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Ich habe die 1.Eingliederungsvereinbarung als Rechtswidrig erklärt

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ro2967

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Ich habe die Erste Eingliederungsvereinbarung dieses Jahres als Rechtswiedrig erklärt, die folgen: Erfolge bzw. Missterfolge sind für mich jetzt stark spürbar geworden.

Im Januar unterschrieb ich eine Eingliderungsvereinbarung die ich 3 Monate später unter anderem (naiv)als,Rechtswidrig erklärt hatte.Ps.:Ich habe wohl hier zuviel gelesen.

Die Folgen eine Woche später.

Anhörung nach §24

Nach zu lesen im Theard "Anhörung aus heiterem Himmel".

Im diesen Theard geht es darum, eine neu EGV 3. Monate später mit der Post erhalten zu haben- und von mir unterschrieben worden zu sein, diese EGV gibt es mit Unterschrift von mir nicht. Laut des Amtlichen schreibens der ARGE habe ich diese jedoch unterschrieben.

2 Wochen später erhalt des Sanktionsbescheides

er kam mit Einschreiben.Der Inhalt des Vorwurfes ähnlich wie in der
Anhörung gegen, die unterschriebene EGV verstossen zu haben.

Ein Tag später kam die Leistungsbewilligung mit 30% Kurzung für dien jetz folgenden nächsten Monat.Erstellt am gleichen Tag wie der Sanktionsbescheid einer der gleichen Person.

Meine Anliegen bzw.Briefe adressiere ich oft an die Geschäftsleitung.

Es ging unter anderem darum, wie mein Benutzerprofil im Internet Veröffentlicht ist, da ich bis jetzt keine Informationen erhalten hatte von seiten meiner SB- und zufällig ein Arbeitsangebot vorriges Jahr bekommen hatte und darauf aufmerksam geworden bin.

Es ging mir auch darum, weil ich zunehmend mehr Werbeanrufe bekomme und dieses bei ein Anruf eines Arbeitgebers schlecht unterscheiden kann die call me funktion rausnehmen zu lassen.

In diesen Brief habe ich auch die EGV als Rechtswidrig erklärt, aber nicht bösswillig gemeint.

Es kam ein Brief aus der Geschäfsleitung erstellt ein Tag später nach dem Sanktionsbescheid.

Ich danke hiermit der Geschäftsleitung über die Aufklärung meines Benutzerprofiles und mein Anliegen.

Die Folgen:

Nach dem der Brief an meiner SB weitergeleitet worden ist und sie die Call me Funktion ausgestellt hatte genau am diesen gleichen Tag wurde die Anhörung von Ihr erstellt.

Termin- und Besuch meiner SB ca. 3 Wochen später eine reine Kathastrophe.

Nach dem ich alles ein wenig Komisch aufgefast hatte ging ich diese Woche gleich zum Amt um eine Kopie der angeblich von mir unterschriebenen EGV zu erhalten.Meine SB war nicht im Hause und ich trug es einer Arbeitsberaterin vor und wollte noch ein VGS erhalten und meine Mobilkarte abstempeln lassen.Sie hat mir ohne wenn und aber ein Termin bei der SB gegeben um die Widerspruchsfrist einzuhalten und um es ab zu klären.:icon_daumen:

Im diesen Theard geht es immer noch um die fehlende EGV

Der Besuch bei meiner SB.

Ich wurde von ihr gewissermaßen zusammen geschissen warum ich schon 2 wochen früher komme, warum ich komme und mit wem ich gesprochen habe!Dachdem ich ihr meine Offizielle Einladung zeigen wollte war das vom Tisch.

Nun sagte ich Ihr aus welchem Grunde mein Weg zu ihr führte.Da sie mich Sanktioniert hat und ich gerne eine Kopie der unterschriebenen EGV erhalten möchte.

Sie war auf 180 und rief ein Zeugen hinein.

Sie sagte, dass ich ein dauer Sanktionierer bin und gegen geltene Rechte verstosse:eek: und sie lass Ihm aus meinen Brief vor, dass ich die EGV als Rechtswidrig erklärt hatte.

Nun liebe leser! Nun wird es ein wenig verwirrend, aber ich versuche es so einfach als auch Nachvollziehbar zu schreiben.

Nun kam von Ihr ein Hoch Psychologisches Täuschungsmanover eine verdrehung der Sachlage und Vermischung der 1.
Eingliederungsvereinbarung, die Verknüpft wurde mit der 2.EGV die ich niemals bis dahin erhalten hatte.- und immer noch nicht unterschrieben en hatte wie es im der Anhörung als auch im Sanktionsbescheid steht.

Ich sprach sie darauf an und sie leugnete es, dass es in diesen Brief nicht steht, dass ich eine unterschrieben haben soll, und lass Ihr aus dem Brief vor.Es geht um die 2EGV die ich nicht erhalten hatte und aus diesem Grunde bei Ihr war.

Ich habe nochmals vor den Zeugen gesagt, dass ich eine Kopie der angeblich von mir unterschriebenen EGV erhalten möchte.

Da ich nun den Eindruck hatte sie verdreht die Sache, wieß ich nochmals darauf hin, das in den Brief es um die 1. EGV handelte und nicht wie sie sagte um die 2 EGV.

Nun kam wieder Ihre Psychologie zum Einsatz.Warum ich dann die 1.Eingliederunsvereinbarung(Januar) unterschrieben habe da man nicht mehr Sanktionieren kann.

