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Heizstrom / Strom für Heiz-Therme

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Vera....ter

Elo-User/in

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#1
Auch eine Heitherme mit Gas benötigt Strom. Die Argen gehen bisher immer davon aus, das Strom ja im Regelsatz enthalten ist. Dieses sollte man nicht so hinnehmen.

Der Heizstrom ist also nicht im Regelsatz enthalten.

Nun habe ich einen Widerspruch gemacht und folgende Antwort erhalten:

KdU werden gem. § 22 SGB II in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen nur insoweit übernommen und erbracht werden, als diese angemessen sind. (Zwischenfrage: Was soll das ? Ich könnte mir durchaus vorstellen, daß dies einmal hierfür benutzt wird, um uns Arbeitslosen mal die Unterkunft zu nehmen, eben mit der Begründung, weil diese NICHT angemessen sind.)

Welche ... kann das Bundesministerium durch Rechtsordnung bestimmen ... da eine derartige Rechtsverordnung bisher nicht vorliegt, hat der kommunale Träger .... entsprechende Festlegungen getroffen ...

Laufende und einmalige Heizkosten werden gemäß Randnummer 29.19 der Sozialhilferichtlinie in tatsächlicher Höhe erbracht, soweit sie angemessen sind. (wurde das hier nicht schon mal so gesagt?)

Sie bemessen sich jedoch nach dem notwendigen Bedarf für Heizung der Wohnung ohne den Bedarf für Warmwasser. (Warmwasseranteil – logisch und richtig – ist auch keine Frage oder Problem) Dies ist damit zu begründen, das Beträge für die Warmwasseraufbereitung sowie für den sonstigen elektronischen Aufwand bereits in den Regelsätzen enthalten sind. Eine Übernahme der Kosten außerhalb der Regelsätze kommt daher nicht in Betracht. (also der sonstige elektronische Aufwand soll bereits in den Regelsätzen enthalten sein !?)

Aber die Begründung geht weiter:

Da Sie die Gastherme benötigen, um Ihr Warmwasser aufzubereiten, können die Stromkosten für deren Betrieb leider nicht übernommen werden. Diese Beträge sind aus der Regelleistung zu erbringen.


Mal ganz sachlich: Nach den mir hier bekannten Urteilen VG Hannover wurde auch hier das Warmwasser mit der Gastherme aufbereitet. (ja, jetzt bin ich aber ganz durcheinander !)

* * *

Gehe ich richtig, wenn ich das richtig verstanden habe, könnte ich nun auch sagen:

Da ich meine Wohnung für private Wohnzwecke benötige, kann ich diese nicht für gewerbliche Zwecke nutzen ... das selbe gilt auch für andere Gegenstände.

Da ich mich mit der ARGE ständig streiten muß, habe ich keine Zeit mehr, mich um irgendwelche Arbeit zu kümmern. (stimmt ja auch !)






Was meint ihr denn zu dieser Antwort ?
 

upss

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#2
Strom Gastherme

Zitat: "Aber die Begründung geht weiter:

Da Sie die Gastherme benötigen, um Ihr Warmwasser aufzubereiten, können die Stromkosten für deren Betrieb leider nicht übernommen werden. Diese Beträge sind aus der Regelleistung zu erbringen. "


Hallo,

wahrscheinlich biste jetzt echt ganz durcheinander. Mit etwas Abstand ist es aber gar nicht schwer.

Der Warmwasseranteil wurde dir ja schon pauschal oder prozentual aus den Heizkosten herausgerechnet mit der Begründung, er sei in der Energiekostenpauschale (20 Euro irgendwas) enthalten.
Obwohl dein WW mit GAS erhitzt wird, wurde es aus den (Gas-) HK herausgerechnet, und/ weil dem Regelsatzposten Strom/ Haushaltsenergie zugeordnet. Damit hast du diesen Posten (WW) doch bereits im Abzug und damit aus der Regelleistung bezahlt.

Was bei dir jetzt versucht wird, ist quasi ein Doppel-abzug der WW-kosten. Auf Ideen kommen manche, kopfschüttel.

Ich denke, das wußtest du auch, brauchtest nur ne Bestätigung nach der erfolgreichen Verwirrung?

Gruß upss
 
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#3
Ich möchte hier nur nocheinmal ergänzend auf die Regelsatzverordnung hinweisen.

M.W. ziehen die meisten Argen 8 % von den Heizkosten für die Warmwasserbereitung ab.

Im Einzelfall kann aber der 8 %tige Betrag den Anteil im Regelsatz übersteigen. Hier wäre dann eine Kürzung über den Regelsatzanteil unzulässig. So urteilte meiner Erinnerung nach auch schon ein SG entsprechend.

Nur zur Ergänzung und Erinnerung gedacht. ;)
 
E

ExitUser

Gast
#4
Die Stromkosten, die zum Betreiben der Gastherme benötigt werden, gehören zu den Heizkosten.

Entnehmen kannst du es der Betriebskostenverordnung, insbes. dem § 1 in Verb. mit § 2 Pkt. 4b

http://www.steuernetz.de/homepages/vv/gesetze/BetriebskostenVO.pdf

Wenn die Antwort von deinem SB kommt, kannst du es ja noch einmal mit dem Amt versuchen. Ansonsten mußt du tatsächlich wegen solch einer lächerlichen Summe das Gericht bemühen. Aber leider fehlt uns das Geld und wir können nicht drauf verzichten.
 

Nov

Elo-User/in

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#5
Noch ein kleiner Tip für alle die Nachtstrom Haben und die Abrechnung auf eine Kundennummer läuft!

Da die EVU meistens immer eine Kundennummer haben auch bei Nachtspeicher heizung ist es schwer die Abrechnung über die ARGE zu zu beantragen da ja keiner einen Dreisatz beherrscht bzw die Programme der Leistungsträger nicht in der Lage sind die Summen Brauch und Nachtstrom zu trennen!

Ich habe ca. 4 Monate gebaruch um Bei EINHanse für jede Leistungsart eine eigene Kundennummer durch zu setzen! Dieses hat den Vorteil das heikosten und Brauchstrom getrennt abgerechnet werden und man auch die Möglichkeit hat für den Brauchstrom einen anderen Anbieter zu nehmen :).
Zweiter und bester Effekt die heizkosten lassen sich unproblematisch auch bei dem Leistungsträger nachweisen da ja nur die Verbrauchten Einheite abgerechnet werden.

Ach nachteil hr müsst den zwei Überweisungen machen oder Einzahlungen!
 
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