Heizkostensenkung wird von Arge verlangt

[Rosaroter Panther]

Hallo brauche dringend Hilfe, da ich nicht mehr durchblicke. ARGE will nun plötzlich, nachdem die Heizkosten in voller Höhe seit 2005 übernommen worden sind, die Heizkosten zukünftig nur noch bis zu einem gewissen Betrag übernehmen. Wir wohnen zu dritt in einer 50 qm-Wohnung , Altbau, nicht gut isoliert mit z.Tl alten Fenstern und in jedem Raum Nachtspeicheröfen, auch z.Tl alt, die sehr viel Strom verbrauchen. Dadurch sind die Heizkosten recht hoch. Dafür haben wir eine so geringe Kaltmiete, wie sie nirgends mehr zu kriegen ist hier man zahlt meist das Doppelte an Kaltmiete woanders. Zudem steigen jedes Jahr die Stromkosten(Grundgebühr, KW-Stunde usw.). Zum Vergleich: Im Jahr 2005 hatten wir einen höheren Heizkostenverbrauch als im Jahr 2007, und dennoch haben wir im Jahr 2007 120 Euro mehr im Jahr bezahlt.

Arge schrieb im August an uns: "Hinweis Heizkosten: Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Heizkosten anhand der letzten Nebenkostenabrechnung unangemessen hoch sind. Wir fordern Sie daher auf, diese Kosten zu senken, da bei der nächsten Nebenkostenabrechnung nur noch die angemessene Höhe berücksichtigt werden kann. Als angemessen gilt in Ihrem Fall eine monatliche Heizkostenpauschale von 75 Euro. Gegen diesen Bescheid kann jeder Betroffene innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben."

Ich habe den Widerspruch eingereicht, mit der Begründung, siehe oben,Altbau, Nachtspeicher usw., und dass wir den Verbrauch nicht mehr weiter senken können, weil wir das schon tun und frieren in manchen Räumen, und dass wir in den kälteren Jahreszeiten nicht mehr als 21-22 Grad heizen in Wohn-Küche und Wohnzimmer, im Bad heizen wir gar nicht, im Schlafzimmer nur gering , und dass zwei Kinder da sind , die einen höheren Wärmebedarf haben und dass ich nur kurz lüfte (also keine daueroffenen oder -gekippten Fenster , wenn geheizt wird) . Dennoch haben wir einen hohen Heizstromkostenverbrauch, wo es auch meist sogar jedes Jahr eine Nachzahlung gibt, weil jedes Jahr die Grundgebühren für Strom steigen.

Auf meinen Wuiderspruch nun erhielt ich folgende Nachricht von Arge :
Der Widerspruch wird als unzulässig verworfen. Mit dem genannten Bescheid erteilte Ihnen die Arge einen Hinweis, dass Ihre Heizkosten unangemessen hoch seien, und forderte Sie auf, diese zu senken. Dagegen richtet sich der Widerspruch . Auf dessen Begründung wird Bezug genommen.
Der Widerspruch ist unzulässig. § 78 Abs.1 Satz 1 des SGG bestimmt, dass vor Erhebung der Anfechtungsklage Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Verwaltungsaktes in einem Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) nachzuprüfen sind. Nach § 31 Satz 1 des SGB X ist ein Verwaltungsakt jede Entscheidung, die die Arge zur Regelung eines Einzelfalles trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist.
Bei dem o.a. Hinweis handelt es sich mangels Regelungsgehalt nicht um einen Verwaltungsakt, sondern um ein Informationssschreiben. Der Widerspruich ist daher nicht zulässig.
Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 63 SGB X."

Und auf dem nächsten Blatt steht dann dass man gegen die Entscheidung von Arge beim Sozialgericht Klage einreichen kann.

Wie sieht die Sachlage aus, was steht uns wirklich an Heizkosten zu und ist es von Arge gerechtfertigt, dass wir die Kosten senken sollen trotz steigender Strompreise, d.h. im Winter unsere Räume, in denen wir uns hauptsächlich aufhalten, nur noch so heizen, dass sie 17-18 Grad haben? Und warum ist mein Widerspruch unzulässig (das verstehe ich nicht), und kann ich Klage beim Sozialgericht erheben?

