuen Hinweisen zu folgen...

    Ich halte da deswegen das Abwarten des EGV VA für besser und das Beschreiten des Rechtsweges.
    Da wird mir sehr mulmig zumute darauf abzuzielen den Rechtsweg zu beschreiten. Ich bin mir nicht sicher, ob ich psychisch belastbar genug dafür wäre. Wären auch Änderungsvorschläge der EGV denkbar?

    Übrigens hat man als Betroffene sowieso keinen Anspruch auf eine bestimmte Diagnose. Und dann?
    Auf der AU für den Arbeitgeber/JC steht keine Diagnose. Zumindest auf meiner nicht. Die steht nur auf der Ausfertigung für die KK .

    Zudem ist "Stabilisierung der Gesundheit" eine Standard Phrase der Zielvorgabe von zig neuen Massnahmen der Gesundheitsorientierung von diversen Jobcentern. Ich kenne insgesamt aktuell so um die 160.,die in 2022 geplant sind. Nur kenne ich das Jobcenter hier nicht. Darum kann ich aktuell nicht mehr dazu raten oder speziell informieren.
    Ich kann dir gerne das JC per Nachricht nennen, wenn das im Forum erlaubt ist.
     

    Ruhrpottmensch

    VIP Nutzer*in
    Mitglied seit
    7 Aug 2020
    Beiträge
    2.140
    Bewertungen
    2.399
    Hallo @Rosmarin

    Ich "klinke" mich hier an dieser Stelle nochmals ein... ;)

    Der User/Die Userin "Enkomion" fällt hier im Forum vor allem durch eins auf:

    Eine sehr "kryptische" Art & Weise über "Maßnahmen", deren "Inhalte", einzelne Geschäftsstellen von Jobcenter und die "vermeidlich größte Gefahr" in die sich ein Leistungsbezieher durch eine Unterschrift unter einer EGV /Teilnahme an einer Maßnahme begibt. Dabei gibt dieser User nicht selten (auch gern mal zwischen den Zeilen) Preis, dass er/sie über "detaillierte Informationen" zu einzelnen Maßnahmeinhalten und vor allem "Beweggründe" solcher Maßnahmen verfügt.

    Ich kann das nicht "überprüfen" bzw. "verifizieren", inwieweit das alles den Tatsache entspricht, es ist auch nicht alles völlig falsch was dieser User schreibt, für mich persönlich aber "etwas dick aufgetragen". Vor allem scheint dieser User sich gezielt "neue User" mit einer ähnlichen "Problematik" wie Deiner (Unterschrift einer EGV ) heraus zu suchen und mit seinem "kryptischen" Duktus (bewusst oder unbewusst) für "Verwirrung" zu sorgen (Ich selbst hab das am Anfang auch erlebt!). Daher wäre an dieser Stelle vielleicht etwas "Skepsis" oder zumindest ein bisschen "Vorsicht" angesagt... ;)

    Richtig ist in der Tat, dass man "im Prinzip" keine EGV unterschreiben muss. Allerdings ist damit das "Spielchen" nicht am Ende angelangt und ein JC hat noch ausreichend Mittel, um anderweitig eine "Vereinbarung" zu erreichen (Eben den angesprochenen "Verwaltungsakt").

    Daher gehört es (auch ohne "Störfeuer" irgendwelcher User) eigentlich immer zu einer EGV , bzw. einem möglichen Abschluss einer EGV , dazu selbst seine Situation abzuwägen. Und da kann Dir hier im Forum leider niemand wirklich zu 100% helfen, da wir alle Deine ganz persönliche Situation nicht vollends kennen. Das musst Du schon mit Dir selbst ausmachen und ggf. dabei entscheiden auf welche "hilfreichen" Tipps Du hörst oder nicht.

