Horror Termin &EGV. Zwang zur Maßnahme, Drohung mit VA. Bitte um Hilfe (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

littleangel

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hallo zusammen,
ich hatte donnerstag abend schonmal eine frage gestellt.
heute musste ich wieder zum jobcenter und was da passiert ist war einfach der blanke horror.
er hatte von anfang an vor mich in eine unpassende, unnoetige und nicht zumutbare maßnahme zu stecken und hatte sogar schon eine fahrplanauskunft bereitgelegt
nochmal kurz zu meiner situation: alleinerziehende mama (23jahre) einer 4 jaehrigen tochter.
meine kleine geht momentan von halb9 bis halb 1 in den kindergarten. ich habe keine ausbildung und hatte vor mir einen aushilfsjob fuer die zeit wo meine kleine im kiga ist zu suchen. habe dem sachbearbeiter dann auch ein volles din a4 blatt vorgelegt wo ich ueberall angerufen habe. auf jeden fall kam er dann mit der maßnahme inbit zur orientierung. da muesste ich jeden tag von 8:30 bis 11:45 hin. heisst ich soll meine tochter schon um 7 uhr bringen und zehn min spaeter den bus nehmen. die fahrt wuerde knappe 1 1/2 std dauern und muesste zweimal umsteigen. ich soll meine tochter auf vollzeit umbuchen und da habe ich gesagt es sei nicht moeglich. kann man immer nur zum 1.3 oder 1.9 aendern. darueber mochte er eine bestaetigug vom kindergarten. ich habe gesagt dass ich ueberhaupt keinen sinn in dieser maßnahme sehe und sie auf keinen fall machen moechte. er sagte dann das machen wir jetzt aber so und hatte die egv schon ausgedruckt. ich habe gefragt ob man sich nicht auf eine andere egv einigen koennte dass ich mich beispielsweise bewerbe und einen termin bei der berufsberatung mache. daraufhin sagte er das koennen wir noch in die egv mit einfuegen. ich war einfach nur platt, wie die da mit den menschen umgehen ist doch eine schweinerei. und vorallem dass er diese maßnahme schon vorbereitet hatte, letzte woche sollte ich noch eine maßnahme machen die heisst jugend in arbeit plus. habe dann noch gefragt ob es nicht irgendwas anderes gaebe und da kam nur ein knallhartes kaltes nein und der drucker hat die egv ausgespuckt die er mir dann zum unterschreiben vorlegte. ich habe sie mir garnicht erst durchgelesen und gesagt ich werde mir das zu hause in rihe angucken darauf habe ich ja recht. dann kam das koennen sie auch hier in ruhe dann geb ich ihnen 10 min zum lesen. ich dann dass ich sie auf jeden fall mit nach hause nehme. jetzt habe ich bis freitag zeit dann will er die unterschriebene egv auf dem tisch liegen sehen. ansonsten sagte er mir er schickt sie mir per verwaltungsakt und dann muesste ich trotzde zu dieser maßnahme und wuerde dazu gezwungen werden. aber werde ich das nicht sowieso gerade? die wuerde am 1.12 beginnen und dann fuer 2 Monate. was ist wenn ich die egv unterschreibe und bis dahin einen job finde? und nochetwas, in der egv steht auch ich solle mich bewerben fuer sozialversicherugspflichtige beschaeftigungen. was wenn ich nur eine aushilfsstelle finde die nicht sozialversicherungspflichtig ist? haette ich damit erstmal ruhe? weiss echt nicht weiter und die termine letzte woche und heute haben mich total aus der bahn geworfen. der kann mich doch nicht zwingen dass ich meine kleine vollzeit in den kindergarten gebe nur wegen so einer unnoetigen maßnahme. habe auch von meinem bruder gehoert dass da nur so assi jugendliche sind(weiss er weil sein ausbildungsbetrieb mal besuch hatte von den leuten dieser maßnahme) und in sowas passe ich garnicht rein. da gehoere ich nicht hin. damit bin ich keinesfalls einverstanden. ich hoffe ihr koennt mir helfen weiss nicht mehr was ich noch machen soll...
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Schreib erstmal den Absatz über die Maßnahme aus der EGV ab.