Danke

 

[Arania]

Der Widerspruch ist unzulässig da es kein Verwaltungsakt der ARGE ist auf etwas hinzuweisen

Erst wenn sie wirklich nicht mehr zahlen kann Widerspruch eingereicht werden, und dann bei Ablehnung Klage

 

[Atlantis]

mach keine lange geschichte daraus und reich eine klage beim gericht ein
die pauschalierung bei heizkosten gibt es nicht also kein gesetz das sagt es könnte pauschliert werden.
für gestiegene energiekosten bei strom könnt ihr nichts das
ist kein unwirtschaftliches verhalten auch wenn die
wohnung ein altbau ist und dadurch mehr verbrauch entsteht ist das auch
kein unwirtschaftliches verhalten.
die wollen euch total verarschen bitte mach eine klage sonst hast du die arschkarte gezogen auch in zukunft wenn du ruhe haben willst mußt du das durch ziehen, kein angst alles was die dir zum heizen schreiben ist nur einschüchtern und verarsche.
ich mach nee wette das du vor dem sozialgericht recht bekommst die müssen ja dann dem gericht nachweisen das du dich unwirtschfatlich verhalten hast
nur an den mehr verbrauch durch den altbau und den ennergiekosten können die dir nicht unwirtschfatliches verhalten unterstellen.

und vergesse mal ganz schnell deine temperaturangaben 17-18 grad
die musst du nicht hinnehmen.
die können dir auch da kein vorgaben machen weil sie es nicht wissen
oder sitzen sie bei dir in der wohnung mit einem thermostat und messen
deine temperatur der wohnung.
darfst auch 21 grad haben, auch sind arbeitslose durchgehend zu hause und nicht wie berufstätige auf der arbeit da muss es durchgehen warm sein.

 

[Arania]

es gibt noch keine Möglichkeit zur Klage

 

[Atlantis]

da bei der nächsten Nebenkostenabrechnung nur noch die angemessene Höhe berücksichtigt werden kann.

doch kann er klagen da sie ihm bei der nächsten rechnung im regen stehen lassen und eine pauschlierung ist rechtswidrig also wird die klage wohl
angenommen.
ich würde ein klage einreichen ob ich nun klagen kann oder nicht er wird
auf jeden fall vom gericht eine stellung bekommen ob die klage angenommen wird oder abgewiesen.
ich sage die wird angenommen.

 

[Martin Behrsing]

Es gibt hier selbstverständlich die Möglichkeit der Klage. Die ARGE hatte ja nun im ersten Schreiben geschrieben, dass Widerspruch zugelassen ist. Damit hat sie einen Verwaltungsakt erlassen. Den Widerspruch jetzt zu verwerfen ist unzulässig.

Also Klage einreichen.

 

[Rosaroter Panther]

Ja, das war es auch warum ich das nicht verstanden habe. Erst schreibt Arge , dass dagegen Widerpruch gemacht werden kann, und danach schreibt Arge , der Widerspruch sei unzulässig. Da soll noch einer durchblicken!

Danke für Eure Zuschriften und Unterstützung!

 

[Rosaroter Panther]

Genau , wenn ich jetzt nichts mache , stehe ich nämlich tatsächlich bei der nächsten Rechnung im Regen , und sie kommen womöglich noch, ich sei ja einverstanden gewesen, da ich keine Beschwerde eingereicht hätte.

 

[Atlantis]

die absolute frechheit ist ja die sie unterstellen euch unwirtschaftliches verhalten
sie bemessen das nach ihrerem gutdüngen mit einer pauschlierung es gibt keine pauschlierung
auch der vergleich mit anderen verbrauchern ist untauglich den jeder fall ist anders gelagert.
die kosten der energie alter des hauses die lage der wohnung die fenster oder sonst was und das nachtspeicheröfen von sich aus strom fressen liegt
auch nicht in eurem verhalten.

bei mir war es so ich habe vom gericht 2400 liter heizöl im jahr zugesprochen bekommen,sie haben auch ewig rumgezickt bis ich beim gericht geklagt habe und was wahr ich habe recht bekommen, da kommt nun nichts mehr mir die Heizkosten beschränken zu wollen.

 

[Rosaroter Panther]

Danke, das werde ich dann auch noch einbringen: Die Lage der Wohnung im oberen Stock unterm Dach, oben auf der Höhe auf einem Berg in einem Dorf, wo es im Winter viel schneit und windig ist, während es unten in der Stadt regnet oder kaum schneit. Oben im Dorf ist es kälter als unten in der Stadt, zudem ist das Haus am Ortsrand und ist nach einer Seite frei unverbaut an einem Abhang, kann also auch nicht durch andere Häuser sozusagen mitgewärmt werden.

