Ich bekomme eine Nachzahlung vom ALG-2-Bezug aus dem Jahr 2013. Wird mir die auf den aktuellen Bezug angerechnet?

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Pauline

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
4 August 2017
Beiträge
212
Bewertungen
20
Hallo,

nun mal eine Frage, habe morgen ein Gerichtstermin gegen das JC vom Landessozialgericht gegen das Jobcenter. Diese ganze Streiterein geht schon seit 2013, wegen damaliger Ablehnung von ALG-2 von mir.
Ich hatte im Jahr 2013 einmal einen Antrag auf ALG-2 gestellt, der wurde abgelehnt weil mein man angeblich 10 € zuviel an Lohn hatte und außerdem hatte ich da ein Mehrbedarf angegeben wegen Kostenaufwendige Nahrung. Die kostenaufwendige Nahrung wurde von der Hausärztin verschrieben, weil ich zu dieser Zeit an Untergewicht hatte. Das JC hatte dazumal diese Kostenaufwendige Nahrung nicht als Mehrbedarf anerkannt, weil das wohl nicht in deren Katalog enthalten war, diese Krankheit.
Dann ging es hin und her, mit Widerspruch und Widerspruchablehnung, dann mit Klage vorm Sozialgericht, dann Berufung und wieder Klage usw. Dann gin es in die zweite Instanz und nun hat das Sozialgericht sprich der Richter ein Vergleich vorgeschlagen mit einer festen Summe. Die das JC uns/mir Zahlen muss, aus dem Vergleich, das sind wohl die Gelder die mir dazumal im Jahr 2013 zugestanden haben. Es geht hie rum die Summe von 1050 € die das JC mir nachzahlen muss bzw. zahlen muss.

Nun was geschied jetzt dann, wenn das JC mir dieses Auszahlen muss bzw. zahlen muss, wird dann mein KdU-Zuschuss dadurch gekürzt bzw. wird vollkommen eingestellt, weil das JC diese Summe jetzt nachzahlen muss, aus dem Vergleich?

Gruß Pauline
 

Pauline

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
4 August 2017
Beiträge
212
Bewertungen
20
Hallo,

nun mal eine Frage, habe heute ein Gerichtstermin gegen das JC vom Landessozialgericht in zweiter Instanz gehabt. Diese ganze Streiterei geht schon seit 2013, wegen damaliger Ablehnung von ALG-2 von mir.
Ich hatte im Jahr 2013 einmal einen Antrag auf ALG-2 gestellt, der wurde abgelehnt weil mein man angeblich 10 € zuviel an Lohn hatte und außerdem wegen der angeblichen Einmalzahlung von einer Prämie im Dez.2012 und Dez.13. Da hatte damals das JC etwas falsch verstanden und den ALG-2 Antrag falsch berechnet.
Diese Prämie wurde eigentlich nur als Vorschuss im Monat Dezember gezahlt und zur Weihnachtsfeier Bar ausgezahlt, als sogenanntes Weihnachtsprämie. Diese Prämie war eigentlich nur ein Vorschuss, dieser wurde dann im Dezemberlohn wieder verrechnet auf dem Lohnzettel. Das Jobcenter ging davon aus, das es eine Einmalzahlung war, obwohl das richtig auf dem Lohnzettel ausgewiesen war, als Vorschuss. Aber das JC hielt daran fest und behauptete es wurde im Januar ausgezahlt bzw. überwiesen. Oder sogar schon im November gezahlt bzw. überwiesen.
Nun es konnte von meinem Mann belegt werden, per Lohnzettel und Kontoauszug, das dieses nie überwiesen wurde 01/2013 und 01/2014. Es wurde richtig als Vorschuss auf dem Lohnzettel deklariert und wurde mit dem Dez.-Lohn verrechnet.
Dann ging es hin und her, mit Widerspruch und Widerspruchablehnung, dann mit Klage vorm Sozialgericht, dann Berufung und wieder Klage usw. Dann ging es in die zweite Instanz und nun hat das Sozialgericht sprich der Richter ein Vergleich vorgeschlagen mit einer festen Summe. Die das JC uns/mir Zahlen muss, aus dem Vergleich, das sind wohl die Gelder die mir dazumal im Jahr 2013 zugestanden haben. Es geht hier um die Summe knappe 900 € die das JC mir nachzahlen muss bzw. zahlen muss.

Nun was geschieht jetzt dann, wenn das JC mir dieses Nachzahlung leisten muss bzw. zahlen muss, wird dann mein KdU-Zuschuss dadurch gekürzt bzw. wird vollkommen eingestellt, weil das JC diese Summe dann als Einkommen zählt?

Gruß Pauline
 

Pauline

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
4 August 2017
Beiträge
212
Bewertungen
20
Nein, es wird dir nicht angerechnet.
Nun gut, da bin ich mal gespannt. Beim JC habe ich schon Pferde kotz..... sehen vor der Apotheke. Die sind mit allen Wassern gewaschen, gerade wenn es um irgendwelchen Zufluss geht. Aber eigentlich ist ja das kein Zufluss, sondern Gelder, die mir eigentlich 2012/2013 zugestanden hätten. Die Anwältin vom JC wollte da noch versuchen die Summe zu drücken, nun muss das Gericht per Beschluss entscheiden. Aber der heutige Vorsitzende, plädierte auf diese Summe. Nun muss der Senat(5 Richter) das Entscheiden per Beschluss und dann ist es auch für das JC Gesetz. Dann können sie nicht mehr in Berufung gehen, weil die II-Instanz vom LSG die höchste Instanz ist. Eine Berufung oder Revision wird nicht zugelassen, das hat er schon heute durchklingen lassen.
 

Pauline

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
4 August 2017
Beiträge
212
Bewertungen
20
Jetzt muss ich nur warten, bis sich der Senat des LSG zusammensetzt und dann das Urteil spricht.
Jetzt ist die Frage, wann der Senat seine turnusmäßigen Sitzungen hat und dann das Beschließt.
 

Pauline

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
4 August 2017
Beiträge
212
Bewertungen
20
Wenn das so ist, das die Nachzahlung nicht angerechnet wird auf den jetzigen KdU-Zuschuss, dann wäre es ja eine kleine Spritze nebenbei, die wir gut gebrauchen könnten.
 
Diese Seite verwendet Cookies, um Inhalte zu personalisieren und dich nach der Registrierung angemeldet zu halten. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Erfahre mehr...