Honorarjob - kein Anspruch auf ALG2 mehr und keine (F)KV mehr

hellboy

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Ehefrau von Antragsteller hat Honorarjob seit Ende November 2010 bis Juni 2011.
Bis Dezember 2010 - altes Bewilligungszeitraum.
Ab Januar 2011 - neues Bewilligungszeitraum. Antrag wurde abgegeben.

Freiwillige KV ist abgeschlossen seit Januar 2011 bei AOK.

Nach Vorlage von Anlage EKS, AOK-Bescheid mit KV, PV-Beiträgen haben wir gleichzeitig von JobCenter und AOK folgende Briefe bekommen (sieh Anhang).

Könnten Sie bitte Situation erklären:
1) was ist passiert mit KV (für Dezember und ab Februar)? wieso AOK hat FKV beendet?
2) ob Berechnung passt für Bewilligungszeitraum passt? Ist das Vorläufige Bescheinigung?
Eigentlich sollte nach Ende Bewilligungszeitraum Abschließende Angaben mit Nachweisen abgegeben werden und JC kann nachzahlen?
3) Ob Jobcenter Zurecht Versicherungsbeiträge zurückfordert, Antwort in ARGE vorher: das hängt von vielen verschieden Faktoren ab.

Danke.
 

Koelschejong

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Ich halte die Berechnung des Jobcenters für falsch:

Beim Einkommen hätte gerechnet werden müssen:

€ 1.298,95 Nettoeinkommen abzüglich
0.180,00 Freibetrag nach § 30 SGB II
0.327,68 vermutlich Beitrag (hier den genauen Beitrag einsetzen) zur freiwilligen KV zu bereinigen nach § 11 Abs. 2 SGB II
0.791,27 anzurechnendes Einkommen

€ 880,00 Gesamtbedarf für Euch
€ 791,27 anzurechnendes Einkommen
0.88,73 Anspruch auf ALG II

Also Widerspruch einlegen und für diesen Widerspruch sofort die Anordnung der aufschiebenden Wirkung beantragen. Das kann im Widerspruch selbst erfolgen, es muss nur drin stehen.

Für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung setzt ihr der ARGE eine kurze Frist (14 Tage), wenn dann keine Antwort vorliegt, beantragt ihr beim zuständigen Sozialgericht die Anordnung der aufschiebenden Wirkung.
 

hellboy

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1) AOK-Bescheid war falsch - Fehler seitens AOK. Erledigt.
2) Versicherungsbeiträge werden erstattet, da Einkommen laut Zuflussprinzip war in Dezember zu hoch.

3) Jetzt Bescheid für Januar - Juni

ich habe jetzt PDF aktualisiert und anbei Bescheid mit Tabelle Zu berücksichtigendes monatliches Einkommen.

Aus Hinweisen

https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Publikation/Hinweise-Selbstaendige.pdf

folgt:
1) ARGE muss nur vorläufig entscheiden

Aufgrund dieser von Ihnen abgegebenen Schätzung wird über Ihren Leistungsanspruch und den Anspruch der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft zunächst nur vorläufig entschieden.
ARGE hat das nicht gemacht. Er hat sofort abgelehnt.

2) ARGE hat berechnet:
[Zu berücksichtigendes Gesamteinkommen] = [Netto-Einkommen Mini-Job (schwankend aber pauschal anerkannt)] - [Abzüglich Freibetrag] + [Einkommensbereinigung mit Minus] + [laufendes Einkommen aus Selbstständigkeit]
Und jetzt die Frage:

wo müssen eigentlich KV- , PV- und RV- Beiträge berücksichtigt werden?

KV+PV = 215,26 Euro monatlich und ARGE muss das wissen, da AOK-Bescheid wurde schon abgegeben!

Diese Tätigkeit ist RV-pflichtig kraft Gesetzes und V020-Bogen wurde schon verschickt an drv bund. Bescheid von DRV Bund ist noch nicht da!

Und was bedeutet:
(2) Zur Berechnung des Einkommens sind von den Betriebseinnahmen die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen. Bei der Berechnung des Einkommens sind insbesondere folgende Ausgaben nicht abzusetzen, weil diese später bei der Bereinigung des Einkommens nach § 11 Abs. 2 Satz 1 abgesetzt werden.
Danke.
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hellboy

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Und noch:

Würden Sie allein durch die Zahlung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung hilfebedürftig, so kann unter gewissen Voraussetzungen auf Antrag ein Zuschuß zu diesen Beilagen übernommen werden.
Unter bestimmten Voraussetzungen Zeiten der Arbeitslosigkeit ohne Bezug von Leistungen nach dem SGB II rentenrechtlich als Anrechnungszeiten berücksichtigt und an Ihren Rentenversicherungsträger gemeldet werden können. Das ist jedoch nur möglich, wenn Sie Arbeitslosengeld II nur wegen der Berücksichtigung von Einkommen oder Vermögen nicht
bezogen haben.
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Koelschejong

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Wie nach meiner Meinung zu rechnen ist, hatte ich Dir geschrieben.

KV etc. Beiträge fallen in die Einkommensbereinigung, also werden nach Abzug der Freibeträge abgezogen. Aber beachten, € 100 sind davon bereit in der Freibetragsrechnung drin, also wären hier nur € 115,26 noch zusätzlich zu berücksichtigen.
 

hellboy

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Wir haben Bescheid von Deutsche Rentenversicherung Bund erhalten (anbei anonymisiert).
 

