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Ich glaubs nicht "Bürgerarbeit"

katzenhexe

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Ich bin schon ganz kirre im Kopf, was soll ich denn nun schreiben?
Ich habs nicht so mit Schreiben und richtig formulieren.
Sind ja schon ein paar Vorschläge dabei, aber auch relativ unterschiedlich.
Will ja nix verkehrtes schreiben.
 

Hartzeola

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Das hatte ich ja so ausgedrückt: bereits vorgelegt und wenn er sie nicht mehr hat ... gerne wieder.
Am Besten ungerne wieder. Er soll sie darum bitten und sie wird auch Verständnis dafür haben.

Man muss mit SB höfflich sein, den Ton aber etwas verschärfen. Und nackte Fakten darlegen.

Fakt Nr. 1 Sie ist krank, der SB weißt davon. Um diese Zeit darf der SB sie nur anrufen, um zu fragen, wie es ihr geht bzw eine Genesung wünschen.

Fakt Nr.2 Eine AU ist ein wichtiger Grund und festigt dadurch den Fakt Nr.1

Ich würde im Scheiben an SB als Gesetzetext auf 1-2 Sätze begrenzen oder einfach darauf hinweisen, dass eine AU ein wichtiger Grund ist und ihn aufforden, eine andere Gesetzlage zu nennen.
 

Hartzeola

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Ich bin schon ganz kirre im Kopf, was soll ich denn nun schreiben?
Ich habs nicht so mit Schreiben und richtig formulieren.
Sind ja schon ein paar Vorschläge dabei, aber auch relativ unterschiedlich.
Will ja nix verkehrtes schreiben.
Schreibe Irgendwas und stell das hier ein. Wir werden es anschauen und Vorschläge machen.
 

gila

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Vielleicht in diese RIchtung:

Sehr geehrte [FONT=&quot]SB[/FONT], bei unserem Telefonat vom 12.10.2011 hatte ich Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich vorerst vom 6.10. bis 25.10.2011 AU erkrankt bin.
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lag Ihrer Behörde bereits zum Zeitpunkt des Telefonates vor, so dass sich allein schon der Anruf am 12.10. einer vertretungsweise agierenden Sachbearbeiterin auf meinen privaten Anschluss mit der Aufforderung einer Vorsprache bereits am kommenden Tag verbeten hat.
Ihrer Mitarbeiterin hatte ich bereits erklärt, dass eine Prognose, wie es nach dem 25.10. gesundheitlich weiter geht, zu diesem Zeitpunkt nicht gestellt werden kann, weswegen ich auch keine verbindlichen Erklärungen, Vereinbarungen und Verträge für die Zukunft tätigen kann und werde.
Dennoch erhalte ich 2 Tage später von Ihnen eine schriftliche Einladung, die jeder Rechtsgrundlage entbehrt!

Ich ersuche Sie, sich an die internen Dienstanweisungen zu halten.

Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist in meinem Falle ein vollkommen überzogenes Druckmittel – und dienen auch nicht unbedingt meiner GENESUNG, zumal Sie hier noch mit Sanktionen drohen.

Dies wird nun dazu führen, dass ich mich über einen derartigen Missbrauch eines „Machtmittels“ an höherer Stelle beschweren werde.
Ich bitte, meine bisherige Krankenakte sowie meine GdB zu beachten und bei dieser Gelegenheit auch, meine private Telefonnummer zu löschen.

MFG.
 

gnom123

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Vielleicht in diese RIchtung:

Sehr geehrte [FONT=&quot]SB[/FONT], bei unserem Telefonat vom 12.10.2011 hatte ich Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich vorerst vom 6.10. bis 25.10.2011 AU erkrankt bin.
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lag Ihrer Behörde bereits zum Zeitpunkt des Telefonates vor, so dass sich allein schon der Anruf am 12.10. einer vertretungsweise agierenden Sachbearbeiterin auf meinen privaten Anschluss mit der Aufforderung einer Vorsprache bereits am kommenden Tag verbeten hat.
Ihrer Mitarbeiterin hatte ich bereits erklärt, dass eine Prognose, wie es nach dem 25.10. gesundheitlich weiter geht, zu diesem Zeitpunkt nicht gestellt werden kann, weswegen ich auch keine verbindlichen Erklärungen, Vereinbarungen und Verträge für die Zukunft tätigen kann und werde.
Dennoch erhalte ich 2 Tage später von Ihnen eine schriftliche Einladung, die jeder Rechtsgrundlage entbehrt!

Ich ersuche Sie, sich an die internen Dienstanweisungen zu halten.

Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist in meinem Falle ein vollkommen überzogenes Druckmittel – und dienen auch nicht unbedingt meiner GENESUNG, zumal Sie hier noch mit Sanktionen drohen.

Dies wird nun dazu führen, dass ich mich über einen derartigen Missbrauch eines „Machtmittels“ an höherer Stelle beschweren werde.
Ich bitte, meine bisherige Krankenakte sowie meine GdB zu beachten und bei dieser Gelegenheit auch, meine private Telefonnummer zu löschen.

