Ich habe die Aufforderung vom Jobcenter bekommen die EM-Rente zu beantragen, ob überhaupt die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente gegeben sind, wer kann hier einen Hinweis geben? (1 Betrachter)

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falke8

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Ein herzliches Hallo in die Runde!

Auch in meinem Fall geht es um die Frage, ob überhaupt die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente gegeben sind.

Kurze Fallschilderung: Bin seit 2002 durchgehend im ALG II-Bezug (inkl. div. 1,50 €-Jobs u. ä.) und seit Mitte 2018 als arbeitsunfähig eingestuft vom ärztl. Dienst (= Befund nach jeweils 6 Monaten bestätigt/verlängert).

Daher vor Kurzem die Aufforderung vom Jobcenter, einen Rentenantrag zu stellen, da nicht mehr vermittelbar auf dem Arbeitsmarkt (was jedoch für die Einschätzung des Rentenversicherungsträgers wiederum nicht maßgeblich ist, wie hier zu lesen ist).

Für die unmittelbaren Jahre vor 2002, also dem Beginn meines ALG II-Bezugs, kann ich keine 36 versicherungspflichtigen Monate am Stück innerhalb von 5 Jahren im Sinne der "3/5-Regel" vorweisen.
Denn von 2002 bis zur Neuregelung 2011 liegt bei mir zwar ein Zeitraum von durchgehend 9 Jahren mit Pflichtbeiträgen seitens Jobcenter vor, aber eben nicht aus eigenem (versicherungspflichtigem) Arbeitseinkommen - und somit auch keine Erfüllung der "3/5-Regel". Dann wäre, sofern ich das richtig verstanden habe, mein Rentenantrag ziemlich sinnlos - oder besagt der folgende Passus etwas anderes ("verliert nicht automatisch" / "bleibt der bestehende Anspruch erhalten")?

Im Hinblick auf die Erwerbsminderungsrente ist zu beachten, dass der hilfesuchende Empfänger von Leistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen trotz des Wegfalls der Beitragszahlung nicht automatisch seinen Schutz verliert. Durch die Bewertung des ALG-II-Bezuges als Anrechnungszeit gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 6 SGB V bleibt der bestehende Anspruch erhalten. Die Zeit des Leistungsbezugs wird als Anrechnungszeit in der Rentenversicherung berücksichtigt. Die Anrechnungszeit „verlängert“ den 5-Jahres-Zeitraum in die Vergangenheit,)§ 43 Abs. 4 Nr. 1 SGB VII. ( → Arbeitslosengeld II - Auswirkungen auf die Rente )

Danke im Voraus für Aufklärung!
 

Seepferdchen 2010

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Hallo falke8 und :welcome:

Da es wenig zielführend bzw. unhöflich ist, den Faden eines anderen Nutzers mit eigenen Fragen zu kapern, habe ich mir erlaubt mit Deinem Beitrag ein eigenes Thema zu starten ...

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

falke8

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Hallo falke8 und :welcome:

Da es wenig zielführend bzw. unhöflich ist, den Faden eines anderen Nutzers mit eigenen Fragen zu kapern, habe ich mir erlaubt mit Deinem Beitrag ein eigenes Thema zu starten ...

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.

Hallo Seepferdchen!

Vielen Dank für Dein :welcome: und den Foren-Hinweis.

War nicht meine Absicht, zu "kapern". Dachte, mein Anliegen bzgl. versicherungsrechtliche Voraussetzungen bei Erwerbsminderungsrente passt thematisch zum Thread von TE Pauline und wollte daher keinen neuen aufmachen (im Sinne der Forenregel 10: "Die Beitrage innerhalb von Themen/Threads müssen der Thread- bzw Themenüberschrift entsprechen [...]").

Grüße, falke8
 

Maddin69

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Ein herzliches Hallo in die Runde!

Auch in meinem Fall geht es um die Frage, ob überhaupt die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente gegeben sind.

