Hilfe / Fragen zum Bescheid

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hummellinge

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Hallo an Euch,

ich habe am 07.02.2006 einen Termin beim SG nach einer Einstweiligen Anordnung. Nun habe ich mir dafür noch mal alles intensiv "zu Gemüte" geführt und ich glaube ich bin auch einen groben Fehler gestossen.

Wer kennt sich perfekt mit den Bescheiden aus? Ich würde jemanden brauchen der sich das nochmal anschaut und guckt ob ich richtig liege.

Hier man kurz der Sachverhalt - also einen Teil der Einstweiligen Anordnung: (teilweise abgetippselte Auszüge)



Die Berechnung gilt für den Zeitraum vom 23.11.2005 bis 31.05.2006

... nehme jetzt nur mal meine Teil - BG hat 3 Personen lt. dem Bescheid

311,00 Euro x 8 Tage / 30 Tage (ist mir logisch für den ant. Monat)
macht 82,93 Euro
... Gesamtbedarf incl. die restl. beiden Personen

165,86 Euro + 55, 20 Euro + 14,13 Euro MB
insgesamt: 235,19 Euro


angeblicher Lebenspartner (sind aber weit unter einem Jahr zusammen nächster Teil der einstweiligen Anordnung

... zu berücksichtigendes Einkommen 430, 47 Euro/Monat
(hier hat keine Tagesrunterrechnung stattgefunden, wenn man es hochrechnet kommt es auch nich auf den Monatslohn geschweige den wenn man den Mittelwert von 12 Monaten nimmt unter Berücksichtung der Jahreslohnsteuertabelle)

... mein Sohn bekommt UV+KG 81,34 Euro/Monat
(hier wurde wieder runtergerechnet auf die Tage)

Einkommensbereinung: 61,60 Euro
(keine Erklärung was berücksichtigt wurde)

Gesamteinkommen: 450,21 Euro


Leistungen zur Sicherung des lebensunterhaltes ohne KdU

Sicherung Lebensunterhalt: 235,10 Euro
Einkommen: 450,21 Euro
Einkommensüberhang 215,02 Euro

Kosten der Unterkunft und Heizung wurden komplett mit 0 euro zugrunde gelegt - die Miete mit Nebenkosten (Hzg./Warmwasser) beträgt in dem Falle 589,00 Euro, davon 59 Euro Hzg./WW.

Ich vermisse in dem Bescheid noch was. Mein hm wie soll ich sagen eg-Partner zahlt für seine Tochter 231 Euro Unterhalt/Monat unter welchem Part werden die berücksichtigt - finde im Bescheid dazu keine Ausführungen.

Wenn jemand noch mehr wissen will, kann ich den Bescheid per pn mit schwarz gemachten Stellen auch zusenden - ist kein Problem.


Ich habe aber noch eine weitere Frage/Problem/Gedankenhänger:

Es wird ja vorrausgesetzt das der angeblich eG-Partner für einen aufkommt. Was ich aber erst jetzt erfahren habe - also ich bin bisher der Meinung gewesen, das mich sein Geld nix angeht - läufen bei ihm 2 Gehaltspfändungen über den entsprechenden Pfändungsfreibetrag. Diese werden jeden Monat gleich vom AG abgezogen. Er hat sich wohl jetzt mit den Gläubigern in Verbindung gesetzt und gefragt, wie es aussieht, falls er wider erwarten für mich und meinen Sohn aufkommen sollte, mit der Hochsetzung der Pfändungsfreigrenze (bisher Er und seine Tochter) auf 4 Personen. Ist die Aussage korrekt, das wir beide (mein Sohn und ich) als nicht anrechenbar gelten - obwohl es ja eigentlich das Jobcenter so will?!?!? Ich weis, dass es lt. BGB die eG als solches nich gibt, ich denke mal darauf werden die sich berufen haben. ABER ich kann und ich will nicht nur wegen der Anrechenbarkeit heiraten - was soll das bin doch keine Muslime unter Heiratszwang?!?!?!