MFG.
Den Satz mit dem Wort"Wegeunfähigkeitsbescheinigung" würde ichweglassen,da du ja damit suggerierst das Wort würde tatsächlich im SGB existieren.
 

katzenhexe

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Ok ich hab jetzt mal viel vom Muster genommen und einiges dazu gefügt. Schaut mal bitte drüber ob das so geht.

Bei dem roten Text bin ich mir noch nicht so sicher.:icon_kinn:

Außerdem hab ich das Wort "Bettlägerichkeitsbescheinigung" in "Bescheinigung" geändert, weil es bei mir ja nicht um Bettlägerich......geht.

SgH SB,

wie Ihnen bereits bekannt ist, bin ich vom 06.10. - vorerst 25.10.2011 krankgeschrieben. Nächster Termin beim Arzt ist der 25.10. 2011. Die zusätzliche Physiotherapie geht bis 01.11. 2011, eine Verlängerung dieser ist bereits vorgesehen.

Ungeachtet dieser Tatsache haben Sie telefonisch wie auch schriftlich Versuche unternommen, mich während meiner Arbeitsunfähigkeit zum JobCenter einzuladen, um erwerbsbezogene oder Gespräche bezüglich meiner Erwerbstätigkeit(Berufstätigkeit) zu führen, obwohl ich dazu nicht in der Lage bin. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lag Ihrer Behörde bereits zum Zeitpunkt des Telefonates vor, so dass sich allein schon der Anruf am 11.10. einer vertretungsweise agierenden Sachbearbeiterin auf meinen privaten Anschluss mit der Aufforderung einer Vorsprache bereits am kommenden Tag verbeten hat. Ihrer Mitarbeiterin hatte ich bereits erklärt, dass eine Prognose, wie es nach dem 25.10. gesundheitlich weiter geht, zu diesem Zeitpunkt nicht gestellt werden kann, weswegen ich auch keine verbindlichen Erklärungen, Vereinbarungen und Verträge für die Zukunft tätigen kann und werde.
Dennoch erhalte ich 2 Tage später von Ihnen eine schriftliche Einladung, die jeder Rechtsgrundlage entbehrt!

Aufgrund Ihrer dienstlichen Lage wissen Sie, dass


Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bescheinigung“ zu verlangen.

Für Ihre Entscheidung haben Sie keine gesetzliche Grundlage genannt und stellen mit dieser die Glaubwürdigkeit meiner Ärztin in Frage.

Eine Wahrnehmung des von Ihnen angesetzten Termins am 20.10.2011 ist für mich unzumutbar.

Ich bitte, meine bisherige Krankenakte sowie meinen GdB zu beachten und bei dieser Gelegenheit auch, meine private Telefonnummer zu löschen. Den Antrag auf Datenlöschung haben Sie ebenfalls erhalten.


Ich ersuche Sie, sich an die internen Dienstanweisungen zu halten.


Dies wird nun dazu führen, dass ich mich über einen derartigen Missbrauch eines „Machtmittels“ an höherer Stelle beschweren werde.


MfG
 
E

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Ich bin schon ganz kirre im Kopf, was soll ich denn nun schreiben?
Ich habs nicht so mit Schreiben und richtig formulieren.
Sind ja schon ein paar Vorschläge dabei, aber auch relativ unterschiedlich.
Will ja nix verkehrtes schreiben.

verwiese auf §309 SGB3 da steht nix von das extra was vorgelegt werden muss
und das die AU als wichtiger grund anzuerkennenist
auch möge man dir die rechtsgrundlage nenen
selbst der §56 SGB2 besagt nix anderes
und wenn die das anzweifeln müssen die den medi einschalten
aber wiederrum keine rechtsgrundlage zu finden das eine wege -bettbescheinigung verlangt werden darf oder kann

auch das ausweichen zur mitwirkungspflicht ist nicht gegeben
um eine extra bescheinigung einzureichen
du bist deiner mitwirkungspflich mit der anzeige der AU nachgekommen

daher sehe ich das problem nicht ^^
locker unf lufig kannst du prima was zu schreiben
viele punkte wurden dir hier schon gennannt
must sie nur zusammen fügen zu einen schönen text und ab die post ^^
 
E

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Hallo @katzenhexe,

schreib doch keinen Roman, Du musst Dich doch für nichts rechtfertigen.

Sehr geehrter Herrxx,

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen

Dazu verweise ich auf die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Mit freundlichen Grüßen
 

gila

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Hätte ich auch so gemacht ... wenn da nicht die Unverschämtheit dieses Anrufes gewesen wäre ... daher noch die paar Sätzchen dazu.

Aber das muss jeder selbst entscheiden...
 

Hartzeola

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Hätte ich auch so gemacht ... wenn da nicht die Unverschämtheit dieses Anrufes gewesen wäre ... daher noch die paar Sätzchen dazu.

