Hilfe: Abrechnung Selbständig letztes Halbjahr

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Emmi2512

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Ich blick gar nimmer durch. Ich musste vor Beginn der vorigen Halbjahresperiode eine Gewinn-und Verlustrechnung vorlegen.
Da ich als Dozent für EDV alle Kurse wusste - habe ich ALLE vorher angegeben mit den voraussichtlichen Ausgaben. Ein einziger Kurs für 160,..€ kam nachträglich dazu, den ich auch jetzt mit einreichte.

Man gestand mir dann eine mtl. ALGII Leistung von 702€ zu. Nun lese ich gerade voller Schreck die Mitteilung - ich hätte insgesamt 460 € zuviel erhalten. Ich verstehe das nicht -habe ich doch bis auf den zusätzlichen Kurs ALLES eingereicht und der Fehler müsste bei der ARGE liegen bzw. höchstens die 160€ nachgezahlt werden.

Das Schlimmste ist aber, ich muss ab sofort MONATLICH 100€ zurück zahlen. Ich habe aber keine Kurse aus gesundheitlichen Grünen mehr angenommen - wie soll ich von dem bisserl Geld denn mtl. 100€ zurückzahlen.

Eine ordentliche Abrechnung wurde mir auch nicht zugesandt. Nur ein kleiner Bogen mit BA-Leistung - ohne wirkliche Aufschlüsselung. Ich musste mir im letzten Halbjahr einen neuen Drucker usw. kaufen - der mir anscheinend nicht angerechnet wurde - wie vermutlich auch nicht die Benzinkosten - da ich ja nur 103€ mtl. als Betriebsausgaben angerechnet bekomme. KFZ Versicherung wohl auch nicht.

Was kann ich denn tun. Ich weiß mir keinen Rat mehr.

Lieben Gruss
Emmi
 

haef

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hallo Emmi,

es gilt auch in Bezug zur ARGE das einfache Prinzip, wer fordert muss beweisen. Die ARGE muss dir also einen nachvollziehbaren und verständlichen Beweis für ihre Forderung zukommen lassen.
Dazu gehören auch die ordentliche Abrechnung von Drucker und Fahrtkosten. Denn es steht nicht im Belieben der ARGE Deine Investitionen bzw. Kosten zur Erbringung der Arbeitsleistung zu reglementieren.

Den evtl. dann korrekten Bescheid kannst Du zur Kenntnis nehmen :icon_party: und die ARGE darauf hinweisen, dass Du ihrem seinerzeitigen Leistungsbescheid vertraut hast und die zuviel erhaltenen Leistungen verbraucht hast, Folge keine Rückzahlung.

Sollte der Bescheid sich jedoch immer noch als fehlerhaft (falsche Berechnung) heraus stellen, Widerspruch und ggfls. Klage gegen die Rückforderung (s. vor)

frdl. Grüße
Horst
 

Koelschejong

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Du kannst davon ausgehen, der Bescheid war vorläufig. Da ist nix mit Vertrauensschutz.
Ansonsten: Widerspruch sofort, aufschiebende Wirkung beantragen mit kurzer Fristsetzung (10 Tage). Wenn keine aufschiebende Wirkung gewährst wird, dies beim SG beantragen. Begründung des Widerspruchs wird vorgelegt, wenn ein nachvollziehbarer Bescheid vorliegt.
 

Emmi2512

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Ich danke euch herzlich für Eure Antworten. :icon_daumen:

Noch eine Frage: wäre denn überhaupt eine monatliche Ratenzahlung vom Regelsatz von 100€ korrekt. Das kann doch kein ALGII Empfänger aufbringen....

Ich würde das gerne noch für den Widerspruch und zu meiner Sicherheit wissen.

Nachtrag::eek:

Auf dem Schreiben steht Anhörung zum Vollzug des SGBII Zweites und Zehntes Buch - hört sich an wie ein Urteil :-(

LG Emmi
 

ShankyTMW

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...wäre denn überhaupt eine monatliche Ratenzahlung vom Regelsatz von 100€ korrekt. Das kann doch kein ALGII Empfänger aufbringen....

Ich würde das gerne noch für den Widerspruch und zu meiner Sicherheit wissen.

Ja, damit hast du schon recht. Die 100 EUR sind für einen ALG2 Bezieher schon recht hoch. Ich denk aber auch das das erstmal nur ein Vorläufiger Bescheid war.

Aber da Rückzahlungen verhandelbar sind, solltest Du im Wiederspruch einen Passus einbauen der enthält, das Dir die geforderten Monatsraten im Schreiben vom ...(Datum)... etwas hoch erscheinen und Du dich mit dem zuständigem Sachbearbeiter gern zu Verhandlungen einer Monatlichen Summe von (sagen wir mal sporadisch 25,- EUR) in verbindung setzt, sollten sich die Forderungen der ARGE durch eine korrekte Auflistung tatsächlich als richtig erweisen.

