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RoroMunroe

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Hallo,

erstmals entschuldigt bitte meine erbärmliche rechtschreibung.


Also, Ich habe gestern ein brief erhalten vom job center indem ich heute erscheinen soll zur EGV unterschreibung. Ich habe den brief gelesen, und sehe das er am 16.01. datiert ist. Jetzt habe ich eine email geschrieben (den im Main taunus kreis jemand ans telefon zu bekommen ist echt für 'n Po) und gefragt ob man diesen termin neuterminieren kann, denn ich habe zurzeit 2 euro die dazu verwendet werden um an die tafel zu gehen jeden freitag. ich lebe mit jemand in einer bg und diese zwei euro ist pro person. Also ein euro pro person.

Da schickt mir die SB eine email in dem steht das es lediglich 2,70 kostet und das ich ja die 4 kilometer laufen kann nach hofheim denn der termin ist verplfichtend. Das kann ich aber aus dem grund nicht den ich habe skoliosis, und nach einem versuch mit dem rauchen aufzuhören vor zwei jahren eine echt blamierende gewichtszunahme. 4 kilometer unter einer stunde zu schaffen kann ich momentan echt nur von träumen. Aber das ist nicht meine hauptsorge.

Ich habe schon seit fast zehn jahren die gerichte am hals wegen schwarzfahren. In den letzten jahren habe ich das alles regeln können, bin aber inzwischen geheilt vom schwarzfahren. ich bin einfach nicht gewillt schwarz zu fahren, denn die erstatten mir zwar die rückfahrt, aber eventuelle 40 euro lehnen sie ja ab. oder nicht?

Kann ich jetzt dewswegen eine snktion bekommen? Denn es ist ja nicht so das ich den termin prinizipiell ablehne, ich erbitte lediglich um eine neu terminierung. Ich könnte ja sogar nächste woche schon wenn das geld überwiesen worden ist.

Ausserdem erinnere ich mich schon 2 mal eine unterschrieben zu haben, muss ich denn überhaupt nochmals unterschreiben?

Danke im voraus,

R.
 

Paolo_Pinkel

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Hallo,

erstmals entschuldigt bitte meine erbärmliche rechtschreibung.


Also, Ich habe gestern ein brief erhalten vom job center indem ich heute erscheinen soll zur EGV unterschreibung. Ich habe den brief gelesen, und sehe das er am 16.01. datiert ist. Jetzt habe ich eine email geschrieben (den im Main taunus kreis jemand ans telefon zu bekommen ist echt für 'n Po) und gefragt ob man diesen termin neuterminieren kann, denn ich habe zurzeit 2 euro die dazu verwendet werden um an die tafel zu gehen jeden freitag. ich lebe mit jemand in einer bg und diese zwei euro ist pro person. Also ein euro pro person.
Hier hast du schon einen elementaren Fehler begangen! Du hast dem JC mit deiner E-Mail schwarz/weiß und frei haus den Beweis geliefert, dass du den Meldeaufforderung bekommen hast. Das war falsch. Du musst nur schriftlich erreichbar sein. Kommuniziert wird dem argen Gesindel NUR schriftlich. Alleine schon wegen dem Nachweiszweck.

Dann wäre zu klären, ob das überhaupt eine verpflichtende Meldeaufforderung nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III war oder ein SB-Wischi-Waschi-Einladungsschreiben was nicht verbindlich ist?! Dazu müsste man das schreiben sehen. Wann hat es dich erreicht? Wann war der Termin?

Da schickt mir die SB eine email in dem steht das es lediglich 2,70 kostet und das ich ja die 4 kilometer laufen kann nach hofheim denn der termin ist verplfichtend. Das kann ich aber aus dem grund nicht den ich habe skoliosis, und nach einem versuch mit dem rauchen aufzuhören vor zwei jahren eine echt blamierende gewichtszunahme. 4 kilometer unter einer stunde zu schaffen kann ich momentan echt nur von träumen. Aber das ist nicht meine hauptsorge.
Wahnsinn, was die sich rausnehmen und auch noch so doof sind, dass zu schreiben. Gut aufheben diese E-Mail. Ich gehe mal davon aus, dass deinem SB dein Gesundheitszustand bekannt ist. [/QUOTE]Um dir besser helfen zu können brauchen wir mehr infos.

Scanne das Einladungsschreiben ein und schau nach, ob du noch eine gültige EGV hast. Auch mal die Texte (EGV und Meldetermin) durchlesen, die sich in meiner Signatur befinden und zukünftig danach handeln.
 

RoroMunroe

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Danke für die schnelle antwort, aber wie gesagt: Den brief habe ich am 22. 01 im briefkasten erhalten gegen 15 uhr ( briefträger lassen sich hier auch gerne zeit in hatterheim). Datiert ist er aber am 16.01.


Es sieht ziemlich offiziell aus, Ich versuche gerade mit einem handy eines bekannten den brief ab zu lichten, denn scanner habe ich leider nicht. der termin ist eigentlich--jetzt. um 13.30. ich bin schon seit 10:30 am email schreiben( was ich jetzt nicht mehr tue, natürlich) da ich ja vorher seit 8 uhr dort versuche jemand zu erreichen.


Und em...es scheint als hättest du keine signatur?
 

Hamburgeryn1

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RoroMunroe

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Sorry, aber sehe es immernoch nicht bei paolos post. Aber danke das du sie nochmals gepostet hast. ich lese sie mir gerade durch. jedenfalls ist der zweite anhang nur das restliche vom brief. ansonsten steht nirgendswo was von "Einladung nach
§ 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III". Wollte halt jetzt nicht meine ganze adresse usw reinposten
 

ZynHH

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Lösche bitte deine Anhänge sofort und lade sie erneut hoch, nachdem du deinen namen und den der SB rausgelöscht hast, dass kannst du mit paint machen z.B.
 
