ich dachte ich hab' den exkrement hinter mir.... (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

DieterB

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 April 2012
Beiträge
21
Bewertungen
0
..aber weit gefehlt.

nachdem ich selber einige Jahre (ca 1,5) HartzIV bekam,
ist es mir gelungen wieder in Arbeit zu kommen.
6er im Lotto, das war 2006

Seitdem im Job.

Meine Lebensgefährtin ist leider nicht erwerbsfähig,
und hat einen EU-Rentanantrag gestellt,
der wird bearbeitet.

Wegen der fehlenden KV und PV muss sie zum Grundsicherungsamt.
Angeblich nix mit HartzIV, weil erwerbsunfähig.
GSA sagt: Grenzfall, SGBII, sie also heute hin,
und die erwarten von mir (berustätig) persönliches Erscheinen,
weil Bedarfsgemeinschaft.
Natürlich morgens um 8, dann bin ich ca gegen 11 wieder raus.
Obwohl die Öffnungszeiten am Donnerstag für Berufstätige haben,
nehmen die in der zeit keine Anträge an.

Meine Frage: muss ich da wirklich persönlich erscheinen?
Oder ist das mal wieder (was ich vermute) eine Willkür
einer unfähigen Sachbearbeiterin?
 

HartzVerdient

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
29 August 2012
Beiträge
4.341
Bewertungen
4.140
Hmmm! Schwierig!

Also, das geht schonmal ohne schriftliche Einladung nicht. Einfach mal ohne jegliche Rechtsgrundlage den Ehemann (also dich) her zitieren.

Du musst definitiv zur Arbeit morgen. Andernfalls stehste demnächst einfach mal ohne Job da und dann habt ihr wirklich ein Problem an der Backe.

Ich empfehle, dass ihr zur VdK oder dem SoVD geht und euch dort erstmal Beratung und Informationen einholt. Kann schnell passieren, dass ihr auf Grund von Aktionismus schnell mal einen Fehler macht. Erstberatung kostet glaube ich nichts. Danach 15 € alle 3 Monate. Dies kann sich aber am Ende für dich, deiner Frau und den Problemen wie KV, PV, GruSi doch bezahlt machen.
 

Feind=Bild

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Januar 2010
Beiträge
3.520
Bewertungen
367
Ich lese: Lebensgefährten
Schön, Du kannst also lesen. :icon_rolleyes:

Macht aber in der Sache wohl kaum nen Unterschied, ob Ehemann oder "nur" Lebensgefährte. In ner BG is man "mitgefangen - mitgehangen".

@DieterB: Ich würde erst mal drauf drängen, nen arbeitnehmerfreundlichen Termin zu bekommen, schließlich wollen DIE doch, daß Du alles tust, um Bedürftigkeit zu verringern.

Wenn Ausfallzeiten-freies Arbeitengehen da neuerdings nicht mehr dazugehört...
 
G

gast_

Gast
Schön, Du kannst also lesen. :icon_rolleyes:
Nö,ich tu nur so :-Þ

Als (getrennt lebender) Ehepartner bin ich unterhaltsverpflichtet - ist man nicht verheiratet, kann man sich problemlos trennen und sagen: Ich stehe nicht für den ein.

Das ist für mich ein Riesenunterschied!
 

Purzelina

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2010
Beiträge
5.691
Bewertungen
2.050
Ich stehe nicht für den ein.
Wie es aussieht, ist dieser Punkt nicht strittig, sie stehen für einander ein. Das gibt es auch bei unverheirateten Paaren.

Den Termin schriftlich absagen, weil die Berufstätigkeit Vorrang hat, dem Jobcenter Zeiten vorschlagen, wo man vorsprechen könnte.
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.890
Bewertungen
824
..aber weit gefehlt.

nachdem ich selber einige Jahre (ca 1,5) HartzIV bekam,
ist es mir gelungen wieder in Arbeit zu kommen.
6er im Lotto, das war 2006

Seitdem im Job.

