Heute erster Tag der 8 wöchigen Maßnahme - nichts unterschrieben - was tun? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

iMensch

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Da ich vom Sozialgericht immer noch keine aufschiebende Wirkung für meinen Widerspruch bekommen habe, musste ich Heute bei der Maßnahme antreten.

Ich habe nichts unterschrieben, nichtmal die Anwesenheitsliste. Ein Mitarbeiter vom Jobcenter war auch anwesend und hat sich notiert wer da war.

Man hat uns mitgeteilt, dass Fehlzeiten aufgrund von Krankheit an die 8 Wochen hinten angehängt werden.

Der Mitarbeiter dieser Maßnahme hat sich überhaupt nicht daran gestört, dass ich die Dokumente nicht unterzeichne, trotz meiner Nachfrage was den dann mit der Versicherung sei.

Deswegen darf ich dort Morgen wieder antreten und werde höchstwahrscheinlich trotz Nichtunterzeichnung nicht nach Hause geschickt.



Hier mal die Dokumente die ich zur Prüfung mitgenommen habe:
 

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Makale

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Das nennt man in der Juristensprache konkludenter Vertragsschluss. Schriftform ist nicht vorgeschrieben. Ich schrieb vor paar Tagen in irgendeinen Thread erst was dazu.

Im Zweifel bleibt halt zB die AU für eine Antrittsumgehung. Eine andere und effektivere Möglichkeit wäre ganz offen anzusprechen, dass Widerspruch und Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht erhoben wurde. Das Ziel sollte ein "Antrittsaufschub" bis zur Entscheidung des SG sein. Das ist absolut legitim und davon sollte Gebrauch gemacht werden. Man muss auch bedenken, dass dem Maßnahmeträger eine Entscheidungsfreiheit bei der Aufnahme eines potenziellen Teilnehmers verbleibt. Wenn die hören Widerspruch und ER-Antrag, dann dürfte die Sache schnell erledigt sein.
 

iMensch

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Ich habe mir überlegt, Morgen zum Maßnahmeträger einen Brief mitzunehmen, in dem ich dem Maßnahmeträger die Datenweitergabe usw. untersage.

Im Zweifel bleibt halt zB die AU für eine Antrittsumgehung. Eine andere und effektivere Möglichkeit wäre ganz offen anzusprechen, dass Widerspruch und Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht erhoben wurde. Das Ziel sollte ein "Antrittsaufschub" bis zur Entscheidung des SG sein. Das ist absolut legitim und davon sollte Gebrauch gemacht werden. Man muss auch bedenken, dass dem Maßnahmeträger eine Entscheidungsfreiheit bei der Aufnahme eines potenziellen Teilnehmers verbleibt. Wenn die hören Widerspruch und ER-Antrag, dann dürfte die Sache schnell erledigt sein.
Ich könnte den Maßnahmeträger per Mail darüber informieren oder das ganze Morgen ansprechen.
 

Texter50

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Die Mail kannste vergessen, das bringt nix. :icon_stop:

Der Weitergabe der Datenkannste widersprechen, dafür findest im Forum eine Vorlage.
Aber immer dran denken, Du kannst nur der Weitergabe der Daten widersprechen, die über die durch den Gesetzgeber erlaubte Datenweitergabe hinausgeht.
Entweder den Erhalt des Widerspruchs der Datenweitergabe vor Ort bestätigen lassen oder per Fax mit Sendebericht verschicken.

Statt dessen lass lieber die Phone-Nummer / Emailanschrift beim JC löschen. :wink:
 

iMensch

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Es gibt hier im Forum diese Vorlage:

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/144787-zuweisung-massnahme-aktivierung-beruflichen-eingliederung.html#post1842801

Welche Vorteile habe ich, wenn ich das dem Maßnahmeträger aushändige bzw. per Fax schicke?

Bin gerade dabei das entsprechende Vorzubereiten. Wobei es sich dabei um zwei verschiedene Briefe handelt.

