Hilfe - Unwürdige Wohnverhältnisse

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goweidlich

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Hallo

Ich habe folgenden Sachverhalt;
Alleinstehender mit einer Wohnung von 46 m², hat ein Wohnumfeld, was man
keinen Zumuten kann. Stromzufuhr nur unregelmäßig,keine Abgeschlossene Wohnung,Wassereinbruch (Dach),
undichte Fenster,undichte Tür (Türen lassen sich nicht verschließen. Kein Warmwasser, keine (KEINE) Heizung,allg. Bauzustand
miserabel und das ist schon untertrieben.
Da sich dieser Wohnzustand nicht änderte, hat er einen Antrag auf einen Umzug
gestellt. Dieser wurde nach §22 SGB abgelehnt, mit der Begründung, er solle das mit dem Vermieter klären. Das war wohl ein Schuss in den Ofen, pflegt man zu sagen.
Da nun Feuchtigkeit,unverschließbare Wohnung,keine Heizung usw. für den kommenden Winter unzumutbar sind,hat er sich um eine gleichwertige (m²) Wohnung gekümmert und könnte von der Stadt eine bekommen. Mietpreis wäre gleich und auch im Rahmen der Verordnung.

Im §22 gibt es keine Aufzählung von Gründen, die einen Umzug nicht rechtfertigen. Wer bestimmt es eigentlich und ist dies nicht allein dem Umziehenden vorbehalten?
Nun, wer kann mir bei dem Widerspruch bzw. schnell helfen ?

Habe die Frage schon andersweitig gestellt,aber es gibt nicht die schnelle Lösung, wer will denn so Leben?
:oops:
goweidlich

P.S Der Kämpfer ist über 30 Jahre alt (jung)
 
E

ExitUser

Gast
goweidlich meinte:
Hallo

Ich habe folgenden Sachverhalt;
Alleinstehender mit einer Wohnung von 46 m², hat ein Wohnumfeld, was man
keinen Zumuten kann. Stromzufuhr nur unregelmäßig,keine Abgeschlossene Wohnung,Wassereinbruch (Dach),
undichte Fenster,undichte Tür (Türen lassen sich nicht verschließen. Kein Warmwasser, keine (KEINE) Heizung,allg. Bauzustand
miserabel und das ist schon untertrieben.
Da sich dieser Wohnzustand nicht änderte, hat er einen Antrag auf einen Umzug
gestellt. Dieser wurde nach §22 SGB abgelehnt, mit der Begründung, er solle das mit dem Vermieter klären. Das war wohl ein Schuss in den Ofen, pflegt man zu sagen.
Da nun Feuchtigkeit,unverschließbare Wohnung,keine Heizung usw. für den kommenden Winter unzumutbar sind,hat er sich um eine gleichwertige (m²) Wohnung gekümmert und könnte von der Stadt eine bekommen. Mietpreis wäre gleich und auch im Rahmen der Verordnung.

Im §22 gibt es keine Aufzählung von Gründen, die einen Umzug nicht rechtfertigen. Wer bestimmt es eigentlich und ist dies nicht allein dem Umziehenden vorbehalten?
Nun, wer kann mir bei dem Widerspruch bzw. schnell helfen ?

Habe die Frage schon andersweitig gestellt,aber es gibt nicht die schnelle Lösung, wer will denn so Leben?
:oops:
goweidlich

P.S Der Kämpfer ist über 30 Jahre alt (jung)

Wen keine Umzugskosten gebraucht werden, würd ich einfach umziehen...

Gruß aus Ludwigsburg
 

listche

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Ich würde keine Miete mehr zahlen, und das Ordnungsamt sowie das Gesundheitsamt verständigen. Das Ordnungsamt wird dann dem Vermieter ein Vermietungsverbot erteilen.

Gruß Listche
 
E

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Gast
hartzhasser meinte:
auf jeden fall würde ich erst einmal die Miete kürzen oder ganz streichen. siehe hier.

https://www.swr.de/infomarkt/archiv/2003/05/27/beitrag2.html?navig id=76

lg hartzhasser

Schau mal in den Link...

ich zitiere: "Ob man wirklich zur Mietminderung berechtigt ist und in welcher Höhe, bedingt der Einzelfall."

Eine Mietkürzung ohne Anwalt - und selbst mit - kann böse Folgen haben, wenn man sich nicht vorher genauestens absichert!
 

listche

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@ Ludwigsburg

was soll an meinem Rat gefährlich sein? Ich würde auf jeden Fall das Ordnungsamt einschalten und die Miete zurückhalten. Hier im MKK funktioniert das auf jeden Fall. Rührt sich der Vermieter nicht oder beseitigt die Mängel nicht, wovon ich ausgehe, dann würde ich das Ordnungsamt einschalten. Und der Vermieter darf nicht mehr vermieten. Dann muß auch die ARGE dem Umzug zustimmen. Kriegt man sein Recht nicht durch die Haustür, dann kriegt man es eben durch die Hintertür.

Gruß Listche
 

Arania

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Aber nicht immer ist dabei die Brechstange das richtige Mittel

schließlich hätte man da längst mit dem Vermieter reden müssen und ihm Fristen stellen müssen, einfach jetzt so loszulegen dürfte ins Auge gehen
 
E

ExitUser

Gast
listche meinte:
@ Ludwigsburg

was soll an meinem Rat gefährlich sein? Ich würde auf jeden Fall das Ordnungsamt einschalten und die Miete zurückhalten. Hier im MKK funktioniert das auf jeden Fall. Rührt sich der Vermieter nicht oder beseitigt die Mängel nicht, wovon ich ausgehe, dann würde ich das Ordnungsamt einschalten. Und der Vermieter darf nicht mehr vermieten. Dann muß auch die ARGE dem Umzug zustimmen. Kriegt man sein Recht nicht durch die Haustür, dann kriegt man es eben durch die Hintertür.

