Heizkosten werden in angemessener Wohnung nicht übernommen

[schneckchen]

Hallo,

Vorgeschichte:
Ich bin vor über 3 Jahren in meine jetzige Wohnung (ca. 66,3m²) eingezogen. Die ARGE bestätigte mir damals, dass die Wohnung nach dem SGB II angemessen ist.
Seitdem beziehe ich mal mehr und mal weniger Hartz IV .

Bisher war es so, dass die ARGE immer die monatlichen Abschläge in voller Höhe und die Nachzahlungen (Nachspeicherofen - Nachtstrom über RWE in NRW) übernommen hat.

Aufgrund dessen, dass ich in einem nicht isolierten Haus / einer Wohnung mit 6 Außenwänden wohne und die Strompreise von Jahr zu Jahr steigen, steigen auch meine Heizkosten und ich habe jetzt von RWE einen neuen erhöhten Abschlag erhalten. (Im letzten Winter habe ich es im Schlafzimmer auf gute 18 Grad bei voller Leistung geschaft.)

Problem:
Lt. ARGE hier stehen mir "nur" 60m² zu mit je 1,66 Euro an Heizkosten / m² = 99,40 € und dies bekomme ich auch nur angerechnet. Der neue Abschlag beläuft sich aber auf ca. 117 Euro.


Aus den Gesetzestexten heraus würd ich jetzt meinen, dass die ARGE eigentlich die Heizkosten komplett übernehmen muss da meine Wohnung angemessen ist oder zumindest 1,66 € a 66,3m². Bzw. ist die Regel mit 1,66€ pro m² ja durch SG Düsseldorf S 29 56/06 ER unzulässig.


Frage:
Hab ich das mit den Gesetz richtig gelesen / verstanden? Kennt sich da jemand aus und kann mir helfen?

Danke schonmal im Voraus und

MfG

 

[HajoDF]

Falls Du die Wohnung allein nutzt, ist sie unangemessen groß.

 

[Koelschejong]

Falls Du die Wohnung allein nutzt, ist sie unangemessen groß.

Und das bedeutet was?

 

[schneckchen]

Falls Du die Wohnung allein nutzt, ist sie unangemessen groß.

Hallo,

wenn du dir meinen Beitrag genau anschaust wirst du feststellen, dass mir zwar "nur" 60m² zustehen und ich ca. 66,3m² an Grundfläche habe ABER die Wohnung wurde als ANGEMESSEN von der ARGE eingestuft!

Somit hat sich dein Beitrag erübrigt. Die Wohnung ist angemessen!

MfG

 

[ExitUser]

Dann stehen dir auch die Heizkosten in tatsächlicher Höhe zu. Es sei denn, die Arge kann dir verschwenderisches Heizverhalten nachweisen. Viele Argen haben die maximalen Heizkosten begrenzt. Das ist allerdings nicht zulässig.

Kannst du denn Heiz- und Haushaltsstrom getrennt ablesen?

 

[schneckchen]

Hallo en Jordi,

ja kann ich, habe zwei Zähler und muss auch die Gebühren für den Wechsel zwischen HT und NT zu 50% bezahlen.

Vieles bei meinen Bescheiden stimmt leider nicht, im Schnitt ist jeder 2-3 Bescheid falsch. Diesmal war ich mir nur nicht sicher wie die Rechtslage aussieht. Kann ich mich bei meinem Widerspruch auf das o.g. Gerichtsurteil berufen? Oder gibt es irgendwo direkt einen Gesetzesteil wo dies steht?

Vielen Dank nochmal.

LG

 

[Die Antwort]

Heizkosten - Pauschalierung gesetzwidrig

 

[hergau]

Hallo en Jordi,

ja kann ich, habe zwei Zähler und muss auch die Gebühren für den Wechsel zwischen HT und NT zu 50% bezahlen.

Vieles bei meinen Bescheiden stimmt leider nicht, im Schnitt ist jeder 2-3 Bescheid falsch. Diesmal war ich mir nur nicht sicher wie die Rechtslage aussieht. Kann ich mich bei meinem Widerspruch auf das o.g. Gerichtsurteil berufen? Oder gibt es irgendwo direkt einen Gesetzesteil wo dies steht?

Vielen Dank nochmal.

LG

Ich hatte das gleiche Problem.
Habe einen Abschlag von 118,-Euro, Arge gab mir aber nur 62 Euro.
Habe einen Wiederspruch eingelegt mit meiner Letzten Stromjahresrechnung.
Mittlerweile wird alles übernommen.

Also, lege Wiederspruch ein und verweise darauf, das eine Pauschalisierung nicht zulässig ist.

 

[schneckchen]

Danke euch allen. Das gibt mir ja neue Hoffnung, auch für die neue Wohnung mit noch höheren Heizkosten...

Werd also auf jeden Fall in Widerspruch gehen und Notfalls mit RA (den ich für die neue Wohnung eh noch brauchen werde!).

Schönen Abend euch allen.

PS: Müsste ja eigentlich auch reichen, wenn ich nochmal die Abrechnungen von der RWE mit beipacke bzw. darauf verweise oder? Verbrauch bleibt ca. gleich nur die Preise erhöhen sich...

 

[ExitUser]

Einerseits wollen sie, dass wir die billgsten Wohnungen finden und dann beschweren sie sich über die hohen Heizkosten, die sich bei den schlechten Baustandards wohl nicht umgehen lassen.

 

[redfly]

So ist es! Die Problematik dreht sich nämlich im Kreis. Meine persönliche Meinung, wer Zwangsvertreibungen fordert, hat es nicht anders verdient. Aus ökologischer Sicht natürlich ein Skandal. Aber wir sind ja bei der ARGE auch keine Kunden, sondern Nummern.

 

[schneckchen]

Einerseits wollen sie, dass wir die billgsten Wohnungen finden und dann beschweren sie sich über die hohen Heizkosten, die sich bei den schlechten Baustandards wohl nicht umgehen lassen.

Das ist ja auch mein Problem. Wie oben schon geschrieben, Spitzentemperatur im Schlafzimmer war bei mir 18°. Ansich ja okay, aber nicht, wenn die Heizung dafür auch volle Pulle im Dauerbetrieb laufen musste. Und mein Kissen durfte die Außenwand nicht berühren sonst hatte ich "Eisfedern" als Kopfunterlage.
Die Fenster sind halt nicht dicht und die Wände sind total feucht (Blasenbildung der Tapete und Risse in den Wänden - mich wundert es, dass es in meiner Wohnung noch keinen Schimmel gibt...). Also mich wundern die hohen Heizkosten überhaupt nicht.

Was die ARGE mit mir macht find ich ja doppelt so schlim wie bei anderen, denn ich bekomme zwar seit ca. 3 Jahren Leistungen von denen, aber teilweise waren es auch nur 30 Euro im Monat. Oder so wie jetzt wieder "nur" 15-20% vom Gesamteinkommen im Monat ist Hartz IV Geld. Gute 50% meiner Lebenshaltungskosten sind andere Gelder die jeden Monat (dauerhaft!!!) auf mein Konto eingehen. Und das nervt micht, ich gehe Arbeiten und und und die dürfen sich sowas trotzdem noch erlauben, da bin ich wieder an nem Punkt wo ich mich Frage "Wozu den A**** aufreisen?"

.... Sorry für Offtopic, aber gehört ja irgendwie mit dazu ...