Heiz. & Warmwassernachzahlung

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Detmo2009

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Hi
Unser Vermieter hat uns die Abrechnung für Heiz- und Warmwasser zukommen lassen. Insgesamt dürfen wir nun 470 Euro nachzahlen :icon_eek:

Ich gehe mal davon aus das die dicke Nachzahlung wegen den gestiegenen Preisen im Bereich Heizöl und blubb, sowie das wir seit letzten Juni Nachwuchs bekommen haben, zurückzuführen ist.

Ich habe das ganze natürlich sofort meiner SB vorgelegt und gefragt, ob die Nachzahlung vom Amt übernommen werden würde.

Wurde uns verweigert da wohl die Warmwasserkosten vom Regelsatz beglichen werden müssen oO

Meine Frage: Ist das so richtig? Muss ich nun selbst zusehen die knapp 500 Euro abzustottern? Habe erstmal mit meinem Vermieter eine Ratenzahlung vereinbart, ist trotzdem eine Mehrbelastung die mich nervt. Zumal die Mieterhöhung die es auch gab vom Amt trotzdem ohne Murren übernommen wurde...
 

Romeo

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Meine Frage: Ist das so
Bis gestern ist es in der Tat so gewesen, dass die ARGEn
alle Warmwasserkosten-Nachzahlungen deshalb verweigerten,
da diese Kosten bereits in der Regelleistung enthalten seien.

Du musst natürlich zunächst einmal die Heizkosten trennen
von den Warmwasserkosten, ggf. durch Schätzung.

Heizkosten müssen komplett übernommen werden, solange sie
"angemessen" sind, und dies sind sie, solange man Dir/Euch zB.
kein "unwirtschaftliches Handeln/Heizen" nachgewiesen hat!

Ansonsten ist mit dem heutigen BVerfG -Urteil eine unmittelbare
Beantragung von sog. "Unabdingbaren Bedarfen" möglich.

Wenn Du gute Gründe für Euren "übermäßigen" Warmwasserbedarf
aufzeigen kannst (Kleinkind usw.), dann solltest Du Dich mal
weiter informieren, ob zB. deshalb ein solcher oben vorgeschlagener
Antrag infrage kommt.

Das Thema "Warmwasser-Abzug" wird aber sehr differenziert
diskutiert, d.h. Du solltest Dich einfach mal weiter im Netz
informieren, welche Möglichkeiten einer Übernahme bzw. Klage-
verfolgung Du vielleicht noch besitzt.
 

Panikmaus

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Heizkosten gehören zur KDU und sind komplett zu übernehmen.

gilt das auch, wenn man in einer "unangemessenen" Wohnung wohnt und nicht die volle Miete erstattet bekommt? Wir haben zu zweit 67 qm und müssen vom Regelsatz auf die Kaltmiete drauflegen.

Einmal habe ich die (relativ moderate) NK-Nachzahlung eingereicht, da wurde ein Sechstel abgezogen für Warmwasser, welches man selbst zahlen muss.

Seit die NK uferlos gestiegen sind wegen teurem Öl traue ich mich nicht mehr, Nachzahlungen einzureichen, weil ich fürchte, dass die uns zum Umzug in was kleineres zwingen würden, da wären ja die Heizkosten dann etwas geringer.
 

Feelein

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gilt das auch, wenn man in einer "unangemessenen" Wohnung wohnt und nicht die volle Miete erstattet bekommt? Wir haben zu zweit 67 qm und müssen vom Regelsatz auf die Kaltmiete drauflegen.

Einmal habe ich die (relativ moderate) NK-Nachzahlung eingereicht, da wurde ein Sechstel abgezogen für Warmwasser, welches man selbst zahlen muss.

Seit die NK uferlos gestiegen sind wegen teurem Öl traue ich mich nicht mehr, Nachzahlungen einzureichen, weil ich fürchte, dass die uns zum Umzug in was kleineres zwingen würden, da wären ja die Heizkosten dann etwas geringer.

Wir sind mit 4 Personen und haben 104m² Wohnfläche- somit 14 zuviel. Die Erstattung der Heizkosten bezieht sich nur auf die uns zustehenden 90m².
 

Erolena

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Die ARGEn scheinen jetzt regelmäßig bei Warmwasser den angemessenen Bedarf zu überprüfen. Falls eurer höher ist, dann müßtet ihr wirklich eine gute Begründung haben und dem Antrag beifügen. Sonst wird abgelehnt.
 

Romeo

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Feelein schreibt

Die Erstattung der Heizkosten bezieht sich nur auf die uns zustehenden 90m².
Da würde mich doch mal interessieren, wie die ARGE das berechnet.
Wird das in Deinem Bescheid näher begründet oder erklärt?

Die HK müssen ja aufgeteilt werden nach individuellen
Verbrauchskosten und anteilige Kosten nach m2.

