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Hilfe, die Bettlägerigkeitsbescheinigung

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happy1985

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#1
Hallo zusammen,

wie ihr ja wisst, bin ich seit 5 Monaten wegen psychischer Probleme krankgeschrieben.

Nun habe ich einen Termin bekommen, mit der Begründung, ich sei AU und nicht bettlägerig, ich solle zum Termin kommen, oder eben die Bescheinigung vorlegen.

Hab schon gelesen, dass dies rechtswidrig ist, aber wie soll ich mich nun verhalten?

Der Termin ist am Montag und ich habe keine Ahnung. Soll ich gar nicht reagieren, denen ne Email schreiben oder mich gleich an das Kundenreaktionsmanagement wenden?

Ich kann nicht persönlich dahin.

Bin vom Hausarzt krankgeschrieben, aber auch beim Facharzt in Behandlung und mir wurde eine stationäre Therapie geraten, die ich demnächst auch machen möchte.

Wäre toll, wenn mir jemand helfen würde!

Ich wohne in Ba-Wü und hab auch schon eine Aussage von einem - ich glaube - Datenschützer gefunden, aber soll ich das denen so schreiben, dass das rechtswidrig oder wie?

Bin etwas verzweifelt...
 

Eagle

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#2
mich gleich an das Kundenreaktionsmanagement wenden?
Kannst Du gerne Versuchen, ich hatte hier schon erfolg mit.

Ansonsten bleiben Dir nur 2 Sachen:

Nicht reagieren -> evtl kommt Anhörung und das ganze wird spätestens vor dem Sg entschieden
Reagieren -> Sich der Arge beugen
 

Muzel

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#3
Ich würde das Schreiben mit der Forderung an das zuständige Ministerium schicken, mit dringender Bitte um Hilfe. Der Arge gegenüber würde ich nichts mehr sagen und auch nicht zum Termin erscheinen.
 
E

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Gast
#4
Hallo,

gemäß der Dienstanweisung der BA vom 20.04.2009 ist die Forderung nach dieser Bescheinigung unzulässig.

Der genaue Wortlaut:

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen (31.14a) von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.

Genau diese DA der Bundesagentur ist für den SB bindend.
Also den Wortlaut abtippen und zusamen mit der AU nachweislich abgeben.
So der SB nicht vollständig merkbefreit ist, dürfte dann Ruhe herrschen.
Alles Gute

ciao
Christine
 

Muzel

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#5
Christine, Dienstanweisen sind VVs und gelten nur im (Behörden)-Innenverhältnis und haben im Außenverhältnis keinerlei Wirkung. Als Bürger kann man sich überhaupt nicht auf diese Vorschrifen berufen. Ich bin wegen so einer Geschichte auch komplett vor dem Poller gelaufen.
Deine Dienstvorschrift gemeinsam mit dem Schreiben zur Bettlägigkeitsvorlage dem Ministerium schicken, würde Sinn machen. Dann müsste nämlich die Aufsichtsbehörde einschreiten.
 
E

ExitUser

Gast
#6
Christine, Dienstanweisen sind VVs und gelten nur im (Behörden)-Innenverhältnis und haben im Außenverhältnis keinerlei Wirkung. Als Bürger kann man sich überhaupt nicht auf diese Vorschrifen berufen. Ich bin wegen so einer Geschichte auch komplett vor dem Poller gelaufen.
Deine Dienstvorschrift gemeinsam mit dem Schreiben zur Bettlägigkeitsvorlage dem Ministerium schicken, würde Sinn machen. Dann müsste nämlich die Aufsichtsbehörde einschreiten.
Hallo Muzel,
hmm, wieder was dazu gelernt,danke.
Aber für die SB's (Innenverhältnis BA/Dienststellen) entfalten die doch bindende Wirkung,oder?
Mein Gedanke war halt,dass, wenn man den SB auf eine gültige DA aufmerksam macht, er sich dann entsprechend dran halten wird.
So entblöden wird sich doch wohl kaum einer, dann noch zuwider zu handeln.
Aber wie auch immer, man kann natürlich am "Kopf" anfangen, aufzuräumen, sprich diese Steilvorlage gleich an das Ministerium leiten.
Ansonsten, der TE ist aus BW, da gibt es auch von der Landesärztekammer Südwest ein entsprechendes Rundschreiben, soweit ich weiß sogar mit Verweis auf das Ministerium.
Müsste suchen, habe es nicht gespeichert.

ciao
Christine
 
E

ExitUser

Gast
#7
Das Rundschreiben aus BW finde ich nicht mehr, lediglich den Querverweis von den KEA's (Quelle)


  • Es steht weder im § 56 - SBG II (Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit) noch im § 309 - SBG III (Allgemeine Meldepflicht) irgendetwas von einer „Bettlägerigkeitsbescheinigung“.
  • Zudem weist die Bezirksärztekammer Süd-Württemberg in ihrem Rundschreiben von 2/2007 darauf hin:
    „Mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sowie der Regionaldirektion Baden-Württemberg konnte geklärt werden, dass eine über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinausgehende Bettlägerigkeitsbescheinigung gesetzlich nicht vorgesehen und für die Belange der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und die Arbeitsförderung nach SGB III auch nicht erforderlich ist.“
ciao
Christine
 

happy1985

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#8
Hallo nochmal,

vielen Dank für eure aufmunternden Worte!

Bin grad immer noch ziemlich durcheinander und muss erstmal meinen Kopf ordnen.

Ich glaub, ich schreib dem Kundenreaktionsmanagement und der ARGE im CC eine Nachricht, dass ich den Termin nicht wahrnehmen werde, mit der Begründung, dass eine gültige AU vorliegt und ich auf folgendes verweise:


  • Es steht weder im § 56 - SBG II (Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit) noch im § 309 - SBG III (Allgemeine Meldepflicht) irgendetwas von einer „Bettlägerigkeitsbescheinigung“.
  • Zudem weist die Bezirksärztekammer Süd-Württemberg in ihrem Rundschreiben von 2/2007 darauf hin:
    „Mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sowie der Regionaldirektion Baden-Württemberg konnte geklärt werden, dass eine über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinausgehende Bettlägerigkeitsbescheinigung gesetzlich nicht vorgesehen und für die Belange der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und die Arbeitsförderung nach SGB III auch nicht erforderlich ist.“
Ist das so OK oder hat jemand noch einen Verbesserungsvorschlag?

Sorry, für mein wirres Geschreibsel, aber ich kann mich im Moment schlecht konzentrieren und weiß überhaupt nix mehr...
 
E

ExitUser

Gast
#9
Hallo,

ich würde es kurz und knapp halten:

Adressat

Arge xy

BG Nr. 4711

SgDuH,

den Termin am xx.xx.2010 werde ich nicht wahrnehmen, da ich nach wie vor erkrankt bin, die ärztliche Bescheinigung liegt bei.
Eine Bettl.Besch. ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.
Dies wurde von der BA am 20.09.2009 deutlich dargelegt:

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen (31.14a) von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.

Unmissverständlich auch das Rundschreiben der Landesärztekammer BW, in dem es heißt

Zudem weist die Bezirksärztekammer Süd-Württemberg in ihrem Rundschreiben von 2/2007 darauf hin:
Mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sowie der Regionaldirektion Baden-Württemberg konnte geklärt werden, dass eine über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinausgehende Bettlägerigkeitsbescheinigung gesetzlich nicht vorgesehen und für die Belange der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und die Arbeitsförderung nach SGB III auch nicht erforderlich ist.


Sollten Sie dennoch auf dieser ominösen Bescheinigung bestehen, bitte ich um schriftlichen Bescheid unter Nennung der Rechtsgrundlagen.
Kopien Ihrer Anforderung sowie meines Schreibens gehen auch an das Kundenreaktionsmanagement der BA in Nürnberg, den Landesdatenschutz und das Ministerium für Arbeit in Berlin.

mit frdl. Grüßen

happy

Bitte nachweislich schriftlich an die Arge,keine mail an das CC.
Bitte berichte vom Fortgang.

ciao
Christine
 

Martin Behrsing

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#10
lies auch mal hier
http://www.elo-forum.org/aktuelle-e...edenken-bettlaegigkeitsbescheinigung-egv.html

Hallo zusammen,

wie ihr ja wisst, bin ich seit 5 Monaten wegen psychischer Probleme krankgeschrieben.

Nun habe ich einen Termin bekommen, mit der Begründung, ich sei AU und nicht bettlägerig, ich solle zum Termin kommen, oder eben die Bescheinigung vorlegen.

Hab schon gelesen, dass dies rechtswidrig ist, aber wie soll ich mich nun verhalten?

Der Termin ist am Montag und ich habe keine Ahnung. Soll ich gar nicht reagieren, denen ne Email schreiben oder mich gleich an das Kundenreaktionsmanagement wenden?

Ich kann nicht persönlich dahin.

Bin vom Hausarzt krankgeschrieben, aber auch beim Facharzt in Behandlung und mir wurde eine stationäre Therapie geraten, die ich demnächst auch machen möchte.

Wäre toll, wenn mir jemand helfen würde!

Ich wohne in Ba-Wü und hab auch schon eine Aussage von einem - ich glaube - Datenschützer gefunden, aber soll ich das denen so schreiben, dass das rechtswidrig oder wie?

Bin etwas verzweifelt...
 

happy1985

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#11
Hallo zusammen,

vom Datenschutzbeauftragten Baden-Württemberg erhielt ich nun folgende Mail.

Datenschutz bei der ARGE Landkreis xx:
Anforderung einer Bettlägerigkeitsbescheinigung
Ihre E-Mail vom 9. Juli 2010
Sehr geehrte Frau xx,
für Ihre E-Mail danken wir Ihnen.

Aufgrund Ihrer zeitlichen Vorstellungen und ohne Anhörung der ARGE Landkreis xx können wir aus Sicht des Datenschutzes derzeit Folgendes ausführen:

Das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren Baden-Württemberg, das gemäß § 44b Abs. 3 Satz 4 des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB II) die Aufsicht über die Arbeitsgemeinschaften führt, hat auf eine Anfrage unserer Dienststelle im Jahre 2007 Folgendes mitgeteilt: Nach § 309 Abs. 3 Satz 3 des Dritten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB III) wirke die Meldeaufforderung der meldepflichtigen Person, die am Meldetermin arbeitsunfähig ist, auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimme. Mit der Meldung der Arbeitsunfähigkeit habe die meldepflichtige Person ihrer Meldepflicht nach § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II Genüge getan. Im Umkehrschluss bedeute dies also, dass, soweit die Agentur für Arbeit keine Fortwirkung bestimme, von dieser eine erneute Meldeaufforderung ergehen müsste. Auch aus Sicht des Ministeriums würde eine andere Auslegung als die genannte dem Wortlaut des § 309 Abs. 3 Satz 3 SGB III widersprechen. Die vom Landesbeauftragten für den Datenschutz angezeigte Verwaltungspraxis der Leistungsträger nach dem SGB II, bei der der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eine zusätzliche Bescheinigung darüber beizufügen ist, dass es dem Alg II-Empfänger auch nicht möglich sei, den Meldetermin wahrzunehmen, entspreche deshalb nicht § 309 Abs. 3 Satz 3 SGB III.
Bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit könnten die Träger der Grundsicherung den Betroffenen jedoch auffordern, zu einer ärztlichen Untersuchung durch den ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit zu erscheinen, § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 Abs. 1 Satz 1 SGB III und § 62 des Ersten Buchs des Sozialgesetzbuchs.

Es besteht die Möglichkeit, dass Sie sich in der Angelegenheit noch mit dem Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren Baden-Württemberg, in Verbindung setzen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag


So, da steht nicht wirklich viel Neues drin, ich werde dem Ministerium nun auch noch dieselbe Email schicken und am Montag zuhause bleiben.