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Mamato

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Es stand da auch was drin, von wegen Pflicht zur Unterzeichnung der EGV.

Eindeutig hochgradig rechtswidrig.
Das wäre jedenfalls dann relevant, falls er mal gegen eine EGV (z. B. eine unterschriebene EGV kündigen) vorgehen will, da man dann den Nachweis hätte, dass falsch beraten wird indem behauptet wird, man müsse eine EGV unterschreiben. Dann könnte man das freie Verhandeln widerlegen und nachweisen, dass man (unter Androhung von Sanktionen?) gezwungen wurde :biggrin:

Evtl. könnte man damit auch rückwirkend Sanktion wegen Pflichtverletzungen abwenden, da sie unter Druck erlassen wurde und daher nichtig sein müsste?
 

RoroMunroe

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Wie peinlich...! ich gebe meine nicht vorhandene kentnisse preis....


Okay Anhang Teil 3, hoffe so ist es in ordnung lol
 

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gelibeh

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MTK dürfte eine Optionskommune sein. Aber meine Frage, muss bei einer meldeaufforderung nicht trotzdem der §59 und der §309 da drinstehen? Meine so etwas gelesen zu haben, dass das dabei zustehen hat. Was ist mit der anderen EGV, kannst Du mal gucken wie lange die gültig sind? Solange die gültig ist, musst Du keine neue unterschreiben. Und außerdem muss man sowieso keine EGV unterschreiben, das gilt auch in Optionskommunen. Das kann auch nicht sanktioniert werden. Dann schicken die die EGV eben als Verwaltungsakt. Vorteil für Dich, dagegen kannst Du Widerspruch einlegen. Gerade bei OPK wäre ich da extrem vorsichtig etwas ungeprüft zu unterschreiben, denn die basteln sich ganz gerne mal ihr eigenes Recht und vom MTK hab ich noch nie etwas Gutes gehört.
 

RoroMunroe

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MTK dürfte eine Optionskommune sein. Aber meine Frage, muss bei einer meldeaufforderung nicht trotzdem der §59 und der §309 da drinstehen? Meine so etwas gelesen zu haben, dass das dabei zustehen hat. Was ist mit der anderen EGV, kannst Du mal gucken wie lange die gültig sind? Solange die gültig ist, musst Du keine neue unterschreiben. Und außerdem muss man sowieso keine EGV unterschreiben, das gilt auch in Optionskommunen. Das kann auch nicht sanktioniert werden. Dann schicken die die EGV eben als Verwaltungsakt. Vorteil für Dich, dagegen kannst Du Widerspruch einlegen. Gerade bei OPK wäre ich da extrem vorsichtig etwas ungeprüft zu unterschreiben, denn die basteln sich ganz gerne mal ihr eigenes Recht und vom MTK hab ich noch nie etwas Gutes gehört.

Stimmt, ich habe keine ahnung was die den lieben ganzen tag machen, aber als ich zum ersten mal dahin gehen musste war es der pure horror, hatte zuvor auch gar keine erfahrung mit sowas.

Jedenfalls habe ich jetzt nachgeschaut und die letzte egv die ich unterschrieben hatte liegt ungefähr 3 jahre zurück. Und die hatte ne laufzeit von 6 monate. hatte auch inzwischen arbeit gefunden, bin weg gezogen, private hölle, blah blah bevor ich wieder nach hattersheim kehrte. aber als ich mich wieder anmelden musste war von EGV keine rede bis jetzt.
 

gelibeh

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Zur Prüfung mit nach Hause nehmen, nicht sofort unterschreiben. Dazu hast Du ein Anrecht. Oder die schicken/geben Dir eine EGV als Verwaltungsakt. Den dann ohne Persönliches einscannen. Ist jetzt nur noch die Frage, ob die Paragrafen für die Meldeaufforderung auf der Einladung stehen müssen?
 

RoroMunroe

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Okay gut, soweit hab ich das alles verstanden.

Aber können die mir eine sanktion aufhalsen weil ich nicht zum heutigen termin erschienen bin? Wie oben geschildert habe ich versucht einen neuen termin zu vereinbaren.....
 
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Mamato

Gast
Ist jetzt nur noch die Frage, ob die Paragrafen für die Meldeaufforderung auf der Einladung stehen müssen?

In diesem Fall würde ich zu nein tendieren. Es wurde ja auf den § 32 SGB II Meldeversäumnis
..Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden...

verwiesen und explizit mitgeteilt, dass danach der RS um 10 % gekürzt werden kann. > Belehrung über Rechtsfolgen.

Auf die Konsequenzen wurde hingewiesen -Warnfunktion erfüllt. Es geht hervor, dass es finanzielle Nachteile hat, wenn er ohne wichtigen Grund fernbleibt. Ich meine, dass die Rechstsprechung inzw. sogar zumutet, dass ein eHb weiß, dass er Meldepflichten hat.
 

RoroMunroe

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In diesem Fall würde ich zu nein tendieren. Es wurde ja auf den § 32 SGB II Meldeversäumnis


verwiesen und explizit mitgeteilt, dass danach der RS um 10 % gekürzt werden kann. > Belehrung über Rechtsfolgen.

Auf die Konsequenzen wurde hingewiesen -Warnfunktion erfüllt. Es geht hervor, dass es finanzielle Nachteile hat, wenn er ohne wichtigen Grund fernbleibt. Ich meine, dass die Rechstsprechung inzw. sogar zumutet, dass ein eHb weiß, dass er Meldepflichten hat.

Also war der ganze versuch einen neuen termin zu bekommen um sonst?
 
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