Heute Anhörung erhalten - aber kein Hinweis, wogegen ich verstossen haben soll ...

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jokiba

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Hallo

ich habe heute eine Anhörung erhalten zum Post

einladung-eingliederungsvereinbarung
arge1.jpeg
arge2.jpeg

Hier die Anhörung
Anhörung

Und dann auch noch ... er bezieht sich auf ein evt. Gespräch in der Zukunft :)
Und wieder kein Hinweis gegen was ich genau verstossen haben soll.


Wie sollte ich am besten vorgehen ?

Irgendwelche Vorschläge?


Gruß
 
E

ExitUser

Gast
AW: Anhörung

Steht das wirklich genau so in der Anhörung?
Ich bin gerade etwas verwirrt, denn der 7.7. war doch noch gar nicht.
Da würde ich gar nicht reagieren, wie sollst Du was verpasst haben, was noch gar nicht war.

Wann wär der Termin denn eigentlich gewesen?
 

Couchhartzer

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AW: Anhörung

Wie sollte ich am besten vorgehen ?

Irgendwelche Vorschläge?
Ja, sogar 2 zur Auswahl.

1.) du reagierst gar nicht auf diese "Anhörung" und wartest ab, ob SB tatsächlich so dämlich ist die Sanktion zu veranlassen. Dann hast du die Möglichkeit die am SG mit einem ER-Antrag (Eilrechtsschutz-Antrag auf einstweilige Anordnung mit Aufhebung der Sanktion) einkassieren zu lassen (den Grund für die Rechtswidrigkeit derSanktion nenne ich noch ganz am Schluss dieses Beitrags).

2.) Du beantwortest die verlangte Anhörung und schreibst denen hinein, dass die Einladung, auf welcher die Sanktion nun angekündigt wird, bereits unzulässig und somit auch rechtswidrig war, da sie keinen der rechtlich nach §309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II zulässigen Meldegründe beinhaltet hatte.



Erklärung warum der vom SB angegebene Meldegrund unzulässig ist:

Die Einladung hatte ausweislich deines eingestellten Dokumentes (~> https://dl.dropboxusercontent.com/u/57892460/arge1.jpeg ) die ausschliessliche Begründung, dass du dich ausschliesslich zum Abschliessen der EGV mittels Unterschrift einfinden sollst.
DAS ist jedoch gar nicht zulässig und absolut rechtswidrig gewesen, da:
1.) dieses keinen gesetzlich zulässigen Einladungsgrund darstellt
2.) weil das Nichtunterschreiben kein sanktionsbewährter Verstoß gem. der gesetzlichen Regelungen ist
3.) ein SB grundätzlich immer das mildeste Mittel zu wählen hat, und das ist nunmal, bei einer nicht geleisteten Unterschrift unter einem EGV-Vorschlag, der dann ersetzend erlassene Verwaltungsakt
 

CanisLupusGray

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AW: Anhörung

Sehr geehrter Zeitreisender,

Sie senden mir am (korrektes Datum des Anhörungsschreibens einsetzen) eine Anhörung zu einem von mir Ihrer Meinung nach in der Zukunft nicht wahrgenommenen Termin zu.
Zu meiner Entlastung kann ich Ihnen mitteilen, das in den durch den Gesetzgeber festgelegten Regelbedarfen keine Beiträge für Zeitreisen, Zeitmaschinen oder andere zeitmanipulative Vorgänge bzw. Einrichtungen enthalten sind.
Aus diesem Grunde kann ich den Termin am 07.07.2013 auch erst wahrnehmen, wenn nach Kalender, Uhrzeit, Sonnen- u. und Mondkonstellation der Zeitpunkt als erreicht anzusehen ist.

Was auch immer Sie da in Ihrem Dienstzimmer einwerfen - des Zeug muss hammermäßig gut sein.

Mit zeitlichen Grüßen

jokiba
 

jokiba

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AW: Anhörung

Heya

toller text ich bin ja schon geneigt den text zu dem SB zuzusenden.

Man soll aber ja keine schlafende Hunde wecken oder berauschte:icon_hihi:


Sehr geehrter Zeitreisender,

Sie senden mir am (korrektes Datum des Anhörungsschreibens einsetzen) eine Anhörung zu einem von mir Ihrer Meinung nach in der Zukunft nicht wahrgenommenen Termin zu.
Zu meiner Entlastung kann ich Ihnen mitteilen, das in den durch den Gesetzgeber festgelegten Regelbedarfen keine Beiträge für Zeitreisen, Zeitmaschinen oder andere zeitmanipulative Vorgänge bzw. Einrichtungen enthalten sind.
Aus diesem Grunde kann ich den Termin am 07.07.2013 auch erst wahrnehmen, wenn nach Kalender, Uhrzeit, Sonnen- u. und Mondkonstellation der Zeitpunkt als erreicht anzusehen ist.

Was auch immer Sie da in Ihrem Dienstzimmer einwerfen - des Zeug muss hammermäßig gut sein.

Mit zeitlichen Grüßen

jokiba
 

jokiba

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AW: Anhörung

Ja, sogar 2 zur Auswahl.