Kurze Fallschilderung: Bin seit 2002 durchgehend im ALG II-Bezug (inkl. div. 1,50 €-Jobs u. ä.) und seit Mitte 2018 als arbeitsunfähig eingestuft vom ärztl. Dienst (= Befund nach jeweils 6 Monaten bestätigt/verlängert).

Daher vor Kurzem die Aufforderung vom Jobcenter, einen Rentenantrag zu stellen, da nicht mehr vermittelbar auf dem Arbeitsmarkt (was jedoch für die Einschätzung des Rentenversicherungsträgers wiederum nicht maßgeblich ist, wie hier zu lesen ist).

Für die unmittelbaren Jahre vor 2002, also dem Beginn meines ALG II-Bezugs, kann ich keine 36 versicherungspflichtigen Monate am Stück innerhalb von 5 Jahren im Sinne der "3/5-Regel" vorweisen.
Denn von 2002 bis zur Neuregelung 2011 liegt bei mir zwar ein Zeitraum von durchgehend 9 Jahren mit Pflichtbeiträgen seitens Jobcenter vor, aber eben nicht aus eigenem (versicherungspflichtigem) Arbeitseinkommen - und somit auch keine Erfüllung der "3/5-Regel". Dann wäre, sofern ich das richtig verstanden habe, mein Rentenantrag ziemlich sinnlos - oder besagt der folgende Passus etwas anderes ("verliert nicht automatisch" / "bleibt der bestehende Anspruch erhalten")?

Im Hinblick auf die Erwerbsminderungsrente ist zu beachten, dass der hilfesuchende Empfänger von Leistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen trotz des Wegfalls der Beitragszahlung nicht automatisch seinen Schutz verliert. Durch die Bewertung des ALG-II-Bezuges als Anrechnungszeit gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 6 SGB V bleibt der bestehende Anspruch erhalten. Die Zeit des Leistungsbezugs wird als Anrechnungszeit in der Rentenversicherung berücksichtigt. Die Anrechnungszeit „verlängert“ den 5-Jahres-Zeitraum in die Vergangenheit,)§ 43 Abs. 4 Nr. 1 SGB VII. ( → Arbeitslosengeld II - Auswirkungen auf die Rente )

Danke im Voraus für Aufklärung!
hallo "falke8"

Soweit ich weiß dürfen die JCs erst nach dem 63 Lebenjahr überhaupt darüber nachdenken wegen Zwangsberentung.
 

Larsson

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hallo "falke8"

Soweit ich weiß dürfen die JCs erst nach dem 63 Lebenjahr überhaupt darüber nachdenken wegen Zwangsberentung.
Das gilt für die Altersrente, nicht für Erwerbsminderungsrente.
@TE
Stelle wie aufgefordert den EMR Antrag bei der DRV. Wenn du die Vorraussetzungen nicht erfüllst, dann bekommst du einen Ablehnungsbescheid.
 

wheelie

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Moin,

wenn du die Pflichtzeiten nicht erfüllt hast, bekommst Du Grundsicherung vom Sozialamt. Darum wird es dem JC gehen, und das wirst Du nicht verhindern können. Stell also den Antrag und schreib an der entsprechenden Stelle hinein, dass das JC dich beauftrag hat (den entsprechenden Brief in Kopie befügen). Hilfreich kann dabei ein Treffen mit einem Versicherungsältesten der Rentenversicherung sein, der Dir beim Ausfüllen der Formulare hilft.

Lg wheelie
 

Uhus

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wenn du die Pflichtzeiten nicht erfüllt hast, bekommst Du Grundsicherung vom Sozialamt. Darum wird es dem JC gehen, und das wirst Du nicht verhindern können.
Das stimmt so nicht. Lediglich eine EMR wäre dann ausgeschlossen. Überdies wird Grundsicherung generell nur bei einer unbefristeten EMR gezahlt, sonst gibt es Hilfe zum Lebensunterhalt (beides SGB XII).

Die verbindliche Zuständigkeit (Sozialamt oder Jobcenter) müsste trotzdem noch vom Rentenversicherungsträger geprüft werden, indem der Gesundheitszustand bewertet wird. Das passiert allerdings nur auf Antrag des Jobcenters oder Sozialamts, wenn sich beide Sozialbehörden nicht einigen können, wer den Lebensunterhalt zu zahlen hat. Bis zur abschließenden Klärung erhält der Themenersteller weiterhin ALG II vom Jobcenter.
 