Dann wie du schon richtig gemacht hast nichts unterschreiben sondern alles immer für mehrere Tage nach Hause zum überprüfen mitnehmen.
Such dir mal die Fahrtzeiten für mögliche An- und Abfahrten für die Maßnahme heraus.
Und kannst du dein Kind schon vorher beim Kindergarten abliefern als halb Neun? Wird sie dann auch beaufsichtigt? Kostet das Extra-Geld?
Musst du sie um 13 Uhr abholen?

Dann gehst du zum Kindergarten und holst dir eine Bestätigung das dein Kind dort vom halb neun bis 13 betreut wird.
 

ladydi12

Super-Moderation
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Hallo ihr beiden,

@littleangel

könntest du demnächst bitte ab und zu mal ein paar Absätze in deinen Text setzen? Es liest sich zumindest für mich dann leichter.
Laß den oder die SB ruhig mit dem EGV-VA kommen, dagegen legst du dann schriftlich Widerspruch beim Jobcenter und zeitgleich beim Sozialgericht den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung deines Widerspruchs beim zuständigen Sozialgericht ein. Auch kann es dir nicht schaden, wenn du schriftlich den Maßnahmeträger der Maßnahme inbit(?) um detaillierte Auskunft über die genauen Maßnahmeinhalte, fähigkeiten der ausbilder, Lehrinhalte, geltende Vorschriften etc.pp. bittest.
Einen ähnlichen "Spaß" hatte ich bis vor kurzem auch am Allerwertesten, ich hatte einen EGv- Va trotz bestehender EGV bekommen, und konnte das auf diese Art und Weise erfolgreich kippen.

@swavolt,

außerdem sehe ich in der Schilderung von littleangel auch einen klaren Fall von Nötigung seitens der oder des "lieben" Sbs und zwar u.a. in dem Punkt als littelangel bat, die EGV mit nach Hause zwecks genauerer Prüfung mitzunehmen und Sbchen der Meinung war, daß littleangel das auch in seinem Büro innerhalb von 10 Minuten tun könnte und auch daß littleangels Vorschläge lediglich ergänzend zu der mit der EGV angestrebten Maßnahme aufgenommen werden sollen bzw. aufgenommen wurden und littleangel so das Recht auf Vertrags- und Vehandlungsfreiheit durch den oder die SB quasi abgesprochen wurde.:cool:

meint ladydi12
 

littleangel

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Hallo,

ich versuche mal die Bilder der Egv hochzuladen.

Die Maus koennte ich auch frueher bringen, abholen allerdings bis halb eins, einmal die Woche kann sie ausserdem ueber Mittag bleiben oder ich koennte sie dann nochmal von 14-16 Uhr bringen.

Entschuldigt bitte meine gestrige Schreibweise, ich war viel zu sehr durch den Wind um noch ueber Zeichensetzung, Absaetze, sowie Groß-& Kleinschreibung zu achten.

Liebe Gruesse
 

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littleangel

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ach ja,

es wurden ueberhaupt keine Aktivitaeten mit mir vereinbart.
Der Sachbearbeiter sagte nur es waere eine Maßnahme zur Orientierung.

Ausserdem hatte er schon bevor ich zum Termin antrat die Fahrplanauskuft ausgedruckt auf dem Tisch liegen.
Er hatte von Anfang an vor mich auf einmal in diese Maßnahme zu stecken, ohne ueberhaupt mit mir darueber gesprochen zu haben.

Ich fragte dann noch, warum aufeinmal diese Maßnahme, letzte Woche hieß es noch Jugend in Arbeit Plus.

Daraufhin sagte er "weil ich jetzt gesehen habe (anhand des Zettels den ich ihm zum Nachweis meiner Bemuehungen vorgelegt hatte), dass sie sich in verschiedenen Bereichen um einen Minijob bemueht haben."

Ist ja klar, es ist mir erstmal nur wichtig dass ich irgendwas bei mir in der Naehe finde, da ich meine Tochter nicht den ganzen Tag in den Kindergarten stecken moechte, weiterhin fuer sie da sein, die Erziehung meines Kindes nicht voll und ganz in andere Haende geben &natuerlich meinen Haushalt nicht vernachlaessigen moechte.

