Ich bin neu im SGB XII - was kommt auf mich zu?

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Larissa93

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Hi ihr lieben,

nachdem ich jetzt 3 Jahre ALG II bekommen hatte, wurde nun entschieden das ich doch längere Zeit erwerbsunfähig bin und bekomme ab nächstem Jahr Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII).

Jetzt wollte ich mich mal vorab informieren wie es da ausschaut, was auf mich zukommen wird usw.
Meine größte Angst ist das die mich auf stationäre Therapie schicken könnten, wo ich nicht hin will (bin wegen Depressionen & Emetophobie krank) und meine Therapeutin ist auch der Ansicht, das mir eine stationäre Therapie eher schaden würde (da sie Traumas von früher aufrufen könnte in denen ich in Heimen war wo ich schlecht behandelt wurde) und hier (zuhause) bin ich in einer Liebevollen Umgebung wo ich viel Kraft und Unterstützung bekomme.

LG
Larissa
 

Seepferdchen 2010

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AW: Neu im SGB XII - was kommt auf mich zu?

@Larissa93

Meine größte Angst ist das die mich auf stationäre Therapie schicken könnten, wo ich nicht hin will

Das kann nur ein Arzt entscheiden und nicht das Amt für Grundsicherung,deine Angst ist unnötig.

schau bitte mal hier rein in diesem Faden aus dem Forum

beachte mal das Post 3 und wenn du weiter liest findest du noch einige Hinweise.

https://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/118833-begutachtung-folgen.html

Bestimmt kommen noch einige Hinweise für dich.
 
G

Gelöschtes Mitglied 63650

Gast
AW: Neu im SGB XII - was kommt auf mich zu?

Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII).

Hallo Larissa, das bedeutet, dass direkte Angehörige zu Unterhaltszahlungen verpflichtet werden können.

Unterschiede für dich persönlich wären ein pauschaler Vermögensfreibetrag von 5000 € und andere Anrechnungsmodalitäten bei Einkommen, falls du mal im möglichen Rahmen arbeiten solltest.

Konnte deine Therapeutin dir diese Sorge nicht nehmen? Die sollte das eigentlich wissen. Ich kann meinem Vorredner da nur beipflichten.

Gruß
 

Larissa93

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AW: Neu im SGB XII - was kommt auf mich zu?

@Seepferdchen
@cibernauta

Danke das beruhigt mich schonmal.

Trotzdem hätte ich diesbezüglich noch eine Frage, denn laut §63 SGB I heißt es ja


§ 63 SGB I Heilbehandlung
Wer wegen Krankheit oder Behinderung Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers einer Heilbehandlung unterziehen, wenn zu erwarten ist, daß sie eine Besserung seines Gesundheitszustands herbeiführen oder eine Verschlechterung verhindern wird.


Dürften die das nicht verwenden um eine Therapie zu erzwingen?
 
G

Gelöschtes Mitglied 63650

Gast
AW: Neu im SGB XII - was kommt auf mich zu?

Warum sollten sie das tun? Du bist doch in Therapie.

Im Fall der Fälle kann deine Therapeutin dir helfen, unpassende Therapieangebote abzulehnen.
 

Nena

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Stationär erzwingen? Das wäre Freiheitsberaubung bzw. Einweisung. Seeeehr unwahrscheinlich.

Meinst Du mit Therapie eine Gesprächstherapie? Niemand, auch nicht KK oder RV oder JC, bilden sich ein, Gespräche/Offenheit/Einsicht erzwingen zu können...

Aber auch Physio-Therapien können nicht erzwungen werden.
 

Doppeloma

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Hallo Larissa93,

nachdem ich jetzt 3 Jahre ALG II bekommen hatte, wurde nun entschieden das ich doch längere Zeit erwerbsunfähig bin und bekomme ab nächstem Jahr Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII).

Wer genau hat denn das wie entschieden, ich nehme an du wurdest vom JC-ÄD "begutachtet" (durch Untersuchung oder per "Aktenlage" ?) und sollst nun einen Antrag beim Sozial-AMT stellen ???