- den ersten Brief an den Träger persönlich aushändigen bzw. bei Nichtannahme einwerfen
- den zweiten Brief per Fax schicken + zusätzlich dem Träger aushändigen?
 

iMensch

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Was ist davon zu halten?

Weigern sich die Mitarbeiter des Maßnahmeträgers eine schriftliche Bestätigung auszustellen, daß ohne Unterschrifen auf die o.g. Vertragsunterlagen eine Teilnahme an der Maßnahme nicht möglich ist und hat der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers Dir unter der Anwesenheit Deiner Beistände als Zeugen mündlich noch keine Absage erteilt sprich nicht mitgeteilt, daß ohne Deine Unterschriften auf die o.g. Vertragsunterlagen eine Teilnahme an der Maßnahme ausgeschlossen ist, einfach am ersten Tag der Maßnahme erscheinen und abwarten bis sie Dich wieder nach Hause schicken. Zwei Beistände als Zeugen mitbringen hat sich dort wieder bewährt. Ein Erwerbsloser, der per Eingliederungsverwaltungsakt einer Maßnahme zugewiesen wird und sich wiederholt auf dem Gelände des Maßnahmeträgers aufhält, ist spätestens ab dem zweiten Tage bei der Berufsgenossenschaft oder einer anderen Unfallkasse durch den Maßnahmeträger unverzüglich anzumelden. Diese Regelung trifft auch dann zu, wenn der Erwerbslose sich weigert den Maßnahmevertrag, die Arbeitschutzunterweisung, die Datenschutzvereinbarung, die Hausordnung, die Verschwiegenheitserklärung (als Flüchtlingshelfer/Sicherheits-Mitarbeiter), den Personalfragebogen und die Abtrittserklärung/Abtretungserklärung für eine Fahrtkostenerstattung vom Jobcenter an den Maßnahmeträger zu unterzeichnen. Die bloße Anwesenheit des Erwerbslosen auf dem Gelände des Maßnahmeträgers kann ohne seine ausdrückliche mündliche oder schriftliche Willenserklärung nicht als Arbeitsbereitschaft aufgefasst werden, daher kann der Maßnahmevertrag auch nicht konkludent durch sein Verhalten in Kraft treten. Desweiteren darf der Erwerbslose nicht beschäftigt werden, wenn er die Arbeitschutzunterweisung nicht gelesen, nicht verstanden oder nicht unterschrieben hat. Der Erwerbslose ist abzuweisen, da er für den Maßnahmeträger nur Beiträge für die Unfallkasse verursachen würde und der Erwerbslose nicht wirtschaftlich verwertet werden kann, da das Jobcenter die Fallkostenpauschalen nur dann an den Maßnahmeträger abführt, wenn der Erwerbslose alle o.g. Dokumente auch unterzeichnet hat.

Schickt der Maßnahmeträger Dich nach einer Stunde schweigendem passivem Rumsitzen nicht nach Hause verkündest Du sofortige Anzeige bei der Gewerbeaufsicht, der Berufsgenossenschaft und der Unfallkasse möglichst sofort mit dem Handy. Auch die bloße Ankündigung gleich bei der Zollbehörde also bei den Herren mit den Schäferhunden wegen regulärer statt gemeinnütziger Arbeit also getarnter Schwarzarbeit anzurufen wirkt wahre Wunder und Du kannst sofort nach Hause gehen. Nichts fürchten Maßnahmeträger mehr, als eine Razzia vom Zoll bei der Menschen mit Schäferhunden das Gelände des Maßnahmeträgers abriegeln und die 1-Euro-Jobber befragen, warum sie als reguläre Lagerarbeiter, Möbelträger, Verkäufer und Thekenfachkräfte keine Sozialversicherungsausweise und Lohnsteuerkarten bei ihrem Arbeitgeber in Gestalt des Maßnahmeträgers hinterlegt hätten. (siehe Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter)

