Heiz-&Warmwasserkostenrückzahlung

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ethos07

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Aus der Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten sind mir die im Vorjahr zuviel geleisteten Vorauszahlungen von der Hausverwaltung erstatten worden.

Im Vorjahr erhielt ich ganzjährig KdU und die Arge hat damals auch die gesamten Vorauszahlungen übernommen.

Heizung und Warmwasser werden über eine zentrale Gastherme erzeugt.
Die Abrechnung erfolgt nach - kryptischen - Regeln aufgeschlüsselt in Kosten für Heizung und Kosten für Warmwasser.

Nun möchte die Arge natürlich diese Rückerstattung insgesamt von mir zurück haben.
Das erscheint logisch.

Gibt es hierbei dennoch irgendetwas (zu meinen Gunsten ;-) zu beachten?

[- zum Beispiel weil die Warmwasserversorgung (teilweise?) im Regelsatz enthalten ist - ich blick da nach wie vor nicht klar durch...]
 

Jesaja

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Aus der Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten sind mir die im Vorjahr zuviel geleisteten Vorauszahlungen von der Hausverwaltung erstatten worden.

Im Vorjahr erhielt ich ganzjährig KdU und die Arge hat damals auch die gesamten Vorauszahlungen übernommen.

Heizung und Warmwasser werden über eine zentrale Gastherme erzeugt.
Die Abrechnung erfolgt nach - kryptischen - Regeln aufgeschlüsselt in Kosten für Heizung und Kosten für Warmwasser.

Nun möchte die Arge natürlich diese Rückerstattung insgesamt von mir zurück haben.
Das erscheint logisch.

Gibt es hierbei dennoch irgendetwas (zu meinen Gunsten ;-) zu beachten?

[- zum Beispiel weil die Warmwasserversorgung (teilweise?) im Regelsatz enthalten ist - ich blick da nach wie vor nicht klar durch...]
Wenn das Guthaben, das dir nun zusteht, auch zum Teil eine Nachzahlung zu deinen Gunsten bei den Warmwasserkosten beinhaltet, müsste die Arge, diese von dem Betrag abziehen, der ihr zusteht.
So sehe ich das zumindest mit meinen naiven Augen :icon_smile:
 
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ARGE wird sich an das lezte Urteil des BSG halten.
Von den gesamten Kosten für Warmwasser und Beheizung wird ca. 1,8% der Regelsätze als im Regelsatz enthaltener Warmwasserpauschale abgezogen und der Rest übernommen. Hier sollte zuerst einmal festgestellt werden, was ARGE während der Zeit als Warmwasseranteil gar nicht erst ausgezahlt hat.
 

Sauerkraut

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Hallo Kleindieter,:icon_klatsch:

wo kann ich mir dieses letzte BSG-Urteil besorgen, hast Du da einen Link, bzw. einen anderen brauchbaren Hinweis?

LG Sauerkraut :icon_smile:
 

Sauerkraut

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Danke Gerda52,
auch andere können helfen, dafür Dankeschön!

LG Sauerkraut :icon_smile:
 

Sauerkraut

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Hallo Gerda52,

ich kann in diesem Fall aber leider nichts von den 1,8% erfahren. Ich glaube mit dieser Frage brauche ich nicht zu kommen. Sie wird in Zukunft unbeantwortet bleiben, wenn ich nicht selbst einen versierten Rechtsanwalt befrage, oder? Hast Du eine Antwort?

Danke im Voraus und LG- Sauerkraut :icon_smile:
 

gerda52

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6,22 Euro entsprechen ~1,8 % des Regelsatzes von 345 €. Im Prinzip ist es für die eigene Überschlagsrechnung einfacher mit diesem Prozentsatz zu rechnen, als sich die einzelnen Werte für die unterschiedlichen RL zu merken.
 

biddy

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Handbuch der SBs:

DA der BA zum SGB II § 20 (Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts)
Wesentliche Änderungen
Fassung vom 20.12.2008
• Rz.20.1a und Anlage 3: Anteil der Warmwasserbereitung an der Regel-leistung berichtigt

...

(2) In § 20 Abs. 1 wird nun auch die Haushaltsenergie ausdrücklich mit aufgeführt. Die Ergänzung der Vorschrift hat klarstellenden Charakter. Im Rahmen der KdU nach § 22 sollen nur die Heizkosten übernommen werden. Die übrigen Kosten für Haushaltsenergie (z.B. Kochfeuerung, Warmwasserbereitung, Beleuchtung, etc.) sind aus der Regelleistung zu bestreiten.