1.) du reagierst gar nicht auf diese "Anhörung" und wartest ab, ob SB tatsächlich so dämlich ist die Sanktion zu veranlassen. Dann hast du die Möglichkeit die am SG mit einem ER-Antrag (Eilrechtsschutz-Antrag auf einstweilige Anordnung mit Aufhebung der Sanktion) einkassieren zu lassen (den Grund für die Rechtswidrigkeit derSanktion nenne ich noch ganz am Schluss dieses Beitrags).

2.) Du beantwortest die verlangte Anhörung und schreibst denen hinein, dass die Einladung, auf welcher die Sanktion nun angekündigt wird, bereits unzulässig und somit auch rechtswidrig war, da sie keinen der rechtlich nach §309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II zulässigen Meldegründe beinhaltet hatte.

Na dann muss ich mich nur entscheiden was die meiste Zeit dem SB kostet.:icon_kratz:
 

Curt The Cat

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AW: Anhörung

Moinsen jokiba,

auch Dir möchte ich für die Zukunft die Forenregel #11 wärmstens ans Herz legen ...

11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Anhörung, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
In diesem Sinne also ...


:icon_wink:
 

Claus.

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AW: Heute Anhörung erhalten - aber kein Hinweis, wogegen ich verstossen haben soll ..

Ich weiß nicht recht, ob nicht einen ein SG-Richter wegen sowas erstmal auf die Nase fallen lässt. Klagen provozieren kommt vielleicht nicht ganz so gut an.

Da würde ich mich eher erstmal an den JC-SB halten.
Ala "Sehr gerne lasse mich mich diesbezüglich aufklären, daß neuerdings das JC auch Sonntags dienstbereit sein soll. Jedoch ist mir leider kein Termin am 7.7.13 bekannt. Weiter erscheint etwas merkwürdig, daß schon bereits vor dem benannten Termin eine Sanktionsanhörung erlassen wurde.
Vorstellbar ist höchstens noch, daß es sich bei der Angabe "7.7.13" um einen Irrtum/Nachlässigkeit handeln könnte und der Termin zum 2.7.13 gemeint sein soll. Hierzu ist jedoch zu bemerken, daß a) zu jenem Termin keine Meldepflicht bestehen konnte u.a. § 309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II (sowie b) der angebotene Termin am 2.7. von mir gar nicht wahrgenommen werden konnte weil mich das fälschlicherweise als "Einladung" mit nicht zutreffender RFB bezeichnete Informationsschreiben leider erst nach dem von Ihnen angebotenen Zeitpunkt erreicht hat § 37 SGB X). Weiter ist unklar, was in jenem Gespräch überhaupt hätte erreicht werden sollen. Hätte ich doch bei einer neuen EGV selbstverständlich erst erneut die Überprüfung veranlassen müssen; und der von mir überreichten EGV-Ausarbeitung habe ich wohl nach allgemeiner Lebenserfahrung bereits zugestimmt, wäre doch jene ansonsten Ihnen nicht übermittelt worden."
 

jokiba

Elo-User*in
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AW: Heute Anhörung erhalten - aber kein Hinweis, wogegen ich verstossen haben soll ..

Ja Claus dein Text ist wohl zutreffender ohne dem SB auf dem Schlips zu tretten.

Nur der Text con CanisLupusGray ist einfach so supi geschrieben das ich schon fast in Versuchung komme :biggrin:


Ich weiß nicht recht, ob nicht einen ein SG-Richter wegen sowas erstmal auf die Nase fallen lässt. Klagen provozieren kommt vielleicht nicht ganz so gut an.

Da würde ich mich eher erstmal an den JC-SB halten.
Ala "Sehr gerne lasse mich mich diesbezüglich aufklären, daß neuerdings das JC auch Sonntags dienstbereit sein soll. Jedoch ist mir leider kein Termin am 7.7.13 bekannt. Weiter erscheint etwas merkwürdig, daß schon bereits vor dem benannten Termin eine Sanktionsanhörung erlassen wurde.
Vorstellbar ist höchstens noch, daß es sich bei der Angabe "7.7.13" um einen Irrtum/Nachlässigkeit handeln könnte und der Termin zum 2.7.13 gemeint sein soll. Hierzu ist jedoch zu bemerken, daß a) zu jenem Termin keine Meldepflicht bestehen konnte u.a. § 309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II (sowie b) der angebotene Termin am 2.7. von mir gar nicht wahrgenommen werden konnte weil mich das fälschlicherweise als "Einladung" mit nicht zutreffender RFB bezeichnete Informationsschreiben leider erst nach dem von Ihnen angebotenen Zeitpunkt erreicht hat § 37 SGB X). Weiter ist unklar, was in jenem Gespräch überhaupt hätte erreicht werden sollen. Hätte ich doch bei einer neuen EGV selbstverständlich erst erneut die Überprüfung veranlassen müssen; und der von mir überreichten EGV-Ausarbeitung habe ich wohl nach allgemeiner Lebenserfahrung bereits zugestimmt, wäre doch jene ansonsten Ihnen nicht übermittelt worden."
 
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