Ich habe die zweite Eingliederungsvereinbarung bekommen und bitte um Durchsicht!

ArbeitsTier

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Hallo,
ich hab meine zweite EGV bekommen und da die erste leider Sanktionen zu folge hatte habe ich mich im Forum angemeldet um jetzt mal die Experten drüber gucken zu lassen.

Ich habe die EGV bekommen am 21.09.2020 und wurde gedrängt diese sofort zu unterschreiben, was ich ablehnte mit der Begründung das ich mir diese in Ruhe daheim durchlesen möchte. Darauf hin wurde mir bis zum 05.10.2020 Zeit gegeben (sprich kommenden Montag).

Leider habe ich keinen scanner und musste diese freihändig mit dem Handy abknipsen, versuche aber diese evtl. Montag noch schnell mal zu aktualisieren. Für Hilfe und Vorschläge wäre ich sehr dankbar!
 

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abcabc

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Hallo und willkommen im Forum.

Es ist zu 100% freiwillig eine EGV zu unterschreiben und darf keine Sanktionen oder sonstige Folgen haben, wenn man nicht unterschreibt. Im schlimmsten Fall kann dann als Ersatz ein Verrwaltungsakt mit dem Inhalt der EGV erlassen werden.
Um das zu vermeiden macht es meistens Sinn schriftlich und nachweisbar deine Änderungswünsche einzureichen (z.B. per Fax mit qualifiziertem Sendebericht). Wenn du eine Online-Faxdienst wie www.simple-fax.de nutzt (5€ aufladen und für 7 Cent pro Seite faxen, Guthaben hält unbegrenzt), brauchst du weder Drucker noch Scanner. Dann musst du nur einmal im Voraus auf ein Blatt Papier 5-10x unterschreiben und die Unterschriften ordenlich abfotografieren (scannen o.ä.) und dann einfach in die Dokumente vor dem Faxen einfügen. ;)

Eine EGV ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen zwei gleichberechtigten Vertragsparteien - du kannst also kompromisslos verhandeln.

Hoppla - die gesamte EGV enthält nur die Zuweisung zur Maßnahme und es wurde der Hochglanzprospekt vom MT reinkopiert. Das ist einer EGV nicht würdig, bei der es auch Gegenleistungen vom JC geben muss (ausgeglichen). Das hier ist missbräuchliche Nutzung einer EGV, um dich in eine Maßnahme zu zwingen.

Auf KEINEN Fall unterschreiben und auch auf KEINEN Fall das Formular aus Anhang 5 verwenden!

Es gibt zwei mögliche Strategien:
1. Garnichts machen und abwarten ob irgendwann ein Verwaltungsakt kommt. Dann schrifltich und nachweisbar Widerspruch einlegen.
2. schriftlich und nachweisbar deine Änderungswünsche einreichen: Streichung der Maßnahme.
 

Merse

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und wurde gedrängt diese sofort zu unterschreiben
Verständlich, hält sie doch keiner Prüfung stand.

Aufgrund der ermittelten arbeitsmarktpolitischen Handlungsbedarfe

Wie wurden die ermittelt und welche Handlungsbedarfe sind das genau? Wie kann diese Maßnahme welche Handlungsbedarfe beseitigen? Keinerlei Angaben, somit Ermessensausfall.

...Termine/Zeiten der Kurse ind Einzelgespräche...im Einzelnen vereinbart/bekannt gegeben werden...
Die einzelnen Tage und Uhrzeiten werden mit dem Träger individuell vereinbart
Nein, das hat alles detailliert und verbindlich in der EGV/Zuweisung (oder was das hier auch immer darstellen soll) vom JC niedergeschrieben zu sein, wenn es eine sanktionsbewehrte Teilnahme fordert. Der MT hat nichts zu bestimmen.

Tragen Sie bitte ab dem zweiten Tag Ihre bevorzugte Bewerbungskleidung
Kostenerstattung dafür?

Zusätzlich finden EInzelgespräche mit dem Träger statt, die Teilnahme daran ist verbindlich
Wann finden diese Gespräche wo statt? Wenn die Teilnahme verbindlich ist, warum werden dann keine verbindlichen Termine vom JC festgelegt?

Vorlage von Nachweisen von eigenen Bewerbungsbemühen
Wieviele, wer übernimmt die Kosten? Unbestimmt, unzulässig.