Schickt der Maßnahmeträger Dich nach all dem immer noch nicht nach Hause, unterschreibst Du den Maßnahmevertrag mit dem Zusatz „Ich behalte mir das Recht vor, meinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto als Lagerarbeiter (Einzelhandel ab Mai 2014) über das Arbeitsgericht gegenüber Ihrer Firma (Maßnahmeträger) nachträglich einzuklagen.” Spätestens jetzt bist Du für den Maßnahmeträger ökonomisch nicht weiter interessant und sie schicken Dich einfach nach Hause. (siehe Erwerbsloser kündigt schriftlich präventiv seinem Maßnahmeträger von 1-Euro-Jobs, wie dem Sozialwarenkaufhaus, an seinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto (Lagerarbeiter) übers Arbeitsgericht einzuklagen)
Quelle: https://aufgewachter.wordpress.com/2013/07/10/befreit-von-jeglichen-masnahmen-fur-immer-hartz-iv/
 

Sonne11

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Die Abtretung der Fahrtkosten mit auf dem Schreiben aufführen. Dann steht da mehr was denen nicht passt.
 

Piro

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Die Teilnahmevereinbarung könnte ich aus folgenden Gründen nicht unterschreiben.
1.
Punkt 3.1
Inakzeptabel, Dokumente und Unterlagen, nicht definiert was der MT meint, also kann der alles verlangen was er will, z.b. medizinische Unterlagen.... da ich aber nicht verpflichtet bin dem Träger z.b. meine Zeugnisse oder meinen Lebenslauf vorzulegen, würde ich den Teufel tun mich freiwillig dazu zu verpflichten :icon_evil:
2. Die Sache mit d m Datenschutz....Nogo
3. die Abtretungserklärung der Fahrtkosten. Was wen der Träger plötzlich insolvent macht?
Nö, da ist das JC zuständig
Wenn du das Ding also nicht unterschreibst, wird den das auf Dauer überhaupt nicht erfreuen,
wenn Sanktionen kommen sollten, hast du gute Gründe fürs SG wieso du den Vertrag in der Form keinesfalls unterschreiben konntest.
 

Sonne11

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In der Vereinbarung angedeutet §9 sollen die Fahrtkosten von MT ausgezahlt werden. Mit Unterschrift werden diese abgetreten.

Falls denen einfallen sollte ohne Vertrag Dich teilnehmen zu lassen, dann werden die einen Weg finden die Fahrtkosten trotzdem durch den MT auszahlen zu lassen.

Wenn Du das jetzt schon ausführst, dass Du es nicht machen wirst, sondern das JC diese an Dich zahlen soll (wie es sein sollte ohne Kontodaten an den MT zu geben) ist das ein weiterer Stein den Du dem MT vor die Füße schmeißt. Denn die machen das ungern und das JC auch. Es zeigt, dass Du auch die Feinheiten kennst!
 

iMensch

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Die Standort-Leiterin der Maßnahme hat Heute bei der Zentrale nachgefragt wie das mit der Versicherung ist, wenn ich den Vertrag nicht unterschreibe. Die Zentrale gab wohl Ihr OK das ich trotzdem teilnehmen kann und ich versichert bin.

Habe die Vorlage aus dem Forum bezüglich des Datenschutz Heute abgegeben bzw. per Fax geschickt. Das hat der Leiterin gar nicht gefallen, den nun stellte sich das Problem in wie fern die mit mir überhaupt arbeiten können. Die anderen Teilnehmer haben Heute angefangen und ich war erst im Gespräch mit der Leiterin und dann im Aufenthaltsraum.

Erst wollte man mich aus der Maßnahme kündigen, da ich angeblich nicht mitarbeiten wolle. Doch ich sagte ich bin hier und habe nie gesagt das ich nicht teilnehmen will. Ich sagte ich möchte keine Sanktionen erhalten, werde aber diese Verträge nicht unterzeichnen, bevor ich die hab prüfen lassen. Man hat mir Heute sogar einen neuen Vertrag ohne Datenschutz-Klausel angeboten in dem drin steht das ich nicht zu stimme.