Koelschejong

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Wunderbar, die RV-Beiträge sind dann vom Nettoeinkommen zu bereinigen und fallen nicht unter die berühmten € 100 Grundfreibetrag. Das sind Beiträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 2 SGB II
 

skadi

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Hallöchen, mir ist etwas aufgefallen, bei dem Berechnungsbogen steht doch drinn

laufendes Einkomen aus Selbständigkeit: 1503,95 € und nicht 1298
 

hellboy

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Hallöchen, mir ist etwas aufgefallen, bei dem Berechnungsbogen steht doch drinn

laufendes Einkomen aus Selbständigkeit: 1503,95 € und nicht 1298
ja, stimmt. Deshalb habe ich diese Berechnungen im Widerspruch nicht angegeben.

Aber trotzdem Bescheid war insgesamt falsch (nicht vorläufig, keine RV-Beiträge berücksichtigt)
 

hellboy

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wieso AOK hat FKV beendet?
AOK-Bescheid war falsch - Fehler seitens AOK. Erledigt.
naja noch nicht. Wir haben noch dasselbe Brief von AOK bekommen (aber mit Datum im März). Wir haben direkt an AOK über Beschwerdemanager geschrieben. Noch kein Antwort:

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit 01.01.2011 bin ich freiwillig versichert bei AOK wegen Selbständigkeit. Mein Ehemann ist kostenlos mitversichert.

Am 03.02 haben wir ARGE-Bescheid bekommen, dass ab Januar 2011 sind wir nicht mehr über den Bezug von Arbeitslosengeld II krankenversichert, da der Antrag auf Leistungen wegen Einkommen abgelehnt wurde.

Gleichzeitig haben wir AOK-Bescheid bekommen, dass ich Sie durch den Leistungsbezug nach dem SGB II versichert.

Ich war persönlich bei AOK und die haben diese Situation nach Prüfung als Softwarefehler. Brief wurde vernichtet und ich habe neues Bescheid bekommen (ab Februar).

Heute habe ich noch einmal derselbe Brief bekommen, aber mit Datum 01.03.11.

Telefonische Besprechung mit Gesprächspartner ergab keine Erklärung, warum das noch einmal passierte. Ich bekam keine weitere Briefe von ARGE, dass ich bei ARGE versichert bin.

Könnten Sie bitte diese Situation erklären?
 

hellboy

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Na ja und jetzt kommt die Frage wie werden RV-Beiträge für November und Dezember (195 Euro) berücksichtigt?

Altes Bewilligungszeitraum ist schon vorbei und eigentlich Gesamtforderung in Höhe von 1018,09 wurde schon überwiesen (siehe Seite 6-7 ARGRE_AOK.pdf).
 

hellboy

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Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid aufgrund Anlage EKS ist sinnlos, da er sowieso vorläufig

JC berechnet automatisch alles neu nach Vorlage allen Unterlagen.
 

hellboy

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Wie ich verstehe, JC hat praktisch Gewinn und KV-, RV-Beiträge für 5 Monate nach Zugflussprinzip verteilt.
Und soweit Leistungen abgelehnt wurden, man kann eigentlich JEDERZEIT Neuantrag stellen. Und das ist sinnvoll falls Honorartätigkeit wegen Auftragsmängel abgebrochen wird.

Deshalb Koelschejong hat praktisch falsch beraten. Wahrscheinlich er hat falsch mit Selbständigen, die nur wenig verdienen und dort funktioniert 6-Monate-Verteilung Regel

Meine Berechnungen für 5 Monate:
Briefdienst 305,2 Gewinn 7417,25 AOK 1076,3 DRV Bund 898,35
ergibt insgesamt 5747,8
und falls Leistungen für 5 Monaten wären ohne Berücksichtigung von Honorarjob:

4705,2
Differenz: mehr als 1000 Euro für 5 Monaten.

Ich glaube in diesem Fall gibt es kein Anspruch auf ALG2 für Januar-Mai.
 

Koelschejong

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Zumindest LSG NRW Beschluss - 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS sieht es wohl wie ich, es gilt nicht das Zuflussprinzip sondern es ist auf 6 Monate aufzuteilen. Das ARGE/JC so rechnet, wie es für den Leistungsempfänger am Ungünstigsten ist, konnte schon vereinzelt beobachtet werden.
 

hellboy

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Zumindest LSG NRW Beschluss - 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS sieht es wohl wie ich, es gilt nicht das Zuflussprinzip sondern es ist auf 6 Monate aufzuteilen. Das ARGE/JC so rechnet, wie es für den Leistungsempfänger am Ungünstigsten ist, konnte schon vereinzelt beobachtet werden.

und wie nach Ihrer Schätzung muss Anspruch auf ALG2 für 6 Monate richtig berechnet werden?

für Juni 890 EUR von JC ist schon da.
 

Koelschejong

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Wie ich schon sagte, es ist der durchschnittliche Gewinn für den BWZ zu ermitteln, und der ist für die Berechnungen zu Grunde zu legen, also

Monat 1 = € 0000,00 Gewinn
Monat 2 = € 0000,00 Gewinn
Monat 3 = € 0000,00 Gewinn
Monat 4 = € 1200,00 Gewinn
Monat 5 = € 0000,00 Gewinn
Monat 6 = € 0000,00 Gewinn
BWZ = € 200,00 Gewinn/Monat
 
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