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falke8

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@TE
Stelle wie aufgefordert den EMR Antrag bei der DRV. Wenn du die Vorraussetzungen nicht erfüllst, dann bekommst du einen Ablehnungsbescheid.

Das werde ich machen.


Ist zwar hier nicht relevant, aber ALG II wurde qua Gesetz das erste Mal für Januar 2005 ausgezahlt. ;)

Stimmt, bis Ende 2004 hieß das noch "Arbeitslosenhilfe". Mit ALG II ging dann auch der Begriff "Jobcenter" einher.


Moin,

wenn du die Pflichtzeiten nicht erfüllt hast, bekommst Du Grundsicherung vom Sozialamt. Darum wird es dem JC gehen, und das wirst Du nicht verhindern können. Stell also den Antrag und schreib an der entsprechenden Stelle hinein, dass das JC dich beauftrag hat (...)

Lg wheelie

Im Rentenantrag wird ohnehin danach gefragt, wer Initiator der Antragstellung ist. Ist es das Jobcenter, soll bei der DRV angeblich eh schon eine gewisse Abwehrhaltung gegeben sein wegen der Vermutung, dass ihr ein Kostenfaktor zugeschoben werden soll.
Der/die Betroffene mag sich dann wie ein Spielball auf einem Verschiebebahnof vorkommen…


Das stimmt so nicht. Lediglich eine EMR wäre dann ausgeschlossen. Überdies wird Grundsicherung generell nur bei einer unbefristeten EMR gezahlt, sonst gibt es Hilfe zum Lebensunterhalt (beides SGB XII).

Die verbindliche Zuständigkeit (Sozialamt oder Jobcenter) müsste trotzdem noch vom Rentenversicherungsträger geprüft werden, indem der Gesundheitszustand bewertet wird. Das passiert allerdings nur auf Antrag des Jobcenters oder Sozialamts, wenn sich beide Sozialbehörden nicht einigen können, wer den Lebensunterhalt zu zahlen hat. Bis zur abschließenden Klärung erhält der Themenersteller weiterhin ALG II vom Jobcenter.

Ja, dem Vernehmen nach sind Sozialämter kaum bis nicht bereit, sich direkt vom Jobcenter Klienten als Kostenfaktor zuschieben zu lassen. Sondern bestehen wohl darauf, dass zuerst der Rentenversicherungsträger als übergeordnete Entscheidungsbehörde eine entsprechende Feststellung über den Gesundheitszustand des Antragstellers trifft, wie Du schreibst.

Weiter sagst Du, "Lediglich eine EMR wäre dann ausgeschlossen." - welche andere Rentenart(en) wären demnach nicht ausgeschlossen?
Auch ist mir noch nicht klar, wie der von mir zitierte Passus in meinem Eingangsposting zu verstehen ist: "(…) ist zu beachten, dass der hilfesuchende Empfänger trotz des Wegfalls der Beitragszahlung nicht automatisch seinen Schutz verliert (…) bleibt der bestehende Anspruch erhalten.“ Welcher Schutz / welcher bestehende Anspruch für welchen Zeitraum unter welchen Bedingungen konkret?
 

Larsson

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Lediglich eine EMR wäre dann ausgeschlossen
Das bedeutet, wenn die Vorraussetzungen nicht erfüllt sind, bekommst du keine Rente in Form von Geld. Erwerbsgemindert kannst du ja trotzdem sein. Die Feststellung einer Erwerbsminderung muss dann aber von JC oder Sozialamt bei der DRV beantragt werden.
Andere Rentenarten gibt es nicht.
 

deori1

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Moin,

wenn du die Pflichtzeiten nicht erfüllt hast, bekommst Du Grundsicherung vom Sozialamt.
Aber falls er verheiratet ist oder mit jemand zusammen wohnt,wird die Grusi angerechnet (bei einer echten EMR von der DRV nicht),und wenn dann der Partner richtig viel verdient bekommt er nix,und wenn er weniger verdient wird angerechnet ähnlich wie bei Alg 2.
 

falke8

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Das bedeutet, wenn die Vorraussetzungen nicht erfüllt sind, bekommst du keine Rente in Form von Geld. Erwerbsgemindert kannst du ja trotzdem sein. Die Feststellung einer Erwerbsminderung muss dann aber von JC oder Sozialamt bei der DRV beantragt werden.
Andere Rentenarten gibt es nicht.