Ich wollte schon sagen HALLOO §15 SGB II???

Nun wurde es spannend.Sie hat es nun so verwirrend gemacht da man nicht mehr Sanktionieren kann und ich aus diesem Grunde die 2.EGV mit Absicht nicht unterschrieben habe. Da kam wieder die Psychologie meiner SB im Spiel.

Sie wollte trotz allem ein Vertrag eines Privaten Vermittlers haben wogegen ich in der 2.EGVverstossen haben soll und DANN zieht sie die Sanktion zurück.

Ein Vertag hatte ich dabei.Sie will nun die Sanktion zurück ziehen und wollte mir die EGV geben weswegen ich hinging.

Nun fragte sie mich ob ich noch fragen habe

Wie gesagt es war immer noch ein Zeuge dabei.

Das Gespräch war dann beendet und sie ging den Vertrag des Privaten Vermittlers kopieren und ich stand der weil auf dem Gang.

Nach dem Kopieren gab sie Mir den Vertrag wieder und ich fragte ob sie mir die auch gegeben hatte.Sie vergass sie im Büro meine besagte 2.EGV.die ich niemals bis dahin gesehn, erhalten und nicht besprochen wurde.

und nun steht es mir wohl frei sagte sie diese zu unterschreiben.:confused:

Nun,wer solange durchgehalten hat zu lesen erkennt hoffentlich wie Gefährlich eine SB sein kann und welche Instrumente zur Verfügung stehen wenn man der Sache nachgeht.

Ich möchte in eigener Sache noch etwas klar stellen.Es hört sich sicherlich für einige user nicht mehr normal an jedoch kann ich alles Beweisen was ich hier geschrieben habe.

Wie gesagt, es gibt von mir keine 2te unterschriebene EGV die sie mir auch nicht nachweisen konnte an diesen Tag.Jedoch in Ihrem Briefen davon die rede ist diese Unterschrieben zu haben aus diesem Grund Sanktioniert hatte.

Da ich bei einen Träger bin rief sie Ihm an und erzählte Bösswillige sachen.Sowas wie, ich bin zu oft auf dem Amt und mich kann man nicht mehr Ernst nehmen und warum ich diese EGV nicht einfach abgegeben habe.

Nun, soll mein Träger und ich ein Intigrationsplan erstellen :icon_daumen:

Ich hoffe sie hält wort und nimmt die Sanktion zurück da sie nun ihr vertrag bekommen hatte.Es ging nur um diesen Vertrag um nichts anderes.

Man kann das hier alles als Erfolg oder Misserfolg sehen.Scheinbar habe ich durch meine Naivität und die Fehler meiner SB mehr Steine ins Rollen gebracht als mir lieb war und Hoffe entlich in meinen Leben weiter zu kommen.


Gruß ro
 
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Ich habe die Erste Eingliederungsvereinbarung dieses Jahres als Rechtswiedrig erklärt, die folgen: Erfolge bzw. Missterfolge sind für mich jetzt stark spürbar geworden.

Im Januar unterschrieb ich eine Eingliderungsvereinbarung die ich 3 Monate später unter anderem (naiv)als,Rechtswidrig erklärt hatte.Ps.:Ich habe wohl hier zuviel gelesen.
Also ro, irgend etwas hast du hier falsch verstanden. Eine EGV kannst du nicht als "rechtswidrig erklären". Nur ein Richter kann entscheiden, ob sie rechtswidrig ist oder nicht. Das was du nämlcih als "rechtswidrig" siehst, sieht dein Amt anders.

Die Folgen eine Woche später.

Anhörung nach §24

Nach zu lesen im Theard "Anhörung aus heiterem Himmel".

Im diesen Theard geht es darum, eine neu EGV 3. Monate später mit der Post erhalten zu haben- und von mir unterschrieben worden zu sein, diese EGV gibt es mit Unterschrift von mir nicht. Laut des Amtlichen schreibens der ARGE habe ich diese jedoch unterschrieben.

2 Wochen später erhalt des Sanktionsbescheides

er kam mit Einschreiben.Der Inhalt des Vorwurfes ähnlich wie in der
Anhörung gegen, die unterschriebene EGV verstossen zu haben.

Ein Tag später kam die Leistungsbewilligung mit 30% Kurzung für dien jetz folgenden nächsten Monat.Erstellt am gleichen Tag wie der Sanktionsbescheid einer der gleichen Person.
Hast du das eingeklagt? Das bekommst du ratz-fatz wieder zurück!

Meine Anliegen bzw.Briefe adressiere ich oft an die Geschäftsleitung.

Es ging unter anderem darum, wie mein Benutzerprofil im Internet Veröffentlicht ist, da ich bis jetzt keine Informationen erhalten hatte von seiten meiner SB- und zufällig ein Arbeitsangebot vorriges Jahr bekommen hatte und darauf aufmerksam geworden bin.

Es ging mir auch darum, weil ich zunehmend mehr Werbeanrufe bekomme und dieses bei ein Anruf eines Arbeitgebers schlecht unterscheiden kann die call me funktion rausnehmen zu lassen.

In diesen Brief habe ich auch die EGV als Rechtswidrig erklärt, aber nicht bösswillig gemeint.

Es kam ein Brief aus der Geschäfsleitung erstellt ein Tag später nach dem Sanktionsbescheid.