Das KJC verpflichtet sich, wenn die notwendigen Folgeanträge rechtzeitig gestellt werden und die Leistungsberechtigung weiterhin besteht, die Koten der Maßnahme zu übernehmen
Wann ist "rechtzeitig" und wer bestimmt, ob es rechtzeitig genug ist? Ein Antrag wirkt auf den Monatsersten zurück. Muss man also die Zwangsmaßnahme auch noch selbst zahlen, wenn man nicht """rechtzeitig""" den WBA einreicht?

Ab einer Entfernung von drei Kilometern zwischen Wohnort und Ort der Maßnahme...
Nein, die Fahrtkosten werden in tatsächlicher Höhe gezahlt, es gibt keine Mindestentfernung.

Wenn Sie sich weigern, Eigenbemühungen im ausreichen Umfang nachzuweisen...

Was ist der "ausreichende Umfang", wenn keinerlei Umfang vorgegeben ist?
 

ArbeitsTier

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Danke für die Kompetente und schnelle Hilfe!

Ich werde am Montag (sprich Morgen) basierend auf diesem Feedback von euch keine EGV unterschreiben und mir eine Woche Zeit geben lassen um einen Gegenvorschlag oder eigenen Entwurf auszuarbeiten. Sanktioniert werden darf ich ja nicht da ich nichts unterschreiben habe. Ich denke das wird mein Sachbearbeiter gleich wieder versuchen wird mich damit unter Druck zu setzen, aber diesmal falle ich darauf nicht hinein.

Gäbe es denn hier im Forum ein Muster oder Vorschläge wie eine "gute" EGV auszusehen hat? Da ich kein Fachmann bin möchte ich mich nirgendwo "verschlimmbessern" oder in irgend eine Falle laufen, ansonsten würde ich so pro forma hier im Forum mir was raus ziehen basierend auf den alten Beiträgen, dieses neu formulieren und abändern und dann nochmal zur Durchsicht hier hochladen bevor ich diese abgebe, wenn das okay wäre?
 
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Onkel Tom

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Hast Du die Seite 5 (Anhang) selbst angelegt ?

Die EGV ist schon dubius.. Darin die Belästigung von Außendienstleister_innen in
seinem Privatbereich als verbindlich zu besiedeln ist schon sonderbar, zumal der
Schutz seiner Wohnung höher gewichtet ist, wie eine "Aktivierungsmaßnahme" selbst.
 

abcabc

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Hast du für Montag eine schriftliche Zwangseinladung bekommen oder hat der SB dir nur mündlich gesagt, dass du Montag kommen sollst?
Wenn du keine schriftliche Zwangseinladung bekommen hast, gibts auch keinen Grund Montag dort zu erscheinen - außer du magst die Zwangsgespräche in angenehmer Jobcenter-Atmosphäre...

Nein, du musst keine komplette EGV als Gegenvorschlag "ausarbeiten". Für dich hat eine EGV fast ausschließlich Nachteile. Es gibt nur wenige Ausnahmen, bei denen dir eine EGV einen Vorteil bringen würde: Wenn kann-Leistungen in der EGV verbindlich zugesichert werden. Das könnte z.B. eine Umschulung/Weiterbildung/.... oder Pauschalen für schrifltiche Bewerbungen in Höhe von 4-5€ und für Mail- und Online Bewerbungen in Höhe von 1-2€ (ohne Nachweise bzw. nur der Tabelle) sein.

Du könntest heute noch ans JC schriftlich mit qualifiziertem Sendebericht schreiben, Vorschlag:

Sehr geehrter Herr XY,
vielen Dank für die Überreichung ihres Vertragsentwurfes für eine EGV. Eine EGV ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen zwei gleichberechtigten Vertragsparteien. Mit ihrem Entwurf bin ich nicht einverstanden und bitte um die nachfolgenden Änderungen:
Vollständige Streichung der Maßnahme RKA bei der XY gGmbH. Diese Maßnahme ist weder hinreichend bestimmt, noch ist die Maßnahme für mich weder notwendig und sie würde meine Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht verbessern. Ich bin geübt im Umgang mit dem Computer, der Schreibung von Bewerbungen und der Suche nach Stellen. Bei Vorstellungsgesprächen habe ich keine Probleme.

Meine Bisherigen Bewerbungen haben allerdings gezeigt, dass Arbeitgeber Qualifikationen im Umgang mit SAP/Schweißrobotern/..... erwarten, über die ich nicht verfüge. Daher bitte ich, die Maßnahme durch eine Weiterbildung im Bereich XY zu ersetzen, um meine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Ich habe hierzu bereits im Kursnet recherchiert und folgende Kurse gefunden: ............................