 

[Catsy]

Schreib denen doch, dass du GERNE bereit bist, an der Senkung der Heizkosten mitzuwirken, wenn dir die Arge die entsprechenden Umbaumaßnahmen zur Energiekosteneinsparung bezahlt! Also: neue Fenster, neue Heizung, Isolierung des Hauses bzw. Wohnung (Wände und Dach) etc.
Sie können ja einen Energieberater auf ihre Kosten zum Haus schicken, der mißt dann, wieviel Wärme nach außen dringt etc. und macht sicherlich ein paar schicke Vorschläge.
DAMIT WERDEN DIE HEIZKOSTEN SICHER GESENKT - und das ist es doch, was sie wollen, oder?

Viel Erfolg und: auf jeden Fall klagen - nichts gefallen lassen. Die werden immer dreister

 

[Atlantis]

und umziehen braucht ihr nicht das gericht beachtet ja immer die gesamt
miete und nicht nur die heizkosten allein.
da eure miete ja günstig ist können die euch nicht zum umzug zwingen
auch das kann man dann abwehren, solten sie da mit angesch... kommen auch gleich wiederspruch und danach klage einreichen nur so
macht man das bei den ARGE menschen.
zumal eine neue wohnung dann genau so viel oder mehr kostet also
müssen sie auch höher heizkosten in kauf nehmen und zahlen.

 

[Rosaroter Panther]

Außerdem sparen wir schon seit wir hier wohnen an Heizkosten so gut wir können. Ich habe in den kälteren Jahreszeiten in der Wohnung immer warme Wollunterwäsche eine Wollstrickjacke und Wollhausschuhe an, aber die Kinder vertragen Wollunterwäsche und -pullis nicht. Sie jammern, wenn es in der Wohnung kalt ist ,insbesondere im Bad/Toilette, wo ich grundsätzlich nicht mehr heize. Dort ist eine uralte Wandheizung, die verbraucht erst recht viel Strom. Dumm , dass man sich durch solche Argeschreiben wieder mal in einer Rechtfertigungsschiene findet.

Normalerweise hätten wir Anspruch auf eine viel größere Wohnung, 25qm mehr und 200 Euro Kaltmiete mehr laut Mietoberspiegel. Das Problem ist dass die die Heizkosten pauschal auf die qm ausrechnen, die die Wohnung hat, also in unserem Fall auf 50 qm. Wäre die Wohnungz.B. 65 oder 70 qm groß, und es wären dieselben Heizkosten, würden sie nicht meckern.

 

[Atlantis]

Außerdem sparen wir schon seit wir hier wohnen an Heizkosten so gut wir können. Ich habe in den kälteren Jahreszeiten in der Wohnung immer warme Wollunterwäsche eine Wollstrickjacke und Wollhausschuhe an, aber die Kinder vertragen Wollunterwäsche und -pullis nicht. Sie jammern, wenn es in der Wohnung kalt ist ,insbesondere im Bad/Toilette, wo ich grundsätzlich nicht mehr heize. Dort ist eine uralte Wandheizung, die verbraucht erst recht viel Strom. Dumm , dass man sich durch solche Argeschreiben wieder mal in einer Rechtfertigungsschiene findet.

Normalerweise hätten wir Anspruch auf eine viel größere Wohnung, 25qm mehr und 200 Euro Kaltmiete mehr laut Mietoberspiegel. Das Problem ist dass die die Heizkosten pauschal auf die qm ausrechnen, die die Wohnung hat, also in unserem Fall auf 50 qm. Wäre die Wohnungz.B. 65 oder 70 qm groß, und es wären dieselben Heizkosten, würden sie nicht meckern.

darum geht man ja auch zum sozialgericht um sein ansprüche geltent zu machen und zwar wie sie wirklich gebraucht werden ohne zu frieren.
und die bekommt man nur mit hilfe des sozialgericht durchgesetzt die ARGE würde euch jahrelang weiter verarschen wen ihr euch nicht endlich mal aufrafft dagegen anzugehen.

 

[Catsy]

ja sorry, aber es wohnen ja immerhin (wenn ich das richtig verstanden habe)
2 Erw. und 2 Kinder dort. Wobei bei Kindern (wie alt sind sie) sowieso ein höherer Heizkostenanteil gerechtfertigt sein sollte.

Dann sollen sie euch doch eine schöne bequeme, warme Wohnung bei euch im Dorf oder Stadt "ANBIETEN", für die sie dann eine höhere Kaltmiete und mit mehr qm auch wieder höhere Heizkosten zahlen dürfen.

Damit drehen sie sich dann im Kreis und sind wahrscheinlich zufrieden.
(ARGE muss man nicht verstehen, nur wissen, wie man sie zu nehmen hat!)