Ich danke hiermit der Geschäftsleitung über die Aufklärung meines Benutzerprofiles und mein Anliegen.

Die Folgen:

Nach dem der Brief an meiner SB weitergeleitet worden ist und sie die Call me Funktion ausgestellt hatte genau am diesen gleichen Tag wurde die Anhörung von Ihr erstellt.

Termin- und Besuch meiner SB ca. 3 Wochen später eine reine Kathastrophe.
Was wolltest du denn hierzu wissen?

Nach dem ich alles ein wenig Komisch aufgefast hatte ging ich diese Woche gleich zum Amt um eine Kopie der angeblich von mir unterschriebenen EGV zu erhalten.Meine SB war nicht im Hause und ich trug es einer Arbeitsberaterin vor und wollte noch ein VGS erhalten und meine Mobilkarte abstempeln lassen.Sie hat mir ohne wenn und aber ein Termin bei der SB gegeben um die Widerspruchsfrist einzuhalten und um es ab zu klären.:icon_daumen:

Im diesen Theard geht es immer noch um die fehlende EGV

Der Besuch bei meiner SB.

Ich wurde von ihr gewissermaßen zusammen geschissen warum ich schon 2 wochen früher komme, warum ich komme und mit wem ich gesprochen habe!Dachdem ich ihr meine Offizielle Einladung zeigen wollte war das vom Tisch.

Nun sagte ich Ihr aus welchem Grunde mein Weg zu ihr führte.Da sie mich Sanktioniert hat und ich gerne eine Kopie der unterschriebenen EGV erhalten möchte.

Sie war auf 180 und rief ein Zeugen hinein.

Sie sagte, dass ich ein dauer Sanktionierer bin und gegen geltene Rechte verstosse:eek: und sie lass Ihm aus meinen Brief vor, dass ich die EGV als Rechtswidrig erklärt hatte.
Warum bist du nicht gleich zum Anwalt gegangen, anstatt die Frau zur Rede zu stellen?

Was hast du denn in die Anhörung reingeschrieben?

Nun kam von Ihr ein Hoch Psychologisches Täuschungsmanover eine verdrehung der Sachlage und Vermischung der 1.
Eingliederungsvereinbarung, die Verknüpft wurde mit der 2.EGV die ich niemals bis dahin erhalten hatte.- und immer noch nicht unterschrieben en hatte wie es im der Anhörung als auch im Sanktionsbescheid steht.

Ich sprach sie darauf an und sie leugnete es, dass es in diesen Brief nicht steht, dass ich eine unterschrieben haben soll, und lass Ihr aus dem Brief vor.Es geht um die 2EGV die ich nicht erhalten hatte und aus diesem Grunde bei Ihr war.

Ich habe nochmals vor den Zeugen gesagt, dass ich eine Kopie der angeblich von mir unterschriebenen EGV erhalten möchte.

Da ich nun den Eindruck hatte sie verdreht die Sache, wieß ich nochmals darauf hin, das in den Brief es um die 1. EGV handelte und nicht wie sie sagte um die 2 EGV.

Nun kam wieder Ihre Psychologie zum Einsatz.Warum ich dann die 1.Eingliederunsvereinbarung(Januar) unterschrieben habe da man nicht mehr Sanktionieren kann.

Ich wollte schon sagen HALLOO §15 SGB II???

Nun wurde es spannend.Sie hat es nun so verwirrend gemacht da man nicht mehr Sanktionieren kann und ich aus diesem Grunde die 2.EGV mit Absicht nicht unterschrieben habe. Da kam wieder die Psychologie meiner SB im Spiel.

Sie wollte trotz allem ein Vertrag eines Privaten Vermittlers haben wogegen ich in der 2.EGVverstossen haben soll und DANN zieht sie die Sanktion zurück.

Ein Vertag hatte ich dabei.Sie will nun die Sanktion zurück ziehen und wollte mir die EGV geben weswegen ich hinging.

Nun fragte sie mich ob ich noch fragen habe

Wie gesagt es war immer noch ein Zeuge dabei.

Das Gespräch war dann beendet und sie ging den Vertrag des Privaten Vermittlers kopieren und ich stand der weil auf dem Gang.

Nach dem Kopieren gab sie Mir den Vertrag wieder und ich fragte ob sie mir die auch gegeben hatte.Sie vergass sie im Büro meine besagte 2.EGV.die ich niemals bis dahin gesehn, erhalten und nicht besprochen wurde.

und nun steht es mir wohl frei sagte sie diese zu unterschreiben.:confused:

Nun,wer solange durchgehalten hat zu lesen erkennt hoffentlich wie Gefährlich eine SB sein kann und welche Instrumente zur Verfügung stehen wenn man der Sache nachgeht.

Ich möchte in eigener Sache noch etwas klar stellen.Es hört sich sicherlich für einige user nicht mehr normal an jedoch kann ich alles Beweisen was ich hier geschrieben habe.

Wie gesagt, es gibt von mir keine 2te unterschriebene EGV die sie mir auch nicht nachweisen konnte an diesen Tag.Jedoch in Ihrem Briefen davon die rede ist diese Unterschrieben zu haben aus diesem Grund Sanktioniert hatte.

Da ich bei einen Träger bin rief sie Ihm an und erzählte Bösswillige sachen.Sowas wie, ich bin zu oft auf dem Amt und mich kann man nicht mehr Ernst nehmen und warum ich diese EGV nicht einfach abgegeben habe.