Mit freundlichen Grüßen
XY
 
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ArbeitsTier

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Hallo,
nein ich habe an der EGV nichts manipuliert noch geändert. Seite 5 wurde mir genau so übergeben.

Am Montag habe ich nur ein Telefonat (als Ersatz wegen Corona, da es nur "Nottermine" [für Notfälle] gäbe). Dem Telefonat habe ich aber persönlich zugesagt und das finde ich auch okay, da ich da auch nicht gerne hingehen möchte.

Danke für den Vorschlag/Text.

PS:
Zur EGV gabs nur ein "Prospekt" zu der Maßnahme, diese habe ich aber nicht hochgeladen da ich dies als irrelevant angesehen habe.
 
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Merse

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Dem Telefonat habe ich aber persönlich zugesagt und das finde ich auch okay, da ich da auch nicht gerne hingehen möchte.
Na ganz Klasse. Und hinterher steht im Protokoll, dass du beim Gespräch umfassende Angaben zu Vermittlungshemmnissen gemacht hast, die ein Bewerbungstraining unumgänglich machen und dass du grundsätzlich keine EGV unterschreiben wirst, womit der Weg für den VA frei ist. Dann viel Erfolg mit deiner Strategie, die allem widerspricht, was hier regelmäßig gepredigt wird.
 

abcabc

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Am Montag habe ich nur ein Telefonat (als Ersatz wegen Corona, da es nur "Nottermine" [für Notfälle] gäbe). Dem Telefonat habe ich aber persönlich zugesagt und das finde ich auch okay, da ich da auch nicht gerne hingehen möchte.
Dann schick heute das Fax raus und geh Montag NICHT ans Telefon. Wenn es Notfalltermine sind, dann ist es unwahrscheinlich, dass er dich einlädt, obwohl er bei dir nichts erreichen wird.
Kann nur schaden, wenn du in dieser Situation mit dem SB telefonierst. Bei so einem Mist als EGV ist nicht unwahrscheinlich, dass er in deiner Akte irgendwelcher Lügen einträgt. Oder sogar versucht die Informationen für eine Potentialanalyse zu bekommen und die Einträge für den letzten Termin vor Ort nachträglich anpasst.
 

ArbeitsTier

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Alles klar, ich schicke eine eMail und Fax heute abend noch raus. Da wir schon einmal vor Gericht waren darf ich eMail als Beweis nutzen da der Richter damals meinte "Sie haben von denen eine eMail bekommen mit belehrung xyz, dann dürfen Sie demenstprechend auch via eMail kommunizieren und dies gleichermaßen als Beweis vorlegen".
 

abcabc

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Schick es unbedingt als Fax mit qualifiziertem Sendebericht raus. Wenn jetzt ein anderer Richter zuständig ist, kann es passieren, dass der sagt, dass Mails 0 Beweiskraft haben. Das kann jeder Richter frei entscheiden, wie er das sieht.
Nur für den Fall, dass der Fall überhaupt vor Gericht landet - da eigentlich selbst der unfähigste Mitarbeiter in der Widerspruchsstelle sofort sehen müsste, dass dein SB bei der EGV versagt hat, falls er diesen Mist als VA erlassen sollte...
 

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So, melde mich leider verspätet, liegt aber daran das mein Fallmanager es verschwitzt hat mich anzurufen. Der Anruf fand dann erst Mittwoch letzte Woche statt. Das Gespräch habe ich mit xxxxxx aufgezeichnet. Hat allerdings nicht viel gesagt, worüber ich froh bin.

Hab meinen Gegenvorschlag übersandt und seitdem noch nichts zurück bekommen.
 

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Habe jetzt eine Antwort via eMail erhalten.

Sehr geehrter Herr XXX,

zu Ihrer Stellungnahme haben wir noch einige Fragen.
Wie sind Sie genau zu der Erkenntnis gekommen, dass eine Weiterbildung im Umgang mit SAP/Schweißrobotik etc.notwendig ist?
Haben die Arbeitgeber dies explizit geäußert? Wenn ja welche und können Sie uns Nachweise dazu einreichen?
Aus unserer Sicht ist eine mittelfristige Vermittlung in eine sv-pflichtige Tätigkeit absolut möglich. Ein Hemmnis ist sicherlich der fehlende Führerschein, dessen Förderung wir Ihnen bereits zugesagt haben, sofern
sich Ihre Wohnsituation gefestigt hat. Bleiben Sie nun im xxxx (straßenname)? Haben Sie mit dem Vermieter über die Ruhestörung gesprochen?
Eine Weiterbildung ist aus unserer Sicht nicht notwendig, da der Arbeitsmarkt Arbeitskräfte mit Ihren Qualifikationen sehr gut annimmt. Zudem sind Sie regional ungebunden.
Haben Sie sich auf unsere Stellenvorschläge vom 07.09.2020 beworben? Wie ist der aktuelle Stand zu diesen Vorschlägen?
Des Weiteren können wir gerne anstatt der Maßnahme beim RKA eine Vereinbarung über die Anzahl der monatlich nachzuweisenden Bewerbungen treffen.