Und nochmal zu dem Zitat des Sachbearbeiters "weil ich jetzt gesehen habe..."
Er hatte alles schon geplant und fertig ausgedruckt..
 

Manuel

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Schreib einen Protestbrief Gegen Hartz4 und sag das Hartz4 Sanktionen gegen die Grundrechte des Menschen verstößt. Dann lassen die Jobcenter Mitarbeiter einen meistens in Ruhe da Sie nicht noch mehr Aufmerksamkeit wollen.

Die Daten bekommst du von der Bürgerinitiative Grundeinkommen
 

0zymandias

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Nicht unterschreiben. :biggrin:

Sollte ein VA daraus werden, dann fehlt die ermessensfehlerfreie Begründung, warum die Gültigkeitsdauer geringer als sechs Monate ist.
Außerdem sind die Pflichten in der Maßnahme nicht genau genug beschrieben, siehe unten.


Maßnahmenträger keine Sanktions-Filiale / Gehorsam nicht durch Sanktionsdrohung
Aus dieser Verpflichtung geht im Erlasszeitpunkt nicht hervor, wann, welche bzw. in welchem zeitlichen Umfang und wie oft die Antragstellerin diese Verpflichtung insbesondere zur Teilnahme an den Veranstaltungen des Job-Clubs trifft. Es liegt auch außerhalb der Sphäre der Antragstellerin, dieses zu beeinflussen. Es ist zwar nachvollziehbar, dass sich erst aus dem Erstgespräch mit dem persönlichen U-Scout, so wie in Pflicht 6 niedergelegt, die Art und der Umfang der weiteren Förderung der Antragstellerin ergeben wird.


Ein Leistungsempfänger darf jedoch nicht mit dem Risiko einer Leistungsminderung im Sinne der §§ 31 -31 b SGB II belastet werden, wenn seine Pflicht im Einzelfall nicht hinreichend bestimmt ist. Aus der beigefügten Anlage zur Belehrung über die Rechtsfolgen ergibt sich nicht, dass das Verhalten der Antragstellerin hinsichtlich der auferlegten Verpflichtungen aus der "Pflicht 7" sanktionslos gestellt ist. Insoweit beinhaltet die Pflicht 7 keinen rechtsfolgenlosen Fahrplan der Förderung der Antragstellerin durch den Job-Club für die kommenden Monate nach Durchführung des Erstgesprächs. Die Rechtsfolgenbelehrung unterscheidet bei einer etwaigen Leistungsminderung nicht zwischen Verletzungen der Pflicht der Antragstellerin um Bemühungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verletzung von Pflichten im Rahmen der erweiterten Unterstützung der Eigenbemühungen der Antragstellerin. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der in der "Pflicht 7" aufgeführten verpflichtenden Teilnahme an verbindlich unterbreiteten Trainingsmaßnahmen wie Bewerbungsmanagement, Selbstmarketing, Übung zu Vorstellungsgesprächen, Stellensuche und Erstellung von Bewerbungsunterlagen. Damit wird zulasten der Antragstellerin ein etwaiger Pflichtverstoß vorverlagert, ohne dass auf eine prüfbare konkrete Einzelmaßnahme abgestellt wird.
LSG NRW im Beschluss v. 04.09.2014 - L 7 AS 1018/14 B ER-
[Quelle: https://www.elo-forum.org/sanktione...htungen-hinreichend-bestimmt.html#post1745336]
 

littleangel

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Schreib einen Protestbrief Gegen Hartz4 und sag das Hartz4 Sanktionen gegen die Grundrechte des Menschen verstößt. Dann lassen die Jobcenter Mitarbeiter einen meistens in Ruhe da Sie nicht noch mehr Aufmerksamkeit wollen.

Die Daten bekommst du von der Bürgerinitiative Grundeinkommen

Und das wuerde wirklich etwas bringen?
Was genau meinst du damit, dass die Mitarbeiter einen in Ruhe lassen?
Hast du diese Erfahrung selbst gemacht?
 

littleangel

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Nicht unterschreiben. :biggrin:

Sollte ein VA daraus werden, dann fehlt die ermessensfehlerfreie Begründung, warum die Gültigkeitsdauer geringer als sechs Monate ist.
Außerdem sind die Pflichten in der Maßnahme nicht genau genug beschrieben, siehe unten.