Ist doch eine Frechheit, so kurzfristig - wenn man erkrankt ist - einen Termin reingedrückt zu bekommen, da kann man sich nicht mal mehr Hilfe von oben holen!
 

Muzel

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#12
Ich selbst habe dies Geschichte wegen eines Nachteilsausgleiches in einer Prüfung durchgezogen. Ich habe einen GdB von 70 und sollte keinen Nachteilsausgleich bekommen, noch nicht einmal die Vorlage von einem Prof. Dr. hat etwas genutzt. Dann habe ich die Nr. mit dem Ministerium angeleiert. Es hat trotzdem viele Kämpfe gekostet (das Ministerium hat auch nicht durch Weisheit (u.a. welches denn nun zuständig ist) geglänzt, bevor mir die bescheinigte Schreibzeitverlängerung vom Prof. Dr. genehmigt wurde. In meiner Sache, hat das Ministerium das Rektorat angeschrieben und das Rektorat hat die Prüfungsamt angeschrieben. Nach diesem Ärger wurde die Prüfungsordnung geändert.
 

happy1985

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#13
Die Antwort aus Nürnberg...

Sehr geehrte Frau xxx,

es ist grundsätzlich richtig, dass die Regelungen des SGB II als Nachweis eines wichtigen Grundes für das Nichterscheinen zu einer Einladung nur die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorsehen. Allerdings ist die Vorsprache in der ARGE keine Arbeit.

Insofern kann die ARGE, dies ist durch mehrere Urteile von Landessozialgerichten bestätigt, die Leistungen komplett einstellen, wenn Vorsprachen zur Eingliederung oder zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit dauerhaft mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen geblockt werden.

Wenn ein Arzt persönlich aufgesucht werden kann und beispielsweise auch Einkäufe persönlich getätigt werden können, sollte auch eine Vorsprache in der ARGE möglich sein.

Letztlich handelt es sich aber immer um Einzelfallentscheidungen. Sie haben die Möglichkeit gegen in diesem Zusammenhang verhängte Sanktionen die gesetzlich zulässigen Rechtsmittel des Widerspruchs und der anschließenden Klage einzulegen.

Ich glaubs nicht, von solchen Urteilen hab ich nichts gelesen! Wo sollen die denn stehen? Naja, werde dann wohl den harten Weg gehen müssen...
 
E

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#14
Wenn ein Arzt persönlich aufgesucht werden kann und beispielsweise auch Einkäufe persönlich getätigt werden können, sollte auch eine Vorsprache in der ARGE möglich sein.
Das klingt sogar für mich logisch und verständlich. Du könntest ja zu Zweit hingehen.
 

gelibeh

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#15
Entschuldigt mal, bei einer psychischen Erkrankung kann mich ein Einkauf nicht belasten, ein Besuch beim Amt aber schon. Da hilft mir dann auch eine Begleitung nicht.
 
E

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#16
Entschuldigt mal, bei einer psychischen Erkrankung kann mich ein Einkauf nicht belasten, ein Besuch beim Amt aber schon. Da hilft mir dann auch eine Begleitung nicht.
Dann sollte man sich ein genaues Attest ausstellen lassen oder auch mal länger in eine Klinik gehen. Wenn man sein Leben gar nicht mehr regeln oder leben kann, wäre ein Betreuer eine Option.
 

happy1985

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#17
Danke Gelibeh, genau, so ist es.

In meiner Welt fühle ich mich sicher (kleiner Ort, wo jeder jeden kennt), aber, draußen, in der Großstadt, eben nicht.

Außerdem ist keiner da, der mich begleiten könnte, müssen alle arbeiten.

Ich werde jetzt zum Arzt gehen, wenn ich genau zu dem Termin beim Arzt bin und eine entsprechende Bescheinigung habe, dass ich dort war, kann ich nicht beim Amt sein, zerreißen kann ich mich schließlich nicht...
 
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#18
Wenn man sein Leben gar nicht mehr regeln oder leben kann, wäre ein Betreuer eine Option.
Ich glaube bei dir tickt es nicht mehr ganz richtig..

Du hast ziemlich eindeutig noch nie ernsthafte psychische Probleme gehabt aber tönst hier gross rum mit auch so tollen Ratschlägen.......
 
E

ExitUser

Gast
#19
Ich glaube bei dir tickt es nicht mehr ganz richtig..
Du hast wohl noch nie ernsthafte psychische Probleme gehabt....
Warum?

Wenn man keinen Angehörigen/Freunde mehr hat, wäre eine freiwillige Betreuung für Ämter und Behörden eine Option! Bevor alles den Bach runtergeht.

Nein ich habe nie ernsthafte psychische Probleme gehabt, ich bin nur chronisch depressiv:cool:

Wenn du keine Ahnung hast, geh spielen.
 
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#20
Ich werde jetzt zum Arzt gehen, wenn ich genau zu dem Termin beim Arzt bin und eine entsprechende Bescheinigung habe, dass ich dort war, kann ich nicht beim Amt sein, zerreißen kann ich mich schließlich nicht...
Ich würde dem Arzt das Problem schildern. Wenn er nett ist tritt der der Arge evtl mal auf die Füsse oder schreibt dir ein Attest, daß für die gesamte Zeit deiner Krankmeldung auch kein Besuch bei der Arge möglich ist.
 

Rote Socke

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#21
Ist natürlich alles richtig, was happy1985 als Antwort bekommen hat.
Wer zum Arzt gehen kann, kann auch zur Arge gehen.
Der Besuch ist keine Arbeit....
Mit psychischer Problemen kann man durxchaus rumlaufen, in den Park gehen, sich ablenken, mit anderen sprechen.
Es geht aber nicht um eine Erkrankung des de Füße/Beine und davon gehen die meist aus. Ich denke selbst mit Bein in Gips wäre es für happy1985 kein Problem sich irgendwie dort hin zu schleppen oder hingefahren zu werden.
Es geht um psychischer Probleme.
Hallo zusammen,
wie ihr ja wisst, bin ich seit 5 Monaten wegen psychischer Probleme krankgeschrieben.
Und da muß ich auch wenn ich Laie bin zustimmen, das wenn einer psychischer Probleme hat ein Besuch im Hause das Verrückte macht einen schweren Rückfall nach sich zieht.
 

gelibeh

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#22
Sehe ich auch so. Ich kann sonst alles auf die Reihe bekommen, aber ein Besuch bei einem Sachbearbeiter, kann meine Psyche ganz schön anknacksen.
 

snsn

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#23
Die Antwort aus Nürnberg...

Sehr geehrte Frau xxx,

es ist grundsätzlich richtig, dass die Regelungen des SGB II als Nachweis eines wichtigen Grundes für das Nichterscheinen zu einer Einladung nur die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorsehen. Allerdings ist die Vorsprache in der ARGE keine Arbeit.

Insofern kann die ARGE, dies ist durch mehrere Urteile von Landessozialgerichten bestätigt, die Leistungen komplett einstellen, wenn Vorsprachen zur Eingliederung oder zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit dauerhaft mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen geblockt werden.

Wenn ein Arzt persönlich aufgesucht werden kann und beispielsweise auch Einkäufe persönlich getätigt werden können, sollte auch eine Vorsprache in der ARGE möglich sein.

Letztlich handelt es sich aber immer um Einzelfallentscheidungen. Sie haben die Möglichkeit gegen in diesem Zusammenhang verhängte Sanktionen die gesetzlich zulässigen Rechtsmittel des Widerspruchs und der anschließenden Klage einzulegen.

Ich glaubs nicht, von solchen Urteilen hab ich nichts gelesen! Wo sollen die denn stehen? Naja, werde dann wohl den harten Weg gehen müssen...
Okay, halten wir mal fest: die Arge kann also definieren, was Arbeit ist und was nicht. Interessant! Erwerbsarbeit? Zwangsarbeit? Haus- und Familienarbeit? Bewußtes schöpferisches Handeln? Ehrenamtliche oder erzieherische Arbeit? Jede geistige und körperliche Anstrengung?
Die Arge weiß in ihrer vorausschauenden Art auch, ob man einen Arzt persönlich aufsucht oder ob man selbständig einkauft. Die Arge bestreitet, dass der Arzt auch Hausbesuche zu machen imstande ist. Verwaltungsangestellte dürfen sich ferner über ärztliche Anweisungen und Dokumente (AU) hinwegsetzen bzw. diese in Frage stellen. Aus diesem Schreiben geht ferner hervor, dass Verwaltungsangestellte dementsprechend über das notwendige medizinische Fachwissen verfügen MÜSSEN, um sofort zu beurteilen, ob jemand kommen kann oder nicht. Demzufolge müssen sie natürlich auch bereit sein, die Verwantwortung zu übernehmen, falls der krankgeschriebenen Person X auf dem Weg zur Arge etwas passiert oder sie infolge des Besuchs bei der Arge einen Rückfall bekommt bzw. sich der Heilungsverlauf dadurch verzögert (und somit eine Eingliederung in den AM erst recht behindert wird). Diesbezüglich mal zu prozessieren wäre sicher lustig...
Ebenso zu berücksichtigen ist, dass man bei bestimmten Krankheitsbildern natürlich nicht im Vollbesitz seiner geistigen/körperlichen Kräfte sein kann und die Vorladungen prinzipiell als Körperverletzung und Nötigung durchgehen müßten - demzufolge auch sämtliche ausgehandelte Absprachen/Inhalte und zu leistende Unerschriften null und nichtig sein müssen - da ja unter Vorladungszwang und nicht im Vollbesitz der Kräfte zustande gekommen!

Da - wie in diesem Fall hier - für einen psychisch Erkrankten Stressoren zu vermeiden sind und man deswegen davon ausgehen kann, dass die Belastung infolge eines Besuchs beim SB für die betroffene Person durchaus mit schwerster Anstrengung (also Arbeit) verglichen werden kann, kann man dieses Schreiben getrost dahin treten, wo es hingehört. In der Tat wird der Einzelfall zu prüfen sein und die Antwort kann nur lauten: vom Arzt eine entsprechende Bescheinigung ausstellen lassen, die (ausgehend vom Krankheitsbild) die Unfähigkeit der Terminwahrnehmung bescheinigt und den jeweiligen verantwortlichen Pappnasen fett unterstrichen zukommen lassen.
 

Muzel

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#24
Entweder du gibst der Behörde das Zückerchen und tust, was sie von dir will, oder du wartest, ob sie dich sanktioniert, oder du stellst einen Eilantrag bei Gericht. Diese 3 Optionen hast du. Ich möchte nicht in deiner Haut stecken.
 

happy1985

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#25
Hallo,

habe dem SB per Email geantwortet und ihn gefragt, was er haben will.

- Attest vom Hausarzt
- Attest vom Facharzt (Termin erst im August möglich)
- und ob er solange eine AU will...

Schaut mal, was er geantwortet hat!

Sehr geehrte Frau xx,

es wäre in Ihrem Fall sehr, sehr wichtig hier bei uns vorbeizukommen, wir würden dann ihn Ihrem Fall von unserem ärztlichen Dienst ein ärztliches Gutachten anfordern, aber dies ist nur möglich wenn Sie hier bei uns sind um dies alles mit Ihnen persönlich zu besprechen.

Ergo, das Beste wäre wenn Sie uns einfach mal besuchen kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Der kann mir doch eine Einladung zum medizinischen Dienst schicken oder ist er das etwa selbst? Kann er beurteilen, wenn ich dort erscheine, wie es mir geht?

Ich werde morgen wieder beim Hausarzt erscheinen und die Emails gleich mal als Beweis mitbringen, wie ich unter Druck gesetzt werde.