Nun, soll mein Träger und ich ein Intigrationsplan erstellen :icon_daumen:

Ich hoffe sie hält wort und nimmt die Sanktion zurück da sie nun ihr vertrag bekommen hatte.Es ging nur um diesen Vertrag um nichts anderes.

Man kann das hier alles als Erfolg oder Misserfolg sehen.Scheinbar habe ich durch meine Naivität und die Fehler meiner SB mehr Steine ins Rollen gebracht als mir lieb war und Hoffe entlich in meinen Leben weiter zu kommen.
Kannst du hier bitte mal die 1. unterschriebene EGV und auch die 2. nicht unterschriebene EGV reinsetzen? Schwärze bitte nicht das Datum aus! Oder gehe bitte gleich damit zum Anwalt.
 

jane doe

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grundsatz!

niemals alleine zur arge, immer mit begleitung!
 

ro2967

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1.aso.ich schrieb von den Inhalten aber nicht das direkt alles Rechtswidrig ist.Das hat sie den Tag erzählt.Habe ebend nochmals geschaut was ich schieb.

2.Nein, ich habe nicht geklagt. Sie will die Sanktion zurück ziehen.Ja, Anwahlt weiß bescheid und will wissen was raus gekommen ist.

3. Was ich wissen will? Nichts, weil sie an den gleichen Tag die Anhörung geschrieben hat nach dem mein Brief aus der Geschäftsleitung kam:cool:

4.Ich wollte die Kopie der EGV sehen wo angeblich meine Unterschrift drauf ist.

5.In der Anhörung schrieb ich die Wahrheit, dass ich keine von ihr bekommen habe.

Ok ich scane beide ab
 
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Du hast doch von ihr einen Sanktionsbescheid erhalten und eine Kürzung bekommen. Hast du dagegen Widerspruch und EA beim Gericht eingereicht? Wenn nicht, kannst du lange warten, bis deine SB etwas zurückzieht. Ich wundere mich über die Reaktion des Anwaltes.

Was hast du denn als Begründung in die Anhörung geschrieben?

Mit der 2. EGV wollte die SB dir nur das mit dem Vermittlungsvortrag aufs Auge drücken. Das hatte sie wohl in der 1. EGV vergessen und wollte sich jetzt mit allen Tricks durchsetzen. Solange eine EGV gültig ist, musst du keine weitere unterschreiben. Da kann die dir gar nichts. Warum diskutierst du so lange mit der Frau?

Übrigens kann ich an beiden EGVs keine Rechtswidrigkeiten erkennen. Damit will ich nicht sagen, dass sie in Ordnung sind. "Rechtswidrigkeit" bedeutet aber: Hier wird etwas gegen das Gesetz gemacht. Das kann ich nicht erkennen.
 

ro2967

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Im Januar habe ich kein VGS bekmmen da ich erst Arbeitslos geworden bin.Ich ging 2 Monate später hin um diesen VGS zu erhaltn weil ich anahm eingestellt zu werden und viele stellen nicht mehr anders gehen.

Ja, du hast recht sie wollte was nacholen. Sie erzählte mir der Kollege hätte mit mir eine EGV machen müssen und hat es schlecht weg vergessen.Genau das ist mir zum Problem geworden.

Ich bin sanktioniert worden weil ich diese frist nicht kannte und bin erst dann auf eine 2 egv aufmerksam gemacht worden.

Nein, ich habe noch kein Widerspruch geschrieben wie auch?! ich war ja erst donnerstag da um die egv zu erhalten.

Ich dachte die Ortsabwesenheit, Krankenmeldung.Das mit den 3 Tagen gehört dort auch nicht hinein da es das gesetz regelt.

Du könntest vielleicht Recht haben das die Sanktion nicht zurück gezogen wird. denn ziehe dir einmal mein Anhang Seite 3 an.

Datum und ganz unten den https an;) es steht nicht das datum von 11.6.09 drauf sondern?

Das erklärt einiges. warum sie mein träger anrief weswegen ich die nicht einfach abgebe.

In der Anhörung schrieb ich was sache ist.Das ich von ihr nichts erhalten habe.


lg
 

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Kannst du den Sanktionsbescheid hier genau eintippen? Und zwar benötige ich die Begründung und das Datum des Sanktionsbescheides.
 
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DAs ist nur die Anhörung. Man müsste wissen, wie die Begründung des Sanktionsbescheides lautete, nachdem du in der Anhörung mitgeteilt hast, dass die EGV ja gar nicht unterschrieben ist.
 
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Mobydick;431242[B schrieb:
]DAs ist nur die Anhörung.[/B] Man müsste wissen, wie die Begründung des Sanktionsbescheides lautete, nachdem du in der Anhörung mitgeteilt hast, dass die EGV ja gar nicht unterschrieben ist.

@Mobydick
Zuvor war dort der Sanktionsbescheid samt Begründung und 30er Absenkung nachzulesen.

@ro2967
Moin ro,
ich schlage vor, Du lädst noch einmal Deinen Sanktionsbescheid hoch und wir diskitieren hier in diesem -Deinem- thread weiter, damit es übersichtlicher bleibt/wird.:icon_smile:
 

ro2967

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Guten Morgen;)

Okay, lade beides nochmals hoch.Aso, mit Rechtswidrig war noch der ohrwurm von ihr mit drinnen.Im schreiben steht einige inhalte sind..also nicht nur das eine Wort.Das alles echt Psycho oda? Warum hat sie mich nicht eingeladen und erklärt das was schief gelaufen ist und ich hätte sie unterschrieben und sie wäre sauber raus.