Was halten Sie von monatlich acht Bewerbungen?

Mit freundlichen Grüßen
xxx xxx

Hintergrund:
- Wohnung habe ich (jetzt), es gab einen wechsel daher konnte ich zwischendurch keine Bewerbungen schreiben.
- Bewerbungen wurden via eMail gesendet, habe mich noch nicht beworben, war aber geplant da Wohnungssuche erstmal vorging.
- Führerschein habe ich keinen, es wurde jedoch mündlich (und nur mündlich) zugesagt bei Kostenvorbescheid (den ich eingeholt habe, von mehreren Fahrschulen aber heute erst via Einschreiben versandt habe). Da ich im Handwerk arbeite und dort meist Schichtbetrieb ist, ist dies einfach notwendig.
 

abcabc

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Das Gespräch habe ich mit xxxxxxx aufgezeichnet.
Niemals gegenüber irgendjemand erwähnen! Ohne Zustimmung könnte das eine Strafanzeige vom JC zur Folge haben. Höchstens den Inhalt schriftlich niederschreiben und behaupten du hättest das Anhand von Notizen und aus dem Gedächtnis geschrieben. ;)

Wie sind Sie genau zu der Erkenntnis gekommen, dass eine Weiterbildung im Umgang mit SAP/Schweißrobotik etc.notwendig ist?
Haben die Arbeitgeber dies explizit geäußert? Wenn ja welche und können Sie uns Nachweise dazu einreichen?
Hast du da was schriftliches? Nur dann hättest du realistische Chancen was zu erreichen.

Das mit dem Führerschein klingt doch schonmal sehr gut. Ist (leider) nur eine kann-Leistung. Solltest den SB also nicht verärgern....

Und Bewerbungen pro Monat statt Maßnahme klingt auch viel besser. Schau doch einfach mal in der Jobbörse, wieviele Stellen dort so grob angezeigt werden. Bei 200+ mit entsprechendem Such-Radius (laut SB Landes- oder Deutschlandweit), sind 8 Bewerbungen pro Monat vollkommen OK. Wenn du hingegen speziellere Qualifikationen hast, bei denen weniger als 20-30 Stellen angezeigt werden, müsstest du schauen, ob du versuchst runter zu handeln (wobei der SB argumentieren könnte, dass im SGB II alles zumutbar ist)....

Wird spannend, was du als neuen EGV Vorschlag erhältst. Ob der dann Ok ist oder Haken und Sanktionsfallen enthält.
 

ArbeitsTier

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Danke für den Rat, das JobCenter hatte mich in der Vergangenheit auch schon wieder rechtlich angerufen und mich ausgefragt seitdem nehm ich alles auf. Werde aber alles löschen und zu Papier niederschreiben. Habe die Aufnahmen gemacht, falls was vor Gericht landet, das man es dort anhören kann, allerdings sieht es so aus als ob das auch dort sowieso nicht zugelassen wird.

Hast du da was schriftliches? Nur dann hättest du realistische Chancen was zu erreichen.

Ne, leider nicht. Nur mündlich, allerdings weiß ich nicht, ob das deine Chancen am Arbeitsmarkt erhöht, wenn du da nachfragst bei dem Bewerbungsgespräch. Wenn ich bei Gesprächen war haben die Arbeitgeber meistgefragt was man für "Scheine" hat wie schweißen, Gabelstapler usw.

Und Bewerbungen pro Monat statt Maßnahme klingt auch viel besser.

8 Bewerbungen wäre ich mehr als einverstanden damit und würde das auch so hinnehmen. Ich will ja arbeiten, leider hängt es eigentlich nur am Auto/Führerschein.

PS:
Verlinkte Software/App hättet ihr nicht löschen müssen, an sich ja legal allerdings nur mit vorheriger Genehmigung. :icon_pfeiff:
 
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