Ich erwarte eine Härtefall-Rückzahlung + Fahrtkostenerstattung von meiner Krankenkasse. Würde mir das als einmaliges Einkommen angerechnet?

Larsy80

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Hallo,

Zwei Fragen:
Noch bin ich nicht ALG2-Empfänger aber in 2-3 Wochen muß ich den Antrag stellen.

1) Ich erwarte eine Härtefall-Rückzahlung für eine Zahnarztrechnung (ebenfalls aus NICHT-ALG2-Zeiten)
von ca. 200-300 Euro.

2) Und für einen Klinikaufenthalt erwarte ich noch eine Fahrtkostenrückerstattung meiner Krankenkasse.
von ca. 80 Euro.

Würde mir das bei ALG2-Bezug (also wenn die Rückzahlung nach Antragsstellung zufließen würde)
als "einmaliges Einkommen" berechnet werden? Wenn ja wieviel darf ich behalten?

Danke.

Gruß
Larsy80
 
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Kerstin_K

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Ich denke nicht, dass dir das als Einkommen angerechnet werden kann. Das ist ja ein ERsatz für Aufwendungen, die dir entstanden sind.
 

Engelsflügel

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Hallo, maßgelich ist der reale Zufluss des Geldes NICHT für wann oder was es Dir ausgezahlt wird. Du könntes allerdings versuchen es über den möglichen Freibetrag laufen zu lassen den jeder Mensch hat ( bei aufstocker werden etwa 100 -130 euro nicht als Einkommen angerechnet ist aber inclusive der Beförderungskosten zum Areitsplatz)

Ausserdem hat jeder SB einen gewissen Spielraum .. zur not direkt eine einzelfall Prüfung gleich mitbeantragen. Das geht ganz einfach mit einer Formlosen schriftlichen Antragsstellung.
( hiermit Beantrage ich das und das im Einzelfall geprüft wird...)
Gut ist dann das Du alle Belege usw. in Kopie mitschickst so wird gesehen das das Geld schon ausgegeben wurde und somit kann es im Nachhinein als Bedarf von früher verucht werden.... das löde ist nur das das nicht jeder SB machen will oder kann weil die nicht in allem geschult werden sondern einfach die Masse erledigen sollen ...



Ich habe das immer so gemacht .... wenns nötig war .. mir jemanden gesucht auf dessen Konto es gehen könnte oder gesagt die sollen das direkt zum Zahnarzt schicken .... :) der hat mir dann den rest in Rechnung gestellt der dann noch zu zahlen war .. ( bei de AOK ging das Prolemlos.... ) Oder lass dir einen Barscheck zuschicken den kannst du dann in der Bank in ar auszahlen lassen manchmal leider mit ner geühr von 5 is 10 euro .... manchmal kostet es nichts



SORRY MEINE TASTATUR IS KAPUTT .... das b :-(



Einmalige Einnahmen erhalten meist keine Freibeträge OHNE vorher das beantragt zu haen ...geht wie immer in einem formlosen Antrag...... hiermit will ich das der .... anerkannt wird für dieses einkommen .. :)

Du musst immer davon ausgehen das gesetzestexte von Menschen gemacht werden die nicht alles sehen können .. ganz einfach weil die noch NIE in dieser Situation waren ..weils denen immer gut ging..... also am Realen vorbei ... ist leider so ... :-(
 
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Seepferdchen 2010

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Hier noch ein Urteil

2.1 Sozialgericht Neuruppin Urteil vom 02.11.2010, - S 17 AS 1204/09 - , Berufung zugelassen

Zahlungen der Krankenkasse - Rückerstattung - sind nicht als Einkommen anzurechnen .

Zahlung der Krankenkasse - so sie denn als Einkommen und nicht als Vermögen einzuordnen ist, stellt eine zweckbestimmte Einnahme dar. (§ 11 Abs. 3 Nr. 1 a SGB II; vgl. BSG Urteil vom 1. Juni 2010 - B 4 AS 89/09 R -).

Die Zweckbestimmung der Rückzahlung der Krankenkasse ergibt sich gemäß § 29 Abs. 2 und 3 SGB V.

Der Zufluss ist letztlich nur dem gesetzlich angeordneten Zahlungsweg geschuldet. Die Entstehung des Anspruchs gegenüber der Krankenkasse setzt nicht nur den Abschluss der Behandlung voraus sondern auch die Zahlung des Eigenanteils durch den Versicherten (§ 29 Abs. 3 Satz 2 SGB V).

Das Entstehen des Zahlungsanspruchs auf Seiten des Versicherten oder gar die Auszahlung des Eigenanteils ohne vorherige eigene Leistung an den behandelnden Kieferorthopäden ist ausgeschlossen.

Auch entsteht der Anspruch gegen die Krankenkasse gerade nur wegen der Verauslagung des Eigenanteils und auch nur in dieser Höhe.

Die Gefahr einer Doppelleistung für einen identischen Zweck (vgl. Bundessozialgericht a.a.O.) ist danach nicht gegeben. Auch eine unangemessene Verbesserung der Lage des Zahlungsempfängers ist nicht zu befürchten, da es sich bei der Zahlung des Eigenanteils für den Versicherten um einen durchlaufenden Posten handelt.

www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php=

Quelle:
 

Larsy80

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Hier noch ein Urteil

2.1 Sozialgericht Neuruppin Urteil vom 02.11.2010, - S 17 AS 1204/09 - , Berufung zugelassen



Quelle:


Prima, vielen Dank für die Information.
Jetzt hoffe ich nur noch, dass der SB dass weiß und berücksichtigt, wenn er die
Kontoauszüge durchgeht.

Gruß
Larsy80
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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Jetzt hoffe ich nur noch, dass der SB dass weiß und berücksichtigt, wenn er die
Kontoauszüge durchgeht.
Ich denke schon, zum einen sieht man ja am Buchungstext der KK um was es geht und
die gezahlte Rückerstattung ist ja bzw. war zweckgebunden.
 
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