Warmwasserbereitung - Anteil an Regelleistung (Randziffer 20.1a)

(2a) Nach den „Ersten Empfehlungen zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II“ des Deutschen Vereins vom 8. Juli 2008 beträgt der Warmwasseranteil an der Regelleistung 1,8905% (vgl. Anlage 3).
...
Anlage 3 dann auf der letzten Seite der PDF-Datei hier: https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-20-SGB-II-Regelleistung-Sicherung-LUnterhalt.pdf
 
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Kleines Problem.

Die oben genannte Rechtsgrundlage.

Das Gesetz fordert die EVS als Basis für Werte.
Dass hier der Deutsche Verein ersatzweise im Hinterzimmer Werte auswürfelt, entspricht nicht der Forderung des Gesetzes.
Wenn man sich dann mal die Mitgliederliste dieses Vereines anschaut, wundert das Ergebnis keinen. Nur dass BA hier den "Verein" so aufwertet ist unhaltbar.
 

Linchen0307

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Ich habe 400 Euro und ein paar Cent an Heizkosten zurück erstattet bekommen, davon hat die ARGE einbehalten, 260 Euro und ein paar Cent, der Rest stand mir zu, wie ich vermute aus der Heizkostenbereinigung.
 
E

ExitUser

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Ich habe 400 Euro und ein paar Cent an Heizkosten zurück erstattet bekommen, davon hat die ARGE einbehalten, 260 Euro und ein paar Cent, der Rest stand mir zu, wie ich vermute aus der Heizkostenbereinigung.
Du bist ja guuut. Hast du deine Heizungskörper rausreißen lassen ?:icon_party:
 

Mietzkatz

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Ich habe 400 Euro und ein paar Cent an Heizkosten zurück erstattet bekommen, davon hat die ARGE einbehalten, 260 Euro und ein paar Cent, der Rest stand mir zu, wie ich vermute aus der Heizkostenbereinigung.
Vermutest Du das nur oder ist das wirklich so gewesen? Wieviel wird Dir den monatlich an Warmwasserpauschale abgezogen? Das müßte doch in Deinem Bescheid stehen, bei mir steht das jedenfalls konkret drin, aber trotzdem wollen die mein gesamtes Guthaben einkassieren, ohne die Warmwasserpauschale zu berücksichtigen. Ich habe mich jetzt erstmal darüber beschwert (Amtsdeutsch: mich zu dem Sachverhalt geäußert). Habe aber noch keine Antwort erhalten. Wenn nichts hilft, muss ich dann Widerspruch einlegen, denn die Bereitung des Warmwassers gehört doch zu den Haushaltsenergien und die muss man doch aus dem Regelsatz bezahlen, folglich kann man diese Guthaben doch behalten.

Viele Grüße aus dem Erzgebirge
 

biddy

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Was hast Du denn genau in der Beschwerde geschrieben?

Wenn Die ARGE vorab bereits die Warmwasseraufbereitungskosten (Pauschalen nach dem BSG-Urteil) von den zu übernehmenden Heizkosten abgezogen hat, Du also die an den Energieanbieter zu zahlenden Heizkosten aus dem Regelsazt mit 6,64 € (Beispiel bei 351 € RS) "aufstocken" musstest und es nun ein Guthaben gab, bedeutet dies ja nicht, dass Du daraus die 6,64 €/Monat zurückerhältst ... Warmwasser hast Du ja auf jeden Fall aufbereitet pro Monat und da es eine Pauschale ist, die das BSG bestimmt hat, egal wieviel Du in Wirklichkeit verbraucht hast, wird bei geringerem Verbrauch (Guthaben) nicht weniger als 6,64 € angesetzt werden (es sei denn, es gibt Messgeräte, die den genauen Verbrauch für die Warmwasseraufbereitungsenergie belegt haben). Also keine Rückzahlung. Anders als bei den damaligen 18 % Abzug; damals konnte man diese noch vom Guthaben einbehalten.
 

Mietzkatz

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Bei mir wurden 8,18 Euro abgezogen und mein Warmwasserbereiter wird über meine Heizung betrieben, also wenn ich kräftig beim Warmwasserverbrauch spare, dann sind das bei mir weniger Heizkosten, ggf. eben ein Guthaben. Wenn ich von meinem Regelsatzgeld weniger Lebensmittel kaufe, also spare, muss ich dann das Ersparte auch an die ARGE zurückzahlen? Ich seh hier keine klaren Bilder mehr.

Gruß Mietzkatz
 
E

ExitUser

Gast
Kann mir bitte jemand den aktuellen Stand benennen!

Bitte fallbezogen: Wenn WW dezentral aufbereitet wird! Welche summe wird von den RL getragen?

Vermieterabrechnung erfolgte über Heizung + WW. Nachzahlung: 57 Euro.

Lohnt es sich hier einen Überprüfungsantrag zu stellen?
 
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