Meine Lebensgefährtin ist leider nicht erwerbsfähig,
und hat einen EU-Rentanantrag gestellt,
der wird bearbeitet.

Wegen der fehlenden KV und PV muss sie zum Grundsicherungsamt.
Angeblich nix mit HartzIV, weil erwerbsunfähig.
GSA sagt: Grenzfall, SGBII, sie also heute hin,
und die erwarten von mir (berustätig) persönliches Erscheinen,
weil Bedarfsgemeinschaft.
Natürlich morgens um 8, dann bin ich ca gegen 11 wieder raus.
Obwohl die Öffnungszeiten am Donnerstag für Berufstätige haben,
nehmen die in der zeit keine Anträge an.

Meine Frage: muss ich da wirklich persönlich erscheinen?
Oder ist das mal wieder (was ich vermute) eine Willkür
einer unfähigen Sachbearbeiterin?
ich würde SCHRIFTLICH nach der RECHTSGRUNDLAGE fragen , die besagt , das ein persönliches erscheinen unabdingbar ist .

was gäbe es zu klären, was deine lebensgefährtin nicht (begleitet durch einen beistand )nicht klären/erzählen könnte ????????

hast du die antwort , denke ich , würde die viele foristen interessieren ..und dann kann man auch raten, wie vor zu gehen ist , um ggf. abzuwenden, das du deine arbeit durch ämtergänge in gefahr bringen musst ..denn ich vermute , deinem arbeitgeber wird das nicht "schmecken "

mal ein gedanke prinzipiell:

auch wenn die "vereinzelung "staatlich gewünscht ist , kann es ja nicht der sinn der sache sein, das man sich von seinem langjährigen /geliebten partner trennt (trennen muss /soll)..nur, damit man als nicht leistungsempfangener partner nicht den schikanen der ämter ausgesetzt ist /wird ..und somit auch seine eigene existenz aufs spiel setzen muss um dann auch noch leistungsempfänger zu werden .

also, ICH würde um meine partnerschaft kämpfen (so ich eine hätte )aber auch um meine eigenständigkeit ....und ich denke, da hilft das wissen um die RECHTSGRUNDLAGE dieser einladung schon ein stück weiter (ich gehe davon aus, das es keine gibt, in dem falle und /oder nicht benannt werden kann )
 

Berenike1810

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 April 2008
Beiträge
1.922
Bewertungen
870
.
@Dieter,

so wie ich Dich verstanden habe, bist du KEIN Kunde des JC.

"erwarten" können die was sie wollen, das ist ihnen freigestellt.

Was heißt "erwarten" ? Drohen sie mit Sanktion ?

Jetzt kommt es darauf an, ob Ihr bei denen eine Einstehensgemeinschaft angegeben habt. Dann geht der Zirkus los, die stellen möglicherweise die Leistungen Deiner Lebensgefährtin ein, bis sie Dich "nackig" sehen.

Habt Ihr KEINE Einstehensgemeinschaft angegeben und DU beziehst keinerlei Leistungen von denen, können die Dich zwar um alles denkbare bitten, aber nicht zwingen.

Den Termin um 08:00 würde ich nicht wahrnehmen, die Lebensgefährtin kann sagen, der Herr Soundso muß arbeiten und Urlaub bekommt er auch nicht extra.

Deinen AG, wenn nicht schon bekannt, würde ich auch nicht angeben.

Habt Ihr eine Einstehensgemeinschaft angegeben ?



Berenike
.
 

DieterB

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 April 2012
Beiträge
21
Bewertungen
0
Ja Moin

alles mündliche Aussagen meiner LG, mit der ich nicht verheiratet bin.

da sie weniger als 3 Std erwerbsfähig ist, würde aber SGBXII greifen.
Der sachbearbeiter im Grundsicherungsamt soll ja leicht fickerig geworden sein,
als sie dort aufschlug.

@harzVerdient: wir sind (auf Veranlassung meiner LG) seit
dem Sommer Mitglied im SOVD, nur nutzt sie das nicht.

Alle Argumente die ihr angebracht habt, habe ich ihr gegenüber auch angebracht.

btw: mündliche Aussage der Sachbearbeiterin im JC (wo ich KEIN Kunde bin):
der Antrag wird sowieso abgelehnt.

Bin schon wieder auf Krawall gebürstet :icon_twisted:
 

Berenike1810

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 April 2008
Beiträge
1.922
Bewertungen
870
@Dieter,

mündlich interessiert nicht, die Sabe soll künftig alles schriftlich machen.

Fordert diese von Dir Einkommens-u. Vermögensauskünfte, möchte sie begründen auf welcher Rechtsgrundlage, da kommt sie erstmal in's Schleudern.

Ich habe mal bei einer zu Betreuenden folgende Rechtsgrundlage gelesen:


"Weil ich das für die Akte brauche" .....????:icon_mrgreen:


Das dürfte so ca. 3 Jahre her sein. Und wenn sie nicht gestorben ist, so wartet sie auch morgen noch.

Und den "Krawall" läßt Du mal schön weg.

Berenike
.
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.890
Bewertungen
824
Ja Moin

alles mündliche Aussagen meiner LG, mit der ich nicht verheiratet bin.

da sie weniger als 3 Std erwerbsfähig ist, würde aber SGBXII greifen.
Der sachbearbeiter im Grundsicherungsamt soll ja leicht fickerig geworden sein,
als sie dort aufschlug.

@harzVerdient: wir sind (auf Veranlassung meiner LG) seit
dem Sommer Mitglied im SOVD, nur nutzt sie das nicht.

Alle Argumente die ihr angebracht habt, habe ich ihr gegenüber auch angebracht.

btw: mündliche Aussage der Sachbearbeiterin im JC (wo ich KEIN Kunde bin):
der Antrag wird sowieso abgelehnt.

Bin schon wieder auf Krawall gebürstet :icon_twisted:
im moment gibts keine argumente ..weder dafür , noch dagegen ...ihr wollt die RECHTSGRUNDLAGE wissen, wieso du dort antanzen sollst !

wenn DU eine schriftliche aufforderung bekommen hast, da PERSÖNLICH anzutanzen , kannst du das schreiben ja beantworten ..mit der frage nach der RECHTSGRUNDLAGE , sofern da nich irgendwas drinne steht (dann wär es interssant , dies zu wissen, für die foristen )

alles andere...is quark...was sich da ein SB wünscht ...du wünscht dir auch viel :biggrin:..also, nicht im "vorauseilendem gehorsam "da antreten und "kopfstand "machen , das dus mit deiner arbeit geregelt bekommst , wenn du NICHT weisst , ob die forderung RECHTENS ist .

und "krawall "is der schlechteste weg ...machs SCHRIFTLICH ..frag nach , warum du da erscheinen sollst /musst ...

geht deine LG aufs amt ...nach möglichkeit nicht allein , sondern mit e beistand (der nicht du sein solltest )...damit ihr keine worte in den mund gelegt werden können .
 

Purzelina

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2010
Beiträge
5.691
Bewertungen
2.050
Welchen Status hattest du/ihr in dem früheren Leistungsbezug, schon damals gemeinsame Wohnung?
 

DieterB

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 April 2012
Beiträge
21
Bewertungen
0
Gehorsam?? Was bitteschön ist denn das????

@purzel.... wir sind seit 10 Jahren zusammen, auch mit gemeinsamer Wohnung.

btw: meine LAG hat heute mit dem SOvD telefoniert.
Warum ich den Antrag stellen, bzw dort aufschlagen muss?
Weil ich als der ältere der haushaltsvorstand bin.

