Guten Morgen , also ich habe mir das Ganze von den Fakten her noch mal beim Frühstücken reingezogen. Ich schreibe ja gerne und wehre mich auch gerne , aber manchmal tue ich auch ganz gerne mal etwas, was der Gegner nicht von mir erwartet: schweigen und sammeln
Ich komme eigentlich nach wie vor zu der Meinung, dass ich persönlich hier gar nichts machen würde. Es gibt keine EGV, es gibt keinen VA, das Ganze ist ein
Angebot, die Rechtsfolgen können logischerweise eigentlich erst dann eintreten, wenn es sich um eine konkrete Zuweisung handelt, die in einer EGV oder einen VA verankert ist.
Und um gerade auch nicht falsch zu reagieren, einen Widerspruch zu machen,, der sowieso zu 99,9% nicht zulässig ist bei einem Angebot, oder mich zu den Inhalten oder sonst irgendwas zu äußern und damit der Partei natürlich wieder auch eine Plattform zu bieten für schicke Gegenargumente , wäre meine persönliche Strategie........
NIX tun.
Einfach abwarten, ob es hier eine
Anhörung gegen diesen Schwachsinn gibt und was mir denn da vorgeworfen wird.
Allenfalls kann einem eine Sanktion angedroht werden und vorgeworfen dass man durch Nichtantritt die Maßnahme verhindert habe ...
dann würde ich dem Sachbearbeiter vielleicht im Rahmen der Anhörung mitteilen, dass ich das Ganze so gesehen habe, wie es sich mir als juristischen Laien darstellt: ein
Angebot.
Eine Kenntlichmachung als Zwang oder Verwaltungsakt wäre dem Angebot nicht zu entnehmen gewesen. Das hätte meine Annahme auch untermauert, denn es wäre auch kein Rechtsmittel angegeben, so dass ich mich hätte äußern müssen oder können. Auch sei es nicht an eine einvernehmlich ausgehandelte EGV gekoppelt..
Insofern sei für den Bürger das Verwaltungshandeln nicht eindeutig, was es aber sein muss.
Auch hätte es geheißen "BITTE" kommen SIE... was so ausgedrückt auf keinerlei Erscheinungspflicht hingedeutet hat.
Da in dem Angebot unter anderem von aufsuchender Sozialarbeit und von irgendwelchen Kontaktproblemen geschwurbelt wurde, die auf mich ja gar nicht zu treffen, war ich der berechtigten Annahme, dass dieses explizite
Angebot für mich nicht passend ist, da ich derartige Problemlagen nicht habe, und es sich hier nur um einen Irrtum handeln könnte
Gerne hätte ich mich am Montag den... beim Maßnahmeträger auch persönlich vorgestellt um mich über die Inhalte dieser Angelegenheit eingehend zu erkundigen, da auf dem Schriftwege die Inhalte unzureichend geschildert wurden, bzw eine genaue Schilderung unterblieben ist, was jedoch ebenso verpflichtend gewesen wäre.
Da mich aber am Wochenende ein heftiger Magen-Darm-Virus heimgesucht hatte und ich am Montag in der Früh noch an unangenehmen Flatulenzen zu leiden hatte, war es mir letztendlich nicht möglich in diesem Zustande beim Maßnahmeträger ein verbindliches Gespräch zu führen...
(Hierfür gäbe es, falls erforderlich, Zeugenbeweis)
Insofern würde die Anhörung mit Sanktionsandrohung als erledigt betrachtet. Eine Sanktion wäre hier rechtswidrig.
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Natürlich könnte man auch noch einfügen dass man aufgrund dieses als Angebot gestalteten Schreibens nichts anderes annehmen konnte und so in
Treu und Glauben gehandelt hat. Unser Lehrer früher auf der Verwaltungsschule in BGB hat immer uns eingeprägt: und wenn man nicht mehr weiter kann fängt man mit Treu und Glauben an
Alles was hier an Argumentationen gesammelt worden ist würde ich mir schön aufheben für den Ernstfall.
Natürlich könnte man so eine Stellungnahme auch noch damit auffüllen, das man auch aufgrund des im Angebot genannten Inhaltes einer "Aufsuchenden Sozialarbeit"
nie im Leben auf die Idee gekommen wäre, dass man hier von einem Jobcenter entgegen sämtlicher Grundsätze nach unserem Grundgesetz dazu genötigt werden könnte, unter Sanktionsandrohung einer Maßnahme zustimmen zu müssen, die hier u. U. Persönlichkeitsrechte verletzen könnte, zumal nicht nachgewiesen wurde a) welche pädagogisch und sozial ausgebildete Fachkraft des Jobcenters unter Hinzuziehung welcher Anamnese oder Diagnostik hier
im Vorfeld berechtigt gewesen wäre, diese Auswahl einer solchen Maßnahme über den Kopf hinweg und ohne Wissen des Betroffenen vorzunehmen, und letztlich b) um welche Fachkräfte beim MT es sich da handeln solle, die zu so einer tiefgreifenden Sozialarbeit befähigt sind.
Wat n Satz....
)
... andererseits ... warum nicht ...