Gruß Listche

Kann sein, daß es bei euch so ist: aber ich hab da auch so meine - schlechten - Erfahrungen!

Gruß aus Ludwigsburg
 

hellucifer

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Auch als Grundsicherungsempfänger genießt du Freizügigkeit. Einen Umzug darf dir das Amt nicht vebieten. Allerdings: Wenn du ohne Not und ohne Aufforderung zur Kostensenkung umziehst, musst du die Kosten des Umzugs selbst bezahlen.

Im Falle unzumutbarer Wohnbedingungen würde ich auch das Gesundheitsamt einschalten, damit es den Fall dokumentiert. Nach dieser Dokumentation würde ich ohne Zögern umziehen und die Kosten dem Leistungsträger in Rechnung stellen. Weigert er sich, Widerspruch einlegen und gegebenenfalls klagen!
 
E

ExitUser

Gast
hellucifer meinte:
Auch als Grundsicherungsempfänger genießt du Freizügigkeit. Einen Umzug darf dir das Amt nicht vebieten. Allerdings: Wenn du ohne Not und ohne Aufforderung zur Kostensenkung umziehst, musst du die Kosten des Umzugs selbst bezahlen.

Im Falle unzumutbarer Wohnbedingungen würde ich auch das Gesundheitsamt einschalten, damit es den Fall dokumentiert. Nach dieser Dokumentation würde ich ohne Zögern umziehen und die Kosten dem Leistungsträger in Rechnung stellen. Weigert er sich, Widerspruch einlegen und gegebenenfalls klagen!

Das wäre der bessere, sicherere Weg...
aber dazwischen noch über Anwalt für Mietrecht absichern!
Gruß aus Ludwigsburg
 

egjowe

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@ goweidlich

mieterverein oder mieterbund würden es für den anfang vielleicht auch schon tun.
mitgliedsbeitrag ist möglicherweise günstiger als ein anwalt.

oder vielleicht mal in diesen link schauen:
https://www.frag-einen-anwalt.de/Miet--und-WEG-Recht__r3.html

vielleicht gibt es dort bereits etwas ähnliches.
oder man bekommt für wenig geld schon einmal eine auskunft über die erfolgsaussichten für eine mietminderung und einen tipp, wie vorzugehen wäre.
 

egjowe

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@ goweidlich

mieterverein oder mieterbund würden es für den anfang vielleicht auch schon tun.
mitgliedsbeitrag ist möglicherweise günstiger als ein anwalt.

oder vielleicht mal in diesen link schauen:
https://www.frag-einen-anwalt.de/Miet--und-WEG-Recht__r3.html

vielleicht gibt es dort bereits etwas ähnliches.
oder man bekommt für wenig geld schon einmal eine auskunft über die erfolgsaussichten für eine mietminderung und einen tipp, wie vorzugehen wäre.
 
A

Arco

Gast
SGB II § 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
(1)1 1Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. 2Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwen-dungen für Unterkunft und Heizung, werden die Leistungen weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden Aufwendungen erbracht.

Also im ungünstigsten Falle kann hier nicht viel passieren wenn die neue Miete/KdU nicht höher wie die alte Miete/KdU ist ....

Die Sache mit dem Mieterbund ist OK - kostet aber Jahresbeitrag so etwa 40 bis 50 Euro und ich weiß jetzt nicht ganz genau ob die bei rechtlicher Vertretung (Anwalt) hier auch für die Vergangenheit tätig werden bzw. eine Wartezeit hier anfällt.

Denn wenn hier nicht schon im Vorfeld nicht schriftlich beim Vermieter gerügt etc. wurde, also mehr oder weniger die Tatsachen hingenommen wurde, sehe ich da auch große Schwierigkeiten jetzt Ansprüche zu stellen.

Wenn ja, letzten Termin/Fristen stellen und aus gesundheitlichen Gründen
a) eine Mietminderung evtl. bis auf 0 ankündigen und
b) eine fristlose Kündigung in Erwägung ziehen mit Regressansprüche für Umzug und neue Wohnung

Wenn dies so alles schriftlich läuft, ist auch die Arge gefordert und es ist ein Grund da um auch hier Ansprüche/Hilfe fordern zu können.....

Nur mal so Möglichkeiten die MIR einfallen ....
 

egjowe

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@ arco

das mit der wartezeit bezieht sich auf die rechtsschutzversicherung, wenn man diese denn gemeinsam mit der mitgliedschaft beim mieterverein abschließt.

zum anderen kann der mieterverein bei solchen vorliegenden gravierenden mängeln gewaltig druck machen und den vermieter an den pranger stellen.
beispiel:
veröffentlichung im mieterjournal o.ä.

in der regel reagieren vermieter schon, wenn diese sachkundige stelle sich einschaltet und den vermieter davon in kenntnis setzt, dass sie die interessen des mieters wahrnehmen.

im übrigen wird der jahresbeitrag kalendermäßig anteilig erhoben.
also für dieses jahr noch gut 1/12.
allerdings im januar dann für 1 jahr im voraus.
so war es jedenfalls bei mir.
 
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