Maßnahmenträger keine Sanktions-Filiale / Gehorsam nicht durch Sanktionsdrohung
Aus dieser Verpflichtung geht im Erlasszeitpunkt nicht hervor, wann, welche bzw. in welchem zeitlichen Umfang und wie oft die Antragstellerin diese Verpflichtung insbesondere zur Teilnahme an den Veranstaltungen des Job-Clubs trifft. Es liegt auch außerhalb der Sphäre der Antragstellerin, dieses zu beeinflussen. Es ist zwar nachvollziehbar, dass sich erst aus dem Erstgespräch mit dem persönlichen U-Scout, so wie in Pflicht 6 niedergelegt, die Art und der Umfang der weiteren Förderung der Antragstellerin ergeben wird.


Ein Leistungsempfänger darf jedoch nicht mit dem Risiko einer Leistungsminderung im Sinne der §§ 31 -31 b SGB II belastet werden, wenn seine Pflicht im Einzelfall nicht hinreichend bestimmt ist. Aus der beigefügten Anlage zur Belehrung über die Rechtsfolgen ergibt sich nicht, dass das Verhalten der Antragstellerin hinsichtlich der auferlegten Verpflichtungen aus der "Pflicht 7" sanktionslos gestellt ist. Insoweit beinhaltet die Pflicht 7 keinen rechtsfolgenlosen Fahrplan der Förderung der Antragstellerin durch den Job-Club für die kommenden Monate nach Durchführung des Erstgesprächs. Die Rechtsfolgenbelehrung unterscheidet bei einer etwaigen Leistungsminderung nicht zwischen Verletzungen der Pflicht der Antragstellerin um Bemühungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verletzung von Pflichten im Rahmen der erweiterten Unterstützung der Eigenbemühungen der Antragstellerin. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der in der "Pflicht 7" aufgeführten verpflichtenden Teilnahme an verbindlich unterbreiteten Trainingsmaßnahmen wie Bewerbungsmanagement, Selbstmarketing, Übung zu Vorstellungsgesprächen, Stellensuche und Erstellung von Bewerbungsunterlagen. Damit wird zulasten der Antragstellerin ein etwaiger Pflichtverstoß vorverlagert, ohne dass auf eine prüfbare konkrete Einzelmaßnahme abgestellt wird.
LSG NRW im Beschluss v. 04.09.2014 - L 7 AS 1018/14 B ER-
[Quelle: https://www.elo-forum.org/sanktione...htungen-hinreichend-bestimmt.html#post1745336]

Heisst das der VA waere somit rechtswidrig?
Was muesste ich dann tun?
Ich habe allerdings einen Fyler von der Maßnahme bekommen, genaues steht jedoch nicht drin..
 

littleangel

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Kann der Sachbearbeiter mich ueberhaupt dazu zwingen meine Tochter Vollzeit im Kindergarten umzubuchen?
Und das fuer so eine sinnlose Maßnahme?
Er hat doch meine familiaere Situation zu beruecksichtigen oder?
 

vagabund

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Heisst das der VA waere somit rechtswidrig?
Was muesste ich dann tun?
Ich habe allerdings einen Fyler von der Maßnahme bekommen, genaues steht jedoch nicht drin..
Genau, nicht unterschreiben und auf den VA warten :icon_mrgreen:

Ich weiß, dass der psychische Druck in dieser Situation sehr hoch ist.
Bis der VA da ist, kannst Du Dir schon mal einen Rechtsanwalt suchen, der auf Sozialrecht spezialisiert ist und beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein, da ich annehme, dass Du für den Widerspruch und den einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht Hilfe benötigst.