Aber das muss jeder selbst entscheiden...
Ein paar Sätze mehr hat Dr. SB schon verdient...
 

katzenhexe

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Hallo @katzenhexe,

schreib doch keinen Roman, Du musst Dich doch für nichts rechtfertigen.

Sehr geehrter Herrxx,

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen

Dazu verweise ich auf die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Mit freundlichen Grüßen
Ja natürlich muss ich mich für nichts rechtfertigen, aber ich geb Hartzeola und gila schon Recht. Ein paar Sätze mehr sollten es schon sein. Es ist ja nicht nur die Einladung selbst sondern auch die Unverschämtheit. Deshalb würde ich das schon erwähnen wollen.
Vielleicht ein bißchen kürzer.
 

katzenhexe

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Vielleicht dann lieber so:

SgH SB,

wie Ihnen bereits bekannt ist, bin ich vom 06.10. - vorerst 25.10.2011 krankgeschrieben. Nächster Termin beim Arzt ist der 25.10. 2011. Die zusätzliche Physiotherapie geht bis 01.11. 2011, eine Verlängerung dieser ist bereits vorgesehen.

Ungeachtet dieser Tatsache haben Sie telefonisch wie auch schriftlich Versuche unternommen, mich während meiner Arbeitsunfähigkeit zum JobCenter einzuladen, um erwerbsbezogene oder Gespräche bezüglich meiner Erwerbstätigkeit(Berufstätigkeit) zu führen, obwohl ich dazu nicht in der Lage bin. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lag Ihrer Behörde bereits zum Zeitpunkt des Telefonates vor, so dass sich allein schon der Anruf am 11.10. einer vertretungsweise agierenden Sachbearbeiterin auf meinen privaten Anschluss mit der Aufforderung einer Vorsprache bereits am kommenden Tag verbeten hat.
Dennoch erhalte ich 2 Tage später von Ihnen eine schriftliche Einladung, die jeder Rechtsgrundlage entbehrt!

Aufgrund Ihrer dienstlichen Lage wissen Sie, dass


Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bescheinigung“ zu verlangen.

Für Ihre Entscheidung haben Sie keine gesetzliche Grundlage genannt und stellen mit dieser die Glaubwürdigkeit meiner Ärztin in Frage.

Eine Wahrnehmung des von Ihnen angesetzten Termins am 20.10.2011 ist für mich unzumutbar.

Ich ersuche Sie, sich an die internen Dienstanweisungen zu halten.

Dazu verweise ich auf die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a


MfG
 
E

ExitUser

Gast
eine begründung kann sinvoll sein aber die kann auch im wiederspruchsverfahren auch gegen einen verwendet werden

das heist
du gibts den JC mit abgabe der begründung futter um sich drauf vorzubereiten fürs gericht später

anders rum aber kann mit abgabe der begründung die sache auch schnell erledigt sein ohne gericht

kommt immer drauf an wie die rechtsbteilung vom JC eingestellt ist

tipp
wenn begründung im wiederspruch dann nicht zuviel angeben
nur das nötigste
den rest fürs gerichtliche verfahren aufbewaren

ich würde nur nach der rechtlichen grundlage drauf verweisen im wiederpsurchsverfahren
darauf muss die rechtsabteilung antworten
und das stellt für sie ein grosses problem dar
entweder berufen die sich auf mitwirkungspflichten
oder auf das berliner urteil
und dem entsprechent kann man dann im klage verfahren gegenargumentieren
so würd ich das machen
 

gila

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Ich bleibe nach Lesen und nochmal Überlegen doch eher bei meiner Version - damit gebe ich keine Termine, keine Streitpunkte, Mutmaßungen etc. jetzt schon in die Hand des SB.
 

katzenhexe

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Ja na nu ist es eh weg und liegt schon auf seinem Tisch.
Direkt in der Abteilung im Beisein von einer Zeugin.

Das Problem ist doch immer das gleiche.
Wie macht man es am besten richtig und was ist richtig oder falsch.

Jetzt warte ich mal ab was da kommt.:icon_pause:

PS: Ohne dieses Forum hätte ich garnicht gewußt was ich machen soll.
DANKE:icon_smile:
 

katzenhexe

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:eek: bist du etwa doch aus dem Haus zu ihm hin???
Ich war doch nicht direkt bei ihm, ich war nur in der Abteilung und habs einem aus dem Team in die Hand gedrückt.
Außerdem, wer verbietet mir denn rauszugehen? Ich mußte doch eh zum Doc, lag auf dem Weg.
Es geht doch nicht darum ob ich rausgehe oder nicht, sondern um die Einladung und den Inhalt.
 

gila

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Man kann doch nicht mit dem "Kopf unterm Arm" argumentieren und letztlich mit dem selbigen "kopflos" auf dem Amt aufmarschieren.
 

katzenhexe

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Man kann doch nicht mit dem "Kopf unterm Arm" argumentieren und letztlich mit dem selbigen "kopflos" auf dem Amt aufmarschieren.
Ich war doch garnicht bei ihm drin und der andere kennt mich nicht.
Mein Gott, ich versteh echt dir Aufregung nicht.
Es geht doch darum warum er mich einladen wollte. Nähmlich das er
erwerbsbezogene Gespräche führen will und das während einer AU.
 