    Ich sags gerne auch nochmals ganz deutlich:

    Ich würde wohl diese EGV in Deiner Situation unterschreiben! Die "Gefahr", dass da "irgendwas" kommt oder das (D)ein JC für 2022 "irgendeine Maßnahmeoffensive" geplant hat, in die Du (wegen dieser angeblich so hinterhältigen EGV ) mit "reinrutscht, halte ich für äußerst gering. Wenn Du selbst sagst, dass Du noch "angeschlagen" bist, dann wäre ein "Krieg" (inklusive ausführlichem Schriftwechsel) mit dem JC (bzw. sogar vielleicht bis vor ein Sozialgericht) eventuell wirklich nicht die beste Idee. Da muss man dann nicht noch unnötigerweise "Öl ins Feuer" gießen... ;)
     
    Zuletzt bearbeitet:

    Enkomion

    Priv. Nutzer*in
    Mitglied seit
    6 Mrz 2020
    Beiträge
    1.194
    Bewertungen
    644
    @Rosmarin. Die EGV beeinhaltet eine Forderung nach einem bestimmten, offensichtlichen Inhalt.
    Was mindestens dann per Attest erfolgen müsste. Und eine vorherige Diagnose voraussetzt. Auf der AU steht sowas, wie vom JC gefordert, nicht drauf, wie Du selbst sagst.
    Ein Attest kostet Geld. Zudem entscheidet ein Arzt selbst, ob und was er attestiert. Die Zielvorgabe ist nicht rechtskonform.,wie aus dem vorherigen verlinkten Urteil hervorgeht.
    Zudem ist die EGV unbestimmt in wichtigen Details und beeinhaltet trotzdem eine Rechtsfolgenbelehrung. Ansprüche an die Gesundung sollen freiwillig erfolgen. Ohne Sanktions Bedrohung. Dem entspricht die EGV auch nicht,meiner Meinung nach.
    Du kannst und musst letztendlich selbst beurteilen, ob Du das so akzeptieren kannst oder nicht.
    Wenn die EGV so harmlos wäre, dann spricht nichts gegen das Abwarten des EGV - VA . Die EGV postuliert übrigens den Anspruch schon gemeinsam erarbeitet worden zu sein. Was Du dann mit Deiner Unterschrift bestätigen würdest.
    Meine Hochachtung, wenn Du Dir sicher wärest, den aktuellen Ansprüchen der EGV so entsprechen zu können um wirklich Ruhe zu haben. Und damit auf Deine Rechte zur rechtlichen Gegenwehr dann verzichten würdest. Ich wünsche Dir dabei viel Glück und Kraft zu der für Dich richtigen Entscheidung.
     
    Zuletzt bearbeitet:

    TazD

    Super-Moderation
    Mitglied seit
    12 Mrz 2015
    Beiträge
    9.578
    Bewertungen
    25.409
    Neben der Unklarheit der Umsetzungsparameter in der Zielfestsetzung, da ist ebenso die Definition des Zeitfaktors und des Kümmern vollkommen unbestimmt.
    Was ebenfalls zu Lasten des JC gehen würde.

    Denn nur dann kann die Zeit bis zur Entscheidung des SG dessen als sichere Ruhezeit ansonsten weitgehend sicher angenommen werden.
    Eine Klage hat keine aufschiebende Wirkung. Diese müsste ggf in einem vorherigen Eilverfahren durch das SG angeordnet werden, sofern das SG überhaupt ein Eilverfahren zulässt. Das wäre somit eine weitere Baustelle, um die sich die TE kümmern müsste, aber ganz offensichtlich nicht die Kraft hat.
     

    bondul

    Priv. Nutzer*in
    Mitglied seit
    25 Mai 2019
    Beiträge
    1.759
    Bewertungen
    5.042
    Wie ich den EinV Entwurf verstehe, reicht eine AU Bescheinigung aus, um Ruhe zu haben. Auch der Passus "melde mich im JC , wenn's wieder geht" deutet nicht auf bereits geplanten Ungemach der SB hin. Da könnte sie jetzt schon ganz anders. Man sollte nicht pauschal jede SB verteufeln, es gibt nunmal solche und solche.
     

    Rosmarin

    Neu hier...
    Startbeitrag
    Mitglied seit
    10 Nov 2021
    Beiträge
    7
    Bewertungen
    0
    Vielen Dank für Eure weiteren Antworten und Hinweise. :)
    Ich habe die EGV nun unterschrieben und zusammen mit der aktuellen AU eingereicht.
     
    Oben Unten