Hilfe bei Rückabwicklung ALG II und Nachzahlungen DRV

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

IngolfH

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Oktober 2018
Beiträge
34
Bewertungen
8
Hallo,

in meinen laufenden Verfahren gegen die DRV in Bezug auf LTA und Übergangsgeld hat die Richterin sich in einem Schriftsatz dahingehend geäußert das mir zumindest für die Zeit nach der Reha bis zu Feststellung welche Leistung bei mir notwendig ist ein Zwischenübergangsgeld zusteht. Was die darüber hinausgehende Zeit betrifft hat sie sich nicht geäußert. Dies wird wohl im Urteil erfolgen.

Der Schriftsatz zielte daraufhin ob die DRV hier freiwillig einlenken will. Mir geht es aber hier erst einmal nicht um das Verfahren an sich sondern um die Konsequenzen daraus wenn die DRV da einlenkt.


Soweit zum Grundsätzlichen und nun zu dem was dies für mich bedeuten würde. Dazu erst einmal ein paar Details:

Reha-Ende 05.12.2017
Antrag LTA 27.11.2017
Antrag Zwischenübergangsgeld 04.12.2017
Bewilligung LTA 20.12.2017 dem Grunde nach.
Bewilligung eines Arbeitgeberzuschuss am 06.02.2018
Ablehnung Zwischenübergangsgeld am 07.02.2028

Gericht ist, wie oben geschrieben, der Auffassung das mir somit vom 06.12.2017 bis 06.02.2018 Zwischenübergangsgeld zusteht.

Ab 06.12.2017 bis 10.01.2018 bezog ich ALG I das dann auslief.
Mitte März 2018 beantragte ich rückwirkend zum 11.01.2018 nch § 28 SGB X ALG II das dann auch bewilligt wurde.

Im Februar zahlte mir die DRV erst mein Übergangsgeld der med.Reha in Höhe von 3000 Euro aus das dann beim ALG II auf 6 Monate angerechnet wurde.


Jetzt würde sich ja die Situation so darstellen das ich bis 06.02.2018 Übergangsgeld bekommen würde und ab 07.02.2018 bis 10.03.2018 Alg I. Erst ab dem 11.03.2018 wäre ich dann im ALG II Bezug.

Die Frage ist jetzt was mit den 3000 Euro aus Februar 2018 ist die ich ja dann erhalten hätte als ich noch kein ALG II bezog und somit nicht angerechnet werden dürfen.

Muss das JC mir das zurückzahlen ?

Was ist mit den Leistungen die dann die DRV für die 2 Monate und die BA für ca. 1 Monat nachzahlen müsste. Darf das JC die jetzt anrechnen obwohl es sich ja dann um eine Rückabwicklung handelt ?
Das JC bekommt ja selber die Leistungen von 11.01.2018 bis 11.03.2018 von der DRV und der BA erstattet.

Es sind ja eigentlich in dem Sinne keine Einahmen die ich jetzt habe sondern das Gericht korrigiert nur was falsch gemacht wurde. Kann das JC trotzdem mit dem Zufluss kommen ?

Sehr verzwickt das ganze und für mich nicht eindeutig durchschaubar aber ich möchte vorbereitet sein.
 
Zuletzt bearbeitet:

antares2

Elo-User*in
Mitglied seit
24 August 2017
Beiträge
15
Bewertungen
7
AW: Hilfe bei Rückabwicklung ALGII und Nachzahlungen DRV

Jetzt würde sich ja die Situation so darstellen das ich bis 06.02.2018 Übergangsgeld bekommen würde und ab 07.02.2018 bis 10.03.2018 Alg I. Erst ab dem 11.03.2018 wäre ich dann im ALGII Bezug.

Ich hätte den Antrag vielleicht nicht rückwirkend für Januar gestellt, sondern erst ab März. Dann wäre die Nachzahlung Teil des Vermögens gewesen (das darf mindestens 3850 Euro betragen).

Wenn nun Nachzahlungen anstehen, würden sie erst im Monat des tatsächlichen Zuflusses berücksichtigt werden. Viel eher könnte ich mir vorstellen, dass das Jobcenter sich das geleistete Arbeitslosengeld von der Rentenversicherung und der BA erstatten lässt. Dann könnte es tatsächlich sein, dass die Hilfebedürftigkeit nachträglich wegfällt, weil es genügend Mittel entweder aus dem Übergangsgeld oder Alg I gibt. Dann ist die Situation glaube ich dieselbe, als wenn man gar nicht im Bezug gewesen ist, d.h. die 3.000 Euro sind Vermögen und hätten nicht auf 6 Monate verteilt werden dürfen.

Ich würde auf jeden Fall einen Antrag auf Überprüfung stellen wenn es soweit ist!
 

IngolfH

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Oktober 2018
Beiträge
34
Bewertungen
8
AW: Hilfe bei Rückabwicklung ALGII und Nachzahlungen DRV

Ich hätte den Antrag vielleicht nicht rückwirkend für Januar gestellt, sondern erst ab März. Dann wäre die Nachzahlung Teil des Vermögens gewesen (das darf mindestens 3850 Euro betragen).
Das war nicht möglich da ich weder Kohle noch Krankenversicherung ab Mitte Februar für mich und meine Familie hatte (2 Kinder).

Anm.:Korrektur meines Eingangspostings da sich der Fehlerteufel eingeschlichen hat. Mitte Februar wurde ALG II beantragt nicht März.


Viel eher könnte ich mir vorstellen, dass das Jobcenter sich das geleistete Arbeitslosengeld von der Rentenversicherung und der BA erstatten lässt. Dann könnte es tatsächlich sein, dass die Hilfebedürftigkeit nachträglich wegfällt, weil es genügend Mittel entweder aus dem Übergangsgeld oder Alg I gibt. Dann ist die Situation glaube ich dieselbe, als wenn man gar nicht im Bezug gewesen ist, d.h. die 3.000 Euro sind Vermögen und hätten nicht auf 6 Monate verteilt werden dürfen.
Das schrieb ich bereits. Es ist vollkommen klar das hier das JC einen Erstatter an die DRV geben wird und es ist auch vollkommen klar das ich damit bis einschl. 28.02.2018 nicht hilfebedürftig war. Somita auch zu dem Zeitpunkt als die Zahlung des Übergangsgeld erfolgte.


Ich würde auf jeden Fall einen Antrag auf Überprüfung stellen wenn es soweit ist!
Das erübrigt sich da das JC von sich aus reagieren wird weil sie vom Verfahren natürlich wissen.


Wenn nun Nachzahlungen anstehen, würden sie erst im Monat des tatsächlichen Zuflusses berücksichtigt werden.
Genau das ist ja auch meine Fragestellung. Es wird ja alles ersteinmal komplett rückabgewickelt und es kann ja nicht sein das hier das JC die Leistung erstattet bekommt von der DRV und dann jetzt auch noch die Nachzahlung durch Rückabwicklung einstreichen kann.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten