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Melle1988

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#1
Ich habe mal wieder momentan ziemlich viel Stress mit der GfA, mit gleich 3 Problemen, hoffentlich kann mir von euch jemand helfen, ich habe nämlich den Eindruck, dass manche hier im Forum mehr ahnung haben, als die Mitarbeiter der GfA. 1.) Mein Mann arbeitet seit Juni auf geringfügiger Basis(200€) angerechnet wurden aber 400€, Lohnabrechnung, Einkommensbescheinigung abgegeben(ca. 5x in den 3 Monaten) aber es wurde immer noch nichts bearbeitet, demnach auch im Juli und im August 200€ weniger Geld. 2.) ich arbeite seit Oktober 2008 auch auf geringfügiger Basis (ca 200€), damals wurde mir gesagt, dass sie fest 200€ anrechnen, das es nicht immer zu langen wartezeiten kommt und ich dann jeden Monat meine Lohnabrechnung abgeben soll und dann für den Folgemonat das zu viel angerechnete ausbezahlt bekomme(da ich im schnitt nur zwischen 160-180€ verdiene). Habe seit dieser zeit noch nie eine Nachzahlung bekommen. Habe auch alles nochmal in mehrfacher ausfertigung Anfang Juli bei GfA abgegeben. Mit heutiger Auskunft wurde immer noch nichts bearbeitet. (Nachzahlung beläuzft sich mittlerweile auch auf fast 200€) 3.) Bescheid ist ausgelaufen am 31.08. Fortzahlungsantrag kam am 6.7. an und wurde ausgefüllt und am 7.7. abgegeben. Als ich dann letzte Woche bei meinem Sachbearbeiter nachfragte wie es denn mit dem neuen Bescheid aussieht, sagt er zu mir, er kümmere sich darum das wir ende letzter Woche den Bescheid bekommen(gibt es an Leistungsabteilung weiter). Am 28.8. war dann tatsächlich ein Brief im Briefkasten, allerdings mit einem neuen Fortzahlungsantrag den wir ausfüllen mussten. Haben wir dann auch gemacht und am Montag morgen gleich abgegeben(mit Beleg), mit dem Hinweis, dass es mittlerweile der 2. ist den wir abgegeben haben (habe die Kopie von der Eingangsbestätigung des1. Antrags dazugelegt) und das ich bitte um schnelle Bearbeitung bitte. Die Dame am Schalter hat zu mir nur gesagt, das ich mich genauso wie alle anderen auch 2-3 Wochen gedulten muss. Ich habe dann zu ihr gesagt, ich gedulde mich ja schon 2Monate!!!! Darauf hat sie nur geantwortet, das sei nicht ihr Problem. Folglich hatten wir ja die letzten beiden Monate schon jeweils 200€ weniger und diesen Monat noch gar kein Geld und die Miete wurde natürlich auch noch nicht bezahlt. Ich habe keine Lust wegen der Schlamperei der GfA jetzt auch noch Probleme mit dem Vermieter zu bekommen. Bitte, bitte, kann mir jemand von euch helfen. Ich kann bald wirklich nicht mehr! Lg Melle
 
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#2
Hallo,
hatte mal das gleiche Problem. 400 euro höchstverdienst anzusetzen obwohl weniger verdient wird und einen dann mit der Rückzahlung warten zu lassen, ist anscheinend die übliche Mobbingmethode der Argen.
Mein Tipp für die Zukunft - wenn möglich - Job nicht im Voraus angeben, sondern sobald Arbeitgeber gezahlt hat, Kopie der Abrechnung an Arge schicken. du bist damit im Prinzip deiner Pflicht nachgekommen und hast nichts verschwiegen.
 

Melle1988

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#3
Hallo,
hatte mal das gleiche Problem. 400 euro höchstverdienst anzusetzen obwohl weniger verdient wird und einen dann mit der Rückzahlung warten zu lassen, ist anscheinend die übliche Mobbingmethode der Argen.
Mein Tipp für die Zukunft - wenn möglich - Job nicht im Voraus angeben, sondern sobald Arbeitgeber gezahlt hat, Kopie der Abrechnung an Arge schicken. du bist damit im Prinzip deiner Pflicht nachgekommen und hast nichts verschwiegen.
das ist ja das merkwürdige, das wurde erst angegeben, nachdem!! die 1.Zahlung kam, genau aus dem Grund, da ich bei meinem Job das Problem hatte, weil ich es vorher gemeldet habe. Deswegen haben wir erst das gemeldet, als der 1.Lohn da war und trotz bescheinigung auf dem konto, lohnabrechnung und Bescheinigung vom Arbeitgeber, wird 400€ angerechnet und neu berechnen dauert anscheinend bei denen ewig!
 

Erolena

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#5
Ich würde das so aufschreiben und unbedingt einstweilige Anordnung beantragen.
Wenigstens für das Geld von diesem Monat September ff. geht das.

Mir ist nicht klar wie für vorangegangene Monate, weil alter Bewilligungszeitraum
Ist dafür noch EA möglich?
Meiner Meinung vielleicht ja, weil es konnten bestimmte Rechnungen nicht bezahlt werden, es blieb in den Monaten evtl. weniger zum leben als der ALG 2 Bedarf (?) Aber das vermute ich nur, was sagt das Verfahrensrecht?

Die Anrechnerei stimmt nicht, wie du sie beschreibst, dass der volle Verdienst aus der Erwerbsarbeit angerechnet wird.

Ehemann 200 Euro brutto
1) 100 Euro Grundfreibetrag
2) + 20 Euro (20% vom Bruttoverdienst über 100 Euro)
= 120 Euro Summe Freibeträge
anrechenbares Erwerbseinkommen 80 Euro.

Ebenso bei Dir: 160 Verdienst,
100 Euro Grundfreibetrag
+12 Euro (20% von 60)
= 112 Euo Summe Freibeträge
anrechenbares Erwerbseinkommen 48 Euro,

Bei 180 Verdienst
116 Euro Freibeträge [100 Grundfreibetrag + 16 Euro (20% von 80 Euro)]
anrechenbares Erwerbseinkommen 64 Euro
 

Melle1988

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#6
Das weß ich wie das berechnet wird, es sind auch immer freibeträge mit drin, ich habe jetzt nur den gesamten betrag, wo offiziell gerechnet wird, also ohne freibeträge angegeben wird angegeben!
 

Erolena

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#7
§ 63 Bußgeldvorschriften
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
..
6. entgegen § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Ersten Buches eine Änderung in den Verhältnissen, die für einen Anspruch auf eine laufende Leistung erheblich ist, nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mitteilt.
Wenn die ARGE dir dann aber deinen (Rest)anspruch ALG 2 nicht rechtzeitig zahlt, da gibt es wohl kein Bußgeld?
 

biddy

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#8
Wichtig und daran muss der/die SB der ARGE sich halten:
Für die Berechnung des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist auf das im Bewilligungszeitraum zu erwartende Einkommen abzustellen. Findet bei euch keine Berücksichtigung!

Als Orientierung kann das durchschnittliche Einkommen des letzten Bewilligungszeitraums oder das Einkommen im ersten Monat des Bewilligungszeitraumes dienen. Ggf. ist der EHB anzuhören. Tut die ARGE aber in eurem Fall nicht ... und in vielen anderen Fällen ebenfalls nicht!

Bei der Festlegung der Höhe des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist sicherzustellen, dass dem EHB aus dem bereiten Einkommen und dem bewilligten Arbeitslosengeld II mindestens ein Betrag in Höhe seines Bedarfs für den Lebensunterhalt (ohne Freibeträge) verbleibt.
Quelle: VERBINDLICHE fachliche Hinweise der BA zum SGB II - hier zu § 11

Ihr müsstet also mindestens soviel Alg II erhalten, dass mitsamt dem Einkommen aus eurer Erwerbstätigkeit soviel Geld zur Verfügung steht wie ohne anrechenbares Erwerbseinkommen (also dann höheres Alg II).
Das ist das Mindeste; spätestens die Nachberechnung nach Ende des Bewilligungszeitraums muss dann die Freibeträge bringen und diese Nachberechnung würde ich - auch wenn es nicht sein dürfte, dass man es so handhaben muss - ganz formell beantragen mit einem Begleitschreiben zu jedem Weiterbewilligungsantrag. Ihr habt Monate unter eurem Bedarf gelebt (und die kommenden Monate werden, wie's aussieht, wieder so laufen) und Du erwartest jetzt und sofort von ihnen die Nachberechnung, neue Änderungsbescheide und die Nachzahlung der Leistung, die euch aus dem vergangenen Bewilligungsabschnitt noch zusteht. So bzw. so ähnlich mach' ich das jedenfalls immer.
 

biddy

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#9
Tja, datt wird er aber "letztendlich" wirklich müssen ... wetten? :biggrin:

Du musst es so sehen: Sie sind doch lernwillig, also bringen wir's ihnen bei ... wirst lachen, auf mich hören sie ... so langsam. Jedenfalls klappt es jetzt bei einer bestimmten Sache in meiner Berechnung nach immerhin einem halben Jahr mit dem "geteilt durch 2", also Grundschulniveau. Spitze, Frau Leistungs-SB, versetzt in Klasse 3! *lol*
 

Anonyma

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#10
Ab wann besteht in solchen Situationen eigentlich der Tatbestand des Betruges durch die ARGE? Ich würde mir neben dem Eilantrag bei SG noch einen Beratungsgutschein beim Amtsgericht holen und einen Anwalt einschalten.
 

redfly

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#11
Auch Anwälte haben bei dem Zahlenspiel kaum einen Überblick. Man muss dem Anwalt schon sagen welches Geld fehlt. Wir bekamen monatlich 3 Änderungsbescheide, manchmal über 20 Seiten. Immer wieder wurde der gesamte Bewilligungsabschnitt, also die letzten 6 Monate, durchgekaut. Bei uns ist es auch nicht besser, 2-Personen BG mit Festgehalt und Minijob. Es hat Monate gedauert bis das tatsächliche Einkommen in die Berechnung aufgenommen wurde. Jetzt läuft es einigermaßen.
 

Erolena

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#12
Hier müßte doch eigentlich der nachgezahlte Betrag verzinst werden?
Wenigstens als kleine Wiedergutmachung.
 

Melle1988

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#13
Das wäre mal eine gute Idee, aber wohl kaum umsetzbar! Ich glaube das wäre bestimmt ein Grund warum die dann schneller arbeiten würden. Dann würde nämlich der Staat dahinter sitzen und schauen, das alles rechtzeitig läuft um nicht mehr Geld als "Strafe" zahlen muss.
 

Luzifer

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#14
@ Melle

ich würde mich zu dem Thema mal mit dem zuständigen Sozialgericht unterhalten... Die geben zwar kaum rechtliche Beratung , jedoch weiss ich das es möglich ist eine einstweilige Verfügung zu erwirken , das die vom Amt durch eine unabhängige Gerichtsstelle kontroliert werden können wenn die nachgewiesener Weise absichtlich mist verzapfen....

in diesem Fall wäre es auch gut nen Rechtsbeistand auf die an zu setzen, den selbst wenn (wie hier geschrieben wurde) der selbst nicht alle machenschaften kennt , hat der die wesentlich besseren argumente und Druckmittel da bewegung rein zu bringen bzw. für vernünftige Aufklärung zu sorgen....

LUZIFER
 
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