E

ExitUser

Gast
Ich war doch garnicht bei ihm drin und der andere kennt mich nicht.
Mein Gott, ich versteh echt dir Aufregung nicht.
Es geht doch darum warum er mich einladen wollte. Nähmlich das er
erwerbsbezogene Gespräche führen will und das während einer AU.

andere frage
hat man dich nach deinen namen gefragt oder wie hast du die AU abgeben ?
wenn ja mit namensangabe dann wird das im sytem vermerkt wer dort was abgegeben hat
nur das war ein bissel dum aber nagut ^^^
 

katzenhexe

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andere frage
hat man dich nach deinen namen gefragt oder wie hast du die AU abgeben ?
wenn ja mit namensangabe dann wird das im sytem vermerkt wer dort was abgegeben hat
nur das war ein bissel dum aber nagut ^^^
nein hat man nicht, einfach nur entgegengenommen.
 
E

ExitUser

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glück gehabt dann
weil du kannst nicht argumentieren das du AU bist und termin nicht warnehmen kannst und auf der anderen seite gehst du zum JC und gibts die AU persöhnlich ab

hast dir das wenigstens bestätigen lassen ?
 

katzenhexe

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glück gehabt dann
weil du kannst nicht argumentieren das du AU bist und termin nicht warnehmen kannst und auf der anderen seite gehst du zum JC und gibts die AU persöhnlich ab

hast dir das wenigstens bestätigen lassen ?
Natürlich und ein Zeuge war auch dabei, hatte ich ja schon geschrieben.

Und nu is langsam genug mit schimpfen, das bringt jetzt auch nix. jeder macht mal einen Fehler.:icon_rolleyes:
 

gnom123

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Mal ein kleines Update meinerseits bezüglich Thema"Trotz AU zum Meldetermin müssen".

War heute bei meinem Anwalt bezüglich Klärung dieser Frage.

Die können verlangen was sie wollen,diese Ominösen Bescheinigungen existieren in keinem SGB.



Folgener Fall:HE gibt nur ne AU ab obwohl das JC ein extra Attest verlangt.JC verhängt Sanktion.Widerspruch.Klage vorm SG.DAs übliche halt.

Aber jetzts kommts:
1.Je nachdem wie deine Akte aussieht will heissen,man ist ein "braver"HE gibt AUs wirklich nur ab wenn "wirklich" krank ist und erscheint sonst zu allern Terminen hat man ne relativ gute Chance den Fall zu gewinnen.

2.Ist man aber ein "böser" HE:biggrin:(so wie ich),will heissen man kommt zum Beispiel ein Halbes Jahr keine Post vom JC und gibt auch in dieser Zeit keine AU und man bekommt vom JC dann plötzlich einen Meldetermin und ist gerade dann ausgerechnet auf einmal AU ist das sagen wir" merkwürdig."

Wenns natürlich nur einmal der Fall ist kann das noch Zufall sein.Wenn sich das ganze aber dann über Jahre hin immer wiederholt sieht das ganze etwas anders aus.Wohlgemerkt ich gebe nicht eine AU nach anderen ab.Ich hab das immer nur einmal gemacht.Zum nächstenTerim bin ich dann hin.Natürlich immer nur wenn er per Einschreiben kommt:biggrin:.

Wie gesagt das dann über Jahre hinweg.Wenn diese Akte ein SG in die Hand bekommt ist die Gefahr natürlich hoch das man in die gleiche Schublade wie dieser Typ vom besagt BSG gesteckt wird und den Prozess verliert.

Aber da der Threadersteller ja wohl in die erste Kategorie gehört würde ich es so machen wie es hier schon einige Leute geraten haben.
 
E

ExitUser

Gast
Mal ein kleines Update meinerseits bezüglich Thema"Trotz AU zum Meldetermin müssen".

War heute bei meinem Anwalt bezüglich Klärung dieser Frage.

Die können verlangen was sie wollen,diese Ominösen Bescheinigungen existieren in keinem SGB.



Folgener Fall:HE gibt nur ne AU ab obwohl das JC ein extra Attest verlangt.JC verhängt Sanktion.Widerspruch.Klage vorm SG.DAs übliche halt.

Aber jetzts kommts:
1.Je nachdem wie deine Akte aussieht will heissen,man ist ein "braver"HE gibt AUs wirklich nur ab wenn "wirklich" krank ist und erscheint sonst zu allern Terminen hat man ne relativ gute Chance den Fall zu gewinnen.

2.Ist man aber ein "böser" HE:biggrin:(so wie ich),will heissen man kommt zum Beispiel ein Halbes Jahr keine Post vom JC und gibt auch in dieser Zeit keine AU und man bekommt vom JC dann plötzlich einen Meldetermin und ist gerade dann ausgerechnet auf einmal AU ist das sagen wir" merkwürdig."