Achso, was vielleicht noch wichtig wäre, der MB beruht auf Schwangerschaft, aber zusätzlich bin ich noch schwerbeschädigt mit dem Merkmal G. Mein Sohn hat Neurodermitis, aber die ist zu gering eingestuft, um anerkannt zu werden lt. Aussage des Jobcenters, obwohl er nich alles und nur bestimmte Sachen essen darf.

Dann ist noch eine Frage aufgetaucht bei mir. Habe da zwar schon viel hier im Forum gelesen - seit echt super :klatsch: - mit der Stiefkinderproblematik. Ich hatte es so verstanden, das für meine Sohn der leibliche Vater mehr oder weniger aufkommen muss. Da er das nich kann, bekomme ich ja den Unterhaltsvorschuss in Höhe von 151 € jeden Monat. Meinem eG-Partner wird nun aber unterstellt, das er das Geld für meinen Sohn UV + KG einstreicht und er ihn damit unterstützt. Aber das Geld geht auf MEIN Konto und er hat keine Vollmacht. Also was meinen Sohnemann betrifft entscheide ich in jeden Lebenslagen und er bekommt von dem Geld auch nichts. Mit welchem Gesetz/Passus/Arbeitsanweisung wurde des beschlossen oder geregelt wie das zu handhaben ist.

Für jede Hilfe und Tipp wie immer dankbar. Ich weis es ist recht viel. Aber ich habe das leider erst gestern nacht beim Durcharbeiten der unterlagen gesehen, weil ich mal wieder wie so oft in den letzten Wochen wegen dem ganzen Müll hier nicht schlafen konnte und der Termin nun schon am Dienstag ist.

Tschüß und vielen Dank
hummellinge
 

hummellinge

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Achso, noch ein Zusatz zu meinem geschriebenen ....

bin mittlerweile zu folgendem Schluss gekommen:

Meine Entbindung ist spätestens am 28.03.2006 (Kaiserschnitt wegen der Gesundheit), also eher noch wird mein Kind da sein. also bekomme ich ab Juni das Erziehungsgeld. Ich habe zwar gelesen, das dann ein Anspruch wohl weiterhin auf ALGII bestehen könnte - aber ich glaube das ich mir den Stress dann erst mal nich weiter antun werde. Ich kann nicht mehr und bin am Ende meiner Kraft.... Ich kann doch nich für jeden Pfennig nein Cent zum Sozialgericht gehen nur um zu überleben... Den mein schon angeglicher eG-Partner hat wohl nach seiner Aussage mit allen was zu zahlen sei und was gefändet wird noch max. 200 Euro im Monat abzg. der Monatskarte für seinen Job - verbleiben knapp 130 Euro. Er soll noch gezwungen werden weitere 1500 euro in einer Summe an das jobcenter für mich zurückzuzahlen - ich werde froh sein,wenn derTermin am Dienstag vorbei ist - den mittlerweile bin ich reif für die Klappsmühle....

Aber nein, Klappsmühle - da muss ja auch für mich gezahlt werden - besser wäre Friedhof fürs Jobcenter - eine arbeitslose weniger um die die Statistik wieder bereinigt werden kann

so nun bin ich erstmal bissel Frust losgeworden - vielleicht kann ich heute abend besser schlafen.... sarkasmus pur: wäre besser für meine Gesundheit und das Kind...

Tschüß hummellinge
 
E

ExitUser

Gast
Bei der Anrechnung des "angeblichen Partnergehaltes", welcher nicht der Vater deiner Kinder ist, ist ein Selbstbehalt in Höhe von doppelter Regelsatzhöhe + Anteilige KdU zu gewähren. Von dem Rest sind 50 % dir als Einkommen anzurechnen. Wie gesagt, nur - wenn er zur BG gehören sollte.

Da du nun sicherlich von deinem jetzigen Partner schwanger sein wirst, würde sein Einkommen zu deiner Bedarfsdeckung mit verrechnet. Damit kommt er seiner Verpflichtung - auch dem Kind gegenüber - nach. Allerdings steht er nun mit seinem vollen Einkommen gerade, da es keine Stiefkinder mehr sind, sondern eigenes Kind. In diesem Fall, sollte man sich überlegen, ob man sich wegen 20 Euro mit allen anlegen will und auch den Stress der "Sozischnüffler" über sich ergehen lassen möchte.
 
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