Den zitierten Beschluss des LSG NRW gut merken und ggfs. mit zum RA nehmen :icon_wink:
 

littleangel

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Genau, nicht unterschreiben und auf den VA warten :icon_mrgreen:

Ich weiß, dass der psychische Druck in dieser Situation sehr hoch ist.
Bis der VA da ist, kannst Du Dir schon mal einen Rechtsanwalt suchen, der auf Sozialrecht spezialisiert ist und beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein, da ich annehme, dass Du für den Widerspruch und den einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht Hilfe benötigst.

Den zitierten Beschluss des LSG NRW gut merken und ggfs. mit zum RA nehmen :icon_wink:
:( mit deiner Annahme hast du leider Recht. Und ja, der psychische Druck ist auf alle Faelle stark.
Wie wuerde das denn alles ablaufen?
Und wie lange dauert es bis sowas durch ist?
Muesste ich dann auch vors Gericht?
Und was ist danach? Das Jobcenter wuerde mich doch wieder einladen..
 

littleangel

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Tut mir leid, dass ich so viele Fragen habe, ich kenne mich einfach nicht aus in solchen Dingen und diese Sache beschaeftigt mich nur noch :icon_sad:
ich kann Abends nicht einschlafen weil ich nur an all das denken muss und habe seit Tagen kaum was essen koennen.
Ich hoffe sehr hier weiter zu kommen und bin fuer jeden Rat und jede Hilfe ueberaus Dankbar
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Du machst dir viel zu viele Gedanken.
Konzentrier dich immer nur auf das nächste.

Und das heisst, was vom JC kommt.
Du unterschreibst die EGV nicht und musst somit auch nicht zur Maßnahme.

Dein Kind umbuchen kann also jeder x-beliebige? Nein. Nur der Erziehungsberechtigte.
 

Claus.

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Keine Sorge, halb so wild ... das schaffst du schon. Denen springst du mit ein bischen Engagement und Glück locker mit dem nackten Hintern ins Gesicht.

Wie wuerde das denn alles ablaufen?
Die EGV unterschreibst du auf gar keinen Fall. Daraufhin erlässt das JC vermutlich die EGV als EGV-VA.
Dabei tauschen die immer wieder mal lediglich die Überschrift von dem Wisch aus; sollte das dann auch bei dir der Fall sein kannst du dich ruhig zurücklehnen und lachen bis dir die Tränen kommen. Denn der Schmarrn dürfte als EGV-VA nicht lange haltbar sein.

Und egal was die tun ... verlieren tut i.a. nur der, der sich nicht dagegen wehrt und sich einfach nicht darum kümmert und deswegen nicht dagegen vorgeht.

Und wie lange dauert es bis sowas durch ist?
Das kann durchaus recht schnell gehen. Da sind u.U. auch 14 Tage möglich.

Muesste ich dann auch vors Gericht?
Könnte "passieren", glaube ich aber momentan nicht. Dein Zeug ist grad ein so großer Schmarrn daß das SG dem JC nahelegen dürfte, sofort wieder unauffällig zurückzurudern.
Und selbst wenn, im Sozialgericht hocken eben wieder normale Leute. Das SG hat auch nichts mit irgendwelchen dummdoof-Gerichtssendungen aus dem TV gemeinsam. Und für JC-Kunden gehört das SG leider ganz normal dazu.
Versteht die liebe Verwandtschaft nicht, aber bei denen war es auch noch normal daß sich Behörden an das Recht halten. Muß die Verwandtschaft deswegen auch gar nicht unbedingt wissen.

Frag doch mal unauffälligst in deinem Freundinnen /Mamibekanntschaftskreis wer alles JC-Kunde ist und wer dabei schon mal mit dem SG zu tun hatte und was da für Erfahrungen gesammelt wurden (gerade alleinerziehende m.M.n.); du könntest evtl. staunen.
Eigene Erfahrung: bei einer guten Freundin von mir war der Gang zum SG auch erst kürzlich unvermeidbar; daß ihre eigene Schwester glatt auch schon vor ein paar Jahren mal das SG (erfolgreich) arbeiten lassen "durfte", war ihr bisher völlig unbekannt.

Und was ist danach? Das Jobcenter wuerde mich doch wieder einladen..
Irgendetwas wird so oder so in deren PC stehen. Salopp ausgedrückt entweder ´lässt alles mit sich machen´ oder ´verflixt, ...´...
 
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