Mit Eigenbemühungen meint sie den Vermittlungsvertrag scheint darunter zu fallen da er mit in der EGV steht.Es geht nicht um Bewerbungsbemühungen.

lg
 

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Kannst du mir bitte noch sagen, welches Datum diese Schreiben hatten und wie du darauf reagiert hast? Hast du dich einfach sanktionieren lassen?
 

ro2967

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Nach der Sanktion wollte ich mit meiner SB drüber reden.Sie war nicht im Hause also bin ich im Burgerservice weitergeleitet worden,. Die Nette Arbeitsberaterin hat mir gleich ein Termin gegeben, das ich die Widerspruchsfrist einhalten kann.

Anhörung am 18.5.2009.sanktionsbescheid am 3.6.2009 laut Datum.
Die Anhörung habe ich am 22.5.2009 geschrieben;)
 
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Also ro, mit reden kommst du bei einer SB nicht weiter. Ich wette die weiss ganz genau, dass sie dich nicht sanktionieren darf. Sie will dich aber trotzdem sanktionieren. Hier musst du mit den Waffen des GEsetzes zurückschlagen, immer vorausgesetzt, dass du die 2. EGV tatsächlich nicht unterschrieben hast und sie auch nicht per Verwaltungsakt erhalten hast.

Die Widerspruchsfrist ist dann noch nicht vorbei. Hier müsste ein Widerspruch und eine einstweilige Anordnung für das Gericht geschrieben werden, damit die am 1.7. nicht kürzen können. Auch eine Fachaufsichtsbeschwerde würde ich hier schreiben. Und zwar wie folgt:

An die ARGE....
Widerspruchsstelle

Leistungen nach dem SGB II
Ihre Absenkung des Arbeitslosengeldes gem. § 31 Abs. 1 Satz 1b und Abs. 6 SGB II
Widerspruch

Gegen diesen Bescheid lege ich fristgerecht Widerspruch ein.

Am 4.3.09 haben wir keine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen. Unsere Eingliederungsvereinbarung ist vom 27.1. und die Nachweise sollen im Anschluss vorgelegt werden. Ich habe gegen keine Eingliederungsvereinbarungspflicht verstoßen.

Mit freundlichen Grüßen


Dann müsstest du noch an das Sozialgericht deines Ortes schreiben, damit die nicht sofort kürzen können. Wenn du nicht genau weisst, welches es ist, dann google mal im Internet nach "Sozialgericht Adressen", rufe beim nächstgelegenen vorsichtshalber mal an und frage, ob die für deinen Ort zuständig sind. Das Sozialgericht erhält alles im Duplikat (musst 2 Exemplare bitte gut geordnet wie kleine Broschüren mit den Anlagen zusammenstellen, damit der Richter sofort durchblickt und deinen Antrag nicht noch deswegen auf Eis legt).

An das Sozialgericht.....


Antrag auf aufschiebende Wirkung für meinen Widerspruch vom....(Datum des obigen Widerspruches).....gegen den Sanktionsbescheid vom 3.6.2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich beantrage

1) Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches vom ......(Datum des obigen Widerspruches).....gegen den Sanktionsbescheid vom 3.6.2009 wieder herzustellen
2) Der Antragsgegnerin die außergerichtlichen Kosten aufzuerlegen

Begründung:

Ich beziehe ALG II und erhielt einen Sanktionsbescheid. Eile ist geboten, da meine Existenz nicht gesichert ist.

Mit Sanktionsbescheid vom 3.6.2009 behauptete meine Sachbearbeiterin, dass ich den Pflichten aus meiner Eingliederungsvereinbarung vom 4.3.2009 nicht nachgekommen bin und sanktionierte mich. Gegen diese Sanktion legte ich am ....(Datum des obigen Widerspruches)..... einen Widerspruch ein.

Tatsächlich liegt eine beiderseitig unterschriebene Eingliederungsvereinbarung vom 27.1.2009 vor. Den Pflichten aus dieser Eingliederungsvereinbarung bin ich bisher immer nachgekommen.

Mit freundlichen Grüßen


Anlagen:
1. Sanktionsbescheid vom 3.6.2009
2. Widerspruch vom.... (Datum des obigen Widerspruches)
3. Eingliederungsvereinbarung vom 7.1.2009




Und dann kannst du noch eine Fachaufsichtsbeschwerde an die Leitung deiner ARGE (finde bitten den Namen des Leiters heraus) schreiben.

An die Leitung
der ARGE.....


Fachaufsichtsbeschwerde gegen meine Sachbearbeiterin Frau.....

Sehr geehrte.....

Am 3.6.2009 sandte mir meine Sachbearbeiterin, Frau........, einen Sanktionsbescheid nach § 31 Abs. 1 Satz 1b SGB II zu, da ich angeblich den Pflichten der Eingliederungsvereinbarung vom 4.3.2009 nicht nachgekmomen bin. Wir haben an diesem Tag aber keine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen und den Pflichten aus der tatsächlich unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung vom 7.1.2009 bin ich bisher nachgekommen.

