Hinweise zur wiederholten Pflichtverletzung (§ 31a SGB II)

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Makale

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Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn es sich um mehrfacher Verletzung ein und derselben identischen Obliegenheit handelt.

Beispiel:

Ein LB lehnt eine Arbeitsstelle mit der Tätigkeit X bei Firma Y ab. Gleichzeitig oder unmittelbar danach erfolgen weitere inhaltlich identische Arbeitsangebote mit der Tätigkeit X bei Firma Z. Diese lehnt der LB ebenfalls unter Bezugnahme auf die Ablehnung der ersten Arbeitsstelle ab.

Insofern kein wichtiger Grund für die Ablehnung vorliegt (zB medizinisches Gutachten), erfolgt hier allenfalls nur eine Minderung. Kumulative Minderungen (30% - 60% - 100%) ist bei dieser Konstellation nicht zulässig.

Übrigens gilt dies entsprechend auch für inhaltsgleiche sinnlose Aktivierungs- und Trainingsmaßnahmen.

Nähere Infos hierzu:

SG Berlin, Beschluss vom 9. März 2006 - Az. S 53 AS 1305/06 ER;
LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2006 - L 10 B 191/06 AS ER;
Herold-Tews in Löns/Herold-Tews SGB II 3. Auflage § 31a Rn 4;
S. Knickrehm/Hahn in Eicher SGB II 3. Auflage § 31a Rn 13;
Berlin in LPK-SGB II 4. Auflage § 31a Rn 15
 
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