Wenns natürlich nur einmal der Fall ist kann das noch Zufall sein.Wenn sich das ganze aber dann über Jahre hin immer wiederholt sieht das ganze etwas anders aus.Wohlgemerkt ich gebe nicht eine AU nach anderen ab.Ich hab das immer nur einmal gemacht.Zum nächstenTerim bin ich dann hin.Natürlich immer nur wenn er per Einschreiben kommt:biggrin:.

Wie gesagt das dann über Jahre hinweg.Wenn diese Akte ein SG in die Hand bekommt ist die Gefahr natürlich hoch das man in die gleiche Schublade wie dieser Typ vom besagt BSG gesteckt wird und den Prozess verliert.

Aber da der Threadersteller ja wohl in die erste Kategorie gehört würde ich es so machen wie es hier schon einige Leute geraten haben.
die SGs arbeiten nur nach akten lage und glauben den menschen dann zu kennen
auch wie du sagst
bist du lieb und brav hast du gute karten zu gewinnen
bist du ein böser bub dann siehts schlecht aus
ist schwachsinn

auch ein guter kann vom SG verdonnert werden diese bescheinigung beizubringen
das hängt vom richter ab wie der eingestellt ist
alle elos sind faule socken oder er sieht das bissel anders
ich dagegen würde bis zur letzten instans klagen wenn ein SG richter diese bescheinigung beschliessen sollte
dieser müste das sau sau gut begründen warum ich diese bei bringen müste
klar an akten vom JC ist es einfach dann wenn man böse ist ^^
aber denoch gibt ihm nicht das recht
geltenes recht mit füssen zu tretten nur weil dieser glaubt als richter so urteilen zu können
fackt ist und bleibt das gesetz
zweitrangig ein urteil
und nicht anders rum
 

katzenhexe

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genau so ist es:icon_daumen:

Guten Morgen, ich hab da mal noch ne Frage. Diese Einladung #38 die ich hochgeladen hab, ist glaub ich nicht genug geschwärzt. Wird die noch benötigt? Oder kann man die wieder rausnehmen?
 

katzenhexe

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Diese Einladung #38 die ich hochgeladen hab, ist glaub ich nicht genug geschwärzt. Wird die noch benötigt? Oder kann man die wieder rausnehmen?
kann mir bitte jemand helfen dazu? ich würde das gern erneut hochladen, aber ich komm da ja nicht mehr ran.
 

gnom123

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die SGs arbeiten nur nach akten lage und glauben den menschen dann zu kennen
auch wie du sagst
bist du lieb und brav hast du gute karten zu gewinnen
bist du ein böser bub dann siehts schlecht aus
ist schwachsinn

auch ein guter kann vom SG verdonnert werden diese bescheinigung beizubringen
das hängt vom richter ab wie der eingestellt ist
alle elos sind faule socken oder er sieht das bissel anders
ich dagegen würde bis zur letzten instans klagen wenn ein SG richter diese bescheinigung beschliessen sollte
dieser müste das sau sau gut begründen warum ich diese bei bringen müste
klar an akten vom JC ist es einfach dann wenn man böse ist ^^
aber denoch gibt ihm nicht das recht
geltenes recht mit füssen zu tretten nur weil dieser glaubt als richter so urteilen zu können
fackt ist und bleibt das gesetz
zweitrangig ein urteil
und nicht anders rum
Klar ist natürlich auch wieder was wahres dran was du schreibst.

Das Problem ist man steckt nicht in den Köpfen von diesen Richtern.

Was ich meinte ist halt das bei entsprechender Aktenlage die Chance höher ist zu gewinnen.Garantie ist das natürlich auch keine.

@Alle

Wenn jemand so einen Prozess gewinnen sollte UMBEDINGT hier das Aktenzeichen posten.
 

katzenhexe

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Guten Morgen,
ich habe Neuigkeiten.

Also zuerst mal. Ihr hattet natürlich Recht. Ich hätte nicht selbst hingehen sollen, wurde natürlich doch bemerkt. Aber haben wir ja hier schon ausdiskutiert und dazu gabs auch nur eine Randbemerkung.
Nächstes mal bin ich nicht wieder so dumm (versprochen).

Im argumentieren sind die SB doch immer wieder gut. Nun frag ich mich allerdings, ob die das nicht doch schon festgelegt haben mit der Extrabescheinigung. Lest einfach mal selbst und sagt mir mal ob das nun für mich erledigt ist.

Frag mich jetzt nur, woher der SB weiß das ich bis 12.11. noch krank bin. Ich weiß davon noch nix.:icon_kinn:

Lest einfach mal selbst und sagt mir mal ob das nun für mich erledigt ist.
 

gila

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Liebe Katzenhexe - ich möchte eigentlich ungern sagen "ich habs doch gesagt" .. aber leider isses so.

Ich persönlich bin kein Freund davon, bei relativ "einfachen" Sachverhalten immer mit der Paragraphenkanone zu schießen - dem Echo eines SB, der dann meint, er müsse sich als Jurist profilieren, ist dann wiederum schwer zu begegnen. Siehe nun.