 

[Atlantis]

ja sorry, aber es wohnen ja immerhin (wenn ich das richtig verstanden habe)
2 Erw. und 2 Kinder dort. Wobei bei Kindern (wie alt sind sie) sowieso ein höherer Heizkostenanteil gerechtfertigt sein sollte.

Dann sollen sie euch doch eine schöne bequeme, warme Wohnung bei euch im Dorf oder Stadt "ANBIETEN", für die sie dann eine höhere Kaltmiete und mit mehr qm auch wieder höhere Heizkosten zahlen dürfen.

Damit drehen sie sich dann im Kreis und sind wahrscheinlich zufrieden.
(ARGE muss man nicht verstehen, nur wissen, wie man sie zu nehmen hat!)

und das macht man mit eine klage beim sozialgericht, nicht lange mit der ARGE rumhandeln die kommen so wie so immer mit einer verzögerungstaktik und verarschung und man ist ewig am schreiben mit den das kann man sich sparen.
brief an das sozialgericht schreiben wie es sich verhält und was man möchte kan jeder.

 

[Rosaroter Panther]

Drei Personen sind wir , davon 2 Kinder (4 und 10). Hab das Schreiben ans Sozialgericht schon aufgesetzt. Hervorrangend finde ich den Vergleich zwischen den Jahresabrechnungen von 2006 und 2008, da sieht man deutlich, dass die extreme Erhöhung an der Stromsteuer, der Mwst und sonstigen Verteuerung des Strompreises liegt, und nicht am Verbrauch. Die werde ich in Kopie beilegen.

 

[Atlantis]

Drei Personen sind wir , davon 2 Kinder (4 und 10). Hab das Schreiben ans Sozialgericht schon aufgesetzt. Hervorrangend finde ich den Vergleich zwischen den Jahresabrechnungen von 2006 und 2008, da sieht man deutlich, dass die extreme Erhöhung an der Stromsteuer, der Mwst und sonstigen Verteuerung des Strompreises liegt, und nicht am Verbrauch. Die werde ich in Kopie beilegen.

und nicht vergessen alles was bedrückt reinschreiben dann gibt es für
die ARGE kein ausweichen, und noch was alles in zweifacher ausfertigung
hinschicken da das gericht immer ein schreiben zur gegenerin schickt das ist hier die ARGE die bekommen dann auch gleich mit gegen was du
da klage einlegst und kein angst schreib alles was nicht in ordnung ist.

warum du alles schreiben sollst ist weil sich das gericht deine leistungsakte von der ARGE schicken lässt und so mit zu sehen ist was die ARGE für mist baut, sie sehen dann wie viel personen ihr seit und
wie viel wohnraum euch zustehen und vieles weiteres.
und später gibt es keine ausrede mehr für die ARGE
wenn du noch mal
gegen die loslegen müsstest weil sie dich wieder verarschen wollen.

 

[redfly]

Es wird immer schlimmer! Der Bescheid ist ein Verwaltungsakt, ein Widerspruch also zulässig. Die haben wohl den Knall nicht gehört.

 

[Atlantis]

Es wird immer schlimmer! Der Bescheid ist ein Verwaltungsakt, ein Widerspruch also zulässig. Die haben wohl den Knall nicht gehört.

nein die haben doch angenommen alle währen so blöd und kommen nicht darauf.
sie habe die rechtswidrige handlung mit vorsatz vollbracht , nur er wurde enteckt.

 

[Rosaroter Panther]

Danke Euch!
Frage noch: Soll ich die Klage beim Sozialgericht als einstweilige Anordnung schreiben oder nicht? Knapp 75 Euro monatlich für reine Heizkosten ohne Warmwasser übernimmt Arge eh noch bis zur nächsten Heizkostenjahresabrechnung im Juni , aber dann wenn die Monatsbeiträge steigen, und das werden sie mit Sicherheit (wir haben hier einen sehr kalten, eisigen Winter diesmal) wollen sie eben nicht mehr übernehmen. Ob das Gericht bis dahin die Entscheidung getroffen hat? Wie lange dauert so was in der Regel?

 

[HajoDF]

Der alles entscheidende Satz steht im ersten Schreiben der ARGE :

...da bei der nächsten Nebenkostenabrechnung nur noch die angemessene Höhe berücksichtigt werden kann. Als angemessen gilt in Ihrem Fall eine monatliche Heizkostenpauschale von 75 Euro. Gegen diesen Bescheid kann jeder Betroffene innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben."