Nach Erhalt des Sanktionsbescheides wollte ich mit Frau..... drüber reden, da ich an einen Fehler ihrerseits glaubte. Ich bat sie um eine Kopie der angeblich am 4.3.2009 unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung. Sie reagierte sehr verärgert und rief eine weitere Person mit in den Raum. Ich musste mir sagen lassen, das ich ein "Dauersanktionierer" bin und gegen geltende Rechte verstoße.

Die angeblich unterschriebene Eingliederugnsvereinbarung vom 4.3.2009 wurde mir nicht gezeigt und die Sanktion wurde auch nicht zurückgenommen, so dass ich auch noch einen Widerspruch und eine einstweilige Anordnung für das Sozialgericht schreiben musste. Die Kosten hierfür werden Ihnen auferlegt.

Ich bitte um Austausch der Sachbearbeiterin Frau.....

Mit freundlichen Grüßen




Bitte schicke den Widerspruch und die einstweilige Anordnung für das Gericht gleich morgen ab. Vergiss nicht, alles darin auszufüllen! Und für das SG im Duplikat! Die Fachaufsichtsbeschwerde würde ich ca. 2 bis 3 Tage später abgeben. Und bitte alles nachweislich abgeben! Am besten am Empfang der ARGE gegen Quittung. Nur das Schreiben für das Gericht kannst du per normaler Post hinschicken.

Verwahre auch bitte alle Kosten auf, die du jetzt hast: Porto, Fotokopien, Fahrtkosten etc. Das kannst du, wenn alles vorbei ist, denen in Rechnung stellen.

Wenn das alles so stimmt, wie du das hier berichtet hast, dann geht das deiner SB bald nicht mehr sehr gut.
 

sun2007

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Was ist der Unterschied zwischen einer Fachaufsichtsbeschwerde und einer Dienstaufsichtsbeschwerde?

Nur der Adressat: Das ersteres an den Chef der Arge/des JCs geht und letzteres an die Dienstaufsicht oder gibt es da auch einen qualitativen Unterschied?
 

ro2967

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Danke für deine Hilfe Mobby!

soll ich noch mit reinschreiben das ich trotzdem der von 4.3. geforderten Vertrag trotzdem abgegeben habe?angeblich wollte sie die nun doch zurück ziehen..sollte das mit drinnen stehen? ansonsten bin ich mit einverstanden.
lg
 
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Danke für deine Hilfe Mobby!

soll ich noch mit reinschreiben das ich trotzdem der von 4.3. geforderten Vertrag trotzdem abgegeben habe?angeblich wollte sie die nun doch zurück ziehen..sollte das mit drinnen stehen? ansonsten bin ich mit einverstanden.
lg
Irgendwie verstehe ich das nicht. An wen hast du den Vertrag vom 4.3. abgegeben (womöglich unterschrieben?)? Und was will die SB zurückziehen? Die Sanktion oder die EGV?
 

ro2967

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Sie hat an den Tag trotzdem verlang ein Vertrag von einen Privaten Arbeitsvermittler zu besorgen.Dann zieht sie die sanktion zurück.An den Tag habe ich ihr einen gegeben da ich trotzdem einen hatte:icon_daumen:. sie sagte sie nimmt die sanktion zurück.Ich habe aber nichts schriftliches erhalten.
 
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Sie hat an den Tag trotzdem verlang ein Vertrag von einen Privaten Arbeitsvermittler zu besorgen.Dann zieht sie die sanktion zurück.An den Tag habe ich ihr einen gegeben da ich trotzdem einen hatte:icon_daumen:. sie sagte sie nimmt die sanktion zurück.Ich habe aber nichts schriftliches erhalten.
Hat das jemand gehört? Kann das jemand bezeugen?

Kannst du mir genauer sagen was da los war? Evtl. können wir das ncoh in die Fachaufsichtsbeschwerde einbringen.

Den Widerspruch und den Antrag auf aufschiebende Wirkung kannst du morgen abschicken. DAs ist davon unabhängig.
 
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Was ist der Unterschied zwischen einer Fachaufsichtsbeschwerde und einer Dienstaufsichtsbeschwerde?

Nur der Adressat: Das ersteres an den Chef der Arge/des JCs geht und letzteres an die Dienstaufsicht oder gibt es da auch einen qualitativen Unterschied?
Die Fachaufsichtsbeschwerde bezieht sich auf das fachliche Vorgehen des Sachbearbeiters, z.B. falscher Ermessensgebrauch, unsinnige Maßnahmen und ähnliches.

Die Dienstaufsichtsbeschwerde im engeren Sinne bezieht sich auf das persönliche Verhalten des Sachbearbeiters, z.B. unsachlicher oder gar ausfallender Umgangston.

Der Adressat ist in jedem Fall der jeweilige Vorgesetzte.
 

ro2967

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Ja, ein unbekannter ohne namen,scheinbar von der ARGE.er war dabei ganz still und heimlich reingewandert kein ton, sagte er.eigentlich war er mir syhmpatisch.doch er hatte kein benehmen sich vozustellen.

Das ich die mit der Post erhalten haben soll.Das man nicht mehr Sanktionert wird wenn man die nicht unterschreibt.Warum ich die im Januar unterschrieben habe.

voll psycho
 
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Ich verstehe immer noch nichts. Wie war denn das im März?

1) Man hat dir eine weitere EGV per Post geschickt, die du nicht unterschrieben hast. Sie enthielt einen Gutschein für einen privaten Vermittler.