Ich lasse auch prüfen, ob der Tatbestand der Nötigung bereits erfüllt ist und dieses dann zur Anzeige bringen.
 
E

ExitUser

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#26
Hallo,
wie hattest Du ihm mitgeteilt, dass Du nicht kommen wirst?
Hast Du lediglich auf Deine Erkrankung/AU verwiesen oder auch auf die entsprechenden Einlassungen der Ärztekammer usw.?

Nach meinem Kenntnisstand hat bisher ein LSG so geurteilt, ob das Ding rechtskräftig ist, weiß ich nicht.
Hier ging es um einen HE, der immer wieder kurzfristig AU's präsentierte, also mit Dir nicht vergleichbar (wobei ich dem Betroffenen natürlich auch nichts unterstelle :icon_evil:)
Lies dich mal durch das verlinkte Urteil, nach meiner Interpretation soll eine solche Bescheinigung nur bei erheblichen Zweifeln angefordert werden dürfen.
Und es ist, nicht zu vergessen, eine Einzelfallentscheidung!

H4ler müssen doch Bettlägrigkeitsbescheinigung vorlegen - Arbeitslosenhilfe Online e.V.

Dein SB kann/sollte Dich für den PD vormerken und entsprechend einladen lassen.
Auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole:
Atteste und Diagnosen gehen einen Verwaltungsmitarbeiter rein gar nix an!
Dafür gibt es den ÄD bzw. den PD.

Anzeige wg. Nötigung,ich weiß nicht, ob Du jetzt noch eine neue Baustelle aufmachen solltest.
Schon die Formulierung der e-mail ist dafür eher ungeeignet und ich denke, den Stress solltest Du Dir (noch) nicht antun.
Sollte SB'chen wirklich sanktionieren, könntest Du darüber noch mal nachdenken, jetzt sollte Dein Blick auf das aktuelle Problem gerichtet sein.

ciao
Christine
 

happy1985

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#27
Habe ihm auf seine Email geantwortet.

Kurz nach dem Termin hat er versucht,mich anzurufen,anonym und als ich nicht dranging,eine Email geschickt,obwohl ich letzte Woche um Darenlöschung bat!
 

Muzel

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#28
Happy, eine E-Mail erfüllt nicht das Schriftformerfordernis. Schicke den doch ein FAX hinterher und passe auf die Sendebestätigung auf.
 

Doppeloma

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#29
Hallo Happy1985,

du bist NICHT verpflichtet zum Termin zu gehen, eine normale AU-Bescheinigung hat dem SB zu genügen.

Schau mal hier

SGB II § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

darin ist eindeutig geregelt was zu tun ist wenn ein SB /die Arge eine AU anzweifelt, dann muß man dich zum MDK (Med. Dienst der Krankenkasse!!!) schicken (von zusätzlichen Bescheinigungen steht da nichts!!!).

Es ist sehr traurig, wenn sogar Nürnberg solchen Unsinn schreibt und sich dabei auf ein Einzelfall-Urteil bezieht (in diesem Fall ist der "Sünder" generell NUR für Termine AU gwesen, nie für längere Zeit oder dauerhaft):icon_evil:


Es gibt inzwischen weitaus mehr Urteile, die besagen, dass NICHT ein SB oder die ARGE zu entscheiden hat, ob du bei AU zum Termin erscheinen kannst oder nicht und, dass eine AU-Bescheinigung als "Wichtiger Grund" IMMER zu akzeptieren ist.

Wenn der SB dich zum Amtsarzt schicken will, dann soll er das veranlassen und wenn die Einladung zur Untersuchung kommt, dann gehst du dort eben hin und fertig (selbst da kannst du mit AU absagen, wäre aber nicht so günstig, denn die Untersuchung ist ja auch in deinem Interesse, oder?)!

Darüber braucht er mit dir vorher auch nicht großartig zu sprechen (das läuft dann nämlich eher auf "aushorchen" zu deinen Krankheiten und einsammeln von Schweigepflichtentbindungen/Arztberichten hinaus), sprechen kannst du ja dann mit dem Arzt, dein SB ist keiner!!!

Wenn er möchte, dass du irgendwelche Unterlagen für den Amtsarzt ausfüllst, dann soll er dir das zuschicken und du nimmst dann alles direkt mit zum Arzt (oder auch nicht, denn das ist ALLES FREIWILLIG !!!), denn den SB geht das "einen feuchten Kehricht an":icon_dampf:


Niemand kann von dir verlangen Termine bei der Arge oder sonstwo wahrzunehmen, wenn du eine gültige AU-Bescheinigung vorliegen hast (sogar ein Gericht müßte das akzeptieren!).

Und Niemandem (auch hier im Forum nicht!) steht es zu, darüber zu entscheiden ob du dazu fähig bist oder nicht.

Ich gehe auch mal "vor die Tür" und bin keineswegs Bettlägerig oder Wegeunfähig oder was die sich da sonst noch "nettes" ausdenken könnten.

Trotzdem bekommen mich keine "10 Pferde" in einen Bus, um eine volle Stunden damit zu meinem Amt zu fahren, schon gar nicht in der aktuellen Hitze, denn ich habe seit 2,5 Jahren einen Krankenschein von meinen Ärzten!!!

Einzige Ausnahmen waren die erste Antragsabgabe und der Besuch beim Amtsarzt (diese Termine wahrzunehmen, das habe ich selbst entschieden und niemand sonst!):icon_daumen:


MfG Doppeloma:icon_smile:
 

happy1985

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#30
Hallo,

vielen Dank @Doppeloma, für deine ausführlichen Berichte.

Bis heute kam keine Reaktion mehr vom SB, nachdem ich den Email-Kontakt abgebrochen habe. Ein Antrag auf Weiterbewilligung kam, den ich auch brav ausgefüllt und zurückgeschickt habe.

So, bin jetzt mal gespannt, wie es weitergeht, im August lass ich mir auch noch das Attest von meinem Facharzt geben.

Aber ganz ehrlich: Diese Ruhe, die macht mich auch verrückt, ist wie die Ruhe vor dem Sturm...

Mfg
happy1985
 

happy1985

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#31
Hallo,

der Wahnsinn geht weiter, gerade erhalten per Email:


Betreff: Dringend! Gemeinsamer Termin in der ARGE

Dringend! Gemeinsamer Termin in der ARGESehr geehrte Frau xx,

da wir gesetzlich verpflichtet sind, Sie hierher einzuladen, um uns ein Bild
von Ihrer persönlichen Lebenssituation in Zusammenhang mit Ihrer Erwerbsfähigkeit zu machen, möchte ich Sie nochmals ausdrücklich bitten der nächsten Einladung nachzukommen.
Mit freundlichen Grüßen





Könnt ihr mir bitte bei der Formulierung der Antwort helfen?




Sehr geehrter Herr xx,


da ich immer noch krankgeschrieben bin, kann ich Ihrem Termin leider nicht nachkommen.


Es steht Ihnen frei, sollten Sie Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hegen, den medizinischen Dienst der Krankenkasse einzuschalten. Jedoch möchte ich mit einem Sachbearbeiter, der über keine medizinischen Kenntnisse verfügt, nicht über meinen Gesundheitszustand sprechen.


Wie schon einmal erwähnt, kann ich meinen Facharzt, den ich am xx.xx.xxxx konsultiere, mir ein Attest ausstellen, dass ich nicht gesprächsfähig bin.


Ich bitte, dies zu akzeptieren.


Mit freundlichen Grüßen


xx




Für Anregungen und Tipps wäre ich sehr dankbar!!!
 

gelibeh

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#32
Wie schon einmal erwähnt, kann ich meinen Facharzt, den ich am xx.xx.xxxx konsultiere, mir ein Attest ausstellen, dass ich nicht gesprächsfähig bin.
Das würde ich weglassen. Wenn die Deine Erwerbsfähigkeit anzweifeln, sollen die Dich zum MD schicken.
 

catwoman666666

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#33
Wenn ARGE ein Attest will, hat sie auch die Kosten zu übernehmen, ein Arzt schreibt ja nicht kostenlos ein Attest.
 

Muzel

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#34
"Es steht Ihnen frei, sollten Sie Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hegen, den medizinischen Dienst der Krankenkasse einzuschalten. Jedoch möchte ich mit einem Sachbearbeiter, der über keine medizinischen Kenntnisse verfügt, nicht über meinen Gesundheitszustand sprechen."

Diesen Abschnitt würde ich auch känzeln. Du musst der Behörde doch keine Ratschäge erteilen, oder?
Ich würde noch erwähnen, wann ich die Au-Bescheinigung geschickt habe und wie lange sie befristet war und natürlich den Aussteller.
 

happy1985

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#35
Habs leider schon so abgeschickt und die Strafe folgte auf dem Fuß! Der SB ist nicht mehr gut auf mich zu sprechen :) :-(


Sehr geehrte xx, (nicht mal mein Name richtig geschrieben, fehlt ein Buchstabe!)

gut, dann vereinbaren wir einen Termin bei unserem Amtsarzt, der über die medizinischen Kenntnisse verfügt, diesen Termin werden Sie dann wohl wahrnehmen denke ich.

Mit freundlichen Grüßen

xx


Irgendwie versteht der nicht, was ich dem schreibe! Ich schrieb: "den medizinischen Dienst der Krankenkasse"!

So, wie gehts jetzt weiter? Muss ich zum Amtsarzt oder kann ich den Termin absagen mit AU?

Mein Problem ist nicht, dass ich nicht dahin möchte, sondern dass ich Bedenken habe, ob der SB dann nicht doch erfährt, an was ich leide... Die Sachen halt, die ihn nichts angehen!!!

Kann ich den Termin absagen und nochmal explizit darauf hinweisen, dass ich nur zum medizinischen Dienst der Krankenkasse gehe, da dieser unabhängig ist? Kann der Amtsarzt die AU vom Haus-/Facharzt aufheben?

Bitte um Hilfe!

Hab am Montag Termin beim Facharzt, evtl. kann er mir auch weiterhelfen :-(

Vielen Dank euch allen!
 

Muzel

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#36
Der Arzt darf überhaupt keine Diagnosen weitergeben sondern lediglich Daten (keine Schicht, keine sitzende Beschäftigung, usw.), die konkret deine Vermittlungsfähigkeit betreffen. Wenn du zu einem Augenarzt bestellt wirst, obwohl die Beschwerden wegen der Hämorrhoiden hast, kannst du ihn wegen Befangenheit ablehnen.
"gut, dann vereinbaren wir einen Termin bei unserem Amtsarzt, der über die medizinischen Kenntnisse verfügt, diesen Termin werden Sie dann wohl wahrnehmen denke ich."
Wie kommt die Arge darauf, dass sie deine Beschwerden kennt?
 

happy1985

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#37
Der Arzt darf überhaupt keine Diagnosen weitergeben sondern lediglich Daten (keine Schicht, keine sitzende Beschäftigung, usw.), die konkret deine Vermittlungsfähigkeit betreffen. Wenn du zu einem Augenarzt bestellt wirst, obwohl die Beschwerden wegen der Hämorrhoiden hast, kannst du ihn wegen Befangenheit ablehnen.
"gut, dann vereinbaren wir einen Termin bei unserem Amtsarzt, der über die medizinischen Kenntnisse verfügt, diesen Termin werden Sie dann wohl wahrnehmen denke ich."
Wie kommt die Arge darauf, dass sie deine Beschwerden kennt?
Genau DAS macht mir Angst, von meinen psychischen Problemen wissen die nämlich überhaupt nix!

Die AUs waren bisher vom Hausarzt, bin aber auch beim Facharzt (Psychotherapeut/Psychiater) in Behandlung, er würde auch krank schreiben, aber Hausarzt, da wissen die weniger...