Ok, verstehe ich als Zwischenfazit (wie schon in meinem Eingangsposting vermutet) so: Voraussetzungen sind bei mir nicht erfüllt allein schon wegen fehlender Pflichtbeitragsjahre ("3/5-Regel") → mein EMR-Antrag wird deshalb auch ohne Bezug zu meiner Krankheitsakte abgelehnt werden und Widerspruch meinerseits dagegen wäre sinnlos - richtig?

Wegen Einhaltung von Widerspruchsfristen: Wenn nach ablehnendem DRV-Bescheid nun im nächsten Schritt das JC von der DRV ein Gesundheitsgutachten bzgl. meiner Erwerbsfähigkeit einfordert - erfahre ich das Gutachterergebnis unmittelbar beim med. DRV-Untersuchungstemin oder wird zuerst das JC über den Befund informiert? Käme die Mitteilung vom JC nämlich mit Verzögerung an mich, wäre die Einhaltung der (vermutlich) 4-wöchigen Widerspruchsfrist in Gefahr, falls ich mit dem DRV-Befund nicht einverstanden bin, oder?
 

Uhus

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Wenn nach ablehnendem DRV-Bescheid nun im nächsten Schritt das JC von der DRV ein Gesundheitsgutachten bzgl. meiner Erwerbsfähigkeit einfordert - erfahre ich das Gutachterergebnis unmittelbar beim med. DRV-Untersuchungstemin oder wird zuerst das JC über den Befund informiert?
Falls die DRV eine gutachterliche medizinische Untersuchung in Auftrag gibt (was nicht immer der Fall ist), erfährst du das abschließende und verbindliche Ergebnis, inwiefern du noch für erwerbsfähig gehalten wirst, nicht direkt beim Untersuchungstermin. Der medizinische Gutachter liefert im Übrigen nur seine persönliche Einschätzung, an die der Entscheider bei der DRV nicht gebunden ist. Wenn das JC die Feststellung der Erwerbsfähigkeit bei der DRV beantragt, dann wird deren verbindliche Einschätzung natürlich ans JC (Auftraggeber) geschickt.
 
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falke8

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Falls die DRV eine gutachterliche medizinische Untersuchung in Auftrag gibt (was nicht immer der Fall ist), erfährst du das abschließende und verbindliche Ergebnis, inwiefern du noch für erwerbsfähig gehalten wirst, nicht direkt beim Untersuchungstermin. Der medizinische Gutachter liefert im Übrigen nur seine persönliche Einschätzung, an die der Entscheider bei der DRV nicht gebunden ist. Wenn das JC die Feststellung der Erwerbsfähigkeit bei der DRV beantragt, dann wird deren verbindliche Einschätzung natürlich ans JC (Auftraggeber) geschickt.

Gut, damit ist die Reihenfolge des (Informations-)Dienstwegs geklärt. Und die Frist eines möglichen Widerspruchs gegen das Gutachten setzt dann erst ab Mitteilungsdatum des JC an mich ein?

Nebenbei: Wenn die DRV nicht an die Gutachterdiagnose gebunden ist (spätestens bei einem Einzelfall-Sozialgerichtsurteil zuungunsten der DRV wohl schon), woran stattdessen hält sich der DRV-Entscheider im Fall seiner gegenteiligen Feststellung?
 