Also mag ich lieber den zunächst etwas "einfachen" weg: WAS ist genau passiert und WAS sind meine ersten Worte hierzu, um nicht in genau dieses Spiel zu geraten!

Um aus dieser Nummer ein wenig "gerade" heraus zu kommen - denn das Schreiben des SB klingt geradezu "erzieherisch" - würde ich schon noch einmal eine Klarstellung schreiben.
Wie gesagt: ich. DU musst selbst wissen, was für dich richtig ist!
Jeder liest etwas anderes da raus - ich lese immer viel zwischen Zeilen...

Im übrigen ist es nicht erwiesen, dass DU gemeint warst mit der persönlichen Abgabe deines Schreibens. Hier KÖNNTE man noch klar stellen.

Ich werde einfach mal das formulieren, was ich antworten würde. Allerdings sehe ich es auch so, dass deinerseits nicht unbedingt eine Reaktion erforderlich ist. Es war eine (ziemlich überhebliche) und besserwisserische "Belehrung". Das hätte er sich sparen können, das war nur gut für sein eigenes Ego. Sonst für die Tonne.

Ich würde allerdings ein paar kleine Grenzen ziehen wollen ... :icon_twisted:

Was hat es mit dem AU-Datum 12.11.? auf sich? Das müsste ich noch wissen, denn hierauf kann man auch noch eingehen.
 

gila

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Nun ... Liebelein ... hast du mal inzwischen rausgefunden, womit du dir ein kleines Eigentor geschossen hast?
Es fing an mit der Veränderung einer winzigen Formulierung in: Ungeachtet dieser Tatsache haben Sie telefonisch wie auch schriftlich Versuche unternommen, mich während meiner Arbeitsunfähigkeit zum JobCenter einzuladen, um erwerbsbezogene oder Gespräche bezüglich meiner Erwerbstätigkeit(Berufstätigkeit) zu führen

HIER versucht er nun, mit den §§ zu packen. Daher immer nicht zuviel schreiben!

Ich habe mir mal Gedanken gemacht, wie ich nun reagieren würde, um ein wenig "Rücken" zu zeigen und Grenzen zu ziehen.

Wie gesagt: das muss jeder selbst wissen und jeder reagiert anders.


Sehr geehrter SB,

vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme, die jedoch in einigen Punkten etwas „daneben greift“.

Meine Stellungnahme wurde durch einen Beauftragten abgegeben. Dass Sie zu der Zeit am Arbeitsplatz waren, hatte somit wenig Bedeutung, da lediglich die Abgabe einer rechtzeitigen Stellungnahme beauftragt war und keine Vertretung meiner Person.

Zu Ihren weiteren Punkten erlauben Sie mir anzuführen, dass rein inhaltlich Ihre sorgfältigst zitierten Paragrafen in meinem konkreten Fall nicht greifen, denn es ging eben gerade NICHT um eine Einladung zu einer der von Ihnen angeführten Gründe.

Folgendes möchte ich daher noch einmal darlegen:

Ihre Kollegin rief mich im Krankenstand an und bat mich, am nächsten Tag vorbeizukommen und „ein paar Papiere wegen der Aktivierungsmaßnahme mit Bürgerarbeit“ zu unterschreiben.

Ich erklärte Ihr, dass mir davon nur berichtet wurde, ich aber nichts Konkretes mit Ihnen, meinem Sachbearbeiter[FONT=&quot],[/FONT] vereinbart hatte.
Außerdem sei ich krank geschrieben und müsse am 25.10. wieder zum Arzt.
Es stünde noch nichts bezüglich Fortgang meiner Erkrankung fest – eine Genesung sei jedoch bis dahin eher nicht gegeben.

Ihre Kollegin meinte, dies würde ja nichts machen – ich könne trotzdem vorbeikommen und unterschreiben.
(Da frage ich mich allerdings schon, worin hier noch der SINN lag?)

Ich teilte ihr mit, dass ich schon allein aus Gründen feststehender Termine für die Physiotherapie ihrem Wunsch nicht entsprechen kann.
Darauf wurde mir entgegnet, dass die Mitarbeiterin es in diesem Sinne weitergeben würde.
Ich gehe nun jedoch davon aus, dass es eben NICHT "in diesem Sinne" weiter gegeben wurde, ansonsten hätte sich Ihre Einladung ja erübrigt.

Es war also aufgrund des Inhalts des Telefonates nicht einfach „davon auszugehen“, dass ich nach dem 25.10.2011 (bisheriges Ende meiner AU) an einer Integrationsmaßnahme teilnehmen könne – wobei es sich bei „Bürgerarbeit“ wohl kaum um eine solche handeln dürfte.

Wie Sie selbst schreiben, war die Einladung für diese Thematik „Bürgerarbeit“ zum 20.10.2011 zudem „zweckgebunden“ - es entfällt hier also ebenso Ihr Zitat der div. Meldeparagrafen, da Bürgerarbeit grundsätzlich freiwillig ist und meine Hilfebedürftigkeit NICHT beendet.