Da ich noch ein schulpflichtiges Kind (2. Klasse) habe, musste ich mangels Betreuungsvertrag sowieso eher aus der Maßnahme gehen. Das Jobcenter soll nun bereits einer Umstellung von Vollzeit auf Teilzeit zugestimmt haben. Das wäre immer noch von 8 bis 12 Uhr jeden Tag.

Wollen die mich nun Morgen da rumsitzen lassen oder unterstellen sie mir dann Arbeitsverweigerung?

Muss ich denen eigentlich meinen Lebenslauf, Anschreiben, etc. zeigen? Was soll ich Morgen da anfangen?

Einen Schrieb das ich anwesend bin, teilnehmen wolle, aber aufgrund mangelnder Unterschrift nicht teilnehmen könne, wollte man mir nicht geben.

So muss ich wohl Morgen von 8-12 da wieder hin und hoffen das man mir nicht noch Arbeitsverweigerung unterstellt, nur weil ich keine Daten rausrücke.

Kennt noch wer eine Möglichkeit was man tun könnte damit ich vielleicht doch ohne Sanktion aus der Maßnahme raus komme?

Die Leiterin war aber bereits sichtlich genervt von mir. Lange geht das nicht mehr gut.
 

Allimente

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Bring doch einfach einen Lebenslauf mit, allerdings als Max Mustermann mit fiktiven Daten, das reicht völlig aus. Dazu noch ein fiktives Aschreiben ebenfalls als Max Mustermann an Musterfirma - fertig! Zeugnisse und andere private Doumente gehen den Maßnahmenträger nichts an. Damit hast du deine Bereitschaft mitzuarbeiten hinreichend gezeigt.

Und ob die da von dir genervt sind oder nicht sollte dir gepflegt am Allerwertesten vorbei gehen. Ich weiß, sich ein dickes Fell anschaffen ist nicht so einfach für manche, aber hilfreich. :wink:
 

iMensch

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Das mit den Lebensläufen und Anschreiben ohne Daten ist eine gute Idee.

Ich hoffe ich mache keinen Fehler und verweigere irgendwas zu dem ich verpflichtet bin. Das scheint mir eine sehr schmale Gratwanderung zwischen Sanktion und nicht Sanktion zu werden.

Ich habe überlegt meinen eigenen Laptop mitzunehmen.

Ich brauche dringend noch mehr Informationen bezüglich dessen was ich da tun muss und was nicht.
 

iMensch

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Ich stehe immer noch auf dem Schlauch wie ich jetzt Morgen weiter verfahren soll.

Wie soll ich den da aktiv mitwirken ohne meine Daten preiszugeben. Was nützt es einen Lebenslauf ohne Daten abzugeben. Beim Anschreiben größtenteils genauso sinnlos.

Ich hoffe das schnellstmöglich vom Sozialgericht eine positive Nachricht kommt und ich bei der Maßnahme nicht mehr antreten muss.
 

Allimente

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Wie soll ich den da aktiv mitwirken ohne meine Daten preiszugeben. Was nützt es einen Lebenslauf ohne Daten abzugeben. Beim Anschreiben größtenteils genauso sinnlos.
Weiter oben hast du es noch als gute Idee empfunden, jetzt bist du schon wieder unsicher!

Um einen Lebenslauf oder ein Anschreiben zu verfassen benötig man keine Daten, da gehts um Aufbau, Gestaltung, Formulierungen etc. Deine Daten kannst du später auch noch selber einsetzen, wenn du dich bewirbst.

Du kannst natürlich auch sinnloserweise deine Daten freiwillig angeben. Dann mußt du aber damit rechnen, dass deine Daten bei Dritten landen oder die sich am Ende noch für dich irgendwo bewerben um die Knete für eine Vermittlung zu kassieren.

