Ich bin in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme. Muss ich da trotz Corona weiter hin?

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Andreas87

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Ich habe mir die Verordnung für NRW und für meine Stadt Essen angeguckt und wurde daraus nicht schlau, denn nirgendwo werden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen erwähnt. Ich bin in einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung, das ist quasi ein 1-€-Job für psychisch Kranke, und von den Mitarbeitern des Maßnahmeträgers kam keine Äußerung zum Lockdown, auf mehrmalige Nachfrage diverser Teilnehmer wurde auch nur gesagt dass von Oben keine Änderung für meinen Bereich im EDV geplant war, andere die Kontakt zu Kunden hatten wurden aber geschlossen.

Ich sitze in einem kleinen Büro mit bis zu 5 Leuten zusammen und habe momentan ein mulmiges Gefühl da immer hin zu müssen, aber ich will auch nicht den Eindruck vermitteln mich aus Faulheit drücken zu wollen, zumal es die anderen Teilnehmer nicht zu stören scheint.

Weiß einer von euch vielleicht bescheid? Ich will da nicht zu viel Aufhebens um diese Sache machen, vor allem nicht bei meinem Sachbearbeiter.
 

Christian_S

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Ich glaube mit sicherheit kann dir das nur ein Anwalt beantworten. Ich kenne die aktuellen regeln in NRW nicht, habe aber als Ausnahme

  • zwingende Zusammenkünfte zur Berufsausübung

gefunden. Daher gehe ich davon aus das es in Ordnung geht.

Die Frage ist ob du das Risiko tragen möchtest. Es geht um deine Gesundheit am Ende. Du könntest zum Beispiel mal Schriftlich nachfragen und kurzfristige schriftliche Antwort fordern.

Und nur ein Gedanke, aber: Deinem Sachbearbeiter ist.. (vermeintlich) deine Gesundheit ******* egal. Also solltest du auch zuerst an dich denken.
 

abcabc

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Mal ganz allgemein gefragt: Machst du den 1€Job freiwillig und gerne oder machst du den nur, weil du dazu gezwungen wurdest?
Davon hängt das weitere Vorgehen ab. Wenn du dort bleiben willst, ist etwas Fingerspitzengefühl notwendig. Wenn du hingegen den 1€ Job loswerden willst, kann man härtere Geschütze auffahren. ;)
 

0zymandias

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Das dürfte dann wohl nicht als Berufsausübung gelten (auch wegen der sonst sittenwidrigen Bezahlung), sondern
als Angebot einer Integration nach § 7. [1]
Ich würde die verlinkte Anordnung so lesen, dass hier die Präsenz untersagt wäre.

[1] Der Name ist mit "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) Vom 30. November 2020 In der ab dem 16. Dezember 2020 gültigen Fassung" nicht übertrieben griffig, deswegen die Verlinkung.
 

Tripod

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Ich habe mir die Verordnung für NRW und für meine Stadt Essen angeguckt und wurde daraus nicht schlau, denn nirgendwo werden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen erwähnt. Ich bin in einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung, das ist quasi ein 1-€-Job für psychisch Kranke, und von den Mitarbeitern des Maßnahmeträgers kam keine Äußerung zum Lockdown, auf mehrmalige Nachfrage diverser Teilnehmer wurde auch nur gesagt dass von Oben keine Änderung für meinen Bereich im EDV geplant war, andere die Kontakt zu Kunden hatten wurden aber geschlossen.

Ich sitze in einem kleinen Büro mit bis zu 5 Leuten zusammen und habe momentan ein mulmiges Gefühl da immer hin zu müssen, aber ich will auch nicht den Eindruck vermitteln mich aus Faulheit drücken zu wollen, zumal es die anderen Teilnehmer nicht zu stören scheint.

Weiß einer von euch vielleicht bescheid? Ich will da nicht zu viel Aufhebens um diese Sache machen, vor allem nicht bei meinem Sachbearbeiter.
Lt. Auskunft aus 10.20 Jobcenter Leitung HH, sind die dort nicht kompetent und lt. aktueller Auskunft (aus 12.20) Maßnahmenleitung, auf Anordnung der Behörde sind 1€ Jobs wie Arbeitsplätze zu behandeln und werden mit entsprechenden Vorkehrungen fortgesetzt. Aktuellere, bzw. selbst eingeholte Infos. oder welche NRW betreffend habe ich nicht. Seltsam nur, das Mitarbeiter der Stadt so weit möglich Heimarbeit betreiben. Mir scheint die Situation unausgegoren und der Umgang mit den Harzies herzlos bis leichtfertig. Bei mir ist die Hälfte im besonders risikobehafteten Alter und vorbelastet durch Raucherkrankheiten etc..
 