Da auch derzeit eine Prognose, wie es nach dem XX. gesundheitlich weiter geht, nicht möglich ist, habe ich mir das Recht vorbehalten, verbindliche Erklärungen, Vereinbarungen und Verträge für die Zukunft derzeit nicht zu tätigen.

Weiterhin teile ich in keinem Falle ihre "Belehrungen“ über die Notwendigkeit und Rechtmässigkeit des Forderns eines über eine normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinaus gehenden ärztlichen Attestes.
Ihr zitiertes Urteil ist eine Einzelfallentscheidung, die in keinem Falle geltendes Recht ersetzt.

Aufgrund meiner bisherigen regelmäßigen Wahrnehmung von Terminen und Vorliegen einer Krankengeschichte auch mit Nachweis eines Behinderungsgrades gibt es keinen Bezug zu dem zitierten Einzelfall.

Es gelten diesbzgl. Ihre Dienstanweisungen.
In meinem persönlichen Fall etwas anderes zu verlangen, würde ich notfalls gerichtlich klären lassen.

Vielleicht mögen Sie sich vorstellen, dass eine langwierige Krankheit schon belastend genug ist. Daher bitte ich von weiterem nicht zwingend notwendigen und wenig zielführendem Schriftverkehr so lange abzusehen, bis ärztlicherseits mehr Klarheit herrscht.
Über meinen gesundheitlichen Fortgang werden Sie zeitnah informiert werden.


Von einer Ihnen nun genannten weiterführenden Arbeitsunfähigkeit bis zum 12.11. ist mir persönlich allerdings noch nichts bekannt. Hierzu mögen Sie mir bitte ggf. mitteilen, worauf Ihre Informationen basieren.


MfG.
 
E

ExitUser

Gast
Also ich habe mal in meine Akte gelinst, als ich bei der Leistungsabteilung damals was zu klären hatte.

Da war auf jedem Schreiben von mir ein Vermerk, wie er das JC erreicht hat. Es stand also z.B. drauf:

- Hausbriefkasten
- Post
- persönliche Abgabe usw.

Will nur sagen daß das sehr wohl alles registriert wird.
 
E

ExitUser

Gast
Was aber nicht heißt, dss die Person persönlich da war. Meine Nachbarin, meine Mutter, mein Onkel etc könnten auch die Sachen abgeben, in den Briefkasten werfen etc.

Das Schreiben des SB macht mich ehrlich gesagt sprachlos. :icon_kinn:
 

gila

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Ja - es klingt sehr nach "Erziehung".
Hatte dieser SB nicht sogar einen Dr.-Titel oder verwechsel ich das?
 

katzenhexe

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Ja der hat einen Dr. Titel und deshalb wäre es auch Blödsinn darauf noch zu antworten. Da würde wieder was kommen und dann geht das hin und her. Da hab ich echt keine Nerven für.

@gila, Du hast das gut geschrieben. Aber soll ich da wirklich noch weiter rumrühren?:icon_kinn:
 

gila

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Die Entscheidung kann dir leider keiner abnehmen.

Du kannst nur selbst beurteilen, ob du OHNE Reaktion weiterhin belehrt und zu Terminen zitiert wirst und dann wieder am gleichen Punkt stehst - (er glaubt sich ja unbedingt im Recht wenn man seine Gesetzeszitate liest) - oder ob du den Versuch machst, mit einem derartigen Schreiben eine Grenze zu ziehen.

Ich persönlich ziehe halt gern Grenzen :biggrin:
 

snoopy84

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Hallo @sumse,

Zitat
nur bedenke aber
wenn deine AU endet must du dich am ersten tag beim JC melden
das ist gesetzlich geregelt
Zitatende


Falsch, nur wenn es in der Einladung auch gefordert wird, s. Post87.


Genau!!! Habe mir mal eine Sanktion Eingefangen, weil ich eine neue Einldung bekommen hatte, wo dass ausdrücklich gefordert war. Ich habe leider die Einladung nicht richtig Gelesen, weil ich vorher dachte die sind immer gleich.
 

gila

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Alles habe ich auch nicht im Kopp. Wenn du mein Zitat aus dem Zusammenhang entnimmst müsste ich nun lange suchen.
Irgendwo hatte ich dazu etwas eingestellt.

Aber es heisst ja auch "grundsätzlich". Daher wird es abweichend vom Grundsatz auch unterschiedlich gehandhabt.
Bei uns im Landkreis und in div. umliegenden Städten waren bisher diese "Bürgerarbeiten" a) sehr wenig im Angebot und b) freiwillig.

Eine Senatsanfrage machten mal die Linken (für Bremen u. Bremerhaven) - die Antwort ist allerdings auch etwas "raffiniert" und wachsweich ausgefallen:

http://www.linksfraktion-bremen.de/...natsantworten/Senatsantwort_Buergerarbeit.pdf

3. Wird die Teilnahme an Maßnahmen der „Bürgerarbeit“ für Erwerbslose freiwillig sein, oder haben Erwerbslose mit Sanktionen zu rechnen, wenn sie solche
Maßnahmen ablehnen?