Was soll ich tun? Muss ich hin? Was kann der denn dann für eine Empfehlung abgeben?

Habe EU-Rente beantragt, allerdings abgelehnt, aber da steht drin: "Kein Publikumsverkehr ohne Vertrauenperson, keine Akkord-Arbeit."

Ich bin jetzt echt verunsichert, wie ich mich verhalten soll, hab den SB noch nie gesehen, aber sorry, er ist ein A... anständiger Kerl :) Bin ein bisschen am Stottern :)

Liebe Grüße
 

Muzel

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#38
Happy, in welche Richtung läufst du denn, willst du in Richtung Rente oder eingegliedert werden. Das ist eine schwierige Frage. Das weiß ich auch. Aber nur wenn du dir darüber klar bist, kannst du vernünftig handeln. Sonst ist alles was du bekommst nur Murks und es schadet dir in jeder Hinsicht. Der Test beim psychologischen Dienst ist nicht so, als das man ihn nicht bestehen könnte, aber dies ist nicht der Kasius Knusius.
 

happy1985

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#39
Wie geschrieben, wurde EU-Rente bereits abgelehnt, aber eben die Einschränkungen sind aktenkundig.

Kann nur echt im Moment den Stress nicht aushalten, den der SB dauernd macht, mit seinen ganzen Emails.

Zum Glück läuft mein alter Handyvertrag jetzt aus und die neue Nummer hat er nicht!!!

Nun ist halt die Frage, was passiert, wenn der Amtsarzt sagt: "Keine Einschränkungen" Was passiert mit den AUs, bin ich dann quasi "Freiwild"?
 

Eagle

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#40
Kann nur echt im Moment den Stress nicht aushalten, den der SB dauernd macht, mit seinen ganzen Emails.
Wie wäre es denn mal wenn Du seine Adresse sperrst, so das überhaupt keine E-Mails mehr durchkommen? Du bist nicht verpflichtet per E-Mail erreichbar zu sein, nur per Briefpost. Allerdings solltest Du dann auch auf E-mails verzichten zu Ihn.
 

Muzel

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#41
Happy, du hast meine Frage nicht beantwortet. Du musst dir über dein Ziel im klaren werden. Ich sage das, weil ich selbst Betroffener bin. Ich bekomme auch schöne Ratschläge von einer Stelle und eine andere Stelle soll sie umsetzten. In diesem Hamsterrad kann man einen Menschen viele Jahre beschäftigen. Das andere Problem ist, dass du, wenn du an verschiedenen Baustellen arbeitest, dir Konflikte unter den eigens von dir geschaffenen Baustellen kreieren kannst. Ich habe mir einen Konflikt eingehandelt, weil ich gleichzeitig eine Bewerbung und einen Rentenantrag laufen hatte.
Wenn du der Meinung bist, dass du eu bist, dann ist das so und du musst dies durchziehen. Ob du arbeiten kannst oder nicht, kann kein anderer für dich entscheiden.
 

Doppeloma

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#42
Hallo Happy1985,

Kann nur echt im Moment den Stress nicht aushalten, den der SB dauernd macht, mit seinen ganzen Emails.
Hast du nicht irgendwo geschrieben, dass du bereits um Datenlöschung gebeten hast???

Warum setzt du dich überhaupt mit denen per Mail auseinander???

Bevor ein Amt meine Handy-Nummer und/oder Mail-Addy bekommt "fällt Schnee in der Sahara":icon_neutral:

Noch hat die AfA meine Festnetz-Nummer und bisher sind sie sorgsam damit umgegangen, aber wenn sie mal lästig werden sollten, wird auch die von mir zurückgenommen!!!

Unsere AfA ist (wie schon geschrieben) eine Busstunde entfernt, da ist es manchmal praktisch Kleinigkeiten telefonisch zu regeln, die wirklich wichtigen Sachen allerdings laufen NUR schriftlich per Post oder Fax:icon_daumen:

Ne Mail-Info hat doch gar keine Rechtswirkung (wo ist da die Rechtsfolgenbelehrung???), also hast du keinen Grund dich damit überhaupt zu befassen:icon_evil:

Was wäre denn (z.B.) wenn du keine Mails lesen kannst, weil dein PC den Geist aufgegeben hat???

Wenn die dich zum Amtsarzt schicken wollen, müssen die dir dafür einen SCHRIFTLICHE Einladung schicken (einen Brief , keine Mail!!!), alles Andere ist Unsinn.

Der Amtsarzt von der Arge kann und darf deine AU NICHT beenden und wenn die SB nicht verstanden haben (wollen) was du geschrieben hast (in deiner Mail mit dem MDK der Krankenkasse), dann ist das NICHT dein Problem.

Gerade das "herumgeeiere" per Mail zeugt doch davon, dass die genau wissen, dass sie dich NICHT zwingen können einen Termin wahrzunehmen.
Sonst würden sie dir doch einfach wieder einen Termin mit der Post (und Rechtsfolgenbelehrung!) schicken!

Sperr den Absender, der Tipp ist goldrichtig, das geht auch bei schon gespeicherten Mails, da brauchst du nicht auf eine neue warten!
Das ist doch ganz einfach und geht in jedem Mail-Programm!
Bei Outlook z.B. die Mail mit der rechten Maustaste anklicken, in der aufklappenden Liste "diesen Absender sperren" anklicken, FERTIG!
Und such dir hier im ELO nochmal die Vorlage zur Sperrung unnötig erhobener Daten raus.

Schick das nachweislich zur Arge hin und verlange einen schriftlichen Nachweis über die Datenlöschung (Mail, Handy, Festnetz!!!):icon_daumen:

Du bist NUR verpflichtet postalisch erreichbar zu sein, mehr nicht!!!

Glaub mir, das Leben wird deutlich ruhiger werden, wenn die dir ALLES per Post schicken müssen!


MfG Doppeloma
 

happy1985

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#43
Happy, du hast meine Frage nicht beantwortet. Du musst dir über dein Ziel im klaren werden. Ich sage das, weil ich selbst Betroffener bin. Ich bekomme auch schöne Ratschläge von einer Stelle und eine andere Stelle soll sie umsetzten. In diesem Hamsterrad kann man einen Menschen viele Jahre beschäftigen. Das andere Problem ist, dass du, wenn du an verschiedenen Baustellen arbeitest, dir Konflikte unter den eigens von dir geschaffenen Baustellen kreieren kannst. Ich habe mir einen Konflikt eingehandelt, weil ich gleichzeitig eine Bewerbung und einen Rentenantrag laufen hatte.
Wenn du der Meinung bist, dass du eu bist, dann ist das so und du musst dies durchziehen. Ob du arbeiten kannst oder nicht, kann kein anderer für dich entscheiden.
Hallo,
also erstmal: ICH bin der Meinung, dass ich eu bin, meine Hausärztin auch, der Amtsarzt sieht das anders... Jetzt hab ich einen Facharzt, der auch als Gutachter tätig ist, der meinte,so jung, da ist kaum was zu machen... Widerspruch läuft aber...

Habe am Montag meinen nächsten Termin beim Facharzt und werde das alles nochmal mit ihm besprechen. Es ist alles sehr schwer. Gehe alleine nicht raus. Waren heute beim Einkaufen, im einen Moment musste ich über ne komische Situation lachen, dann ein Geräusch und zack: Stimmung auf dem Nullpunkt...

Ich werde den Weg weitergehen müssen, weil ich merke, dass die ARGE total Gift für mich ist und mich das alles nur noch weiter runterzieht. Muss für mich sorgen und deshalb alles versuchen, um von denen wegzukommen...

Danke für deine Hilfe, evtl. kannst du mir mal ne PN schreiben?

LG,
happy1985
 

happy1985

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#44
Hallo Happy1985,

Hast du nicht irgendwo geschrieben, dass du bereits um Datenlöschung gebeten hast???
Ja, habe ich, aber das wurde anscheinend komplett ignoriert!
Warum setzt du dich überhaupt mit denen per Mail auseinander???
Er hat angefangen, hatte noch nie einen Termin bei dem und als ich nicht erschienen bin, hat er gleich versucht, mich per Handy zu kontaktieren und dann per Email.
Bevor ein Amt meine Handy-Nummer und/oder Mail-Addy bekommt "fällt Schnee in der Sahara":icon_neutral:
Soviel hab ich jetzt auch begriffen, dass das ein großer Fehler war!
Noch hat die AfA meine Festnetz-Nummer und bisher sind sie sorgsam damit umgegangen, aber wenn sie mal lästig werden sollten, wird auch die von mir zurückgenommen!!!
Zum Glück lief mein Handyvertrag aus, hab jetzt einen neuen abgeschlossen und bin nicht mehr so blöd, denen die Daten zu geben.
Unsere AfA ist (wie schon geschrieben) eine Busstunde entfernt, da ist es manchmal praktisch Kleinigkeiten telefonisch zu regeln, die wirklich wichtigen Sachen allerdings laufen NUR schriftlich per Post oder Fax:icon_daumen:
Ja, ist bei mir auch so, dass die so weit sind, aber ich mache alles auch nur noch schriftlich oder per Fax, da immer hinzufahren, würde ich nicht packen
Ne Mail-Info hat doch gar keine Rechtswirkung (wo ist da die Rechtsfolgenbelehrung???), also hast du keinen Grund dich damit überhaupt zu befassen:icon_evil:
Stimmt schon, aber jetzt kommt bestimmt die Einladung
Was wäre denn (z.B.) wenn du keine Mails lesen kannst, weil dein PC den Geist aufgegeben hat???
Soweit hab ich noch gar nicht gedacht...
Wenn die dich zum Amtsarzt schicken wollen, müssen die dir dafür einen SCHRIFTLICHE Einladung schicken (einen Brief , keine Mail!!!), alles Andere ist Unsinn.
Bis jetzt kam noch nichts... Er hat ja geschrieben, dass er mich einlädt...
Der Amtsarzt von der Arge kann und darf deine AU NICHT beenden und wenn die SB nicht verstanden haben (wollen) was du geschrieben hast (in deiner Mail mit dem MDK der Krankenkasse), dann ist das NICHT dein Problem.
Ja, ich habe den MDK (Krankenkasse) gemeint, weil ich eben denke, dass der Amtsarzt überhaupt keine Aussage treffen kann (die wissen ja gar nicht, in welche Richtung die Erkrankung geht) und ich auch Bedenken wegen dem Datenschutz habe
Gerade das "herumgeeiere" per Mail zeugt doch davon, dass die genau wissen, dass sie dich NICHT zwingen können einen Termin wahrzunehmen.
Sonst würden sie dir doch einfach wieder einen Termin mit der Post (und Rechtsfolgenbelehrung!) schicken!
Da hast du wahrscheinlich recht, muss ich zum Amtsarzt erscheinen oder nicht?
Sperr den Absender, der Tipp ist goldrichtig, das geht auch bei schon gespeicherten Mails, da brauchst du nicht auf eine neue warten!
Das ist doch ganz einfach und geht in jedem Mail-Programm!
Bei Outlook z.B. die Mail mit der rechten Maustaste anklicken, in der aufklappenden Liste "diesen Absender sperren" anklicken, FERTIG!
Und such dir hier im ELO nochmal die Vorlage zur Sperrung unnötig erhobener Daten raus.
Danke, das werde ich tun. Danke für die tolle Erläuterung, ich arbeite mit Outlook :) Hoffentlich bringt das was, wenn ich die noch mal auf die Datenlöschung aufmerksam mache!
Schick das nachweislich zur Arge hin und verlange einen schriftlichen Nachweis über die Datenlöschung (Mail, Handy, Festnetz!!!):icon_daumen:
Handy- und Festnetz läuft ja zum Glück am 11.08. aus, Karte ist auch nicht mehr in Betrieb! :)
Du bist NUR verpflichtet postalisch erreichbar zu sein, mehr nicht!!!

