Heizkosten und Betriebskosten.

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Krabbe

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Hallo.
Wir haben ein altes Haus und sind Selbstanker.
Uns wurde für den Sommer kein Heitzöl gewährt.
EA Gestellt und nun bekommen wir wieder öl.
Die Betriebskosten wurden auch eingestellt , mit der Begründung , das diese nur wehrend der Heitzperiode gezahlt werden .
Stimmt das ?
Habe heute einen neuen Antrag gestellt , ich bin der Meinung das Betriebskosten für das ganze Jahr gezahlt werden müßte .
Zumal da auch Heitzkosten mit beinhaltet sind (Badezimmer).
Würde mich über Andworten freuen .
L.G. Krabbe
 

Arania

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AW: Heitzkosten und Betriebskosten.

Wenn Betriebskosten ganzjährig bezahlt werden müssen, müssen sie auch ganzjährig übernommen werden
 

Erolena

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SGB II
§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung

(1) Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. ....

Hier steht werden erbracht. Da gibt es kein Ermessen der Behörde. Zu den Kosten der Unterkunft gehören Grundmiete und Betriebskosten, dazu kommen eben die Heizkosten.
 

Erolena

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Hartz IV Enmpfänger, welche ein eigenes Haus bewohnen, haben keinen Anspruch auf Berücksichtigung einer Erhaltungsaufwandspauschale im Rahmen der Regelleistung.

BSG , Urteil vom 03.03.2009, Az. B 4 AS 38/08 R


Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Zu den grundsätzlich erstattungsfähigen Aufwendungen für die Unterkunft bei Eigenheimen gehören neben den zur Finanzierung des Eigenheims geleisteten Schuldzinsen auch die Nebenkosten, wie zB Beiträge zur Wohngebäudeversicherung, Grundsteuern, Wasser- und Abwassergebühren und ähnliche Aufwendungen im jeweils maßgebenden Bewilligungszeitraum ( Knickrehm/Voelzke/Spellbrink, Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II, DGST Praktikerleitfaden, S 19) .

Die begehrte Erhaltungsaufwandspauschale kann nicht bedarfserhöhend berücksichtigt werden, weil es sich nicht um tatsächliche Aufwendungen, die im Bewilligungszeitraum zu entrichten waren, handelt. Die Einbeziehung der Pauschale kann auch nicht darauf gestützt werden, dass der 14. Senat im Anschluss an Stimmen in der Literatur ( Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22 RdNr 14; Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 22 RdNr 26 )ausgeführt hat, dass zu den Unterkunftskosten für selbstgenutzte Hausgrundstücke alle notwendigen Ausgaben zählten, die bei der Berechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung abzusetzen seien ( BSG , Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 34/06 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, RdNr 38; BSG , Urteil vom 19.9.2008 - B 14 AS 54/07 R, RdNr 18).

Lediglich tatsächliche Aufwendungen für das Eigenheim können im jeweiligen Bewilligungszeitraum berücksichtigt werden.

Quelle: https://juris.bundessozialgericht.de/...8&pos=4&anz=33

das stammt von: Hartz IV Empfänger, mit eigenes Haus kein Anspruch auf Erhaltungsaufwandspauschale - Gemeinschaftsforum des AHFD und BSOZD
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Die Kosten sind zu übernehmen wenn sie anfallen.
Grundbesitzabgaben sind zumeist in der Mitte eines jeden Quartales fällig, oder einmal jährlich mitte des ersten Quartales. Hier darf der Kunde sich das aussuchen.
Das hat zur Folge, dass pro Monat so etwa ein Bescheid notwendig ist, kann auch mal mehr sein. Nur wie will man das anders regeln? Gehartzte können nichts vorlegen, ARGE will nicht. Ich glaube sie darf auch nicht. Wär' ja nicht die Übernahme der tatsächlichen Kosten.
 
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