Und nein, den Krawall lasse ich nicht weg.
Der ist so leise, den werden die gar nicht hören,
nur lesen wenn ich bei gericht war, wenn es denn nötig ist :biggrin:
 

Purzelina

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2010
Beiträge
5.691
Bewertungen
2.050
btw: meine LAG hat heute mit dem SOvD telefoniert.
Warum ich den Antrag stellen, bzw dort aufschlagen muss?
Weil ich als der ältere der haushaltsvorstand bin.
Du bist der Erwerbsfähige in der Bedarfsgemeinschaft und ziehst deine Partnerin als Sozialgeldempfängerin mit, wahrscheinlich verlangen sie deshalb die Antragstellung als Kopf der BG von dir. Ohne dich wäre ein anderer Träger für sie zuständig.
 
F

Ferdinand456

Gast
Du bist der Erwerbsfähige in der Bedarfsgemeinschaft und ziehst deine Partnerin als Sozialgeldempfängerin mit, wahrscheinlich verlangen sie deshalb die Antragstellung als Kopf der BG von dir. Ohne dich wäre ein anderer Träger für sie zuständig.
[...] btw: meine LAG hat heute mit dem SOvD telefoniert.
Warum ich den Antrag stellen, bzw dort aufschlagen muss?
Weil ich als der ältere der haushaltsvorstand bin.[...]
Die Antragstellerin ist zwar nur geringfügig erwerbsfähig, aber sie steht nicht in der gesetzlichen Betreuung des erwerbsfähigen Partners der BG, sondern sie ist eine vollmündige Bürgerin. Wenn wir hier im Forum schon damit beginnen, Erwerbsfähige als "Kopf" einer BG zu bezeichnen und einer Arbeitslosen, die Grundsicherung möchte, die Antragstellung zu entziehen, fehlt nicht mehr viel. Und das Alter hat schon gar nichts damit zu tun.

Beispiel: Es gibt 18-jährige Antragsteller, die mit 35-jähriger Mutter zusammen leben. Nur eben an die Einkommensauskünfte der Mutter müssten sie dann ran und das ist das Problem. Wenn die sich quer stellt und sagt "rück ich nicht raus", wird sie auf's Amt zitiert, denn ihr Sohn möchte Geld sehen. Rechtlich gesehen muss sie natürlich gar nichts heraus rücken. Dann geht das Amt automatisch davon aus, dass genug Geld zum Leben vorhanden ist. Ohne Antrag und ohne Einkommensauskünfte bekommt die BG kein Geld. Logisch.

Natürlich kann (muss sogar) die Empfängerin des Sozialgeldes den Antrag stellen, nicht der berufstätige Partner. Somit ist natürlich sie der "Kopf" der BG, wenn man das schon so ausdrücken möchte. Meist läuft das mit Verdienstbescheinigung, etc. Da hier aber irgendetwas mit KV und PV noch nicht geklärt ist, außerdem die Offenlegung des Einkommens vom Partner rechtlich eben ziemlich uneindeutig ist (wie ja das gesamte ALG-II-System), meint es die SB eventuell nur nett (und wenn ich das sage, will das was heißen) und möchte erst einmal einiges mündlich klären, bevor sie im Sinne des Gesetzes handelt, also bevor sie Schriftliches einreicht.

Ich würde anrufen und davon ausgehen, dass das eine gaaaaaanz Nette ist und freundlich darum bitten, den Termin zu verschieben, weil man dich dringend am Arbeitsplatz brauche und du nicht einfach dort weg kannst, ohne große Probleme zu bekommen. Da kann sie sich kaum quer stellen und wird wahrscheinlich zusagen und den Termin verschieben.

Einfach davon ausgehen, dass du wegen des Amtes deinen Arbeitsplatz nie verlassen wirst und von ihnen meinetwegen auch einen Abendtermin verlangen. Könnte sein, dass du ihn bekommst, wahrscheinlich aber bekommst du ihn natürlich nicht. Dann bittest du um Schriftliches. Und wenn da keine Rechtsgrundlage ist, wird da wohl auch nichts Schriftliches kommen.
 