Glaub mir, das Leben wird deutlich ruhiger werden, wenn die dir ALLES per Post schicken müssen!


MfG Doppeloma

Danke für deinen Beitrag, hoffe, es war OK, dass ich einfach reingeschrieben habe.

Werde das alles am Montag mit meinem Doc besprechen, werde mir jetzt den Stress echt nicht mehr geben und nur noch tun, was nötig ist!!!

Ist der Amtsarzt jetzt Pflicht oder kann ich den Termin absagen? Kann doch nicht einem Arzt, den ich nicht kenne und nicht traue, alles erzählen... Was soll ich tun, wenn die Einladung kommt?
 

Doppeloma

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#45
Hallo Happy1985,

Ist der Amtsarzt jetzt Pflicht oder kann ich den Termin absagen? Kann doch nicht einem Arzt, den ich nicht kenne und nicht traue, alles erzählen... Was soll ich tun, wenn die Einladung kommt?

Ja, den Termin beim Amtsarzt wahrzunehmen gehört zu deinen Mitwirkungspflichten, erzählen mußt du dort nichts, wenn du nicht willst, aber...

Ich schränke mal ein, du kannst dich eigentlich auch dort mit AU entschuldigen, aber das wird dir auf die Dauer nicht weiterhelfen.

Wenn die Arge deine Erwerbsfähigkeit prüfen lassen will, kannst du das nicht verweigern (bzw. mit AU verhindern), denn eine Erwerbsfähigkeit von mindestens 3 Stunden täglich ist Voraussetzung für den Anspruch auf H4.

Also lieber gleich "Augen zu und durch!!!", dann hast du es hinter dir und hast deine Mitwirkungspflicht erfüllt.:icon_daumen:

Welche medizinischen Unterlagen du mit zu dieser Untersuchung nimmst ist doch deine Entscheidung, ich habe nur Berichte/Befunde mitgenommen die mir nützlich sein konnten (einen komplett bekloppten Reha-Bericht z. B. nicht!)!
Schweigepflichtentbindungen brauchst du auch nicht unterschreiben, das ist alles FREIWILLIG und freiwillig muß ja keiner machen, oder?

Wenn du vorher so einen Gesundheitsfragebogen zum Ausfüllen bekommst (das ist auch FREIWILLIG!), dann füllst du nur aus, was du möchtest oder eben gar nichts und gibst das dann auch nur direkt dem Arzt.

Ich kann mich über die Untersuchung (bei der AfA) an sich nicht beklagen, die Ärztin war sehr nett und gründlich, da habe ich eher bei den Gutachten der DRV die schlechten Erfahrungen gemacht.

Die kennt man auch nicht und soll denen die "Lebensgeschichte" erzählen, damit die dann über dein weiteres Leben (ob mit oder ohne EM-Rente!) entscheiden.

Der Datenschutz bei der Arge (bzw. beim Med. Dienst) soll schon dafür sorgen, dass der SB keine konkreten Krankheitsinformationen bekommt.
Deswegen bekommen die SB auch nur Angaben zu deiner Leistungsfähigkeit (also Vollzeit/Teilzeit/ leichte Arbeit/ Schicht ja oder nein und sowas) der Rest unterliegt der Schweigepflicht und bleibt beim Med. Dienst.!

Du hast Anspruch auf das komplette Gutachten (Teil A und Teil B) und wenn da was faul ist kannst du dich beim Datenschutz beschweren (Teil B bekommt der SB).

Na, soweit ist es ja noch nicht.
Wenn du ein Attest von deinem Facharzt bekommst, dann nimm das ruhig mit zum Arzt-Termin, je mehr passende Unterlagen (natürlich alles Kopien!) du hast, umso weniger brauchst du dort erzählen.

Was der Doc noch dazu wissen will wird er dich schon fragen, du entscheidest was du sagst und was nicht.
Deine AU kann und darf er jedenfalls nicht beenden, das darf NUR der MDK (und der wird es wohl auch nicht tun, weil er dann Ärger mit deinen Ärzten bekommt) :icon_party:

Von mir aus kannst du meine Beiträge so kommentieren, wenn das einfacher für dich ist, mich stört es nicht!


MfG Doppeloma
 

Der Ratlose

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#46
hallo,

das ist so eine Sache mit der Aussage das mann ja arbeitsunfähig sei und ein Termin bei der Arge ja keine Arbeit sei.

Wer es noch weiß, ich hatte im November letzten Jahres eine Bänderdehnung, und die ansage vom Arzt war recht eindeutig.
Fuß hochlegen, bloß nicht rumgehen ,einsalben und mal 2 Wochen nichts tun.

Nun dann hatten wir aber zwei Spezis in der Arge die waren der Meinung sie müßten mich rechtswidrig jeden Tag einladen bzw die tägliche Vorstellung war angeordnet.Sonst kein Geld.
Die Rechtswidrigkeit ist mittlerweile selbst von der Rechtsstelle der Arge schriftlich eingeräumt wurden.
Der Aufhebungs und Rückforderungsbescheid der zur Folge hatte das ich mich ab dann, jeden Tag melden mußte wurde wieder aufgehoben,bzw.zurückgenommen.

Nun ist da aber ein Problem.
Als ich mich täglich melden mußte bin ich mit meinem lädierten Fuß im Eingangsbereich der Arge umgeknickt.
Dabei ist dann ein Band im Fuß gerissen (spätere stellte sich per MRT raus das es sogar 3 Bänder waren)
Also 3 Bänder und etwas mit dem Knorpel im Fuß.

Die Geschichte ist bis heute nicht richtig verheilt und der Fuß ist nur kurze Zeit belastbar.
Der wird sofort dick und das Gelenk schwillt an.

Nun stehen wir mit der Geschichte vor dem Landgericht (die Arge wird doch glatt als rechtsfähig eingestuft:biggrin:)und mit der Unfallkasse des Bundes beginnt der Einstieg ins Sozialgerichtsverfahren.

Daher sollten mal einige Leute überlegen wenn Sie so Aussagen bringen das mann ja mal schnell bei der Arge vorbeikommen kann wenn eine AU Bescheinigung vorliegt.

So ein Sachbearbeiter kann mich ja mal hier im Forum per PN kontaktieren, ich werde ihm die juristischen Folgen mal detaliert aufzählen können.(sozialrechtlich , zivilrechtlich,strafrechtlich)
 

happy1985

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#47
Hallo Ratloser,

das tut mir leid, dass dir das passiert ist! Hoffentlich klappt alles, du bekommst recht und der SB und alle, die daran mitgewirkt haben, eine gerechte Strafe.

Nun zu meiner Situation, ich glaube, der SB möchte mich verarschen!

Schrieb er mir doch per Email, dass er einen Termin beim Amtsarzt macht. Jetzt kam heute die Einladung, dass ich ZU IHM kommen soll, in sein Zimmer.

Es ist eine 1. Einladung, lediglich der Absatz: "Ich möchte mit Ihnen über Ihre berufliche Situation sprechen" wurde durch: "Ich möchte mit Ihnen über Ihre gesundheitliche Situation sprechen" ersetzt!

Da muss ich doch wieder nicht hin, oder?

Wieso schreibt der Typ mir, er macht einen Termin beim Amtsarzt und dann das? Was soll ich jetzt machen? Hätte nicht schlecht Lust, dem eine gepfefferte Email zu schreiben!!!
 

Doppeloma

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#48
Hallo Happy1985,

Hätte nicht schlecht Lust, dem eine gepfefferte Email zu schreiben!!!
Lass es, Happy, das bringt doch nichts:icon_evil:

Hat die Einladung eine Rechtsfolgenbelehrung???

Der SB hat überhaupt NICHT mit dir über deine Gesundheit zu reden, das ist KEIN zulässiger Einladungsgrund:icon_evil:

Mach dir bitte eine Kopie von dem "Wisch" und wann soll denn der Termin sein???

Gib erst mal eine Antwort auf meine Fragen, ich melde mich morgen wieder und dann bekommst du eine Info was du da machen kannst.

Ich habe da schon eine Idee!:icon_party:

MfG Doppeloma
 

Eagle

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#49
Hätte nicht schlecht Lust, dem eine gepfefferte Email zu schreiben!!!
Wir haben Dir doch schon gesagt, unterlass es am besten per E-Mail mit Ihn zu schreiben. So wie Du in den Wald hinein rufst, so schallt es auch wieder raus. Schreibst Du Ihn - wird er Dir schreiben... Und das möchtest Du doch nicht?

Zum anderen: Ist dein Sb Arzt? Du musst mit Ihn überhaupt nichts Gesundheitliches besprechen. Dafür ist der ÄD da, nicht der SB.
 

happy1985

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#50
Hallo Happy1985,



Lass es, Happy, das bringt doch nichts:icon_evil:

Hat die Einladung eine Rechtsfolgenbelehrung???

Der SB hat überhaupt NICHT mit dir über deine Gesundheit zu reden, das ist KEIN zulässiger Einladungsgrund:icon_evil:

Mach dir bitte eine Kopie von dem "Wisch" und wann soll denn der Termin sein???

Gib erst mal eine Antwort auf meine Fragen, ich melde mich morgen wieder und dann bekommst du eine Info was du da machen kannst.

Ich habe da schon eine Idee!:icon_party:

MfG Doppeloma
Hallo Doppeloma,
ich habe gelernt :) Keine Email mehr an den SB :)
Ja, es gibt eine Rechtsfolgebelehrung, das übliche halt, der Meldepflicht nachkommen etc.
Jetzt steht im Wisch nix mehr von Bettlägerigkeitsbescheinigung, sondern:
"Sollten Sie am oben genannten Termin arbeitsunfähig erkrankt sein, erscheinen Sie bitte am ersten Tag, an dem Sie wieder arbeitsfähig sind. Ist dieser Tag ein Tag, an dem der Träger der Grundsicherung nicht dienstbereit ist, sprechen Sie bitte am folgenden Werktag persönlich bei Ihrem Träger der Grundsicherung vor."
Der Termin ist am 18.08.
Ja, wäre super, wenn du eine Idee hast. Kann grad keine Kopie machen, Tinte leer, aber ich hebe das Original gut auf :)
Meine Idee erstreckt sich nur auf Kundenreaktionsmanagement und Datenschutzbeauftragter... Evtl. hast du/habt ihr ja noch weitere Ideen.

Vielen Dank schonmal!!!

@Eagle, danke, das habe ich inzwischen auch verstanden. Würd mich mal interessieren, wie der darauf kommt, ob der meint, ich blick das nicht, dass er mich einlläst, statt der ÄD. Weil er ja per Email geschrieben hat, dass er einen Termin beim ÄD macht...
 

happy1985

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#51
Mal wieder ne Email...

Sehr geehrte Frau xx,

ich warte noch auf Ihre Antwort in puncto Arzttermin bei unserem Amtsarzt.
Sie teilten uns doch mit, Sie hätten nichts zu verbergen, also dürfte solch ein
Termin doch ganz in Ihrem Sinne sein, um uns zu belegen, dass Sie tatsächlich

arbeitsunfähig sind und uns hier nichts vorspielen. Andernfalls muss ich davon
ausgehen dass Sie uns bewusst eine Arbeitsunfähigkeit vortäuschen.

Wieso braucht der von mir eine Antwort? Soll doch einfach den Termin ausmachen...

Außerdem geht der mir sowas von auf den Keks, ständig schreibt er meinen Namen falsch, vergisst immer einen Buchstaben!!!

Naja, die Kopie der Email nur vollständigkeitshalber, ich werde natürlich NICHT antworten :)
 

happy1985

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#53
Ja, das finde ich auch!