Wird jetzt die Kürzung von dem HK-Komplettkosten vorgenommen
("Rasenmäher-Methode"), oder wird lediglich der anteilige Wert
gekürzt, auf den man ja keinen Einfluss hat?
 

physicus

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ist bei uns ebenfalls so gewesen, das die was von warmwasseraufbereitung schreiben und diese mit 218 euro beziffern...

letztes jahr haben wir noch 560 euro erstattet bekommen für nebenkostenabrechnung, dieses mal waren es ganze 260 euro!!!!

wir haben nicht mehr verbraucht als vorher, aber man soll die differenz gefälligst aus dem regelsatz zahlen°!

das würde bei uns bedeuten 300 euro daraus zu zahlen, wie soll das denn gehen???

das ist ein ganzer monatsbetrag einer person!

was bitte schön sind denn die angemessenen betriebskosten?
wir haben für einen 4 personenhaushalt eine wohnung mit 96 m² da liegen wir mit 6 m² drüber, die tragen wir aber eh monatl. selber...

bloss gut das ich auf diese säcke pfeifen kann...

mfg physicus
 

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hans wurst

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Hallo
Wir sind mit 4 Personen und haben 104m² Wohnfläche- somit 14 zuviel. Die Erstattung der Heizkosten bezieht sich nur auf die uns zustehenden 90m².

BSG Urteil vom 2.7.2009, B 14 AS 36/08 R
Diese Kosten der Heizung sind - ebenso wie die Kosten der Unterkunft - in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen zu erbringen, soweit sie angemessen sind. Bei der Angemessenheitsprüfung ist ein konkret-individueller Maßstab anzulegen. Die Angemessenheitsprüfung hat dabei getrennt von der Prüfung der Angemessenheit der Unterkunftskosten zu erfolgen. Die tatsächlich anfallenden Kosten sind als angemessen anzusehen, soweit sie nicht einen Grenzwert überschreiten, der unangemessenes Heizen indiziert.
Der Grenzwert, den der Senat zu Grunde legt, ist das Produkt aus dem Wert, der auf "extrem hohe" Heizkosten bezogen auf den jeweiligen Energieträger und die Größe der Wohnanlage hindeutet (rechte Spalte), und dem Wert, der sich für den Haushalt des Hilfebedürftigen als abstrakt angemessene Wohnfläche .......... ergibt.

Soweit die Beklagte die Heizkostenvorauszahlungen der Kläger nur in dem Verhältnis als angemessen anerkannt hat, in dem die abstrakt angemessene Wohnungsfläche zur tatsächlichen Wohnungsfläche steht (also nach dem sog "Flächenüberhangprinzip"), ist dies mit der Funktion der Angemessenheitsgrenze, lediglich die Übernahme unverhältnismäßig hoher Heizkosten auszuschließen, nicht zu vereinbaren. Aus der Größe der Wohnung alleine lässt sich nicht der Schluss ziehen, für die Wohnung aufgewandte Heizkosten seien unangemessen hoch.
Dies bedeutet, dass die angemessenen Kosten bei einer zu großen Wohnung nicht auf den angemessenen Teil der Wohnung reduziert werden darf.

Der markierte Teil gilt auch für die Miete.
 

Romeo

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Hallo Hans,

schönen Dank für das Urteil, das werde ich vielleicht noch
eines Tages benötigen, wenn mir die ARGE - neben der
"unangemessenen" Kaltmiete - womöglich dann auch noch
die "unangemessenen" Heizkosten verweigern wird - meine
Unterkunft ist leider neben der zu teuren Kaltmiete auch noch
ca. 15 m2 zu groß, das wird also auch zu Streitigkeiten führen
müssen.
 

Feelein

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Feelein schreibt

Da würde mich doch mal interessieren, wie die ARGE das berechnet.
Wird das in Deinem Bescheid näher begründet oder erklärt?

Die HK müssen ja aufgeteilt werden nach individuellen
Verbrauchskosten und anteilige Kosten nach m2.

Wird jetzt die Kürzung von dem HK-Komplettkosten vorgenommen
("Rasenmäher-Methode"), oder wird lediglich der anteilige Wert
gekürzt, auf den man ja keinen Einfluss hat?

Hast Recht! Habe mir jetzt nochmal die Abrechnung vom letzten Jahr hervorgekramtz und mit dem Bescheid verglichen.
Also, ist schon richtig. Es werden die Grundkosten zu 30%, sowie die Verbrauchskosten zu 70% zugrunde gelegt. Anteilig aug meinem² umgerechnet.Und im letzten Bescheid wurden die auch voll berücksichtigt (tatsächlich entstandene Kosten). Nicht gerechnet werden ja die Warmwasserkosten. Somit bleib ich im letzten Jahr auf knapp 450,- sitzen, was aber nicht allein Warmwasserkosten waren, sondern aus der bis dahin relativ niedrigen Vorauszahlung resultierte.
 
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