Kerstin_K

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Bei der DRV gibt es einen sozialmedizinischen Dienst. Bei dem läuft alles zusammen, Gutachten der beauftragten Gutachter, medizinische Unterlagen, die du eingereicht hast usw. Daraus erstellt der sozialmedizinische Dienst dann ene Stellungnahme und daran halten sich de SBs in der Regel. Ichhabe es allerdings auch schon erlebt, dass im Bescheid stand, der sozialmedizinische Dienst hae festgestellt dass...und als ich die Stellungnahme dann angefordert habe, stand da genau das Gegenteil. Das war dann im Widerspruchsverfahren schnell geklärt.
 

HermineL

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Daraus erstellt der sozialmedizinische Dienst dann ene Stellungnahme und daran halten sich de SBs in der Regel.
Das ist die Soll-Situation.
Die Ist-Situation ist so das in Widerspruchs.- oder Klageverfahren die Rechtsabteilung das letzte Wort hat und diese sich manchmal nicht die Bohne dafür interessiert was der SMD oder andere Gutachter schreiben und sagen.
 

saurbier

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Hallo falke8,

einen ähnlichen Fall hatten wir hier doch schon mal vor kurzem diskutiert.

Wenn du bei der DRV einen EMR-Antrag gestellt hast, dann wird die DRV sofern du die Regel zur allgemeinen Wartezeit nicht erfüllst deinen Antrag gar nicht weiter bearbeiten, weil eben keine Leistungsanspruch vorhanden ist.

Sollte allerdings das JC bei der DRV daraufhin eine gutachterliche Stellungnahme über § 109a SGB VI anfordern, dann wirst du von dem Ergebnis (Gutachten) wenig erfahren, weil dies ein interner behördlicher Vorgang ist, wo es um die Zuständigkeit des Leistungsträgers geht. In dem Fall wird die DRV dem JV ihre gutachterliche Stellungnahme zukommen lassen.

Solltest du danach nicht mehr erwerbsfähig sein, dann wird dich das JC unmissverständlich auffordern beim Sozialamt entsprechenden Leistungsantrag zu stellen. Sollte die DRV dich allerdings noch für erwerbsfähig halten (z.B. 3-6 Std./tägl.) dann wäre das JC auch weiterhin für dich zuständig.

Gegen dieses Gutachten kannst du leider nichts machen (Widerspruch) weil es sich nicht nicht um eine Rentenbegutachtung geht sondern um eine medizinische Begutachtung ähnlich der des äD-Gutachters bei AfA/JC.

Wenn überhaupt, bliebe dir bestenfalls aufgrund deines EMR-Antrages noch eine Möglichkeit, nur wenn du tatsächlich die Regel zur allgemeinen Wartezeit nicht zusammen hast (3/5) dann sieht es leider schlecht aus. In dem Fall würde ich dir unbedingt empfehlen einen Fachmann/Experten dazu aufzusuchen.


Zum Thema Widerspruch schau mal hier: Wasserrabe - Anfrage beim Datenschützer zum Widerspruch

Wasserrabe z.B. hat ebenfalls die allgemeine Wartezeit nicht erfüllt - ähnlicher Fall - und wollte per Widerspruch was unternehmen. Da ist dann die Aussage des Datenschutzes eindeutig als das man ihm dann ggf. wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I die Leistung einstellen darf.


Grüße saurbier
 
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Wasserrabe

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Wer mit etwas anspruchsvolleren Texten klar kommt, dem empfehle ich die Lektüre von Studientexte Rentenrecht. Da wird das Thema detailiert abgehandelt, es kann einem aber passieren, das sich das Gehirn kräuselt ;)
Trotzdem das Genaueste, was ich seinerzeit zum Thema gefunden hatte.
 

saurbier

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Nun ja so manch einem dürfte sich genau das Gehirn kräuseln wenn er manche Gerichtsurteile im Bezug auf Rentenrecht mal genauer ließt.

Da werden leider immer noch viel zu viele Urteile pro DRV gesprochen, einzig mit dem Hintergedanken der DRV Leistungen zu ersparen. Ist ja auch verständlich, die welche Urteilen können sich ja einer guten Pension erfreuen und manche zudem auch noch in jungen Jahren weil der Berufsstreß sie so fertig gemacht hat.
 
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