Der Typ hat mich noch nie gesehen, außerdem wird die AU - mit Absprache durch Facharzt - extra vom Hausarzt ausgestellt, damit er keine Rückschlüsse auf meine Erkrankung ziehen kann!

Ich werde weiterhin nicht antworten!
 
E

ExitUser

Gast
#54
ußerdem wird die AU - mit Absprache durch Facharzt - extra vom Hausarzt ausgestellt, damit er keine Rückschlüsse auf meine Erkrankung ziehen kann!
Das wäre mir so was von egal!
 

Kerstin_K

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#55
Ich würde die Mails von diesem SB gar nicht meht lesen, ab damit auin den Spamfilter und das wars. Dann mußt Du Dich aich nicht ärgern über den Stuss.

Und die Einladung für den 18. ist docj eindeutig. Du bis AU, also musst Du erst erscheinen, wenn Du wieder fit bist.

Abheften unauf lückenlose Au achten.
 

Piccolo

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#56
Mal wieder ne Email...

Sehr geehrte Frau xx,

ich warte noch auf Ihre Antwort in puncto Arzttermin bei unserem Amtsarzt.
Sie teilten uns doch mit, Sie hätten nichts zu verbergen, also dürfte solch ein
Termin doch ganz in Ihrem Sinne sein, um uns zu belegen, dass Sie tatsächlich

arbeitsunfähig sind und uns hier nichts vorspielen. Andernfalls muss ich davon
ausgehen dass Sie uns bewusst eine Arbeitsunfähigkeit vortäuschen.

Wieso braucht der von mir eine Antwort? Soll doch einfach den Termin ausmachen...
dein sb zweifelt in dieser mail die fachliche kompetenz an indem er behauptet, dass du wohl doch nicht arbeitsunfähig bist.
ich würde dies meinem arzt mitteilen. meiner würde sich darüber "freuen" dass sich ein laie anmasst seine diagnosen in frage zu stellen.
ich verstehe dieses mail-hinundhergeschreibe sowieso nicht. die arge kann jederzeit und ohne deine zustimmung einen termin beim ÄD anberaumen lassen.
diese unterstellungen würde ich mir persönlich nicht bieten lassen.
 

Piccolo

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#57
@ Happy1985

WICHTIG!

stelle unbedingt sofort schriftlich einen antrag für eine untersuchung beim amtspsychologen. ein reiner amtsarzt schaut meist nur auf die körperlichen gegebenheiten/einschränkungen.
bei dir ist aber offenkundig in der hauptsache die psyche betroffen.
von daher ist die fachärztliche begutachtung besonders wichtig.

die mails vom sb würde ich alle aufheben. sie dienen als beweis dafür wie dich ein medizinischer laie zusätzlich unter druck setzt.
 

happy1985

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#58
Hallo,

@Kerstin ja, die hebe die Mails alle auf, deshalb hab ich auch noch keinen Spamfilter eingeschaltet, ich will, dass die Mails durchkommen und ich etwas in der Hand habe.

@piccolo Danke auch für die Info. Ich bin bis 22. AU und habe am 17. bereits wieder einen Termin bei meinem Arzt.
Wieso sollte ich den Antrag für den Amtspsychologen stellen? Ich bin ja schon in ärztlicher Behandlung und ohne, dass ich es muss, noch bei einem weiteren Arzt vorstellig zu werden, der Sinn erschlißt sich mir nicht.

Bin mal gespannt, was Doppeloma schreibt, sie meinte, sie hätte auch noch eine Idee. Den ganzen Müll würde ich am liebsten gleich dem Datenschutzbeauftragten und dem KRM senden, ich warte jetzt noch auf weitere Tipps!
 

pigbrother

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#59
Der Unterschied zum Amtspsychologen wurde Dir schon gesagt.

Beantrage einen Termin. Daraus ist erkennbar das Du in der Sache tätig bist.
Oder sage dem Amtsarzt das es der Amtspsychologen sein sollte.
 

happy1985

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#61
Sorry, find es grad nicht mehr.

Mein Facharzt meinte, wenn ich zum Amtsarzt muss, kann ich eine Schweigepflichtentbindung unterzeichnen, er gibt dann die notwendigen Infos. Wäre das keine Alternative?

Schon wieder meine ganze Geschichte ausbreiten zu müssen, das ist alles ziemlich nervenaufreibend...

Wie kann ich den Termin beantragen? Schreibe ich einfach an die ARGE, dass mein SB mich zum Amtsarzt schicken will und das bitte ein Amtspsychologe oder Amtspsychiater sein soll?
 

Doppeloma

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#62
Hallo Happy1985,

bin ja schon da:icon_smile:

Gaaanz ruhig bleiben.

Kannst du die Einladung einscannen und als Datei abspeichern?

Dann schickst du das Teil und die aktuelle Mail mit einem kurzen Anschreiben an folgende Adresse:

E-Mail:
Service-Haus.Kundenreaktionsmanagement@arbeitsagentur.de

Der Datenschutz hilft dir da im Moment nicht wirklich weiter, aber die AfA Zentrale in Nürnberg dürfte wohl wissen zu welchen Zwecken man zum SB eingeladen werden darf.

Gesundheitsfragen zu klären gehört NICHT dazu.

Die letzte Mail ist eine Unverschämtheit, deshalb würde ich die ruhig mitschicken, alle ist Quatsch. soviel lesen die dann dort wahrscheinlich auch nicht.

In der letzten macht ja SB sehr deutlich, dass er deine AU insgesamt anzweifelt und meint, dass müsse nun der "Amtsarzt" klären.
Der ist DAFÜR aber gar nicht zuständig (!), das muß der MDK der Krankenkassen machen:icon_daumen:

Ich denke mal SB weiß das auch ganz genau und versucht es deshalb mit "Psychoterror", lass dich davon nicht verunsichern.

Sorge dafür, dass du wenigstens eine Datei von der Einladung auf deinem PC hast.
Auf der Rückseite ist doch bestimmt dieser Teil, wo man sich für den Termin entschuldigen kann???

Das füllst du aus (am besten wenn du am 17.08. beim Arzt warst und weißt wielange du weiter AU bist) und schickst es dann (zusammen mit der AU-Verlängerung!!!) nachweislich an die Arge.

Das mit dem "Nachwirken der Einladung" ist "normal", das steht auf den meisten Einladungen so drauf.

Warum willst du dich eigentlich weiterhin mit diesen bescheuerten Mails rumärgern???

Habe noch mal nachgeschaut wie man unerwünschte Absender komplett sperren kann, geht über den Punkt "Extras" in Outlook, da kann man die unerwünschten Adressen eintragen und dann ist RUHE.
Soll sich SB doch die Finger wundschreiben, ich würde mir das nicht antun den ganzen Quatsch auch noch zu lesen:icon_neutral:

Nürnberg antwortet normal in wenigen Tagen auf Mails über die obige Adresse und was dein SB da mit dir macht ist eindeutig NICHT rechtens.

Möglicherweise bekommst du sogar noch rechtzeitig eine Antwaort, die sich dein SB dann auch gleich" hinter den Spiegel" stecken kann:biggrin:

Im allgemeinen bekommen die bei solch rechtswidrigen Aktionen "hintenrum" ganz schön eins "auf den Deckel" und werden danach deutlich ruhiger:cool:

Wenn du noch Hilfe brauchst kannst du mich gerne auch per PN anschreiben!

MfG Doppeloma
 

MisterChoc

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#63
Mal wieder ne Email...

Sehr geehrte Frau xx,

ich warte noch auf Ihre Antwort in puncto Arzttermin bei unserem Amtsarzt.
Sie teilten uns doch mit, Sie hätten nichts zu verbergen, also dürfte solch ein
Termin doch ganz in Ihrem Sinne sein, um uns zu belegen, dass Sie tatsächlich

arbeitsunfähig sind und uns hier nichts vorspielen. Andernfalls muss ich davon
ausgehen dass Sie uns bewusst eine Arbeitsunfähigkeit vortäuschen.

Wieso braucht der von mir eine Antwort? Soll doch einfach den Termin ausmachen...

Außerdem geht der mir sowas von auf den Keks, ständig schreibt er meinen Namen falsch, vergisst immer einen Buchstaben!!!

Naja, die Kopie der Email nur vollständigkeitshalber, ich werde natürlich NICHT antworten :)
Die Mail von deinem SB ist ja der Oberhammer (im negativen Sinne und in meinen Augen). Das würde ich mir nicht bieten lassen.

"arbeitsunfähig sind und uns hier nichts vorspielen."

Dieser Satz ist eine Frechheit. Ich an deiner Stelle würde ihn/sie das wissen lassen. Aber am besten ist wirklich, du ignorierst die Mails die von deinem SB kommen. Soweit ich weiß sind Mails vom SB ohne Rechtsfolgen und man ist nicht verpflichtet sie zu lesen?

Zum Glück kommuniziert mein SB nur schriftklich mit mir (Post). Er hat zwar meine E-Mail Adresse, nutzt sie aber nicht und will auch selbst keine Mails von mir bekommen / antwortet nicht auf diese.
 

gelibeh

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#64
Doppeloma hat ja schon geschrieben, was Du machen kannst und das würde ich auch tun.
 

Doppeloma

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#65
Hallo Happy1985,

ich schon wieder, mir ist da gerade noch was aufgefallen:icon_party:

Wenn die AU bis zum 22.08. beim SB schon vorliegt, dann erwähne das bitte in dem Anschreiben.
Auch Nürnberg dürfte sich dann fragen, warum du da überhaupt zum 18.08. eingeladen wirst???

Schreibe ruhig, dass du dich schikaniert und unter Druck gesetzt fühlst und dies deiner Gesundheit sehr schadet!!!

Hier ist übrigens die Gesetzesgrundlage für den Fall, dass an einer AU-Bescheinigung gezweifelt wird!!!

SGB II § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

Vielleicht mal ausdrucken (wenn der Drucker wieder geht) und der /dem SB "als Gedankenstütze" mit in die Terminabsage packen:icon_daumen:

MfG Doppeloma
 

happy1985

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#66
Hallo Happy1985,

bin ja schon da:icon_smile:
Das ist super!
Gaaanz ruhig bleiben.
Ich versuchs, ist aber nicht so einfach...
Kannst du die Einladung einscannen und als Datei abspeichern?
Ja, das mach ich gleich, die Idee hatte ich auch. Als ich das erste Mal Ärger wegen dem Umzug hatte, hab ich mich auch an die gewandt und mir wurde gleich geholfen.
Dann schickst du das Teil und die aktuelle Mail mit einem kurzen Anschreiben an folgende Adresse:

E-Mail:
Service-Haus.Kundenreaktionsmanagement@arbeitsagentur.de

Der Datenschutz hilft dir da im Moment nicht wirklich weiter, aber die AfA Zentrale in Nürnberg dürfte wohl wissen zu welchen Zwecken man zum SB eingeladen werden darf.

Gesundheitsfragen zu klären gehört NICHT dazu.

Die letzte Mail ist eine Unverschämtheit, deshalb würde ich die ruhig mitschicken, alle ist Quatsch. soviel lesen die dann dort wahrscheinlich auch nicht.
Ja, das find ich auch, dass das eine Unverschämtheit ist!
In der letzten macht ja SB sehr deutlich, dass er deine AU insgesamt anzweifelt und meint, dass müsse nun der "Amtsarzt" klären.
Der ist DAFÜR aber gar nicht zuständig (!), das muß der MDK der Krankenkassen machen:icon_daumen:
Der Amtsarzt ist ja nur dafür zuständig, zu sagen, ob man tendenziell arbeitsfähig ist, richtig?
Ich denke mal SB weiß das auch ganz genau und versucht es deshalb mit "Psychoterror", lass dich davon nicht verunsichern.