Feind=Bild

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Januar 2010
Beiträge
3.520
Bewertungen
367
Das soll, das im Erstposting nix von ner möglichen Trennung stand, also kein Grund, diesen Sonderfall auch nur anzudenken.
 
G

gast_

Gast
Mag ja sein, daß es für dich kein Grund ist - aber laß doch bitte anderen ihre Meinung.

Oder hilfst du finanziell aus, wenn dein Rat als der einzig Wahre befolgt wird und JC bis zur Mitwirkung die Leistungen nicht mehr zahlt und eine EA nicht durchkommt?
 

DieterB

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 April 2012
Beiträge
21
Bewertungen
0
Danke für eure Statements.

Ich halte euch auf den laufenden, wenn sich was neues ergibt.
Erstmal muss Madame Ihren Antrag stellen.
Weiß einer, in welchem Paragrafen das geregelt ist,
wer den Antrag zu stellen hat????

Die JC's argumentieren ja immer gerne damit, dass man(n) bedarfsgemeintschaftlich damit drin hängt.
Deswegen hätten sie auch gerne von berufstätigen ein Wiedereingliederungsvereinbarung, die natürlich bei Vollbeschäftigung keinen Sinn macht.
 

Erolena

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 November 2007
Beiträge
5.939
Bewertungen
1.508
§ 38
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft

(1) Soweit Anhaltspunkte dem nicht entgegenstehen, wird vermutet, dass die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte bevollmächtigt ist, Leistungen nach diesem Buch auch für die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu beantragen und entgegenzunehmen. Leben mehrere erwerbsfähige Leistungsberechtigte in einer Bedarfsgemeinschaft, gilt diese Vermutung zugunsten der Antrag stellenden Person.

(2) Für Leistungen an Kinder im Rahmen der Ausübung des Umgangsrechts hat die umgangsberechtigte Person die Befugnis, Leistungen nach diesem Buch zu beantragen und entgegenzunehmen, soweit das Kind dem Haushalt angehört.
§ 38 SGB II Vertretung der Bedarfsgemeinschaft - dejure.org
 

DieterB

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 April 2012
Beiträge
21
Bewertungen
0
@Purzelina: dass der Antarg negativ beschieden wird, davon gehe ich aus.
Eigentlich greift hier auch SGBXII, nicht SGBII

@Erolena: nach deinem Post steht ja zu vermuten, dass ich den Antrag nicht stellen muss,
da ich nicht leistungsberechtigt bin, aufgrund meines Einkommens.
 

Purzelina

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
26 November 2010
Beiträge
5.691
Bewertungen
2.050
@Purzelina: dass der Antarg negativ beschieden wird, davon gehe ich aus.
Eigentlich greift hier auch SGBXII, nicht SGBII
Nur wenn deine Partnerin allein wäre, da aber noch ein Erwerbsfähiger in der BG greift wieder SGBII.

@Erolena: nach deinem Post steht ja zu vermuten, dass ich den Antrag nicht stellen muss,
da ich nicht leistungsberechtigt bin, aufgrund meines Einkommens.
Dein Einkommen wird auf die BG aufgeteilt, ob dann für beide der Bedarf (inklusive KV) höher als das vorhandene Einkommen, das muss erst geprüft werden.
 

DieterB

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
24 April 2012
Beiträge
21
Bewertungen
0
wenn das dabei rauskommt, werde ich also künstlich zum hilfebedürftiegen gemacht,
der ich eigentlich nicht bin, damit gibt es eine Rechtsgrundlage zur EV,
dann werden sie meinr LG wohl eine eigene Wohnung bezahlen müssen.
Ob sich das rechnet????

btw: SGBXII fragt aber nicht nach meinen Einkommen.
Wurde so auch nicht agumentiert.

Na dann lasse ich mich mal überracshen.
 
Oben Unten