Hast du dafür schon eine schriftliche (begründete) Aufforderung vom JC bekommen, es ist nicht gesagt, dass man das beim zuständigen Sozial-AMT genau so sehen möchte, wie bei deinem JC ... :icon_evil:

Das Sozial-AMT (SGB XII) kann verlangen, dass du erst von einem Gutachter der DRV (Rentenkasse) untersucht wirst, denn die JC "schieben" sehr gerne kranke LE an das Sozial-Amt ab ...

Dafür wird erst mal behauptet, dass man "Erwerbsunfähig" sei, was rechtlich allgemein anerkannt aber NUR die DRV feststellen darf ...
Die "Gutachten" der JC dazu sind meist sehr oberflächlich und mangelhaft, um das mal vorsichtig auszudrücken, oft genug wird der Betroffene nicht mal ärztlich untersucht und nach "Aktenlage" für vorerst komplett "Arbeits-Untauglich" erklärt.

Das ist auch bei den Sozial-Ämtern nicht ganz unbekannt und darum müssen die dieses "Gutachten" nicht anerkennen und zahlen dann erst wenn die DRV das bestätigt hat.

Das soll nur ein Hinweis sein, was da noch auf dich zukommen könnte, zu einer bestimmten Behandlung kann dich Niemand zwingen, da gibt es auch gesetzliche Grenzen der Mitwirkung im § 65 SGB I.

https://www.buzer.de/s1.htm?a=§+65&g=SGB+I&kurz=SGB+III&ag=6003

So könnte es schon zutreffend sein, dass dir eine vorgeschlagene Behandlung eher schaden wird, das kann immer nur eine "Empfehlung" sein, der man nicht folgen muss wenn man das nicht will. :icon_evil:

Ausnahmen betreffen nur "besonders schwere Fälle" wo das dann ein Richter entscheiden / anordnen müsste ... auch gegen den Willen des Betroffenen ("Gefahr für sich selbst und andere Menschen").

MfG Doppeloma
 

Larissa93

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Hallo Larissa93,



Wer genau hat denn das wie entschieden, ich nehme an du wurdest vom JC-ÄD "begutachtet" (durch Untersuchung oder per "Aktenlage" ?) und sollst nun einen Antrag beim Sozial-AMT stellen ???

Hast du dafür schon eine schriftliche (begründete) Aufforderung vom JC bekommen, es ist nicht gesagt, dass man das beim zuständigen Sozial-AMT genau so sehen möchte, wie bei deinem JC ... :icon_evil:

Das Sozial-AMT (SGB XII) kann verlangen, dass du erst von einem Gutachter der DRV (Rentenkasse) untersucht wirst, denn die JC "schieben" sehr gerne kranke LE an das Sozial-Amt ab ...

Dafür wird erst mal behauptet, dass man "Erwerbsunfähig" sei, was rechtlich allgemein anerkannt aber NUR die DRV feststellen darf ...
Die "Gutachten" der JC dazu sind meist sehr oberflächlich und mangelhaft, um das mal vorsichtig auszudrücken, oft genug wird der Betroffene nicht mal ärztlich untersucht und nach "Aktenlage" für vorerst komplett "Arbeits-Untauglich" erklärt.

Das ist auch bei den Sozial-Ämtern nicht ganz unbekannt und darum müssen die dieses "Gutachten" nicht anerkennen und zahlen dann erst wenn die DRV das bestätigt hat.

Das soll nur ein Hinweis sein, was da noch auf dich zukommen könnte, zu einer bestimmten Behandlung kann dich Niemand zwingen, da gibt es auch gesetzliche Grenzen der Mitwirkung im § 65 SGB I.

https://www.buzer.de/s1.htm?a=§+65&g=SGB+I&kurz=SGB+III&ag=6003

So könnte es schon zutreffend sein, dass dir eine vorgeschlagene Behandlung eher schaden wird, das kann immer nur eine "Empfehlung" sein, der man nicht folgen muss wenn man das nicht will. :icon_evil:

Ausnahmen betreffen nur "besonders schwere Fälle" wo das dann ein Richter entscheiden / anordnen müsste ... auch gegen den Willen des Betroffenen ("Gefahr für sich selbst und andere Menschen").

MfG Doppeloma

Ja genau, ich wurde vom ÄD des JC "begutachtet" (es wurde nach Aktenlage entschieden).
Das JC hat mir nie eine Aufforderung geschickt das ich beim Sozialamt einen Antrag stellen soll, sondern das Sozialamt hat sich bei mir gemeldet und mir einen Antrag zugeschickt.
Hatte den dann zurückgeschickt und geschrieben das ich keinen Antrag gestellt habe.
Daraufhin kam dieser wiederum zu mir zurück mit der Erklärung, das ich vom ÄD des JC als Erwerbsunfähig geschrieben wurde und mir deshalb Sozialhilfe zusteht.

Ich habe inzwischen den Antrag ausgefüllt zurück geschickt, die wollten jetzt nur noch ein paar zusatzinfos von mir haben.

An sich ist mir egal von wem ich das Geld bekomm, ob JC oder Sozialamt, solang es für mich keinen Nachteil hat.
Das Sozialamt hatte mir auch geschrieben das, bis über meinen Antrag entschieden wurde, das JC weiter zahlen muss.

Wenn also das Sozialamt mich zur DRV schickt weil die das Gutachten nicht anerkennen, dann muss ja das JC weiter zahlen, sehe ich das richtig?

LG Larissa.

PS.: Sorry das ich jetzt erst antworte, war die Weihnachts- & Neujahr Zeit viel bei Familie, wünsche euch noch allen ein frohes neues Jahr!
 

kge

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Wenn also das Sozialamt mich zur DRV schickt weil die das Gutachten nicht anerkennen, dann muss ja das JC weiter zahlen, sehe ich das richtig?

Sie können dich auch wieder zurück an das Jobcenter schicken, weil das Gutachten vom JC nicht akzeptiert wird. Das JC kann dich dann wieder an das Sozialamt verweisen und so weiter und so fort... Nur von der DRV gemachte Gutachten sind meines Wissens nach für beide Behörden bindend.

Diese Begutachtung (von der DRV) würde auf jeden Fall dann durchgeführt, wenn man dich als dauerhaft nicht erwerbsfähig sehen würde. Bei "länger als 6 Monate, aber nicht dauerhaft" bin ich mir nicht sicher, wie es zu einer Begutachtung durch die DRV kommen kann und wie es begründet wird. Vielleicht weiß da jemand mehr.

Und ja, das JC muss weiter zahlen, weil die Zuständigkeit noch nicht beim Sozialamt liegt.
 

axellino

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Die Begutachtung durch die DRV muss das Sozialamt beantragen.

Nein, das JC hätte hier den Prüfauftrag zur Begutachtung zu erteilen.
Widerspricht das Fachamt für Grundsicherung und Soziales die erfolgte Feststellung des ärztlichen Dienstes der Arbeitsagentur § 44a Abs. 1 S. 2-3 SGB II, dann hat der derzeitige Leistungsträger ein Prüfauftrag nach § 109a Absatz 3 SGB VI an die Rentenversicherung zu erteilen, mit der Bitte um
Begutachtung/Entscheidung im Sinne des § 44a Abs. 1 S. 4-6 SGB II und bis zur dessen Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch die Rentenversicherung, hat der derzeitige Leistungsträger (JC), Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu erbringen. (§ 44a Abs. 1 S. 7 SGB II)
 

OssyReynolds

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Ich bekomme seit 1 3/4 Jahr Sozialhilfe wegen Erwerbsunfähigkeit und bislang ist da keiner auf die Idee gekommen mir irgendeine Therapie oder Behandlung vorzuschreiben. Das Sozialamt hatte mich zwar zwischendurch mal aufgefordert mich einer Begutachtung durch die DRV zu unterziehen und einen Rentenantrag bei der DRV zu stellen, was ich auch tat, aber auch da ist nichts weiter passiert.
 
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