Sorge dafür, dass du wenigstens eine Datei von der Einladung auf deinem PC hast.
Auf der Rückseite ist doch bestimmt dieser Teil, wo man sich für den Termin entschuldigen kann???
Ja
Das füllst du aus (am besten wenn du am 17.08. beim Arzt warst und weißt wielange du weiter AU bist) und schickst es dann (zusammen mit der AU-Verlängerung!!!) nachweislich an die Arge.
Ohje, schon wieder per Einschreiben? Die Post verdient das meiste meines ALG2, aber das ist es mir wert!
Das mit dem "Nachwirken der Einladung" ist "normal", das steht auf den meisten Einladungen so drauf.

Warum willst du dich eigentlich weiterhin mit diesen bescheuerten Mails rumärgern???

Habe noch mal nachgeschaut wie man unerwünschte Absender komplett sperren kann, geht über den Punkt "Extras" in Outlook, da kann man die unerwünschten Adressen eintragen und dann ist RUHE.
Soll sich SB doch die Finger wundschreiben, ich würde mir das nicht antun den ganzen Quatsch auch noch zu lesen:icon_neutral:
Danke, aber ich denke, ich lasse das mal. Mal schauen, was er noch weiter schreibt und das sammeln, dann bekommt das KRM noch mehr zu tun. Irgendwie interessiert mich ja auch, was er sich noch alles einfallen lässt...!
Nürnberg antwortet normal in wenigen Tagen auf Mails über die obige Adresse und was dein SB da mit dir macht ist eindeutig NICHT rechtens.

Möglicherweise bekommst du sogar noch rechtzeitig eine Antwaort, die sich dein SB dann auch gleich" hinter den Spiegel" stecken kann:biggrin:

Im allgemeinen bekommen die bei solch rechtswidrigen Aktionen "hintenrum" ganz schön eins "auf den Deckel" und werden danach deutlich ruhiger:cool:
Hoffentlich
Wenn du noch Hilfe brauchst kannst du mich gerne auch per PN anschreiben!
Soweit schon mal vielen Dank, werde dein Angebot bestimmt nutzen!
MfG Doppeloma
Und danke, @all, dass ihr euch mein Gejammer anhört und mir helft!!!
 

Doppeloma

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#67
Hallo Happy1985,

Gaaanz ruhig bleiben.
Ich versuchs, ist aber nicht so einfach...
Ich weiß, wenn es mich selber betrifft, sehe ich auch oft "den Wald vor lauter Bäumen nicht"...:icon_party:


Der Amtsarzt ist ja nur dafür zuständig, zu sagen, ob man tendenziell arbeitsfähig ist, richtig?
Völlig korrekt!!!

Jetzt brauche ich erst mal nen, :icon_pause:

Bis später!

MfG Doppeloma
 

happy1985

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#68
Wollte euch nur kurz auf dem Laufenden halten, dass diese Angelegenheit meinem Anwalt übergeben wurde!
 
E

ExitUser

Gast
#70
Erst wollte ich ja, nicht, aber es juckt mich zu sehr in den Fingern:

Vorbemerkung 1: Ich weiß, dass die Argen / Jobcenter höchst variable Qualitätslevel haben (nicht wenige Mitarbeiter dort sind auch nur befristet angestellt und haben die eigene Arbeitslosigkeit latent vor Augen) und dass es durchaus Sachbearbeiter mit Vorurteilen und rüdem Benehmen gegenüber Alg2-Empfängern etc. gibt (Fakt). Diese persönlichen Erfahrungen und Empfindungen sollen durch meinen Beitrag nicht in Frage gestellt oder relativiert werden.

Vorbemerkung 2: Ich nehme an, dass diejenigen, die Rat suchen, sich grundsätzlich mit dem Regime des SGB II, dem Fördern und Fordern bzw. dem Ziel Beendigung der Hilfebedürftigkeit einverstanden erklären. Alles andere ist unzweifelhaft zulässige, freie Meinungsäußerung, bringt Problemstellungen innerhalb des Systems "SGB II" aber nicht einen Deut weiter und ist deshalb uninteressant.

Vorbemerkung 3: Jeder – die theoretische Möglichkeit besteht immerhin – mag sich vorstellen, wie er reagieren / handeln würde, säße er auf der "dunklen Seite der Macht" sprich Arbeitsgemeinschaft / Jobcenter. Reaktionen wie "würde ich nie machen" oder "alles ganz anders" sind da kaum glaubhaft. Also: Wollte man jegliches Arbeiten und Versuche eines Sachbearbeiters im Hinblick auf die eigene Person und Handlungspflicht vereiteln wollen, was bietet sich da besser an, als - salopp ausgedrückt - gerade so einen an der Klatsche zu haben, dass alles geht, dummerweise nur nicht das Antanzen bei der Arbeitsgemeinschaft? Eigentlich nichts, denn so denkt sich derjenige möglicherweise, "in meinen Kopf kann ja keiner hineinschauen". Es dürfte daher verständlich sein, wenn ein Sachbearbeiter, der einer internen Kontrolle unterliegt und sein budgetverringerndes Handeln rechtfertigen muss, ungeachtet dessen versucht, dieser Person habhaft zu werden, um seine jeweilige Leistungsentscheidung vor dem nächsten Vorgesetzen rechtfertigen zu können. Fraglich ist allerdings wie:

Problem 1:
Ganz allgemein: Die Arbeitsgemeinschaft hat von ihrem gesetzlichen Auftrag her die Aufgabe, das Vorliegen der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Alg2 festzustellen. Hierzu gehört u. a., die bei Happy1985 offenbar fragliche Erwerbsfähigkeit festzustellen. Wenn Happy1985 nämlich derart psychisch krank ist, dass sie nicht mehr erwerbsfähig ist – dies liegt schon nach ihrer eigenen Einschätzung (5 Monate) nahe – dann ist sie überhaupt nicht nach dem SGB II leistungsberechtigt, sondern z. B. nach dem SGB XII.

Problem 2:
Das Vorgehen. Happy1985 hat noch Glück, denn bei ihrem Verhalten und dem was ihr hier bislang geraten wurde, hätte der "ideale" Sachbearbeiter, ihr im Falle der Nichtbefolgung der Einladungen zunächst die Zahlungen eingestellt und gem. § 66 SGB I nach Vorwarnung und angemessener Fristsetzung (in der Einladung) die Leistungen versagt bzw. entzogen, bis die Mitwirkung nachgeholt wird. Ergo: (Erst Mal) kein Geld (selbst wenn ein Gerichtsverfahren negativ für die Arbeitsgemeinschaft ausgehen sollte, die Spiele sind eröffnet). Parallel dazu bei Fehlen ohne wichtigen Grund kontinuierliche, steigende Sanktionen nach § 31 II SGB II (keine aufschiebende Wirkung): vier wohlplatzierte Einladungen und die Leistung ist weg. Die Scheu, die Räume der Arbeitsgemeinschaft aufzusuchen, dürfte gegenüber der Scheu, dem missgelaunten Vermieter zu begegnen, einigermaßen zügig in den Hintergrund treten.

Käme nun das Argument: Moment, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, wichtiger Grund und so...! wäre die Antwort gewesen: Die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, wie der Name kaum vermuten lässt, lediglich, dass Happy1985 die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, sonst nichts. Zwei Möglichkeiten:
a) Happy1985 hat zuletzt eine Tätigkeit (z. B. als Dachdeckerin mit neuerlichen Schwindelanfällen) ausgeübt. Dann sagt die anzuerkennende, weil korrekte AUB nur aus, dass Happy1985 DIESE - und nicht KEINE - Arbeitstätigkeit ausüben kann. Ein Angebot als Industriekletterin wäre damit unzumutbar. Damit ist aber NICHT bescheinigt, dass Happy1985 nicht zur Arbeitsgemeinschaft kommen kann; angesichts der Tatbestandsvoraussetzung "Erwerbsfähigkeit" MUSS dies für einen Anspruch nach SGB II auch so sein.
b) Happy1985 hat noch nie eine berufliche Tätigkeit ausgeübt. Dann kann es untechnisch ausgedrückt nur eine einfache Krankschreibung sein, aber keine AUB im eigentlichen Sinne. Auch hier: Happy1985 könnte ohne Probleme den medizinischen Dienst der Arbeitsgemeinschaft besuchen, denn zu dem einen anderen Arzt konnte sie schließlich auch gehen. Dies gilt gleichermaßen für psychische Probleme.
Ausnahme: Happy1985 kann irgendwie nachweisen, dass gerade dies nicht möglich / zumutbar war (hohes Fieber etc.). Hierfür ist Happy1985 verantwortlich, sprich beweispflichtig, da sie die Voraussetzungen für ihren Leistungsanspruch nachweisen muss, deren Prüfung sie aber de facto nicht ermöglicht. Die Arge / Jobcenter könnte daher auch auf die Idee kommen, im Sinne einer Beweislastentscheidung festzustellen, dass ein Anspruch nicht besteht, weil sie die Voraussetzungen ihres Leistungsanspruchs nicht nachweisen kann; Kohle auf Verdacht gibt es normalerweise nicht.

Sofern Happy1985 daher nach wie vor Leistungen erhält, geht es ihr damit also noch verhältnismäßig gut. Denn ist das Geld erst mal weg, hilft der allfällige Allround-Ratschlag "Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stellen" - meist weit weniger, als gemeinhin angenommen, zumal das mittlerweise ohnehin schon jeder wegen jedem Mist macht und dieses Rechtsinstitut lahmzulegen droht. Wie gezeigt, bräuchte der Sachbearbeiter den Rückgriff auf eine Bettlägerigkeitsbescheinigung gar nicht zwingend. Vielmehr wäre ist es im Interesse von Happy1985, etwas in der Art vorzulegen. Auf dieses Resultat kommen nur nicht so viele Sachbearbeiter, ein Zeichen dafür, dass Fehler nicht nur zum Nachteil von Leistungsempfängern vorkommen.

Es ist auch unerheblich, was in diesem Fall in der DA steht. Als verwaltungsinterne Vorschriften binden sie allenfalls den Sachbearbeiter im Verhältnis zu einem Arbeitgeber, d. h. er wird ihm gegenüber gegebenenfalls schadensersatzpflichtig, sollte denn ein solcher Fall eintreten. Wenn aber ein (Ober-) Gericht feststellt, dass eine bestimmte Praxis rechtmäßig ist, hat der Sachbearbeiter hier kaum etwas zu fürchten. Zudem wendet die Verwaltung Recht nur an, das Auslegungsmonopol liegt bei den Gerichten (Stichwort Gewaltenteilung). Eine gegenläufige rechtsauslegende DA ist damit ganz nebenbei obsolet; es wäre ja noch schöner wenn die Verwaltung einfach per se Gerichtsentscheidungen missachten könnte (gilt jedenfalls im unmittelbar entschiedenen Fall).