Andreas87

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Danke für eure Antworten.

@abcabc Ich gehe da schon gerne hin, die Leute sind nett und ich finde es relativ sinnvoll, aber es ist natürlich nicht freiwillig und mein SB hat darauf bestanden.

Ich werde wohl erstmal weiter da hingehen, die Inzidenz bei uns ist noch nicht über 200. Es ist halt besonders stressig, weil ich mit zwei Risikopatienten zusammen lebe, die beide ü60, Diabetiker und herzkrank sind. Irgendwie scheint die Regierung die Leute in solchen Maßnahmen vergessen zu haben oder es ist ihnen egal. Das ärgerliche ist auch dass wir da ja nicht wirklich systemrelevant sind und oft eh wenig zu tun haben.
 

Kerstin_K

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Es ist halt besonders stressig, weil ich mit zwei Risikopatienten zusammen lebe, die beide ü60, Diabetiker und herzkrank sind. Irgendwie scheint die Regierung die Leute in solchen Maßnahmen vergessen zu haben oder es ist ihnen egal. Das ärgerliche ist auch dass wir da ja nicht wirklich systemrelevant sind und oft eh wenig zu tun haben.
Und dafür willst du das Risiko eingehen?
 

grün_fink

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@Andreas87 Beitrag #7
So sehe ich das auch.
Und ich finde, 5 Personen auf engem Raum sind zu viel, wenn man mit Risikopatienten zusammen lebt.
Es wurde nix geregelt, weil es vergessen wurde. Und nun soll man seine Pflicht erfüllen und damit andere gefährden?
Das würde ich mal mit dem Hausarzt besprechen, und zuallererst mit den Risikopatienten daheim.
 

For contentedness

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Das zeigt doch eigentlich diesen ganzen Irrsinn hierzulande. Auf der einen Seite herrscht ein harter Lockdown, um die Infektionszahlen zu senken. Alles mögliche wird abgeriegelt, aber auf der anderen Seite sollen Menschen zu JC- Maßnahmen gehen, wo sie auch noch über Stunden hinweg in kleinen Räumen sitzen?

War das nicht eigentlich so, dass alles nicht Notwenige, nicht "systemrelevante" (und hierzu zähle ich eben auch diese Maßnahmen) nicht stattfinden sollte, um Neuinfektionen wo es nur geht zu verhindern?
Also echt - muss man das verstehen?
 

grün_fink

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Was für superwichtige Arbeiten werden denn in der Maßnahme erledigt, dass man Menschen unbedingt gefährden muss?
Ist das systemrelevant oder wie? Wäre es nicht wichtiger, beispielsweise im Gesundheitsamt zu helfen, sogar noch bezahlt? Die kommen mit Arbeit kaum hinterher und man wird ordentlich bezahlt.
 

abcabc

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Was für superwichtige Arbeiten werden denn in der Maßnahme erledigt, dass man Menschen unbedingt gefährden muss?
Dann wäre die AGH unzulässig, da alle Arbeiten zusätzlich und um viele Wochen/Monate/Jahre aufschiebbar sein müssen.
Und unzulässige AGH --> Mindestlohn lässt sich für jede geleistete Stunde nachträglich einklagen....
 

0zymandias

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Ich hätte ja Angst, eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.
Könnte ich mir gar nicht leisten.

Friseure und Einzelhandel haben zu, Silvester wird eine zweite stille Nacht,
private Feiern in privaten Haushalten werden wegreglementiert,
aber Nichtstun für drei Euro die Stunde soll Pflicht bleiben entgegen der
Coronaschutzverordnung?

Kaum zu glauben. Das würde ich schriftlich von der verantwortlichen Behörde haben wollen
und dies auch per Fax einfordern.
Und vielleicht auch noch die heute show anschreiben. :biggrin:
 

Andreas87

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@grün_fink Ich glaube ein Teil der Teilnehmer wäre nicht belastbar genug für solch einen Job beim Gesundheitsamt. Manche sprechen die Sprache nicht gut genug, andere sind schwer depressiv oder gerade auf Entzug.
@0zymandias Drei Euro wären schön :LOL:
Jetzt soll es angeblich eine Teamsitzung geben und darüber beraten werden was gemacht wird, also vielleicht wird es doch noch was. Ansonsten nehme ich mir Urlaub so lange es geht.
 

