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D-Liner

Elo-User*in
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Hallo,

ich habe in naher Zukunft ein Vorsprechen beim JC. Es geht um die Besprechung meiner selbstständigen Tätigkeit zum Ende des Bewilligungszeitraums mit Förderung. So weit ich Weiss, muss ja stetig ein Wachstum zu erkennen sein. Der war über 1,5 Jahre auch da. 2-3 Monate sogar so viel, das ich theoretisch auch hätte komplett aussteigen können. Aber ich war (zum Glück) nicht so voreilig. Nur habe ich gerade ein Auftragstief. Aber es ist bereits Besserung in sicht, sodass ich auch wieder an den ursprünglichen Erfolg wieder anknüpfen kann.

Jetzt bereite ich mich aber auch schon drauf vor, dass der Sachbearbeiter natürlich besser weiß als ich, wie mein Beruf funktioniert, und wird vermutlich die Förderung einstellen. Oder gibt es da noch eine Chance? Falls nicht, ist jetzt für mich die Frage, wie geht es dann weiter? Kann ich darauf bestehen weiter selbstständig zu bleiben mit Aufstockung? Es sollte aus deren Computer auch ersichtlich sein, dass das die einzige Möglichkeit sein sollte mich aus Hartz raus zu bekommen bzw. Einkünfte zu erzielen.

Allgemeine Informationen über rechte und pflichten zur Selbstständigkeit mit Hartz 4 wären auch sehr hilfreich! Danke!!!

Gruß
Ronny
 

soselbständig

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bleib gelassen, der ALG2 Bezug ist nicht abhängig von der Meinung eines SB, er gründet sich auf Hilfebedürftigkeit, die man im seltensten Fall will und zu der man als Selbständiger kommt wie ein Blinder zu einer Ohrfeige.
Die Tragfähigkeit deiner Existenzgründung hast du nachgewiesen, sonst hättest du keine Förderung erhalten. Diese Tragfähigkeit, z.B. als Voraussetzung für Leistungen nach § 16c muss von einer sachkundigen Stelle beurteilt werden, nicht von einem SB.
Für den Leistungsbezug ist Tragfähigkeit unerheblich, hier zählt Hilfebedürftigkeit, solltest Du Leistungen nach § 16c beantragt haben, sind nur diese Leistungen von einer Tragfähigkeit abhängig und nur diese. eine sachkundige Stelle hat dies Tragfähigkeit zu beurteilen, kein SB...
Du bist übrigens kein Aufstocker, sondern erwerbstätig und trotzdem hilfebedürftig. Dieses Los teilst du mit vielen anderen, auch abhängig Beschäftigten.
 

Amys

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Obwohl man Anspruch auf die Regelleistung und dies nichts mit der Tragfähigkeit zu tun hat, kann das JC deinen Bedarf durch Anpassen deiner vEKS mindern. Den Regelsatz plus Unterkunft hat man mir einfach auf den Preis einer Schachteln Kippen gekürzt indem man meine EKS angepasst hat. Widerspruch abgelehnt, Klage folgt. Mal sehen ob es in der geschehenen Form gesetzteswidrig war.


...Diese Tragfähigkeit, z.B. als Voraussetzung für Leistungen nach § 16c muss von einer sachkundigen Stelle beurteilt werden, nicht von einem SB.
Für den Leistungsbezug ist Tragfähigkeit unerheblich, hier zählt Hilfebedürftigkeit, solltest Du Leistungen nach § 16c beantragt haben, sind nur diese Leistungen von einer Tragfähigkeit abhängig und nur diese. eine sachkundige Stelle hat dies Tragfähigkeit zu beurteilen, kein SB.

Der SB bzw Fachmann für Selbstständige des JC der über die Anträge nach §16c entscheidet hat meinen schriftlichen Antrag lediglich mündlich abgelehnt. Begründung: Tragfähigkeit liegt nicht vor. Das JC ist nicht für die Anschaffung/Aufstockung des Warenlagers zuständig sondern nur für den Lebensunterhalt, Heizung und Kosten der Unterkunft.

Auf meine Bitte hin, dies schriftlich zu tun teilte er mir und meiner SB mit, dass es mir reichen müsste und nichts Schriftliches angefertigt würde, da er mir 2x in einem Gespräch die Ablehnung erklärt habe.

Ich habe einen alten Businessplan, aktuelle "Erweiterungen und Anpassungen" und mehrere Tragfähigkeiten der IHK, des Coachs und Wirtschaftsförderungsamts.
Reicht das schon aus um wieder ein Darlehen zu bekommen? Mir wird immer mit dem selben Spruch gekommen "alles Ermessenssache und sie haben keinen Anspruch diese Förderung einzufordern"?

Was genau muss ich denn einreichen um diese Förderung zu bekommen/ wie mach ich den SB mundtot?
 

Amys

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So weit ich Weiss, muss ja stetig ein Wachstum zu erkennen sein. Der war über 1,5 Jahre auch da. 2-3 Monate sogar so viel, das ich theoretisch auch hätte komplett aussteigen können. Aber ich war (zum Glück) nicht so voreilig. Nur habe ich gerade ein Auftragstief. Aber es ist bereits Besserung in sicht, sodass ich auch wieder an den ursprünglichen Erfolg wieder anknüpfen kann.

Da hast du schon selbst die Argumente genannt, die du vortragen kannst. Erfolg sollte man nicht ausschließlich am Gewinn messen!
1. dein bisheriger Werdegang muss berücksichtigt werden (z.B. Wachstum)
2. quasi zeitweise Beendigung der Bedürftigkeit war bei dir gegeben
3. Rückschläge und Flauten gehören einfach dazu und müssen mit eingeplant werden (dies hast du ja ebenfalls getan und nicht naiv den Leistungsbezug beendet)
4. Zukunftsprognose ist ebenfalls zu berücksichtigen (in deinem Fall ja schon wieder optimistisch)

Bereite dich auf das Gespräch vor, gehe nicht auf Details ein, die du nicht vorbereitet hast und sei weiterhin davon überzeugt, dass die Selbstständigkeit und der Wegfall aus dem Leistungsbezug dein vorrangiges Ziel ist.

Grüße

Amys
 

Koelschejong

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Es ist leider korrekt, die Leistungen nach §§16b und c SGB II sind Ermessenleistungen. Und es ist leider auch anerkannt, dass SB nicht an die Stellungnahme einer fachkundigen Stelle gebunden ist. Aber auf jeden Fall würde ich schriftlich auf einem schriftlichen, rechtsmittelfähigen Bescheid bestehen.
 
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