Zuletzt noch eine ausdrücklich persönliche Einschätzung:

Es ist Happy1985 also möglich, Einkaufen zu gehen, diverse Posts in einem Forum zu verfassen und zuletzt sogar zum Anwalt zu gehen. Es ist ihr also möglich, mit außenstehenden Dritten Kontakt aufzunehmen. Wieso sollte dies gerade mit einem Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaft nicht der Fall sein? Es wird auch nicht ansatzweise sichtbar, dass Happy 1985 – sollte "Behördenangst" ein medizinisch nachweisbares Phänomen darstellen – sich hiermit vernünftig auseinandersetzt und irgendetwas dagegen unternimmt, etwa wie vorgeschlagen gegebenenfalls einen Betreuer für diese Aufgaben einzusetzen. Versetzt man sich, wie eingangs erläutert, in die Position des Sachbearbeiters, ist es durchaus nachvollziehbar, warum dieser Happy1985 schlichtweg nicht glaubt. Ein verantwortungsvoller Leistungsempfänger ist sich bewusst, dass sich sein Handeln nicht auf reines Abwehren beschränken kann und er mit der Antragstellung seine Eigenverantwortung für Job und Gesundheit und Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen nicht im Sinne eines "Rundumsorglospaketes" abgibt (auch wenn's wehtut). Aber für sein Alg2 müssen andere arbeiten und mit ihm teilen.
Daneben ist das gezeigte Verhalten auch strategisch äußerst unklug, denn wie sich augenscheinlich zeigt, nimmt der Stress mit der Arbeitsgemeinschaft – oh Wunder - bei einer Verweigerungshaltung eher zu, anstatt ab, denn jetzt hat die Arbeitsgemeinschaft den Verdacht oder gar Anhaltspunkte, dass u .U. etwas nicht stimmt. Das gefällt dem befassten Sachbearbeiter natürlich überhaupt nicht, denn er drohenden Ärger von oben fürchtet.
Besonders hilfreich ist dann für beide Seiten (ja, auch dort sitzt ein Mensch mit Vorzügen und Fehlern) die "Vorschlaghammermethode" etwa von Doppeloma, die auf totale Konfrontation gemünzt ist. Auf die Dauer ist die Arbeitsgemeinschaft als juristische Person die stärkere Seite, wenn man denn unbedingt auf Kampf aus ist. Denn: Alte, "verschlissene" Sachbearbeiter wechseln, meist mit einem kaum zurückgehaltenen, erleichterten Lächeln auf den Lippen lieber früher als später in ein anderes Ressort (Leuchtkeks hierfür, denn die waren wenigstens im Bilde), die Akte / Verbis / A2ll und Happy1985 bleiben. Es wäre naiv anzunehmen, ein Nachfolger würde nicht entsprechend eingewiesen, soweit es sich aus dem Umfang der Akte nicht ohnehin schon von selbst ergibt, wer da vor einem liegt. Und auch der Geldhahn wird nur durch die Sachbearbeiter geöffnet.

Die meisten Leistungsempfänger zeigen sich im Übrigen eher angenehm überrascht, wenn sie nicht nur "offizielle Schreiben" erhalten, sondern der Sachbearbeiter auch mal per PM oder Telefon und nicht im behördendeutsch "Gesicht zeigt" und versucht eine Klärung herbeizuführen. Im Gegenteil: Meistens ist das Geschrei immer dann groß, wenn auf persönliche Eingaben oder dem Hinterlassen der Handynummer mit der Bitte um telefonische Klärung nur unangepasste, komplizierte, althergebrachte Formbriefe aus dem Rechner eintrudeln. Immerhin weiß Happy1985 nach so einer Mail eindeutig, dass der Sachbearbeiter langsam den Eindruck gewinnt, dass man ihr nicht (mehr) glaubt. Spätestens nach der xten "offiziellen" Posteinladung kann sich Happy1985 das natürlich je nach geistiger Fitness auch selbst zusammenreimen.
Ebenso typisch selbstzentriert ist übrigens die Befürchtung, dass der Geistes- oder Gesundheitszustand des Betroffenen den Sachbearbeiter über das beruflich unbedingt notwendige Interesse hinaus berühren würde. Selbstverständlich gibt es Ausnahmefälle, wenngleich bei nachweislicher Pflichtverletzung seitens des Sachbearbeiters disziplinarische / arbeitsrechtliche Konsequenzen folgen. Allerdings ist der Krankheitsfall des jeweiligen Leistungsempfängers über den produzierenden Arbeitsanfall hinaus regelmäßig völlig uninteressant. Es handelt sich um eine Massenverwaltung durch systembedingt völlig überlastete Mitarbeiter, die ganz überwiegenden Maße KEINERLEI gesteigertes Interesse an irgendwelchen ach so geheimen Krankheitsgeschichten haben; denn es ist ja nicht so, dass Nacktbilder von Heidi Klum zur Debatte stehen. Alles was der Sachbearbeiter will ist, dass ihm keiner von den Vorgesetzten an den Karren fahren kann und er die Akte wieder weghängen kann. Nicht auszuschließen ist aber, dass das Interesse dann steigt, wenn ohne Not ein derart großes Aufhebens um die Sache gemacht wird. Abgesehen davon wird jedenfalls offiziell ein äußerst hohes Maß an Datenschutz seitens der AfA/Argen angemahnt und technisch vorgehalten. Wer aber anderer Leute Hilfe beansprucht, muss nach dem SGB II – System so unangenehm es unstreitig auch sein mag, buchstäblich die Hosen runterlassen. Klingt komisch, ist aber so und den Männern hier spätestens nach der Musterung bekannt, obwohl es da im Anschluss nix umsonst gibt.

Zuletzt: Wer würde einer Privatperson ein Darlehen, geschweige denn ein (laufendes!) Geldgeschenk zuwenden (4.308,- € netto pro Jahr beträgt allein die Regelleistung), wenn diese zwar sagt, sie sei hilfebedürftig und leistungsfähig, aber irgendwie dann doch nicht und die zudem nie persönlich auftaucht? Happy1985 muss sich fragen lassen, was schon von ihr verlangt wird und wovor sie eigentlich Angst hat (letzerer kann man sich übrigens auch stellen). Dass im Ergebnis festgestellt wird, sie sei erwerbsfähig und deshalb leistungsberechtigt und sie sich dann aber auch um eine Beschäftigung bemühen muss?

Praxis-Tipp: Geh' halt – gegebenenfalls mit einem Beistand – zum medizinischen / psychologischen Dienst, ermögliche die berechtigte Feststellung, ob eine Erwerbsfähigkeit gegeben ist und gut is'. Irgendwann wird es hierzu ohnehin kommen (und Richter glauben auch nicht jeden Sch...) und ob die Wahrung der Privatsphäre und des Seelenfriedens in einer öffentlichen Verhandlung vor dem SG, evtl. unter Beisein von 20 Azubis der Arbeitsgemeinschaft oder sonst wem als Zuschauer so viel besser möglich ist, darf bezweifelt werden. Und wer partout nicht arbeiten will, kann dies, so zeigt die Praxis, meist ohne größere Probleme vermeiden; wem halt 359,- € reichen. Und für Schwarzarbeiter etc. - den ehrlichen Alg2-Beziehern und Finanzierenden zum Trost - gilt sowieso das Dan*ne-Joghurt-Prinzip: Früher oder später kriegen wir Euch.
 

pigbrother

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#71
Und für diese kleine Info hast Du Dich extra angemeldet :confused::confused:

Was machste denn im richtigen Leben :confused: :icon_party:
 

Martin Behrsing

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#74
Problem 2:
Das Vorgehen. Happy1985 hat noch Glück, denn bei ihrem Verhalten und dem was ihr hier bislang geraten wurde, hätte der "ideale" Sachbearbeiter, ihr im Falle der Nichtbefolgung der Einladungen zunächst die Zahlungen eingestellt und gem. § 66 SGB I nach Vorwarnung und angemessener Fristsetzung (in der Einladung) die Leistungen versagt bzw. entzogen, bis die Mitwirkung nachgeholt wird. Ergo: (Erst Mal) kein Geld (selbst wenn ein Gerichtsverfahren negativ für die Arbeitsgemeinschaft ausgehen sollte, die Spiele sind eröffnet). Parallel dazu bei Fehlen ohne wichtigen Grund kontinuierliche, steigende Sanktionen nach § 31 II SGB II (keine aufschiebende Wirkung): vier wohlplatzierte Einladungen und die Leistung ist weg. Die Scheu, die Räume der Arbeitsgemeinschaft aufzusuchen, dürfte gegenüber der Scheu, dem missgelaunten Vermieter zu begegnen, einigermaßen zügig in den Hintergrund treten.
Wie gut dass Du dich ahnunglose Sachbearbeiter outest. #Mit dir hätten wir leichtes Spiel. Ist aber gut, dass wir immer wieder auf solche Menschen treffen, das macht für uns, die wir den Menschen helfen, die Sache ungemein leicht. :icon_twisted:
 

happy1985

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#75
Hallo zusammen,

entschuldigt, dass ich in diesem Thread nicht weiter schreiben werde, aber die öffentliche Diskussion mit einem SB, der überhaupt keine Ahnung hat - evtl. sogar meiner ist!!! - muss nun wirklich nicht sein.

Es gibt Neuigkeiten, wer diese erfahren will, bitte PN an mich.

LG,
happy1985
 

pigbrother

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#76
Da lässt du Dich aber schnell einschüchtern

und der Schreiber hat sein Ziel erreicht :icon_eek:
 

happy1985

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#77
Hallo,

danke @pigbrother, du hast recht!

Also, ich beziehe seit September keine Leistungern mehr, da mein Lebensgefährte zuviel verdient, jetzt weiß ich nicht, wie das weitergeht. Heute kam die Klageschrift, die beim Gericht eingereicht wurde und auch die Mitteilung der Rechtsschutzversicherung, dass die Kosten übernommen werden...

Hm... Wie gehts jetzt weiter? Was kann ich erwarten, was kommt auf mich zu?

Danke euch für eure Unterstützung!!!
 

catwoman666666

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#78
:icon_daumen:Sehr gut, daß du Klage eingereicht hast. Jetzt wird es erst mal eine Verhandlung geben. Vor Gericht bekommt man zwar ein Urteil, aber nicht unbedungt sein Recht. Auch sehr gut, daß du eine Rechtsschutzversicherung :icon_klatsch: hast und nicht auf den Beratungsschein oder Prozesskostenhilfe angewiesen bist.

Ich drück dir ganz fest die Daumen, daß alles gut ausgeht. Bitte berichte unbedingt weiter.
 

Piccolo

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#79
Praxis-Tipp: Geh' halt – gegebenenfalls mit einem Beistand – zum medizinischen / psychologischen Dienst, ermögliche die berechtigte Feststellung, ob eine Erwerbsfähigkeit gegeben ist und gut is'. Irgendwann wird es hierzu ohnehin kommen (und Richter glauben auch nicht jeden Sch...) und ob die Wahrung der Privatsphäre und des Seelenfriedens in einer öffentlichen Verhandlung vor dem SG, evtl. unter Beisein von 20 Azubis der Arbeitsgemeinschaft oder sonst wem als Zuschauer so viel besser möglich ist, darf bezweifelt werden. Und wer partout nicht arbeiten will, kann dies, so zeigt die Praxis, meist ohne größere Probleme vermeiden; wem halt 359,- € reichen. Und für Schwarzarbeiter etc. - den ehrlichen Alg2-Beziehern und Finanzierenden zum Trost - gilt sowieso das Dan*ne-Joghurt-Prinzip: Früher oder später kriegen wir Euch.
man merkt ganz deutlich: psychisch kranke sind dir ein dorn im auge. denn deine laienmeinung ist ja dass durch immer mehr druckerhöhung alles nur halb so wild ist, sprich - die leute dann schon spuren werden. aus deinem beitrag ist überdeutlich das prinzip der angstmacherei zu lesen.
ich hoffe in deinem interesse dass nicht mal dieser schuss für dich nach hinten losgeht und so ein erkrankter in deinem büro mit der verzweiflung dich attackiert.
wer unkontrolliert übermässig druck aufbaut, darf sich nicht über eine ebenso unkontrollierte explosion wundern.

das von dir zitierte d*none-joghurt-prinzip verfolgen wir hier als kleine selbsthilfegruppe auch:
irgendwann kriegen wir euch sb's auch alle...und zwar alle ans korrekte bearbeiten der akten und ans korrekte erstellen von bescheiden.
 
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