Zermürbt38

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und mein SB hat darauf bestanden.
Dann besteh du auch mal auf was! Bestehe bsp. auf eine Weiterbildung, Fortbildung oder Umschulung die dich interessiert und dich im Leben weiterbringt. Wenn sie nicht mit dir kooperieren, kooperierst du auch nicht mehr und machst keine Sinnlosmaßnahmen mehr. So hatte ich es gemacht und ja was soll ich sagen nie wieder eine Einladung bekommen.Hatten anscheinend Angst, da auch explizit in der Maßnahme, wo mich eigentlich von meinem Berufswunsch abbringen sollte, meinen Wunsch nur bestätigte. Kalte Füße der JC SB nennt man sowas.
 

abcabc

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Dann besteh du auch mal auf was! Bestehe bsp. auf eine Weiterbildung, Fortbildung oder Umschulung die dich interessiert und dich im Leben weiterbringt.
Und beim nächsten Termin einfach mal sinnvolle Weiterbildungen/Umschulungen/... ansprechen. Falls der SB abweisend reagiert, einfach sagen "Ich beschäftige mich grad mit dem Thema Wertersatzklagen bei unzulässigen 16d Maßnahmen.... ein sehr spannendes Thema."
Sofern deine Andeutungen hier stimmen, dass du bei dem 1€ Job die Tätigkeiten nicht zusätzlich und aufschiebbar und "gemeinnützig" usw. sind, wird dem SB der Ar*** auf Grundeis gehen (vorausgesetzt der versteht etwas von dem Thema)..... ;)

Wenn man sich sicher ist, dass die AGH Zuweisung rechtswidrig ist, kann man massivsten Druck auf den SB ausüben - sofern keine Zeugen dabei sind und der SB sich weigert sinnvolle Sachen zu genehmigen, also z.B. was in die Richtung: "Neben der AGH habe ich viel Zeit und Motivation für das Thema Wertersatzklagen. Bei einer Umschulung zum XY hätte ich für das Thema allerdings keine Motivation und Zeit mehr." Muss man aber sehr aufpassen, dass der SB einem niemals nachweisen kann, dass man ihn "erpresst". ;)
 
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Christian_S

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Vorausgesetzt der/die SB weiss überhaupt was damit anzufangen. Ich bekomme eher das Gefühl, ein nicht unerheblicher Teil der Joycenter Mitarbeiter hat nicht die geringste Ahnung was sie da eigentlich tun.

Und wenn sie bockig sind bringt einem das auch nichts, weil dann auch erstmal noch wenigstens monatelang gestritten werden kann.
 

Onkel Tom

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"Ich beschäftige mich grad mit dem Thema Wertersatzklagen bei unzulässigen 16d Maßnahmen.... ein sehr spannendes Thema."
Das würde ich nicht machen und hat folgenden Grund..

Die Lohnersatzklage / Wertersatzklage kann nur dann zum Erfolg führen wenn keine anderen
Vereinbarungen wie z.B. eine Teilnahmevereinbarung zur Arbeitsgelegenheit abgeschlossen wurde
oder gravierende Verletzungen degen das Gebot der Zusätzlichkeit nachgewiesen werden können.

Mir sind bislang nur 2 Fälle bekannt, die Erfolg mit einer Lohnersatzklage aus dem EEJ hatten..
Der Trägerschaft ist das Thema Lohnersatzklage bekannt und bauen gerne vor, das sowas
nicht passiert.. Leider.
Ausgeschlafenes Gegenüber, der solch subtile Drohungen zu hören bekommt, könnte schnell
darüber fallen, nun nur heiße Luft abbekommen zu haben.. :icon_rolleyes:

Ich nehme an, das beim Threadstarter Papiere-Mäßig alles unter Dcch und Fach gebracht wurde
und nun hat sich der Träger genau so danach zu richten, wie es gegenwärtig in der normalen
Arbeitswelt üblich ist. Ich bin der Ansicht, das EEJ genau so Coronaschutzmaßnahmen
erfüllen müssen..

Das Kriterium von Zusätzlichkeit im EEJ wurde gekonnt umschifft.. Kommt die Tätigkeit der
Allgemeinheit zu Gute, können sie los legen. Was Wartezeiten zu Auftragserfüllungen angeht,
hängt es auch von dem Umfang des Auftrages ab..
Man kann jedoch davon ausgehen, das eine Hauswand nicht länger wie 2 Monate warten muss,
bis der Normalarbeitende Anstreicher auf der Leiter steht, somit nicht mehr "zusätzlich" ist, die
Hauswand von EEJ_innen streichen zu lassen.