Bitte aufschlüsseln für Bremen und Bremerhaven.

Antwort zu Frage 3:
Für beide ARGEn gilt grundsätzlich die Freiwilligkeit zur Teilnahme an dem Projekt. Ohne ein hohes Maß an Eigenmotivation der Bewerber/-innen ist die Teilnahme an diesem Projekt mit
dem Ziel der Erstarbeitsmarktfähigkeit und der Annahme eines Bürgerarbeitsplatzes nicht zielführend.
Wenn es während der Teilnahme zu Verfehlungen kommt, die durch die teilnehmende Person zu verantworten sind, gilt allerdings auch im Bundesprogramm „Bürgerarbeit“ das Prinzip „Fordern und Fördern“, womit Sanktionen nicht ausgeschlossen sind.

Es sollte allerdings berücksichtigt werden, dass ein solch ambitioniertes Programm mit Anforderungen, die oberhalb des regulären Standards liegen, nicht erfolgreich mit dem Sanktionsinstrumentarium umzusetzen ist.
----------------------------------------------

("Ambitioniert ... oberhalb regulärer Standards ... :eek: Dazu muss man jedoch noch die Anmerkungen hier lesen
Linksfraktion Bremen: Bürgerarbeit: Bedingt freiwillig, aber auf jeden Fall prekär )

Zitat:
Kann man sich weigern? Na ja, sagt der Senat. „Für beide ARGEn gilt grundsätzlich die Freiwilligkeit zur Teilnahme an dem Projekt (…) Wenn es während der Teilnahme zu Verfehlungen kommt, die durch die teilnehmende Person zu verantworten sind, gilt allerdings auch im Bundesprogramm ‚Bürgerarbeit‘ das Prinzip ‚Fordern und Fördern‘, womit Sanktionen nicht ausgeschlossen sind.“ Es sollte „allerdings berücksichtigt werden, dass solch ein ambitioniertes Programm mit Anforderungen, die oberhalb des regulären Standards liegen, nicht erfolgreich mit dem Sanktionsinstrumentarium umzusetzen ist.“



Und was macht man, wenn man in „solch einem ambitionierten Programm“ einen Bürgerarbeitsplatz bekommt? Man wird „Fahrgastbegleiter“, der „ältere oder behinderte Personen“ in die Straßenbahn hilft, man liest „stationären Patienten oder Bewohnern“ vor, oder man sitzt als „Concierge“ in einem Hochhaus. Da möchte man lieber nicht wissen, welche Arbeiten man in weniger ambitionierten Programmen verrichten soll.
Dr. Christoph Spehr
 

gila

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Interessant ist auch die folgende Abhandlung (ob es was Neueres gibt,weiss ich jetzt aber nicht)

http://www.sozialpolitik-aktuell.de...eitsmarkt/Dokumente/ 3-10 Brgerarbeit.pdf

Hieraus:

„Bürgerarbeit“ hingegen geht bisher nicht so weit. Derzeit kann sie nur im Rahmen der bestehenden Gesetze umgesetzt werden. Das Konzept ist bereits in mehreren Bundesländern erprobt worden. Für einige Modellstandorte in Sachsen-Anhalt liegt auch eine entsprechende wissenschaftliche Evaluation vor, die im Folgenden näher analysiert werden soll. Bei den Modellerprobungen handelt es sich allerdings zunächst um die „weichgespülte“ Variante.
Noch wird auf Zwang weitgehend verzichtet. Das Ziel scheint einmal mehr darin zu bestehen, die Sinnhaftigkeit öffentlich geförderter Beschäftigung zu belegen, mehr aber noch, einen neuen Begriff positiv in die arbeitsmarktpolitische Diskussion einzuführen.


und Seite 12:

Die bisherigen Modelle der Bürgerarbeit enthielten zum Teil Elemente öffentlich geförderter Beschäftigung und nur wenige Elemente setzten (bisher) die ursprünglichen Konzepte von Workfare um. Die Teilnahme war überwiegend freiwillig, die Arbeitsplätze waren sozialversichert,
so dass die Arbeitsmotivation insgesamt sehr hoch war. Einige Empfänger von Hartz IV Leistungen konnten zwar ihre Einkommenssituation durch die Beschäftigung verbessern.
Die Bezahlung war jedoch so niedrig, dass sie als Niedriglohn eingestuft werden muss und von den Betroffenen als ungerecht empfunden wurde. Doch die Frage der Höhe der Entlohnung ist ein zentraler Punkt an dem sich öffentlich geförderte Beschäftigung von Workfare unterscheidet27.
 
E

ExitUser

Gast
Naja...die Erfahrung lehrt eigentlich,daß die Zahl der Sachbearbeiter,die im Falle einer Weigerung nicht gleich eine Sanktion aussprechen wollen, wohl eher im einstelligen Bereich zu suchen ist. Der überwiegende Teil denkt eher nach dem Motto "Weigerung=Sanktion" :icon_neutral:
 
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