Vor allem solltest du dich mal endlich entscheiden, was du überhaupt willst und was du nicht willst.
 

iMensch

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Die Angst vor der Sanktion schwingt leider noch im Hinterkopf mit. Werde das Morgen ohne Daten durchziehen. Danke fürs "Wachrütteln".

Frage mich nur wie ich bei anderen Tätigkeiten verfahren soll. Die werden dort sicherlich noch mehr machen als Lebenslauf und Anschreiben.

Man merkt ich bin noch recht unsicher. Deswegen für jede Hilfe hier aus dem Forum sehr dankbar.
 

Allimente

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Mach dir vor allem keinen Stress. Aus meiner Erfahrung raus kann ich dir sage, dass Lebenslauf Anschreiben etc. nicht an einem Tag abgefrühstückt werden wird. Es wird viel sinnlos Zeit vergehen, weil die im Grunde auch nicht wissen, wie sie dich die ganze Zeit beschäftigen sollen. Ich weiß jetzt nicht welche Maßnahme du hast, aber wahrscheinlich wirst du wohl auch Mathe und Deutsch haben, solche Dinge halt.

Bei einem bin ich mir aber ganz sicher, es wird sehr viel Leerlauf dazwischen sein, wo du einfach nur rumsitzt oder deinen PC bewachst :wink: Also bleib locker, sei freundlich aber unverbindlich. Und wenn du unsicher bist, dann sagste halt, dass du darüber erstmal nachdenken mußt. Und nur mal so ein Tipp am Rande, sollten die dich zu sehr in die Mangel nehmen, dann wird dir plötzlich schlecht und du gehst umgehend zur Toilette und bleibst da erstmal bist du dich beruhigt und nachgedacht hast. Zur Not geht man auch direkt aus dem Unterricht zum Arzt. Es stehen dir viele Möglichkeiten offen, du mußt sie nur zu nutzen wissen.
 

Calijuh

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irgendwo hier im forum habe ich gelesen, man solle wohl ankündigen das man ein detailliertes maßnahmetagebuch führen wird, welches dann ans jc und bundesanstalt für arbeit weitergereicht wird, damit diese wissen wofür die steuergelder ausgegeben werden. ich würde mir heute schon eine vorlage dafür machen, so mit datum uhrzeit und was man halt gemacht hat (stündlich) so wie früher zu ausbildungszeiten der ausbildungsnachweis den man führen musste und dann bei der prüfung am ende vorgelegt wurde, hoffe du weiß was ich meine^^ das zeigst du morgen ein bisschen beiläufig und erklärst was du damit vorhast, finden die bestimmt nich so toll aber du bist doch voll engagiert bei der maßnahme dabei ;)

ma blöd gefragt: wieso steht in deinem Threadnamen das die maßnahme 8 wochen dauert und im vertrag steht was von individueller zuweisung für 3 monate und das kann auch noch verlängert werden wenn der sb es für nötig hält? wie geht sowas denn?? und ne au am ersten tab abgeben? gehts noch?
 

iMensch

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ma blöd gefragt: wieso steht in deinem Threadnamen das die maßnahme 8 wochen dauert und im vertrag steht was von individueller zuweisung für 3 monate und das kann auch noch verlängert werden wenn der sb es für nötig hält? wie geht sowas denn?? und ne au am ersten tab abgeben? gehts noch?
Den Vetrag hatten Sie mir zur Ansicht schon mal ausgedruckt. Haben die wohl vergessen zu ändern. Habe Gestern noch mal einen Vertrag bekommen da stand dann 2 Monate, aber oben Teilzeit und weiter unten war wieder von Vollzeit die Rede. Die sind vermutlich im Stress da und machen deswegen Fehler.

Das Tagebuch werde ich erst mal ohne Ankündigung nebenbei führen. Erst mal schauen was die da Heute mit mir machen wollen.
 
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