2) Wie hat sie dir den privaten Vermittler denn aufs Auge drücken wollen? Und was war an den priv. so falsch?

3) Dann wollte sie dich sanktionieren und hat eine Anhörung geschickt.

4) Dann hast du einen Sanktionsbescheid erhalten

5) Dann hast du mit ihr einen Termin vereinbart, hast ihr erklärt, dass du keine EGV unterschrieben hast. Sie konnte dir auch keine EGV vorlegen und wurde wütend. Sie wollte die Sanktion zurückziehen, wenn du die EGV von März unterschreibst und den Vermittlungsgutschein annimmst. Das hat nur ein Mitarbeiter der ARGE mitgehört. Du hast dich aber nicht darauf eingelassen.

Kannst du mir bitte sagen, ob ich das so richtig verstanden habe??? Ich verstehe nämlich immernoch alles durcheinander.
 

ro2967

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Ich verstehe immer noch nichts. Wie war denn das im März?

Das ist nicht so schlimm, weils nicht so einfach ist das psychospiel.

1) Man hat dir eine weitere EGV per Post geschickt, die du nicht unterschrieben hast. Sie enthielt einen Gutschein für einen privaten Vermittler.

Nein!;)
Ich holte mir im März am 3.3.ein Vermittlungsgutschein von einen netten Präsentmanager, er angeblich Vergaß mir dafür eine Eingliederungsvereinbarung zu geben,laut meiner SB.

Mit Post kam kein VGS sowie keine EGV.Sie sagte: sie hat mir die EGV mit der Post versendet.Sagte sie den Tag als ich dort war.Ich sagte: hier im Ihrem schreiben steht: ich habe am 4.3. eine Unterschrieben.Sie sagte das steht dort nicht.:icon_party:daraufhin sagte sie: die sind nicht mehr Sanktionierbar und wesegen ich die im Januar unterschrieben habe.:icon_neutral:

Ist doch klar! Sie vergaß was ihm Ihrem Brief standt das ich die EGV unterschrieben haben soll.Das war ihr alles EGAL sie wollte nur den Vertrag des Vermittlers.

Daher sagt sie: ich habe sie mit der Post erhalten.Es geht nur um die eine EGV.


2) Wie hat sie dir den privaten Vermittler denn aufs Auge drücken wollen? Und was war an den priv. so falsch?

Nichts ist an der Sache so falsch! wenn ich es gewusst hätte dass sie ein Vertag haben möchte.

3) Dann wollte sie dich sanktionieren und hat eine Anhörung geschickt.

Richtig;)

4) Dann hast du einen Sanktionsbescheid erhalten

Richtig

5) Dann hast du mit ihr einen Termin vereinbart, hast ihr erklärt, dass du keine EGV unterschrieben hast.

..und erhalten habe und sagte: sie kam mit der Post.


Sie konnte dir auch keine EGV vorlegen und wurde wütend.

Keine von mir unterschriebende EGV richtig.

Sie wollte die Sanktion zurückziehen,wenn

ich ihr ein Vertrag eines Privaten Vermittlers vorweise.

, wenn du die EGV von März unterschreibst

sie sagte: es steht mir frei ihn zu unterschreiben.

und den Vermittlungsgutschein annimmst.

Den hatte ich schon am 3.3. und ist diesem Monat schon hinfällig.


Das hat nur ein Mitarbeiter der ARGE mitgehört. Du hast dich aber nicht darauf eingelassen.

Ich hatte ein Vertag eines Privaten Vermitters dabei dann sagte: sie nimmt die Sanktion zurück.Das habe ich aber nicht schriftlich.Sagen kann sie viel und vergessen, wenn ich wieder draußen bin.

Kannst du mir bitte sagen, ob ich das so richtig verstanden habe??? Ich verstehe nämlich immernoch alles durcheinander.
VGS gibt es nur noch mit einer unterschriebene EGV damit man wieder Sanktionierbar sein kann.

Irgendwie wollte sie trixen, da ich schon den VGS am 3.3 hatte wurde versucht mir eine Unterschriebene EGV am 4.3. als Sanktionsgrund anzulasten.Da es keine unterschriebene vorhanden sein kann dürfte auch nicht sanktioniert werden. sie tat so als hätte ich eine Unterschrieben und daher wollte sie mit allen Mitteln den Vermittlervertrag haben.

Eine total beschauerte aktion.Ich frag mich nur warum sie so scharf auf den Vertrag war;war ihr sehr wichtig.

So nun haben wir nen schuh draus bekommen






Bis dann;)
 
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Gast
Eigentlich hast du den VGS schon und mit der 2. EGV kann sie dir gar nichts. Zeugen hast du auch nicht. Lass die Fachaufsichtsbeschwerde so. Es ist sowieso ein Hammer, jemand zu sanktionieren und zu behaupten, er hätte eine EGV unterschrieben. Da bin ich ja gespannt, wie die sich rausredet.

Eigentlich hättest du das alles einen Anwalt machen lassen sollen! Dann hätten die noch die Kosten dafür übernehmen müssen.
 

ro2967

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Dafür is sie ja auch als obersanktioniererin bekannt.Das ist eher schon ein Skandal
 

ro2967

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Hallo


nach dem ich heute nachhause kam Post.

Sanktion wurde ohne Angaben von Gründen zurück gezogen.

Nach dem ich alles ausgedruckt und Kopiert hatte heute noch beim SG war.ein haufen stress hatte frage ich mich was das alles sollte.