Das ist ein Bescheid! Widerspruch und Klage sind also zulässig.

denn d.h. es werden ab sofort nur noch max. 75.-€ pro Monat bezahlt.Das ist gleichbedeutend mit einer Pauschalierung der Heizkosten auf 1,05 € pro qm.
Eine solche Pauschalierung ist rechtswidrig und daher ist der Bescheid anfechtbar.
Ebenso anfechtbar ist die grundsätzliche Forderung, die Heizkosten zu senken, da ein Mieter nie die Möglichkeit hat, systematisch darauf Einfluss zu nehmen: z.B. bessere Isolation von Fenstern und Wänden, anderes Heizungssystem, Preiserhöhungen usw. Das ist Sache des Vermieters.

Der Vorwurf des stark über dem Durchschnitt liegenden Verbrauches - der als einzige Möglichkeit für die ARGE gesetzlich gegeben ist - wird hier gar nicht erhoben!

Die Aufforderung zur Senkung der Heizkosten muss hier also als indirekte Aufforderung zum Umzug gewertet werden und das lehnen die SG zur Zeit ab.

 

[HajoDF]

Danke Euch!
Frage noch: Soll ich die Klage beim Sozialgericht als einstweilige Anordnung* schreiben oder nicht? Knapp 75 Euro monatlich für reine Heizkosten ohne Warmwasser übernimmt Arge eh noch bis zur nächsten Heizkostenjahresabrechnung im Juni , aber dann wenn die Monatsbeiträge steigen, und das werden sie mit Sicherheit (wir haben hier einen sehr kalten, eisigen Winter diesmal) wollen sie eben nicht mehr übernehmen. Ob das Gericht bis dahin die Entscheidung getroffen hat? Wie lange dauert so was in der Regel?

Das ist nach m.M. nicht notwendig, da die Folgen des jetzt erlassenen Bescheides ja erst viel später wirksam werden.
Eine Klage reicht aus.

 

[Kaulquappe]

Schreib denen doch, dass du GERNE bereit bist, an der Senkung der Heizkosten mitzuwirken, wenn dir die Arge die entsprechenden Umbaumaßnahmen zur Energiekosteneinsparung bezahlt! Also: neue Fenster, neue Heizung, Isolierung des Hauses bzw. Wohnung (Wände und Dach) etc.
Sie können ja einen Energieberater auf ihre Kosten zum Haus schicken,

Es gibt kostenlose Energieberatung, die kann man nehrmen und sich einen Prüfbericht geben lassen, den man dann der ARGE vorlegt. Vielleicht kann man den Vermieter dazu bewegen, eine bessere Isolierung in auftrag zu geben, es ist auch zu seinem eigenen Vorteil. Das Geld, das er/sie ausgibt, lohnt sich allemal...

der mißt dann, wieviel Wärme nach außen dringt etc. und macht sicherlich ein paar schicke Vorschläge.

Das ist Sache des Vermieters und nicht des mieters, oder wohnt sie/er im eigenen Haus?

Viel Erfolg und: auf jeden Fall klagen - nichts gefallen lassen. Die werden immer dreister

Auch wenn man geklagt hat und alles klappte und toll war, die ARGE kommt wenn sie will nach 1 oder 2 jahren wieder mi demselben Ding daher und alles fängt wieder von vorne an... Deshalb, besser versuchen, dauerhaft eine Lösung herbei zu führen, die für MieterIn und Vermieter/in gut ist und die ARGE dann fern hält...

 

[Atlantis]

lass dich nicht von den Kaulquappe sein geschreibe verwirren mach eine
normal klage dagegen.
und ob und wie die arbeitsgmeinschaften dann ab 2010 aussehen weis noch keiner so zusammen arbeiten dürfen sie ja ab 2010nicht mehr, die BA möchte die arbeitslosen am liebsten dann wieder allein verwalten nicht nur wir arbeitslose haben probleme mit der kommunal seite in den gebildeten ARGEN auch die BA und die Arbeitsämter kommen mit den stümpern aus dem ehemaligen sozialämtern nicht aus.
die BA argumentiert die kommunen könne nur regional vermittel aber die BA hat die mittel bundesweit die ermittlung der arbeistslosen zu halftern.
auch wehre die BA nicht bereit den kommunen aus datenschutz ihre datenbank zu vermittlung zu verfügung stellen.
warum sind wir den immer am klagen weil diese menschen aus den kommunalbereich schlecht sind wie die nacht.
und was das gericht einmal zuerkant hat können die nicht mal so in zwei jahren als nichtig hinstellen wen sich nichts geändert hat und wieder von vorn anfangen.