Ich habe eine Anhörung zu einer Rückforderung erhalten. Wie soll ich weiter vorgehen?

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tescher

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Hallo alle,

am 19.10.18 bekam ich vom Jobcenter eine Anhörung für eine Rückforderung.
Die Rückforderung ist, weil ich ein Fond der nur für meine private Alterssicherung gedacht ist, nicht angegeben hatte. Die ist explizit nur dafür und nicht um sich davon etwas zu leisten. Mir kommt die Rückforderung viel zu hoch vor. Mal abgesehen davon, das ich finanziell gar nicht in der Lage bin sie zu erfüllen. Und wenn ich die Liste betrachte was die Rückzahlung alles beinhaltet, Frage ich mich echt ob die einzelnen Punkte stimmen. Außerdem wurden die Zeiten 1.12.2015 - 30.11.2016 vom Jobcenter an die Rentenkasse storniert.

Vorgeschichte
Im Oktober 2016 wurde ich so lange sanktioniert bis sie das Arbeitslosengeld einstellten und mich am Ende einfach "entlassen" haben. War mir aber egal da ich inzwischen einen 450€ hatte. Nach Ärger mit Eingliederungsvereinarungen Sinnfreie Maßnahmen, Falschberechung der Arbeistlosenhilfe und Verhönungen von wegen sie müßten wirtschaftlich handeln war ich mit denen echt fertig. Menschenwürde nach dem GG wie es einem zusteht ist denen egal. Und nun drücken die einem das wieder auf.
Das mit meiner privaten Vorsorge wußten sie so 09.16 -10.16, so genau weiß ich das nicht mehr. Da gab es von denen eine Vorladung. Vielleicht sollte man nicht mehr privat fürs Alter vorsorgen, in der Gefahr, beim Jobcenter bzw auf staatliche Hílfe angewiesen zu sein. Denn man Ende mußt du es bis zu deiner Freigrenze verbrauchen und bist vielleicht in der Rente auf Grundsicherung angewiesen. Was du eigentlich vermeiden willst.

Dürfen die einfach das ganze Jahr bei der Rentenkasse stornieren?

Zur Anhörung habe ich meinen Text schon geschrieben, aber mir ist klar das denen das, wie es meistens ist, so etwas von vorbeigeht. Kann man so eine Anhörung ein paar Tage hinauszögern und wie lange dauert es bis man den Brief für einen Wiederruf bekommt?
 

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ExUser 1309

Gast
AW: Anhörung Rückzahlung

Die eigentliche Frage ist, ob das wirklich Vermögen ist?
Das genannte Schonvermögen nach dem SGB II bezieht sich allerdings nicht auf geldwerte Ansprüche, die der Altersvorsorge dienen. Diese können zusätzlich als Schonvermögen zur Altersvorsorge geltend gemacht werden.

Zu diesen Formen der Vorsorge gehören lediglich Verträge, die belegen, dass diese vor Eintritt in den Ruhestand nicht verwertet werden können und die Ansprüche einen Wert von 750 Euro pro vollendetem Lebensjahr des Bezugsberechtigten nicht überschreiten. Nicht verwertet werden können dann Altersvorsorgen in folgender Höhe:

Für nach dem 1. Januar 1958 Geborene: Freibetrag von 48.750 Euro,
für nach dem 31. Dezember 1957 und vor dem 1. Januar 1964 Geborene: Freibetrag von 49.500 Euro,
für nach dem 31. Dezember 1963 Geborene: Freibetrag von 50.250 Euro

1. Ist dein Rentenfond so angelegt, dass diese vor Eintritt in den Ruhestand nicht verwertet werden können und die Ansprüche einen Wert von 750 Euro pro vollendetem Lebensjahr des Bezugsberechtigten nicht überschreiten.
2. Ja, wenn du nicht mindestens einen symbolischen Betrag bekommst, stornieren sie das Jahr bei der Rentenkasse.

Wenn dein Rentenfond vorzeitig aufgelöst werden kann, wird da das Problem liegen, schliesslich könntest du davon das ALG zurückzahlen, bis zum dir zustehenden Freibetrag bzw. auch zweckentfremden. Ich denke, den Rat eines guten Anwalts einzuholen, kann in der Lage nicht verkehrt sein. Ob jetzt noch, nachdem du Leistungen bezogen hast, eine Umwandelung deines Vertrages möglich wäre falls er die Bedingungen nicht erfüllt, so das er nicht zum Vermögen gezählt werden kann, wüßte ich nicht.

Und wenn ich die Liste betrachte was die Rückzahlung alles beinhaltet, Frage ich mich echt ob die einzelnen Punkte stimmen.
Wenn du tatsächlich in der Zeit keine Ansprüche hattest, verlangen sie die gezahlten Beiträge für KK und Pflegevers. auch zurück, die haben sie gezahlt. Ob das von den Summen stimmt, kann voraussichtlich niemand sagen, der deine Summen aus dem Fond nicht vorliegen hat.
 

Cha

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AW: Anhörung Rückzahlung

....
Das mit meiner privaten Vorsorge wußten sie so 09.16 -10.16, so genau weiß ich das nicht mehr. Da gab es von denen eine Vorladung....

1) Auf eine Anhörung muss man nicht antworten.
2) Wenn das JC schon seit 2016 Kenntnis von der Sache hat, ist eine Rückforderung vielleicht gar nicht mehr möglich.
3) Wegen Punkt 2 und der Höhe der Forderung halte ich es für sinnvoll, einen Rechtsanwalt zu nehmen.

Viele Grüße

Cha
 

tescher

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AW: Anhörung Rückzahlung

Erst einmal Danke für eure schnellen Antworten.

Das ich auf eine Anhörung nicht zu reagieren brauche ist mir bekannt. Zumindest das ich von dem unsozialen Hartzsytem gefrustet bin und es mir nicht bieten lasse so behandelt zu werden, sollen die Wissen das ich mich zu wehren weiß.
Zum Glück habe ich eine Rechtsschutzversicherung, denn einen Beratungsschein vom Amtsgericht bekomme ich auch nicht, weil die Freigrenze bei 5000€ und meine Altersvorsorge darüber liegt. Die Versicherung deckt erst ab Widerspruch.
Soviel mir bekannt, tritt die Verjährung erst nach 3 Jahren ein was das private Vermögen angeht. Aber da bin ich mir nicht sicher ab welchen Zeitpunkt es beginnt, oder es einem ausgelegt wird.
Der Fond ist leider ein Investmentfond und gehört nicht zum sogenannten Schonvermögen. Ich überlege ob ich ihn erst einmal auflöse und das Geld so bunkern oder ihn in einen sogenannte "staatssicheren" Rentenfond umwandel. Im Sinne, nur was ala Riesternete gesetzlich gesichert ist.
Hartz ist politisch gewollte Armut mit einem Hinweis auf staatliche Grundrente.
 

TazD

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Moinsen tescher!
Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet. Eine vollständige Frage ist immer nett - und soviel Zeit muß sein ... ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT]Anhörung Rückzahlung[FONT=Arial,Wide Latin], sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt![/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein...
Erhellendes zum Thema findet man auch hier ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.
 
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