Ich danke euch allem und besonders Mobby

Ehrlich gesagt wir waren schneller als ein Anwahlt:icon_daumen:

Ich hoffe wir haben zeichen gesetzt,und ich möchte nicht wissen was noch kommt


lg

edit:

das word dokument habe ich gelesen:icon_daumen:
 

sun2007

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Wow - Glückwunsch.

Das freut mich total für Dich.
 
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Du wirst den Antrag auf aufschiebende Wirkung zurückziehen müssen, weil er hinfällig ist. Ich rate dir dazu, aber noch eine Woche damit zu warten, damit das Sozialgericht die ARGE noch anschreibt und diese erfährt, dass du sie verklagt hast. Dann klingen bei deiner SB die Alarmglocken für die Zukunft (Ro wehrt sich; sei mal lieber vorsichtig).

Hast du auch die Fachaufsichtsbeschwerde schon abgeschickt? Die müssten wir umformulieren.
 
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jo und diese "Fachaufsichtsbeschwerde" wird dann gewaltig nach hinten losgehen.
 

FAR2009

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Hallo


nach dem ich heute nachhause kam Post.

Sanktion wurde ohne Angaben von Gründen zurück gezogen.

Nach dem ich alles ausgedruckt und Kopiert hatte heute noch beim SG war.ein haufen stress hatte frage ich mich was das alles sollte.

Ich danke euch allem und besonders Mobby

Ehrlich gesagt wir waren schneller als ein Anwahlt:icon_daumen:

Ich hoffe wir haben zeichen gesetzt,und ich möchte nicht wissen was noch kommt
lassen wir uns überraschen ...
 
E

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Sancho! Du bist ja wieder gesund! Dann kann ich ja gleich wieder auch diesen thread an dich abgeben!
Ich habs am Magen, darm und Bauchspeicheldrüse und weder im Hirn oder den Fingern und was Du hier wieder abziehst ist einfach nur bäh.

Du "empfiehlst" eine "Fachaufsichtsbeschwerde" obwohl Du selbst weißt, das sie nach hinten los gehen kann.
 
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Und woher "weiß ich das"? Die Beschwerden, die ich schrieb, sind noch nie nach hinten losgegangen. Manchmal bewirken sie nicht viel, weil so ein SB auf Anweisung von oben handelt. Wenn aber wie in diesem Fall ein SB schludert und dann versucht zu sanktionieren, war das keine Anweisung von oben.

Aber jetzt übernimmst du ja den thread, also brauchen wir darüber nicht mehr zu diskutieren. Sancho bekehrt alle!
 
E

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Gast
Und woher "weiß ich das"? Die Beschwerden, die ich schrieb, sind noch nie nach hinten losgegangen. Manchmal bewirken sie nicht viel, weil so ein SB auf Anweisung von oben handelt. Wenn aber wie in diesem Fall ein SB schludert und dann versucht zu sanktionieren, war das keine Anweisung von oben.

Aber jetzt übernimmst du ja den thread, also brauchen wir darüber nicht mehr zu diskutieren. Sancho bekehrt alle!
Hier gibt es nichts mehr, ist ja alles wieder ok.
 
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Gast
Hier gibt es nichts mehr, ist ja alles wieder ok.
Wieso denn??? Wolltest du den thread hier nicht übernehmen und einen besseren Vorschlag zur Fachaufsichtsbeschwerde machen? Ach Sancho, jetzt mach das doch schon! Ich öffne dir richtig den Weg dazu!
 
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Wieso denn??? Wolltest du den thread hier nicht übernehmen und einen besseren Vorschlag zur Fachaufsichtsbeschwerde machen? Ach Sancho, jetzt mach das doch schon! Ich öffne dir richtig den Weg dazu!

Willste mal wieder schreddern?

Die Sache ist vorbei und jetzt noch diese "Beschwerde" abgeben, geht nach hinten los.
 
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Willste mal wieder schreddern?

Die Sache ist vorbei und jetzt noch diese "Beschwerde" abgeben, geht nach hinten los.
Deshalb sollst du doch den thread übernehmen, Sancho! Du weisst doch immer alles! Und jetzt wo du gesund bist (gestern warst du soooo krank, als du den thread nach meiner Bekehrung übernehmen solltest) kannst du das doch sicher prima!
 
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Deshalb sollst du doch den thread übernehmen, Sancho! Du weisst doch immer alles! Und jetzt wo du gesund bist (gestern warst du soooo krank, als du den thread nach meiner Bekehrung übernehmen solltest) kannst du das doch sicher prima!
a.) ich werde nicht mehr gesund.

b.) es ist schon alles durch und auch einigermaßen gut gegangen.

c.) scheinst Du doch erhebliche Probleme zu haben.
 
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a.) ich werde nicht mehr gesund.
Das tut mir sehr leid, Sancho, aber trotzdem kannst du einen thread übernehmen, wenn du mich schon bekehrst.

b.) es ist schon alles durch und auch einigermaßen gut gegangen.
also jetzt machst du es dir ein wenig einfach, Sancho!

c.) scheinst Du doch erhebliche Probleme zu haben.
Warum? Weil ich mich von dir bekehren lasse? Aber Sancho! Das ist doch eine Selbstverständlichkeit!
 

gerda52

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Hier kommt wohl auch nichts Gescheites mehr, deshalb geschlossen.
 
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