Hilfe zum Basistarif

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HartzDepp

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Ale ehemaliger Selbsständiger bin ich leider privatversichert. Nun gut, da ich recht gesund bin, zahle ich gerade mal 180 Euro. Dh. muss ich von meinem Regelsatz ca 45 Euro aufwenden.

November 2008 kam eine Aufforderung meiner heißgeliebten ARGE, dass ich ihnen Infos über die Kosten des neuen Basistarifes zusenden solle. Nun, die PKV hatte diesen Basistarif nicht ausgerechnet. Konnte auch erst jetzt sagen, dass dieser Basistarif (Achtung Schock!) bei 603 Euro läge. Bzw. dieser halbiert werde.

Da ich der Auskunftspflicht bisher nicht nachkommen konnte - da der Tarif bis heute (sic!) durch die PKV noch nicht errechnet war, wurde mir mein Beitarg zur Krankenkasse nicht bewilligt. (Obwohl ich meiner Beweispflicht ordnungsgemäß nachkam.)

Dieser Basistarif stellt mich in jeder Hinsicht finanziell :icon_kotz: viel schlechter da. :icon_neutral:

Kann ich von der ARGE gezwungen werden in diesen offensichtlich schlechteren Tarif zu wechseln?

Weiß da jemand etwas?

Grüße
 
E

ExitUser

Gast
Hallo hartzdepp,

nein, ich denke sie kann dich nicht dazu zwingen, schon aus gründen der wirtschaftlichkeit. dieser tarif gilt nur für bisher nichtversicherte die der PKV zu zuordnen sind und für schon privatversicherte, deren beiträge schon viel höher liegen als der sog. basistarif.
das wahlrecht deines tarifes liegt bei dir und nicht bei der arge.

Liebe grüße von barbara
 

HartzDepp

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Hallo Frettchen!

Im alten Sozialgesetzbuch II stand unter §26 folgendes:

[...] erhalten einen Zuschuss zu den Beiträgen, die für die Dauer des Leistungsbezugs für eine Versicherung gegen Krankheit oder Pflegebedürftigkeit an ein privates Krankenversicherungsunternehmen gezahlt werden. Der Zuschuss ist auf die Höhe des Betrages begrenzt, der ohne die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung oder in der sozialen Pflegeversicherung zu zahlen wäre. [...]
jetzt gilt:

[...1. bei einem privat]en Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, gilt § 12 Abs. 1c Satz 5 und 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes,[...]
Dies ist die Änderung also schaue ich mal da:

§12 "substitutive Krankenversicherungen"

wo bie sich 1c auf den Basistarif bezieht:

1c Satz 5 und 6:

Entsteht allein durch die Zahlung des Beitrags nach Satz 1 oder Satz 3 Hilfebedürftigkeit im Sinne des Zweiten oder des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, vermindert sich der Beitrag für die Dauer der Hilfebedürftigkeit um die Hälfte; die Hilfebedürftigkeit ist vom
zuständigen Träger nach dem Zweiten oder dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch auf Antrag des Versicherten zu prüfen und zu bescheinigen. Besteht auch bei einem nach Satz 4 verminderten Beitrag Hilfebedürftigkeit im Sinne des Zweiten oder des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, beteiligt sich der zuständige Träger nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch auf Antrag des Versicherten im erforderlichen Umfang, soweit dadurch Hilfebedürftigkeit vermieden wird. Besteht unabhängig von der Höhe des zu zahlenden Beitrags Hilfebedürftigkeit nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, gilt Satz 4 entsprechend; der zuständige Träger zahlt den Betrag, der
auch für einen Bezieher von Arbeitslosengeld II in der gesetzlichen Krankenversicherung zu tragen ist.
Diese Regelung kann wie folgt interpretiert werden. Die Zuwendung der ARGE zur privaten Krankenversicherung bezieht sich lediglich auf den Basistarif. Ein anderer Tarif wird nicht erwähnt. D.h. eventuell auch nicht vorgesehen hier das "Substitut" zu zahlen. Lassen wir mal die Juristerei.

Ich gehöre zu den Leuten, die als Selbstständige früher gearbeitet und verdient haben. Eine private Krankenkasse war für mich leistungsstärker und günstiger, als privat bei der gesetzlichen. Seit Anfang 2008 versuche ich mich mehr oder weniger selbstständig zu machen. Mit eher sehr gemischten Erfolg. In der Branche in der ich tätig bin, muss man nicht dran glauben, dass man es schafft und sich anstrengen, sondern eher bereit sein legal Grenzen zu weiten und zu übertreten. (Also wer Lust hat mit einem Bein im Gefängnis zu stehen...) Seit Dezember habe ich keinen Auftrag, also kein zusätzliches Einkommen.

Das würde jetzt real heißen:

bis 2009
Regelsatz + Beitrag zur PKV - PKV = gekürzter Regelsatz
345 + 140 - 185= 300

ab 2009
Lösung 1:
Beitrag zur PKV entfällt weil kein Basistarif:
Regelsatz - PKV = 160
Altersrückstellungen bleiben erhalten

Lösung 2:
Regelsatz + Beitrag zur PKV - Basistarif/2 = gekürzter Regelsatz
345 + 140 - 302 = 183
Alterrückstände verfallen

Super nicht! D.h. nach der neuen Regelung sieht das ganz übel aus!
 
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