Damit hälst du dir sämtlich Möglichkeiten immer noch offen. Aber erstmal müssen Sie den Beweis erbringen das Sie das tatsächlich fordern können. Ggf. besprichst du diese Forderung auch mit dem zuständigem Sachbearbeiter - Persönlich in seinem Büro unter Aufsicht eines Begleiters, den Du mit bringst (Du hast Anspruch darauf nach §13 Abs.4 SGB X einen 3 Begleiter/Beistand mitzunehmen - nutze es) damit auch das Erfasst und im Vorfelöd schon abgeklärt ist. Den Wiederspruch reichst Du natürlich trotzdem ein (Persönlich am Empfang und läßt das dort schön mit Eingangsstempel auf der Kopie bestätigen) :icon_twisted:

Nachtrag::eek:

Auf dem Schreiben steht Anhörung zum Vollzug des SGBII Zweites und Zehntes Buch - hört sich an wie ein Urteil :-(

Jain - Anhörung heißt, das du zu dem ganzen Stellung beziehen mußt. Ein persönliches Gespräch (zwingernd unbedingt mit einem Zeugen/Begleiters dorthin gehen) und das Ausfüllen eines Anhörungsbogens (davon Kopie behalten und mit Eingangsstempel bei der ARGE dann bei der Abgabe bestätigen lassen - nicht das auf wundersame Weise plötzlich eingereichte Formulare verschwinden etc. - alles schon vorgekommen und so kannst Du nicht nur belegen das du das eingereicht hast sondern auch was da wirklich drin stand falls man dir was anders Erzählen möchte).

LG
Shanky-TMW
 

musiker01

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Die Krux ist ja, das die ARGE/BA davon ausgeht, das Du ja schließlich zuviel Geld erhalten hast. Dieses theoretisch irgendwo bunkern konntest, wohlwissend das eine Rückzahlung auf Dich zukommt (da Du ja wohl wissen wirst, was Du TATSÄCHLICH monatlich eingenommen hast) und davon dann die Rückzahlung problemlos tilgen kannst.

Ich selbst hab ja bekanntlich auch das Problem mit den nicht anerkannten Fahrt- und auch Telefonkosten. Klage vorm SG läuft. Sollte ich diese verlieren, weiß ich auch noch nicht aus welchen Rippen ich mir die Kohle leier. Weil, wie Du auch schon sagst......................... DAS GELD IST AUSGEGEBEN :icon_neutral:

Sowas hat mich jetzt dazu verleitet, da mein Kfz ohnehin in Flammen aufging, meinen neuen PKW (sponsort und im Besitz meiner Mutter) GAR NICHT mehr anzugeben, bin ich eben geschäftlich immobil...................... Ebenso hab ich mein Telefon und sämtliche Buchungsaktivitäten sowie Technik + Transport(hab ja kein geschäftliches Transportmittel mehr) gem. meinem Nick in die Hände von Agenturen gelegt.

Da das ja nunmal alles bezahlt werden muß und auch erstmal neue Kunden gefunden werden müssen, die akzeptieren, das ich keine eigene Technik bringe, möglicherweise keinen Fahrer habe, der mich zu den Veranstaltungen bringt etc. hab ich eben nur noch rudimentäre Einnahmen. Wenn die ARGE das so will? Ich geh jedenfalls nicht Arbeiten, um DURCH Arbeit nachher SCHULDEN (bei der ARGE) zu haben! (normal geht man ja wohl Arbeiten, weil man was Verdienen will)

Viele Grüße
 

biyanka

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Hab den Beitrag gerade mit Interesse gelesen.


Bei mir besteht seit 3 BWZ dasselbe Problem.

Irgendwie wird dann im abschließenden Bescheid das Geld das mir zustand immer weniger, obwohl ich immer relativ gleich viel einnehme...

Zahle noch an der Rückzahlung vom vorletzten Bescheid ab, gerade kam der letzte abgeschlossene BWZ hereingeflattert mit nochmal einer Forderung.

Aufschlüsselung über die Berechnung bekomme ich ebenfalls keine. Noch nie. Immer nur den normalen Berechnungsbogen, aber nicht ein Wort wie sie auf den Betrag kommen den sie mir abzwacken.


Ich würde denen gerne ein Schreiben aufsetzen, dass ich die detaillierte Berechnung wünsche.
Wie formuliere ich das, bzw. kann mir da jemand bei helfen?

Gibt es eine gesetzliche Grundlage dafür dass sie mir die Berechnung zukommen lassen müssen?
 

Koelschejong

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§ 35 SGB X - Begründung des Verwaltungsaktes
(1) 1 Ein schriftlicher oder elektronischer sowie ein schriftlich oder elektronisch bestätigter Verwaltungsakt ist mit einer Begründung zu versehen. 2In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben. 3 Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist.

Tatsächliche Gründe heißt für mich - wie zum T... kommt ihr auf Eure Zahlen, was habt ihr an meinen Zahlen anerkannt, was nicht - und das Ganze bitte Cent für Cent.
 

Emmi2512

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Das Ergebnis war folgendes: Nachdem ich dieser Anhörung widersprach - mit dem Sozialgericht drohte - und somit eure Tipps befolgte dauerte es bis zur Erledigung bis Mitte JANUAR 2010. Zwischenzeitlich bekam ich für diese Angelegenheit eine neue Gewinn-und Verlustrechnung zum Ausfüllen mit dem Tipp doch alles aufzuführen (?)
Übrig blieb eine Nachzahlung von ca. 110€ - und ich kann diese in
Raten zu 35,-- abzahlen. Wehren lohnt sich also.

LG emmi
 
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