Jo, Zusätzlichkeit ist ein weitreichendes Thema..

@Andreas87 Was musst Du denn da so machen ?
 
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MrsNorris

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Also ich habe meine freiwillige AGH bereits Anfang November beendet, denn für 2,50 Euro riskiere ich nicht meine Gesundheit. Die hatten da extra ein Konzept erstellt mit zwei Schichten, und die Leute sollten sich auch nicht treffen mit der anderen Schicht. Meine Beobachtung am letzten Tag: eine Frau von der Spätschicht traf auf die Leute von meiner Schicht und nahm erstmal einen nach den Anderen in den Arm. Inzidenzwert war zu dem Zeitpunkt in meiner Stadt schon bei weit über 100. Das reichte mir dann..
 

0zymandias

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Die Einhaltung der Arbeitsschutzstandards sind selbstverständlich auch bei AGHen einzuhalten.

Wenn man für 9 Euro die Stunde nicht gewillt ist, seine und die Gesundheit anderer zu riskieren,
dann sollte man einen Blick auf Weisung 202004009 vom 23.04.2020–Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II im Kontext Corona SARS-CoV-2 werfen (PDF-Seite 2):
2. Auftrag und Ziel

Arbeitsgelegenheiten können unter folgenden Voraussetzungen fortgeführt bzw. neu begonnen werden:

Die gemeinsamen Einrichtungen entscheiden im Rahmen ihres Ermessens über die Durchführung von AGH. Dabei haben sie abzuwägen, ob der Nutzen der Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit für den Einzelnen das individuelle Gesundheitsrisiko überwiegt.

Die Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit erfolgt freiwillig; d. h. ohne Rechtsfolgenbelehrung. Lehnt eine Teilnehmerin / ein Teilnehmer die Fortführung oder Aufnahme einer AGH-Tätigkeit ab, treten keine Rechtsfolgen ein.

Irgendwelche Vereinbarungen müsste man sich genau anschauen.
Dass bei Gefahr von Leib und Leben eventuell ein Sonderkündigungsrecht bestehen könnte, sowie
eine moralische Sonderkündigungspflicht (geht ja nicht um Kekse, ne?), sollte konsensfähig sein.
 

grün_fink

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Bis die Sache geklärt ist, könnte man sich auch krank schreiben lassen.
Geht ja bei Arbeitnehmern auch öfter mal so. Es heißt ja immer, es soll bei ALG II-Bezug so sein wie im richtigen Arbeitsleben auch.
 

Andreas87

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@Onkel Tom Ich erstelle Grafiken momentan, ansonsten kann man auch Texte schreiben/korrigieren und in einem hausinternen Magazin veröffentlichen, was dann wahrscheinlich 2 Leute lesen. Fachlich hat das bis auf den gestalterischen Aspekt nichts mit meiner Ausbildung zum technischen Produktdesigner zu tun. Das Ziel dieser Arbeiten ist aber auch eher Tagesstruktur zu haben und an seinen psychischen Problemen zu arbeiten, die verstehen sich da auch als niedrigschwelliges Angebot an Leute die Probleme auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, den Leuten an sich wird wenig Druck gemacht und die Atmosphäre an sich ist gut und die Mitarbeiter sind nett.

Hauptsächlich stört mich nur der Umgang mit Corona in diesem Laden. Ich finde es verantwortungslos die Leute weitermachen zu lassen als ob nichts wäre, fast alle von denen müssen Bus und Bahn fahren, formal wird vor Ort auf die Einhaltung der Regeln hingewiesen, aber es gibt auch da Leute die Corona eher relativierend betrachten und sehr lax damit umgehen.
Gestern gab es ein Teammeeting wo darüber entschieden wurde weiterzumachen:(. Vielleicht denken die auch an Leute die suizidal sein könnten und die ein mehrwöchiger Lockdown in Gefahr bringen würde, auch dann kann man aber optionales Homeoffice ermöglichen.

@MrsNorris Genau das Konzept hat die AGH bei mir auch. Wir sollen Masken tragen um Leute aus anderen Abteilungen nicht anzustecken, aber wir haben auch wie du eine Teilnehmerin die viele Leute umarmt, in allen Bereichen umherwuselt und sich alibimäßig 0,5 Sekunden die Hände abspritzt, weil ihr wahrscheinlich das Wasser zu kalt ist :rolleyes:. (Wir sollen uns bei Ankunft immer die Hände gründlich waschen).
 
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